Guten Morgen zusammen,
auf offener Straße wurde gestern um 9:55 Uhr ein 22-jähriger Student in Trier mit einem Messer angegriffen und getötet.
Tatverdächtiger ist ein 22-jähriger Afghane.
Laut Angaben von Zeugen, schreibt die Zeitung Volksfreund, sei der deutsche Student auf dem Fußweg entlang der Schumann-Allee unterwegs gewesen, als der Tatverdächtige dann plötzlich von der Seite auf ihn zugerannt sei und auf den jungen Mann eingestochen habe.
Noch gibt es keine Informationen, ob sich der Tatverdächtige und das Opfer gekannt haben. Mich erinnert diese Tat an Hochdorf, als der 56-jährige Fabrice D. zur Mittagszeit, während er seine tägliche Joggingrunde beging, von einem Afghanen hinterrücks und anlasslos auf offener Straße mit einem Messer angegriffen und getötet wurde. Die Beschreibung der Augenzeugen im Fall Trier spricht eher dafür, dass es sich bei dem 22-Jährigen ebenfalls um ein Zufallsopfer gehandelt haben könnte.
Man wird sehen, was an Informationen veröffentlicht wird. Bis dato soll sich der Afghane nicht zu seinem Motiv geäußert haben. Die Nacht verbrachte er in polizeilichem Gewahrsam. Heute soll er einem Haftrichter vorgeführt werden. Man darf gespannt sein, ob dieser Untersuchungshaftbefehl erlässt oder ob es ein Unterbringungsbefehl wird, sollte man davon ausgehen, der Tatverdächtige habe im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit begangen.
BREAKING NIUS: Offiziell kann man nur Deutscher werden, wenn die man seinen eigenen Lebensunterhalt bestreiten kann. Tatsächlich wurden über 300.000 Menschen eingebürgert, die heute arbeitslos sind. Soviel zum Thema "Fachkräfte"...
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Ein Tag in Deutschland.
Um kurz nach sieben bedroht ein 28-jähriger Afghane in einem Zug von Ruhpolding nach Traunstein einen Schaffner mit einem Messer.
Am Bahnhof in Ruhpolding jagt er dann mehrere Menschen mit dem Messer. Kinder fliehen in Panik, drei Kinder verletzen sich dabei leicht.
Eine Stunde später, um 8:20 Uhr zielt in Dresden ein 41-jähriger Türke mit einer Schusswaffe auf Menschen und geht dann in einen Supermarkt. Als die Polizeibeamten eintreffen schießt er auf diese und brüllt dabei Allahu Akbar.
Zur selben Zeit, um 8:22 Uhr greift ein 26-jähriger Syrer in Iserlohn vor einem Supermarkt eine 59-jährige Deutsche an. Er prügelt anlasslos auf sie ein und fügt ihr schwerste Gesichtsverletzungen zu.
Der Tag ist noch nicht vorbei. Es ist mir ein Rätsel, wie man diese Gewalttaten im öffentlichen Raum und die Zerstörung der inneren Sicherheit schönreden und so tun kann, als sei alles so wie immer.
„Die Polizei hat am Mittwochmorgen in Dresden einen bewaffneten Mann (41) an einem Netto-Markt niedergeschossen! Zuvor lieferte er sich einen Schusswechsel mit den Beamten und brüllte "Allahu Akbar".“
NIUS Exklusiv: Es sind grausame Szenen aus Ruhpolding. Ein afghanischer Asylbewerber jagt Kinder mit einem Messer. Die Polizei ließ zuvor verbreiten, dass „eine Gefahr für die Bevölkerung nicht bestanden“ habe - ein Versuch, den Anschlag zu vertuschen.
Jetzt ist also herausgekommen, dass die Regierung 307.000 arbeitslose Ausländer eingebürgert hat.
Nachdem immer wieder Fälle von gekauften Sprachzertifikaten aufgeflogen sind.
Hier wird von staatlicher Seite ganz bewusst auf geltendes Recht geschissen.
