So gehts im linken @srfnews weiter: Neue Nahost-Korrespondentin lebt wie die Israelhasserin Brunner im arabischen Jordanien, steht ihr und Brenn nahe, lebte schon in Palästinensergebieten, hält BDS für eine Infoquelle usw.
@SRF bleibt antisemitisch.
https://t.co/T7rTDEoo7F
Das norwegische Nobelkomitee hat endgültig seinen Sinn für schwarzen Humor entdeckt: Der Friedensnobelpreis 2026 geht an Navi Pillay. Richtig, exakt die UN-Funktionärin, die uns nach islamistischen Gewaltausbrüchen 2012 eindrucksvoll erklärte, wer die wahren Schuldigen seien:
die Zeichner von Charlie Hebdo.
Deren Karikaturen seien „bösartig“ und „doppelt unverantwortlich“.
Nichts schreit mehr nach hehrem Frieden als Satire für Terrorismus verantwortlich zu machen und Opfern von Zensur in den Rücken zu fallen! 🤡
Aber es wird noch besser: Wer könnte eine „unparteiische“ UN-Untersuchungskommission gegen Israel objektiver leiten als eine Frau, die schon vor Amtsantritt offen Sanktionen wegen eines angeblichen „Apartheidstaates“ fordert?
Und wenn ein UN-Ermittler aus ihrem handverlesenen Team öffentlich über eine ominöse „jüdische Lobby“ schwadroniert, stellt sie sich als leuchtendes Vorbild der Gerechtigkeit erst einmal schützend vor ihn.
Ein handfester Antisemitismus-Skandal? Ach was, nur ein Kavaliersdelikt unter wohlmeinenden Menschenrechtlern.
Sogar die Berliner SPD unter Franziska Giffey hatte 2022 noch den Restanstand, Pillay wegen genau solcher Ausfälle nicht im Roten Rathaus auszuzeichnen.
Dem Komitee in Oslo reicht diese verheerende Vita jedoch völlig, um sie in den Olymp der Friedensstifter zu heben.
Ein beispielloses Armutszeugnis.
Wer die Meinungsfreiheit derart mit Füßen tritt und eine systematische Anti-Israel-Obsession pflegt, hat diesen Preis nicht verdient.
Glückwunsch zur endgültigen Entwertung einer einst prestigeträchtigen Auszeichnung! 🥇📉
#Friedensnobelpreis #NaviPillay #Meinungsfreiheit
https://t.co/NYgaAbEMns
Ein linker Politiker, der nicht weis von was er redet!
Herr @DaRoth, ich habe mir gerade die @srf_arena angeschaut. In welcher Realität leben Sie eigentlich? Es gibt nicht nur Stadt, Stadt, Stadt! @auto_swiss
Jeden Morgen fahre ich vom Emmental ins Mittelland zur Arbeit. Wann genau fährt dort ein Linienbus um 05.00 Uhr? Ihre Ansichten sind antiquiert, völlig überzogen und realitätsfern. Ihre Ideen sind reine Hirngespinste. Sie werden die Bevölkerung nicht umerziehen können, wie Sie das als Linker offenbar gerne hätten.
Sie sprechen von einer «Bevorteilung» der Benzin- und Dieselfahrer, sollte die Mineralölsteuer temporär wegfallen. Wie sieht es denn mit den E-Autos aus, die weder Mineralölsteuer noch Strassenverkehrssteuer bezahlen? Was hat der Dieselfahrer davon? Wie viel bezahlt ein Velofahrer, auch in der Stadt, direkt an die Strasseninfrastruktur? Sehen Sie, wie absurd Ihre Aussagen sind?
Sehen Sie, genau das ist für mich die verlogene Politik der @spschweiz! Sie blenden die Lebensrealität der Menschen auf dem Land völlig aus und wollen allen Ihre städtische Sichtweise aufzwingen. @ParlCH
PS: Die Firma Giezendanner und alle anderen betreiben E-LKW, weil sie dafür keine LSVA bezahlen! Informieren Sie sich zuerst, bevor Sie solchen Schwachsinn bei @SRF verbreiten.
