Rosenzweig

[Daniel Haseloff @DanielHaseloff]

Die Thüringer CDU setzt wieder kulturelle linke Hegemonie um: der Landtag soll mit diesem Schund versehen werden (auf Steuerzahlerkosten natürlich), CDU-Landtagspräsident Thadäus König hat der Ausstellung das grüne Licht gegeben. Man fragt sich wirklich, wofür genau die Union gesellschaftspolitisch noch steht (abgesehen vom Bespielen der Rentnerstimmen natürlich).

[Elon Musk @elonmusk]

@OERRBlog @tagesschau Ethnic cleansing of ethnic Germans in Germany has been taking place for a long time

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Wow.

[Rosenzweig @GA60PIKC]

@jreichelt Was für ein merkelsches CDU-Gelaber. Schau dir mal die Statistiken zu Türken bzw. Türkischstämmigen an und vergleiche diese Zahlen mit Deutschen oder jeden anderen europäischen Migranten...

[Agitator der sozialen Marktwirtschaft @SozialeMW]

@docbrandenburg @jreichelt Die Türken sind sechsmal erfolgreicher als die Deutschen und fast so erfolgreich wie die Syrer in der Tatverdächtigenstatistik für Mord.

[Daniel @leinad_luelp]

Es ist empirisch gut belegt, dass Frauen im Durchschnitt stärker kollektivistisch denken als Männer, die individueller und statusorientierter ausgerichtet sind. Das führt dazu, dass Kritik an einer Frau oft als Angriff auf "die Frauen" umgedeutet wird und dass viele Frauen sich

[Save Europe Act @SaveEuropeAct]

Thanks to Helmut Strauf ( @strauf_muenchen ) for being a first signer of the Save Europe Act.

[krautzone @KraZMagazin]

Das Märchen von der gelungenen Integration der Türken in Deutschland hält sich seit Jahren hartnäckig. Aber nur weil Türken besser integriert sind als Syrer oder Afghanen – deren Statistiken katastrophal ausfallen –, ist die tatsächliche Einwanderung trotzdem alles andere als eine Erfolgsgeschichte.

Türken sind im Schnitt deutlich krimineller als Deutsche, zahlen weniger Steuern, haben niedrigere Bildungsabschlüsse und beziehen zu einem weitaus höheren Anteil Bürgergeld. Die Einzigen, die von der türkischen Einwanderung nach Deutschland profitieren, sind die Türken selbst.

Für uns ist diese Einwanderung eine ökonomische und gesellschaftliche Belastung.

Von den typischen Erfahrungen mit aggressiven türkischen Fußballvereinen oder Hochzeitskorsos, die regelmäßig unsere Autobahnen lahmlegen, will ich hier gar nicht erst anfangen.

[Dr. Dominik Kaufner @DKaufner]

Da kann man als „Girlboss“-Pseudodiplomatin Jahre lang im Namen der Europäer eine einzige Peinlichkeit auf dem internationalen Parkett sein und trotzdem gefeiert werden. Aber bei Israelkritik ist die Karriere dann vorbei. Bezeichnend auch, dass Laschet sich hier auf eine amerikanische Lobbygruppe bezieht. Das fasst das Dilemma Europas Politik gut zusammen.

[Rosenzweig @GA60PIKC]

@michael_diamant @LRSA93 Interessant

[Agitator der sozialen Marktwirtschaft @SozialeMW]

Liebe Ostdeutsche, bitte wählt uns.
👉 Euer BSW

[Sylvia Kaufhold @SylK1966]

Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.

Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.

Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).

Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."

Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.

[Ludwig @Luftpirat]

Die Distanzierung von Aktion 451 hat sich wie geplant juristisch ausgezahlt

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Die Tagesschau hat 62 Meldungen zu George Floyd.

Der WDR 43.

Der NDR 48.

Die Zeit 919.

Der Spiegel 1.167.

Keins dieser Medien hat über den Mord an Henry Nowak berichtet.

Obwohl es der größte Polizei-Skandal der letzten Jahrzehnte sein dürfte.

Unser Qualitätsjournalismus.

[van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht @van_eckert]

Sollte ein Vorbild für die gesamte Privatwirtschaft sein. So und nicht anders.

[Rosenzweig @GA60PIKC]

@SorinMelenciuc Szocs sounds Hungarian to me ...

[Rosenzweig @GA60PIKC]

@GChristiemd @SarahTheHaider weeks, months or years?

[Rosenzweig @GA60PIKC]

@SarahTheHaider How old should be the infants (Babies) minimum to initiate "daycare" in their lives? I mean, giving your child to state-lead daycare with 6 weeks is mentally ill - however, when would you recommand to start thinking about it?

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

„Ich habe nichts gegen Künstler. Ich hatte selbst eine Rockband. Mein Problem ist: Wer staatliche Subventionen braucht, um Kunst zu machen, ist kein Künstler mehr – sondern ein Staatsangestellter.“

— Javier Milei

Immer vor Augen führen, wenn ein ÖRR Schauspieler bei Maischberger versucht Politik zu erklären. Wer einen Tatort-Kommissar spielt oder Börse vor Acht moderiert, ist de facto staatlicher Angestellter und hat die Regierungsmeinung zu vertreten.

[Steffan Nethe @steffan_nethe]

Comedian @BinnerNikolai zur Causa Fernandes / Ulmen. Und: Er hat sowas von Recht!