Also kann man die AfD auch nicht mehr dafür angreifen, dass sie diese millionenfachen Betrügereien rückabwickeln will.
Ich verstehe die ganze Diskussion darüber nicht, ob der Klimawandel nun vom Menschen verursacht ist oder nicht. Für den Umgang mit der Situation ist diese Frage nämlich völlig irrelevant. Das Klima verändert sich ständig, und in den vergangenen Jahrzehnten ist eine deutliche Erwärmung zu erkennen.
Es ist egal, wie hoch der Einfluss des Menschen auf diesen Klimawandel ist, denn auf den Umgang mit dem Klimawandel hat die Frage nach der Intensität des Einflusses des Menschen keinen entscheidenden Einfluss. Die entscheidende Frage lautet nämlich: Wie gehen wir mit dem Klimawandel um?
Auf diese Frage gibt es nur eine sinnvolle Antwort: Wir müssen technische Lösungen entwickeln, die es uns ermöglichen, mit den Veränderungen zu leben.
Heute sterben deutlich weniger Menschen an extremer Hitze und extremer Kälte als vor 100 Jahren, weil wir Heizungen und Klimaanlagen haben, weil wir in der Landwirtschaft und in der Medizin enorme technische Sprünge gemacht haben. Genau diesen Weg müssen wir weitergehen.
Deshalb halte ich es für einen großen Skandal, dass wir in Deutschland, einem der technologisch fortschrittlichsten Länder der Welt, noch immer Krankenhäuser haben, in denen Menschen bei großer Hitze ohne ausreichende Klimatisierung behandelt werden müssen.
Es ist verrückt, zu glauben, der Schlüssel im Umgang mit dem Klimawandel liege vor allem darin, das Klima durch politische Vorgaben zu beeinflussen und das Verhalten der Menschen weltweit entsprechend zu verändern.
Selbst wenn man davon ausgeht, dass menschliche Emissionen einen entscheidenden Einfluss auf die Erwärmung haben und dass eine Reduzierung dieser Emissionen die zukünftige Entwicklung beeinflussen kann, bleibt die gigantische Frage bestehen: Wie soll dieser Ansatz denn bitteschön weltweit umgesetzt werden? Es gibt Milliarden Menschen, Milliarden Entscheidungen, unterschiedliche Kulturen, unterschiedliche wirtschaftliche Voraussetzungen und völlig unterschiedliche politische Systeme.
Wer glaubt, das Verhalten der gesamten Menschheit steuern zu können und zu dürfen, ist wahnsinnig. Wie will man acht Milliarden Menschen dazu bringen, dauerhaft nach einem bestimmten politischen und gesellschaftlichen Konzept zu handeln?
Niemand kann einen Plan errechnen, der so gut ist, dass sich acht Milliarden Menschen gefälligst daran zu halten haben. Mit welcher Macht denn auch? Mit welcher Kontrolle? Mit welchem Zwang?
Der Glaube, dass der Mensch ein so komplexes System wie das Klima vollständig verstehen, berechnen und anschließend kontrollieren kann, ist ein äußerst gefährlicher Größenwahn.
Wenn Menschen glauben, sie könnten die gesamte Welt mit Berechnungen, Prognosen und politischen Vorgaben beherrschen, überschätzen sie ihre eigenen Fähigkeiten massiv. Das ist kein Ausdruck von Weisheit, sondern von Selbstüberschätzung.
Menschen haben große Herausforderungen nicht dadurch gelöst, dass sie die Welt vollständig kontrollieren wollten. Sie haben sie gelöst, indem sie erfunden, geforscht und sich angepasst haben.
Die Welt lässt sich nicht beherrschen. Sie lässt sich nur verstehen, gestalten und mit den richtigen Werkzeugen bewältigen.
Genau dafür ist Technik da: nicht, um die Natur zu kontrollieren, sondern um Menschen zu schützen.