Würdest du einen Vertrag unterschreiben, dessen künftigen Inhalt du heute noch nicht kennst? Genau das will das Rahmenabkommen: Heutiges und künftiges EU-Recht in betroffenen Bereichen, mit Ausgleichsmassnahmen bei Ablehnung. Das ist kein EU-Beitritt, aber eine institutionelle Bindung mit Folgen für Selbstbestimmung. Teilen & Ständemehr verlangen.
#Schweiz #Souveränität #DirekteDemokratie #Ständemehr
Das RA2.0 ist eine absolute #Blackbox.
Drei Gründe:
1️⃣ Dynamische Rechtsübernahme In den Abkommensbereichen macht künftig die EU die #Gesetze – die Schweiz #verpflichtet sich völkerrechtlich, sie zu übernehmen. Wir stimmen über Verträge ab, deren Inhalt in 2, 5 oder 10 Jahren niemand kennt.
2️⃣ EuGH-Urteile Alle bisherigen und künftigen EuGH-Urteile zum übernommenen EU-Recht gelten auch für die Schweiz. Im Streitfall ist das #Schiedsgericht an die Auslegung des EuGH gebunden. Ändert der EuGH zB die Definition von «Familiennachzug», ändert sich unser Recht – ohne Mitwirkung!
3️⃣ Ausgleichsmassnahmen Setzt die Schweiz EU-Recht nach Ansicht der EU nicht um, darf die EU «verhältnismässige» #Ausgleichsmassnahmen ergreifen – in jedem beliebigen Binnenmarktabkommen. Wo und wie, entscheidet Brüssel. Was «verhältnismässig» heisst, definiert der Vertrag nicht: Wie misst ein Schiedsgericht, ob eine Strafe bei der Personenfreizügigkeit für einen Verstoss im Landverkehr «verhältnismässig» ist? Die EU wird den #Preis für ein Nein derart hoch ansetzen, dass es faktisch kein Nein mehr gibt.
Wer Ja zum RA2.0 sagt, unterschreibt einen #Blankocheck.
Niemand bei Verstand geht so etwa ein!
#Rechtsunsicherheit #Blackbox
"Ich bin schon vor etlichen Jahren von migrantischen Jugendlichen auf dem Heimweg geohrfeigt, zu Boden geworfen und mit Tritten spezialbehandelt worden. Das war keine große Sache, außer blauen Flecken und einer kaputten Brille war nichts. Ich habe das nicht angezeigt. Es war dunkel, ich hätte sie nicht präzise beschreiben können. Ob sie Arabisch sprachen oder Türkisch, könnte ich nicht mit Gewissheit sagen. Als ich einer linken Freundin davon erzählte, war ihre erste Reaktion der Satz: „Wieso weißt du dann, dass es migrantische Jugendliche waren?“
An dem Tag, an dem ich dies schreibe, ist am Berliner Hermannplatz ein junger Mann niedergestochen worden. Der Täter hatte ihn nach einer Zigarette gefragt, das Opfer war offenbar Nichtraucher. Der Stich wurde von hinten in die Nackenregion gesetzt, das machen sie fast immer, weil die Chance, dass der Stich tötet, dort am größten ist. Sie kennen sich aus. Später griff der gleiche Täter in einem Bus mit dem gleichen Messer eine Frau an. Dort konnte er festgenommen werden.
In der Zeitung war, was den Täter angeht, nur von „einem Mann“ die Rede. Die Kollegen könnten sich ihre Nebelkerzen sparen. Sie sagen dann immer, dass sie Männer mit Migrationshintergrund vor Pauschalisierungen schützen wollten. Viele der Opfer haben den gleichen Hintergrund. Ist deren Schutz zweitrangig? Wir alle, die wir in Deutschland leben, sind potenzielle Opfer."
https://t.co/XYk5avmav0
»Jemand hat mich per Direktnachricht gefragt, was „Roof Tapping“ ist. Das ist es:
Israel feuert einen kleinen Warnschuss auf das Dach eines Gebäudes ab, das von der Hamas genutzt wird. Kein Sprengkopf, der das Gebäude zum Einsturz bringen soll. Nur ein Klopfen. Raus hier. Dann folgen Anrufe, SMS und Flugblätter.
Wenn sich die Kämpfer dann immer noch darin befinden, folgt der eigentliche Angriff.
