GAP

Als älteste Volkspartei stehen wir für soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Solidarität.

[Whip The Votes @WhiptheVotes]

Vielen Dank an alle Teilnehmenden und natürlich die Presse auch vom gesamten Orga-Team! Es hat uns großen Spaß gemacht das Wochenende mit euch zu verbringen. Und jetzt schlaft euch besser mal wieder anständig aus. 😉 #WhiptheVotes

[Whip The Votes @WhiptheVotes]

Unser ELSA-Präsi Friedrich @zent_graf würde sich übrigens weiterhin sehr freuen, wenn sein Portmonee, besonders die darin enthaltenen Schlüssel, noch irgendwo auftauchen und ihren Weg zurück zu ihm finden würden. 🙈

[Whip The Votes @WhiptheVotes]

Vielleicht könnt ihr das ja nochmal bei euch verbreiten @RevelioPresse @BcdBundestag @GerechteP @LZukunftspartei @OnpRoman :)

[GAP @GerechteP]

Genossen genießen Gelato💯
#whipthevotes

[bcd.planspiel @BcdBundestag]

Das gerade im Bundestag verabschiedete smart home Gesetz ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit persönlicher Daten. Wir bedanken uns für die konstruktive Zusammenarbeit im Ausschuss!
@LZukunftspartei @ ÖNP @ pps @GerechteP
@WhiptheVotes

[Liberale Zukunftspartei @LZukunftspartei]

Fraktionsübergreifend haben wir uns im A. f. Inneres auf einen Gesetzesvorschlag zu Smart-Home-Geräten geeinigt. Herzlichen Dank für die wirklich tolle Zusammenarbeit! @BcdBundestag @GerechteP #SHG #LiberaleZukunft #WhipTheVotes

[Liberale Zukunftspartei @LZukunftspartei]

"Wir haben erkannt, dass wir schnell handeln müssen um die Wirtschaft und unser Land zu stabilisieren. Deshalb ist es wichtig, dass dieses Gesetz zügig verabschiedet wird" @dr_balm zum #BoersenG #LiberaleZukunft #WhipTheVotes

[GAP @GerechteP]

Der Tod unseres Bundespräsidenten bestürzt uns zu tief. Seine Leistungen und seine große Einsatzbereitschaft für das Wohl des deutschen Volkes werden nicht vergessen werden. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei Familie und Freunden.

[GAP @GerechteP]

(6) Dieses machtpolitische Gehabe bedauern wir zutiefst.

[GAP @GerechteP]

(5) durch unsere GAP-Delegierten im Ausschuss, Karin Beike und Jan-Philip Bosher sowie Heinrich Möllers, gewarnt wurden, ohne sich mit den Vorwürfen auch nur im entferntesten auseinanderzusetzen.

[GAP @GerechteP]

(4)Wir werden nicht zögern, Klage in Form einer abstrakte Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht zu erheben. Es kann nicht sein, dass einige Parteien so an der Macht kleben, dass sie verfassungswidrige Gesetze verabschieden, vor deren Verfassungswidrigkeit sie mehrfach

[GAP @GerechteP]

(3) Sollte sich der Bundesrat wider Erwarten diesem Anliegen versperren, werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um die Verfassung zu verteidigen.

[GAP @GerechteP]

(2) Wir werden deshalb den Bundesrat bitten, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um neu über das Gesetz beraten zu können.

[GAP @GerechteP]

(1) Das Gesetz zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags und zur Einrichtung des Fonds „Förderung für nachhaltige Innovationen in Deutschland“, welches gestern von der Koalition gegen den Willen von GAP und PPS beschlossen wurde, halten wir für eklatant verfassungswidrig.

[GAP @GerechteP]

(2) Wir unterstützen daher die von den Bürgern geplanten Demonstrationen. In einer Demokratie hat ein Überwachungsstaat keinen Platz und jeglichen Versuch, die Rechte des Bürgers zu beschneiden, lehnen wir grundsätzlich ab.

[GAP @GerechteP]

(1) Der GAP-Fraktion im Ausschuss für Inneres ist die Problematik des § 23 bewusst, daher haben wir als erste Fraktion im Ausschuss diesen kritisiert und einen Änderungsantrag eingereicht, um die Privatsphäre des Bürgers zu sichern.

[GAP @GerechteP]

Um mögliche Missverständnisse zu vermeiden: bezogen auf die unerhörlichen und nicht hinnehmbaren Aussagen von @ErwinWinterbach

[GAP @GerechteP]

Anschuldigungen, die bedenklich an die Ereignisse rund um den Reichstagsbrand erinnern, haben zu unterbleiben!
#solidarität #freiepresse #viertegewalt #wahrheit

[GAP @GerechteP]

So funktioniert Demokratie! Uns erreichte ein Gesetzesvorschlag von unserer Parteibasis, der jetzt intensiv beraten wird #basis #demokratie #sozialdemokratie #gerechtigkeit