Die Antwort auf den Klimawandel ist deshalb nicht Angst, nicht der Traum von totaler Kontrolle, nicht der Versuch, das Verhalten der gesamten Menschheit zentral zu planen.
Die Antwort ist Fortschritt, Forschung und Technik. Wir müssen Lösungen entwickeln, die Menschen schützen und ihnen ermöglichen, auch in einer sich verändernden Welt sicher, frei und selbstbestimmt zu leben.
Stellen wir uns nur einmal vor, die Menschen hätten vor 100 Jahren nicht gesagt: „Wir müssen lernen, mit Hitze und Kälte umzugehen“, sondern: „Wir brauchen eine Wunderwaffe, mit der wir das Klima kontrollieren und die Natur mit unseren Berechnungen und Plänen in die gewünschte Richtung zwingen.“ Es gäbe dann heute deutlich mehr Klimatote.
Stephan Kramer stand vor rund siebzig Zuhörern in einem Mülheimer Lions-Club-Saal und verkündete der versammelten Bürgerlichkeit, die AfD sei die „existenziell größte Gefahr“ für die Demokratie in Deutschland. Siebzig Menschen. Nicht siebzigtausend, nicht siebenhundert. Siebzig Honoratioren bei Kaffee und Keksen, die artig nickten, während sich der Thüringer Verfassungsschutzchef als einsamer Ritter der Demokratie inszenierte. Man muss sich diese Szene auf der Zunge zergehen lassen, denn sie ist an Selbstüberschätzung kaum zu überbieten: Ein Behördenleiter, dessen eigene Amtsführung seit Monaten von einem Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags durchleuchtet wird, tritt vor einen Dienstleistungsklub und erklärt der Republik, wo die Gefahr für ihre Verfassung lauert. Die Ironie ist so dick, dass sie sich kaum noch mit Worten fassen lässt.
Kramer nannte die Demokratie einen „Kontaktsport“. Ausgerechnet er, der immer wieder süffisant „von meinem Freund Björn Höcke“ sprach, als handele es sich um ein intellektuelles Kammerspiel und nicht um die offene Forderung, eine im Bundestag vertretene Oppositionspartei per Verbotsverfahren aus dem politischen Wettbewerb zu entfernen. Das Bundesverfassungsgericht solle endlich tätig werden, forderte er, sonst gehe der „Schatz der liberalen Demokratie“ verloren. Schöne Worte für einen Mann, der offenbar der Auffassung ist, die wirksamste Verteidigung der Demokratie bestehe darin, den Wählern von mittlerweile Millionen Bürgern die gewählte Vertretung zu entziehen.
Wer ist dieser Mann eigentlich, der sich zum obersten Sittenwächter der deutschen Demokratie aufschwingt? Das Thüringer Verfassungsschutzgesetz verlangt für das Präsidentenamt die Befähigung zum Richteramt. Kramer hat sein Jurastudium nie abgeschlossen. Er ist ausgebildeter Sozialpädagoge, parteipolitisch ein Wanderer zwischen den Welten – erst CDU, dann FDP, inzwischen SPD –, und wurde 2015 von der rot-rot-grünen Landesregierung unter Bodo Ramelow ohne die eigentlich vorgeschriebene juristische Qualifikation ins Amt gehievt. Schon damals war klar, für wen dieser Mann arbeiten würde. Es sollte sich bestätigen.
Im selben Jahr, kurz vor seiner Ernennung, nahm Kramer als Mitglied eines Motorradvereins an einer Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal in Seelow teil – Seite an Seite mit der russischen Rockergruppe Nachtwölfe, jener Putin-nahen Formation, der die Bundesregierung im selben Jahr zeitweise die Einreise verweigerte. Ein Foto davon tauchte Jahre später auf, verbreitet ausgerechnet über ein linksextremes Internetportal. Man stelle sich einen Moment vor, ein AfD-Politiker wäre mit exakt diesem Personenkreis fotografiert worden. Die Talkshows liefen heiß, der Rücktritt wäre noch am selben Tag gefordert worden. Bei Kramer? Ein Achselzucken, eine dürre Erklärung, weiter im Amt.