Dieser Clip stammt von Al Jazeera, live aus Gaza: Eine Korrespondentin in einer Presseweste berichtet, und der „Knock“ trifft den Turm hinter ihr, während sie auf Sendung ist. Sie duckt sich. Das Gebäude steht noch. Genau darum geht es bei dem „Tap“.
Keine andere Armee macht das. Nicht die Amerikaner. Nicht die Briten. Nicht die Russen. Nicht die Araber, die den ganzen Tag lang Raketen abgefeuert haben. Die Hamas unterbringt die Abschussrampen und die Kommandeure in den Wohnungen, und Israel klopft trotzdem erst an das Dach, bevor es zuschlägt.
Dann wird dasselbe Filmmaterial als Beweis für ein Kriegsverbrechen gezeigt. Schaut es euch noch einmal an. Die Warnung ist die Explosion.«
Jedes Wort!
„Während Politik und Medien nach rechts starren, wo das Böse wohnt, marschiert der Extremismus von links ein.
Wer das geschehen lässt, hat jedes Recht verwirkt, im Namen der Demokratie von „Brandmauern“ zu fabulieren….
Während die Bevölkerung auf Bundesebene seit Jahren immer konservativer wählt (wenn man denn Union, FDP und AfD als konservativ, also zumindest nicht links bezeichnen will – von 45,9 Prozent 2002 auf 53,7 Prozent 2025), haben die meisten Politiker und Journalisten eine Negativfixierung auf alles, was rechts ist, entwickelt. „Rechts“ wird sogar in Schlagzeilen überregionaler Zeitungen als Schimpfwort benutzt.
Die Abgrenzung nach rechts, wo das Böse wohnt, ist zum Comment, zur freiwilligen Selbstverpflichtung geworden. Nach links hingegen existiert diese Abgrenzung nicht. Verloren gegangen ist dabei auch die Differenzierung zwischen rechts und rechtsextrem und links und linksextrem….
Könnte es sein, dass links das neue „rechts“ ist?“
Unbedingt den ganzen Kommentar lesen:
https://t.co/TsSnyqmFvP
Jüdische Studenten hinderten den als rechtsextrem geltenden #AfD-Politiker
Hans-Thomas Tillschneider an dem
Zutritt zu der Gedenkfeier in der Synagoge in Halle.
Es wäre schön, wenn sich die Studenten der JSUD - Jüdische Studierendenunion Deutschland @JSUDeutschland zukünftig auch dann zur Verfügung stellen, wenn #BundespräsidentSteinmeier, @ahmetovic_550 , @isacademartori , @der_neukoellner und diverse andere Politiker von #SPD, @dieLinke ,@Die_Gruenen , #BSW versuchen, eine Synagoge zu betreten.
Im Sinne der Gleichbehandlung.
Gerne!
Aufhören mit dem Schrott-Vertrag!
Die Einigungskonferenz legt nach ihrer Beratung beiden Räten einen Einigungsantrag vor. Hier geht es dann um alles oder nichts: Lehnt einer der Räte diesen Antrag ab, gilt die ganze Vorlage als nicht zustande gekommen. Sie wird dann laut den Parlamentsdiensten «von der Liste der Geschäfte gestrichen».
https://t.co/FdTQFkGfGk
Die Brandmauer gegen die AfD könnte ausgerechnet durch eine rot-rot-grüne Koalition in Berlin ins Wanken geraten. Denn spätestens dann dürfte auch in der Union die Erkenntnis reifen, dass SPD und Grüne sie nur so lange als Mehrheitsbeschaffer brauchen, wie es für eine linke Mehrheit nicht reicht.
Sobald diese Mehrheit vorhanden ist, steht die Union draußen. Und wie lange soll sich die CDU dann noch selbst jede andere Mehrheitsoption verbieten? Am Ende könnten ausgerechnet diejenigen die Brandmauer ins Wanken bringen, die sie am lautesten verteidigen.
Die SPD hat Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen, weil er ein Buch schrieb, in welchem er die Wahrheit sagte.
Äusserungen und Forderungen in "Feindliche Übernahme" stünden so stark im Widerspruch zu den Grundsätzen und Grundwerten der Sozialdemokratie, dass eine dauerhafte Trennung nötig sei.
