I had a good and productive trilateral meeting with President @realDonaldTrump and President @EmmanuelMacron at the Élysée Palace.
President Trump is, as always, resolute. I thank him. I also extend my gratitude to Emmanuel for organizing this important meeting.
We all want this war to end as soon as possible and in a just way. We spoke about our people, the situation on the ground, and a just peace.
We agreed to continue working together and keep in contact. Peace through strength is possible.
Krieg überschattet Advent
Kurz vor Amtsübergabe an Trump nimmt der Konflikt zwischen USA/NATO und Russland noch einmal Fahrt auf: In Syrien, Rumänien und Georgien. Die aktuellen Vorfälle haben einen gemeinsamen Nenner.
1. Syrien: Junge Leute können nicht glauben, dass meine Heimatuniversität (Köln) früher ein Austauschprogramm für Doktoranden mit der Universität Kabul hatte. Afghanistan galt als hochstehend und angesehen. 30 Jahre Krieg zunächst durch die UdSSR und dann die USA haben das Land ins Mittelalter zurückbefördert. Auch Syrien droht im Stellvertreterkrieg zerrieben zu werden, wie zuvor schon Irak und Libyen. Allerdings ist die Lage infolge des Einflusses von Iran und Türkei noch unübersichtlicher.
2. Rumänien: Das Verfassungsgericht hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl anulliert. Sie lief zwar korrekt ab, doch soll Russland auf Tiktok Wähler manipuliert haben. Beweisen lässt sich diese Wirkung natürlich nicht. Mit der Aktion soll ein dialogbereiter (= „rechtsradikaler”) Präsident im NATO-Frontstaat an der Grenze zur Ukraine verhindert werden.
3. Georgien: Die Inszenierung gleicht dem vom Westen gestützten Maidan-Putsch 2014 in der Ukraine bis aufs Haar. Erneut geht es darum, dass sich eine demokratisch gewählte Regierung nicht der EU unterwerfen will. Daher müssen die Wahlen rückgängig gemacht werden.
Trump hat heute übrigens gepostet, dass die USA sich in Syrien heraushalten sollten. Insofern ist hier ein wenig adventliche Hoffnung erlaubt; sicher sein kann man natürlich nicht.
So entsteht ein grüner "Twittersturm".
Hier das Beispiel für den Manipulations-Trend #HabeckEffekt
Die Grüne Partei rekrutiert die Leute für ihre Troll-Armee selber via "Grünen Netzfeuerwehr".
https://t.co/6DKk83gyp4
Wußte Donald Trump von der Raketenfreigabe durch seinen Vorgänger Biden? Seine Mitarbeiter dementieren. Wie konnte überhaupt der erkennbar demente Biden diese Entscheidung treffen? https://t.co/1gOpGZ9E0S
Exklusiv: Wie Kanzlerkandidatin @Alice_Weidel (AfD) Deutschland retten will | Pressekonferenz
Keine Waffenlieferungen, Migrationseindämmung, Steuersenkungen, bezahlbare Energie – Kanzlerkandidatin Alice Weidel stellt in einer Pressekonferenz das Regierungsprogramm der AfD für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 vor.
Deutschland 2024:
Eine Bundestagsvizepräsidentin @oezoguz 🍉 klebt nach Hardcore-Antisemitismus an ihrem Sitz fest und wird von ihrer Partei @spdde@spdbt gedeckt und sogar mit einer Wiederaufstellung für die nächste Legislatur belohnt.
Ein Generalsekretär @DjirSarai tritt für eine (nach seiner Darstellung) unbewusste Falschdarstellung eines lächerlich skandalisierten Papiers innerhalb kürzester Zeit zurück.
Dieses Land braucht dringend und umfassend Hilfe.
Die Zeit zu handeln wäre jetzt günstiger denn je. Aber sie wollen es nicht. Sie möchten nicht, dass sich Deutschland erholt. Sie haben kein Interesse, ihre momentane Mehrheit zu nutzen. Sie sitzen es aus bis zu den Neuwahlen, und dann geht's weiter wie gehabt. Nur eben mit ⚫️🔴🟢
Inside Bundestag.
Sie treiben es wirklich auf die Spitze mit ihrem absurden und undemokratischen Verhalten in diesem „Hohen Haus“.
Die #AfD stellt heute drei Anträge zur Kernkraft zur namentlichen Abstimmung im Parlament. Alle Anträge wurden bereits abschließend in den Ausschüssen behandelt, die Ausschüsse haben ihre Voten abgegeben. Was fehlt ist die Schlussabstimmung. So weit, so normales parlamentarisches Vorgehen.
#CDU und #FDP müssten diesen Anträgen zustimmen, denn es sind ihre Wahlkampfversprechen.
Sie WOLLEN aber nicht zustimmen. Und um sich die Blöße nicht geben zu müssen, im Wahlkampf als Lügner dazustehen, sorgen sie nun mit der SPD und den Grünen dafür, dass die bereits endgültig besprochenen Anträge ZURÜCK in die Ausschüsse überwiesen werden, damit die namentlichen Abstimmungen verhindert werden.
Das hab ich in all den Jahren im Bundestag noch nicht erlebt. Diese Anträge sind abschließend besprochen, es gibt keinerlei Gründe, sie in die Ausschüsse zurück zu verweisen - nur den einen: Die namentlichen Abstimmungen zu torpedieren.
Das ist nicht demokratisch und ein absolutes Unding.
Und um das festzustellen, muss man weder Mitglied der AfD noch AfD-Wähler sein. Ich bin beides nicht. Ich bin lediglich eine fraktionslose Abgeordnete, die nicht fassen kann, wie die etablierten Parteien die Demokratie und die eigenen Regeln im Bundestag mit Füßen treten. Keiner von diesen Gestalten ist es wert, Politik für unser Land zu machen.
#Bundestag
Merz ist inkompetent beim Thema Wirtschaft: Er will Habeck weitermachen lassen.
Merz ist inkompetent beim Thema Energie: Er will keine Atomkraft, kein russisches Gas, dafür klapprige Windrädchen.
Merz ist inkompetent beim Thema Immobilienmarkt: Er will das Heizungsgesetz nicht kippen und die Hauseigentümer als enteignen.
Merz ist inkompetent beim Thema Industrie: Mit ihm geht die Deindustrialisierung weiter.
Merz ist inkompetent beim Thema Zuwanderung: Er distanziert sich nicht von der Merkel'schen Invasionspolitik.
Merz ist inkompetent beim Thema Krieg: Er glaubt ernsthaft Russland könne auf dem Schlachtfeld besiegt werden. Der letzte deutsche Kanzler, der das dachte, starb 1945.
Merz ist inkompetent in allen wichtigen Feldern und Entscheidungen, die vor uns liegen. Er wählt mit Treffsicherheit das, was für Deutschland am schlechtesten ist.
Da lob ich mir den Biden, der hat wenigstens gewartet, bis er im Amt ist, bevor er dement wurde. Warum heiratet er nicht gleich Annalena, die ist doch gerade frei. Dann ist das Duo Infernale deutscher Politik komplett.
Sie redet wieder in Namen aller Bürger!! Auf jedem Fall ,in meinem Namen NICHT! Und noch dazu,wieviele Bürger zählt EU?!! WIR SIND DIE LACHNUMMER DER WELT!😤😤🤦👇
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