Geestländer

Juristisch erfahrener Unternehmer, GmbH-Geschäftsführer.
Demokratie bedeutet, alle Positionen ernstzunehmen und zu respektieren.
Keine Unterhaltungen per Nachr.

[Geestländer @Geestlnder1]

@hartammann Die Drohung ist darüber hinaus als Angriff auf demokratische Grundrechte zu werten, mit der Folge, dass im Falle dessen, dass die Drohungen wahrgemacht werden, die gesamte Organisation zu verbieten ist.

[Geestländer @Geestlnder1]

@hartammann Personen, die sich nicht einmal von Gewaltanwendung gegen Journalisten distanzieren, kann man nicht als ernstzunehmenden Teil des demokratischen Spektrums betrachten.

[Apollo News @apollo_news_de]

Nicht nur das Bündnis „Widersetzen“ rechtfertigt den brutalen Angriff auf drei Apollo-News-Reporter. Auch das Zentrum für Politische Schönheit behauptet, dass Apollo News wegen seiner inhaltlichen Ausrichtung „nicht unter die Pressefreiheit“ falle.
https://t.co/JOFPuSkodc

[Geestländer @Geestlnder1]

Ich rate dringend zu einer Strafanzeige, da dieses Verhalten geeignet ist, gesellschaftlichen Unfrieden zu schüren, zur Begehung von Straftaten aufzurufen und diese zu relativieren, wenn sie gegen unliebsame Berichterstattung zur Anwendung kommt.

Eine wunderbare Gelegenheit, den Straftatbestand der Volksverhetzung von einer Begehung durch rechts zu lösen und einer breiteren Strafverfolgung zugänglich zu machen.

[Geestländer @Geestlnder1]

@GoeringEckardt Friedliche Blockaden gibt es nicht.
Werden Menschen an der Wahrnehmung ihrer Rechte gehindert, liegt immer ein Straftatbestand vor.

Die Angriffe auf Journalisten waren ebenfalls nicht friedlich.

[Geestländer @Geestlnder1]

@maxmannhart Würde man die Verfassungstreue vieler Personen aus jenem politischen Spektrum untersuchen, wäre das Ergebnis wohl wesentlich schockierender als bei einer Untersuchung von AfD-Mitgliedern.

Von daher ist diese Reaktion nicht weiter verwunderlich.
Verachtenswert, aber vorhersehbar.

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Man will uns an den Kragen - für etwas, was in unseren Augen selbstverständlich sein sollte: Gespräche mit Menschen.

Unterstützt uns in unserem Rechtsstreit für freie Meinungsäußerung und gegen repressive Einflussnahme:

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ungeskriptet media GmbH IBAN: DE58100101236583362340 BIC: QNTODEB2XXX

Wir danken euch von Herzen und bleiben für euch standhaft!

Euer Team Meinungsfreiheit von {ungeskriptet}

[Geestländer @Geestlnder1]

@SHomburg Wenn man darüber nachdenkt, dass sogar Politiker zu Straftaten aufgerufen haben ("Friedliche Blockade" sei erlaubt, was natürlich vollkommen falsch ist und zudem selbst eine Straftat darstellt), kann man von Glück sagen, dass niemand verletzt wurde.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Heute blieben die Delegierten unverletzt, der Parteitag begann pünktlich. Grund: Die rotgrünen Hooligans kamen zu spät! Sie machten Hetzjagden auf Journalisten, traten einige zusammen und zogen marodierend durch die Straßen. Ein Desaster für Rotgrün.

Hintergrund: Intelligenz schlägt Gewalt: Die Delegierten wurden im Dunkeln zur Halle gebracht, als Antifa noch schlief. So lief es besser als in Hannover, wo die Gewalttäter einem Delegierten die Hand brachen.

Die Polizei schätzte nur 20.000 Teilnehmer. Sie wurden mit millionenschwerer Förderung aus ganz Europa herangekarrt, um ihr lächerliches „wir sind mehr” zu skandieren.

Die @tagesschau wird wohl wieder von „breiten Bündnissen” faseln, obwohl es um eine randständige Minderheit geht, die demokratische Spielregeln nicht akzeptiert und an die frühere SA erinnert.

[Jessie..... @jessieTsaneikk]

Die Grüne Kathrin bezeichnet die Verhinderung eines demokratischen Parteitags als „Fest der Demokratie“. Man muss sich diese perfide Verdrehung einmal vor Augen führen: Eine demokratisch legitimierte Partei möchte ihren völlig legalen Parteitag abhalten – und eben jene, die mit Sitzblockaden, Gewaltbereitschaft und organisierten Störaktionen versuchen, diesen zu verhindern, erklären ihr eigenes Vorgehen zum Höhepunkt demokratischer Kultur.

Diese Bezeichnung ist ein klassischer Fall von Newspeak: Die Unterdrückung einer unliebsamen, aber legalen politischen Betätigung wird als Ausweis der Demokratie umgedeutet.

Wer eine Mehrheitsposition in der Bevölkerung (hier 29 %) mit außerparlamentarischen Mitteln mundtot machen will, entlarvt damit vor allem eines: das eigene Demokratieverständnis als reines Machtinstrument.

Demokratie ist demnach nur noch das, was der eigenen ideologischen Linie entspricht.

Alles andere gilt es zu bekämpfen – im Namen der Demokratie, versteht sich.

Das ist kein Fest der Demokratie, sondern ein Lehrstück über deren Aushöhlung.