Schröders Putin-Liebe hingegen scheint den Grundsätzen und Grundwerten der SPD zu entsprechen, ebenso das Koalieren mit der SED, die mit Terrororganisationen und dem organisierten Verbrechen verbandelt ist.
„Nie wieder!“ gegen rechts – aber in Berlin soll die Linkspartei ins Rote Rathaus. @jreichelt wirft SPD und Grünen vor, ihre historische Verantwortung dem eigenen Machterhalt unterzuordnen und Antisemitismus bei einem möglichen Koalitionspartner zu verharmlosen.
➡ Reichelt erinnert an Berlins Geschichte: Luftbrücke, Wannseekonferenz, Gleis 17 und den Widerstand gegen zwei Diktaturen. Ausgerechnet hier könnte nun eine Linkspartei regieren, die er als größte antisemitische Sammlungsbewegung seit der NSDAP bezeichnet.
➡ Berliner Medien feiern eine „Einigung beim Thema Antisemitismus“. Tatsächlich vereinbarten SPD, Grüne und Linke, antisemitische Vorfälle innerhalb ihrer Koalitionsfraktionen gemeinsam zu bearbeiten. Steffen Krach lobt das Papier. Reichelts Gegenfrage: Wie wäre die Empörung, wenn CDU und AfD vergleichbare Regeln gegen Rassismus vereinbaren würden?
➡ Gleichzeitig erklärten die drei Parteien laut Reichelt, Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Berlin verhaften zu wollen. Für ihn steht das im Widerspruch zum demonstrativ vorgetragenen Kampf gegen Antisemitismus.
➡ Besonders schwer wiegt für ihn der Wahlkampf der Berliner Linken. Er wirft ihr vor, mit der Mobilisierung rund um das Hamas-Massaker vom 7. Oktober muslimische Wähler gewonnen zu haben. Der Aktivist Ibrahim Ibrahim verherrlichte Hamas-Führer Yahya Sinwar als „kämpfenden Märtyrerhelden“, feierte mit Ferat Koçak den Wahlsieg und reiste anschließend laut Reichelt zu einer Konferenz mit Hamas-Vertretern in die Türkei.
➡ Boris Pistorius erinnerte auf dem Bebelplatz an die nationalsozialistischen Bücherverbrennungen und warnte vor der AfD. Nur Stunden später steuerte seine SPD auf ein Bündnis mit der Linken zu. Für Reichelt ist dieser Kontrast ein besonders drastisches Beispiel politischer Doppelmoral.
➡ Sein grundsätzlicher Vorwurf: SPD und Grüne hätten „Nie wieder!“ jahrelang als Instrument zur Sicherung politischer Macht benutzt. Nazi-Vergleiche, Brandmauer und moralische Ausgrenzung dienten dazu, Gegner zu delegitimieren. Selbst Begriffe wie „Klimaleugner“ und den Vorwurf der „Volksverhetzung“ ordnet er dieser Strategie zu.
➡ Auch die Erinnerungskultur und staatliche NGO-Förderung nimmt Reichelt ins Visier. Er wirft Aktivisten vor, KZ-Gedenkstätten politisch zu instrumentalisieren. Gleichzeitig sei mit historischer Verantwortung eine Migrationspolitik gerechtfertigt worden, die nach seiner Auffassung islamistischem Antisemitismus zusätzlichen Raum in Deutschland verschafft habe.
➡ Selbst Bundespräsident Steinmeier gerät ins Visier: Dessen Gedenken an die Hamas-Opfer und die Kriegstoten in Gaza deutet Reichelt als problematische Gleichsetzung. Besonders symbolträchtig sei zudem, dass SPD, Grüne und Linke ihr Bündnis nach seiner Darstellung am 7. Oktober, dem Jahrestag des Hamas-Massakers, besiegelten und erst am 8. Oktober verkündeten.
☑️ Reichelts Anklage ist fundamental: Wer jahrzehntelang „Nie wieder!“ zur moralischen Grundlage seiner Politik erklärt, muss sich daran messen lassen, mit wem er regieren will. Für ihn offenbart die Berliner Einigung keinen glaubwürdigen Kampf gegen Antisemitismus, sondern den Verrat am eigenen historischen Anspruch.