Und dann ist da der eigentliche Skandal, der diesen Mann bis heute verfolgt und den er mit seinem Auftritt in Mülheim so ungerührt zu überspielen versucht: der sogenannte Kramer-Komplex. Recherchen mehrerer Medien, seit Monaten Gegenstand eines eigens eingesetzten Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag, zeichnen das Bild eines Behördenchefs, der sein Amt offenbar als persönliches Instrument gegen eine missliebige Partei begriff. Mitarbeiter der eigenen Behörde sollen berichtet haben, dass Kramer ein internes Zusatzgutachten zur Einstufung der Thüringer AfD als „gesichert rechtsextrem“ bewusst ignorierte, weil es Zweifel an der Einstufung geweckt hätte. Der Verfasser dieses Gutachtens wandte sich später an das Personalreferat des Innenministeriums und gab an, Kramer habe ihm im Streit körperliche Gewalt angedroht. Ein Verfassungsschutzchef, der Mitarbeitern angeblich mit Schlägen droht, wenn sie seine politische Linie nicht mittragen – und dieser Mann doziert öffentlich über Menschenwürde. Die Chuzpe ist atemberaubend.
Auch der Umgang mit Informanten in der eigenen Behörde wirft Fragen auf, die längst nicht geklärt sind. Ein Mitarbeiter, der sich 2018 mit kritischen Hinweisen an zwei MDR-Journalisten wandte, wurde später an seinen Vorgesetzten verraten und aus dem Amt entfernt. Ausgerechnet der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der sich gerne als vierte Gewalt und Hüter des Quellenschutzes geriert, brach hier offenbar den elementarsten Grundsatz seines Berufsstands – und schützte damit den Mann, der heute predigt, es brauche „unabhängigen Journalismus“. Der Untersuchungsausschuss, der all das aufklären soll, kommt seit fast einem Jahr kaum voran. Das Innenministerium unter dem SPD-Parteifreund Georg Maier verweigert den Abgeordneten offenbar den digitalen Aktenzugriff, ein brisantes internes Gutachten soll schlicht geleugnet werden. Wer nichts zu verbergen hat, pflegt sich normalerweise nicht so zu verhalten.
Man muss sich auch daran erinnern, mit welcher Sprache dieser selbsternannte Demokratieprophet über Andersdenkende spricht. Er bezeichnete AfD-Wähler pauschal zu einem Fünftel als „braunen Bodensatz“ und verglich einst den Publizisten Thilo Sarrazin mit Hitler, Göring und Goebbels. Das ist nicht die Sprache eines neutralen Sicherheitsbeamten, der laut Gesetz zu politischer Zurückhaltung verpflichtet ist. Das ist die Sprache eines Aktivisten mit Dienstausweis, der sich einer Behörde bedient, deren Aufgabe der Schutz der Verfassung sein soll, nicht die Bekämpfung einer unliebsamen Opposition. Und wenn er einmal befürchtet, seine Feindbilder könnten tatsächlich Regierungsverantwortung erlangen, dann verrät er auch, wie ernst es ihm mit seinem Amtseid ist: Nach dem Sieg eines AfD-Landrats in Sonneberg erklärte Kramer einem israelischen Sender, er würde noch am selben Tag mit seiner Familie auswandern, sollte die AfD einmal auf Bundesebene regieren. Ein Verfassungsschutzchef, der offen ankündigt, im Ernstfall die Segel zu streichen, statt seinem Amtseid treu zu bleiben – das ist keine Standhaftigkeit, das ist Fahnenflucht mit Ansage.