[Geestländer @Geestlnder1]

Sie enteignen das Volk auf andere Weise, nämlich durch weitere Steuererhöhungen.

Dass dieser Staat ein Ausgabenproblem hat, und kein Einnahmeproblem, ist so offensichtlich, dass es schreit!

Genau wie der ÖRR ist auch der Staat zum Selbstbedienungsladen mutiert. Kümmert sich um die ganze Welt, nur nicht um das eigene Land. Gönnt sich Privilegien und sorgt für deren Unantastbarkeit (z.B. Pensionen vs Renten).

[Geestländer @Geestlnder1]

@jessieTsaneikk Auf den Punkt diagnostiziert. Chapeau!

[Jessie..... @jessieTsaneikk]

Der wesentliche Unterschied liegt in der epistemischen Haltung: Wer auf der einen Seite permanent externe Instanzen – Faktenchecker, Redaktionen, „Experten“ – benötigt, um die Wirklichkeit einzuordnen, offenbart eine grundlegende Abhängigkeit im Denken. Er delegiert die Urteilskraft an Dritte und verwechselt Autorität mit Wahrheit.

Wer hingegen selbst denkt, prüft, vergleicht Quellen, Abweichungen und Muster erkennt, braucht keine solchen Instanzen. Er ist kein „Leugner“, sondern jemand, der die eigene Vernunft ernst nimmt.

Die Forderung nach immer neuen Faktencheckern entlarvt daher oft weniger ein Problem mit „Desinformation“ als ein tiefes Misstrauen gegenüber der Urteilskraft mündiger Bürger.

Der wahre Nulldenker ist nicht der Skeptiker, sondern jener, der ohne den Filter vorgedachter Narrative kaum noch in der Lage ist, die Welt selbst zu erfassen.

Wer Wahrheit nur noch autorisiert konsumieren kann, hat aufgehört, ein freier Geist zu sein.

😉

[Manuel Ostermann @M_Ostermann]

Der Schutz unserer Kräfte hat hohe Priorität, wir kennen die Bereitschaft der Linksextremisten, Gewalt auszuüben und auch den Tod von Kolleginnen und Kollegen in Kauf zu nehmen.
Die Polizei wird aber in jedem Fall dafür Sorgen, dass Tausende Demokraten ihren friedlichen Protest ausüben können, eine Partei ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag abhalten kann, der Strafverfolgungsanspruch um- und durchgesetzt wird und unbeteiligte Dritte nicht gefährdet werden.
Die Einsatzkräfte sind robust aufgestellt und werden nicht zulassen, dass extremistische Kräfte demokratische Grundsätze beerdigen.
Fakt ist aber auch, die Bundesregierung muss sich genau anschauen, wer da an Aufrufen zu rechtswidrigem Verhalten beteiligt ist, jedenfalls können solche Gruppen oder Organisationen künftig keine Steuergelder mehr bekommen, schon gar nicht für „Demokratieförderung“.

https://t.co/XfgmPI8zq0 @focusonline

[Geestländer @Geestlnder1]

Um es klar zu benennen:
Hier werden Straftaten legitimiert!

Selbstverständlich ist eine Blockade nicht erlaubt, denn sie hindert andere an der Ausübung ihrer Rechte.

Unser Strafgesetzbuch kennt dafür einen Tatbestand, der Nötigung heißt.

Auch ist eine Blockade niemals friedlich, sondern eine Form der Gewaltausübung. Zumindest im juristischen Sinne.

[Geestländer @Geestlnder1]

Ich gehe noch deutlich weiter als das:
Ich sehe die AfD nicht als rechtsextrem an. Als rechts, ja, aber nicht als rechtsextrem.

Mit Nazis haben sie absolut gar nichts gemein. Die Nazikeule ist eine reflexartige Abwehrhaltung durch Linke, die ihre favorisierten Lebensumstände in Gefahr sehen.

Also ja, wenn Sie so wollen, einfach machen lassen. Denn genau das nennt man Demokratie. Für die eigenen Ansichten zu werben und zu kämpfen. Der Wähler entscheidet, welches Konzept besser ankommt.

[Geestländer @Geestlnder1]

@HarryHartgeld @UlrichVosgerau Protestieren können Sie, wogegen Sie wollen.

Andersdenkende an der Ausübung ihrer Rechte hindern nicht.

[Geestländer @Geestlnder1]

@FridayForFuture Aber klar doch.

In der Coronazeit wurde auch ein Motorradfahrer als Corona-Toter gezählt, der frontal gegen einen Baum geprallt war, aber bei der Obduktion als infiziert diagnostiziert wurde.

Wer soll das noch glauben?

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Unsinn! Eine "friedliche Blockade" ist selbstverständlich NICHT erlaubt. Die Versammlungsfreiheit beschränkt sich auf die Auseinandersetzung mit geistigen Mitteln. Sie berechtigt niemanden dazu, andere an ihrer Grundrechtsausübung zu hindern. Oder eine politische Partei an der Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten.

Einfaches Gedankenexperiment: es müßten sich ja nur zehn bis 20 Leute als Phalanx vor der privaten Haustür von Frau Strack-Zimmermann aufbauen, um sie mit "friedlichen" Mitteln daran zu hindern, ihr Haus zu betreten. Würde sie dann wohl sagen: "In den nächsten Wochen schlafe ich demokratisch auf der Parkbank, denn eine friedliche Blockade ist natürlich erlaubt!".