Und dieser Mann stellt sich nun vor einen Lions Club und warnt die Bürger vor der „größten Gefahr“ für die Demokratie. Man fragt sich unweigerlich, wessen Demokratie hier eigentlich verteidigt werden soll. Die Demokratie des Grundgesetzes, die auf Meinungsvielfalt, fairem Wettbewerb der Parteien und einer neutralen, dem Gesetz verpflichteten Verwaltung beruht? Oder jene bequeme Variante, in der ein Verfassungsschutzchef mit fragwürdiger Qualifikation, ungeklärten Vorwürfen im eigenen Haus und einer erkennbar politischen Agenda sich selbst zum Richter über die Legitimität einer ganzen Opposition aufschwingt? Wer die Axt an die Gewaltenteilung legt, sollte nicht zugleich als deren Wächter auftreten dürfen. Und wer seine eigene Behörde nicht in Ordnung bringt, sollte den Mund nicht zu voll nehmen, wenn er anderen die Eignung zur demokratischen Teilhabe abspricht.
Die eigentliche Gefahr für die Demokratie in diesem Land sitzt nicht in den Reihen einer gewählten Opposition. Sie sitzt in Behörden, die sich für unangreifbar halten, weil sie sich selbst zum moralischen Maßstab erklärt haben. Solange Männer wie Kramer im Amt bleiben dürfen, während die Vorwürfe gegen sie ungeklärt im Landtag verstauben, bleibt jede seiner Reden über „Menschenwürde“ und „Grundgesetz“ ein hohles Ritual. Man sollte ihm applaudieren – aber nicht für seine Rede in Mülheim, sondern für die Chuzpe, mit der er sie überhaupt zu halten wagte.
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@M_Ostermann Lass sie doch machen (ohne Länderfinanzausgleich), dann erkennt vielleicht auch noch der letzte verblendete, dass dieses Land eine andere Politik braucht um wieder auf die Beine zu kommen...
Am helllichten Tag. Oft lese ich, dass es nicht so schlimm sei, solange sie derlei Barbareien unter sich abhalten. Nein. Es sind unsere Städte, die vor unseren Augen verwahrlosen.
Einfach mal vorstellen, man geht da gerade mit seinen Kindern dran vorbei. Wollen wir, dass unsere Kinder so aufwachsen? Dass das für sie Normalität ist? Ich will das nicht. Ich hätte gerne das Stadtbild von vor 2015 wieder.
Seit Anfang 2025 steigt der Auftragsbestand in den Unternehmen kontinuierlich an, viele Unternehmen fahren die Produktion hoch. Das sind ermutigende Zeichen unserer Wirtschaft.
Wir dürfen nicht nachlassen. Wir müssen weiter hart arbeiten, wir müssen noch besser werden.
STUFE 1: Massenhaft Kulturfremde ins Land holen
STUFE 2: Die Straßenkriminalität explodiert
STUFE 3: Massenhaft Kulturfremde einbürgern
STUFE 4: Deutsche machen das auch...
Da reibt man sich als Abgeordneter ungläubig die Augen: Eigentlich war die Chat-Kontrolle vom Tisch. Doch kurz vor der Sommerpause – während alle die Badeutensilien packen und auf die Fußball-WM schielen – schiebt die Parlamentspräsidentin das Thema klammheimlich wieder auf die Agenda. Natürlich unter anderem Namen. Heute wird also abgestimmt, ob das Ganze am Donnerstag zur Abstimmung kommt. Realsatire pur.
Und tatsächlich: Das Dringlichkeitsverfahren wird angenommen – am Donnerstag wird nun in der Sache selbst entschieden, das Manöver ist aufgegangen. Unglaublich!
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Macht uns lauter, als sie es aushalten.
Ich laufe nachts durch einen Stadtpark in Polen. Junge Frauen kommen mir entgegen, gekleidet in Mini-Röcken. Es ist bereits nach 22:00 Uhr. Es scheint, als wäre das die absolute Normalität. Ich komme gerade aus Deutschland und kann diese Normalität kaum begreifen.
Selbst ein Kind spielt mit dem Ball, während die Mama sich freut. Der Stadtpark ist sauber und sicher. Ich denke an ein paar Tage zurück in Deutschland. Was bitte haben wir aus Deutschland gemacht? Was bitte haben wir aus unserer Heimat gemacht?