Das eigentliche Erbe von Angela Merkel: Sie hat in ihrer Amtszeit systematisch jeden kompetenten Kopf mit Profil und Rückgrat wegebissen, der ihr machtpolitisch gefährlich werden konnte. Übrig geblieben ist eine CDU-Führung aus profillosen Waschlappen, denen es komplett an Mut und Charisma fehlt. Kein Wunder, dass es mit dieser Partei jetzt unaufhaltsam bergab geht.
#NIUS is back in the #BVG! Unsere Werbekampagne kehrt zurück in den gelben Bahnen & Busse 😍
NATÜRLICH war es rechtswidrig, eine Werbekampagne auf Basis eines nie existierenden Motivs zu beenden & zu behaupten, dass die vollkommen korrekte Aussagen, dass es nur zwei biologische Geschlechter gibt, nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. Schade, dass die BVG öffentliche Gelder verschwenden musste, um das vor Gericht zu erfahren – gut, dass das nun vor Gericht so bestätigt worden ist.
Kommt die Sache endlich ins Rutschen? Inzwischen haben sich ja weitere Schauspielerinnen in diese Richtung geäußert, so auch Simone Thomalla und Caroline Beil... - Geht's jetzt los? Wann kommen endlich die Kommunalwahlwahlen in der DDR im Mai 1989?
Erbschafts- und Vermögenssteuer abgeschafft
Schweden hat – nach negativen Erfahrungen in den 70er Jahren – die Erbschafts-, Schenkungs- und Vermögenssteuer komplett abgeschafft hat. Dadurch sind viele Milliardäre zurück nach Schweden gekommen, die das Land in der sozialistischen Periode der 70er Jahre verlassen hatten.
Aber auch insgesamt ist Schweden deutlich kapitalistischer als die USA. In dem Index of Economic Freedom 2026 der Heritage Foundation, der 176 Länder nach dem Grad der wirtschaftlichen Freiheit bewertet, steht Schweden auf Platz 11, die USA dagegen kommen erst auf Platz 22.
https://t.co/lx5sdKIVdh
„Side by side for more than four decades" – abzüglich August 2022, als Graham Ihnen abgesagt hat. Sie hatten den gemeinsamen Auftritt platzen lassen, weil Ihr Stab Ihnen einredete, Sie dürften nicht mit Broder und mir auf einer Bühne stehen. Graham cancelte niemanden. Sie schon. Der Nachruf ersetzt nicht das Gedächtnis, Herr Bundeskanzler. https://t.co/jJEUYta8ol
¡FUERTE GOLPE DE MARCO RUBIO! ¿MAMDANI PODRÍA SER DEPORTADO?
El representante Chip Roy (R-TX) exige la desnaturalización y deportación inmediata del alcalde de Nueva York de origen ugandés, Mamdani, tras descubrir que su oficina intentó organizar una reunión secreta con Irán.
Mientras Estados Unidos enfrenta un conflicto caliente con el régimen iraní, el equipo de Mamdani quiso reunirse con uno de los enemigos más peligrosos de América… pero el Departamento de Estado de Marco Rubio lo impidió y canceló la reunión de inmediato.
Esto es verdadero liderazgo.
Marco Rubio no está para juegos: protege a Estados Unidos con mano dura y deja claro que quien simpatiza con nuestros enemigos no tiene lugar en este país.
¡Desnaturalicen y deporten YA a Mamdani y al funcionario extranjero que coordinó la traición!
@Jhonffonseca
Zweitausend. So viele Arbeitsplätze vernichtet die Salzgitter AG mit einem einzigen Federstrich in Duisburg. Nicht irgendwann, nicht vielleicht, sondern amtlich verkündet, in trockene Konzernsprache verpackt und von Politikern aus zwei Bundesländern wohlwollend abgenickt. Von den knapp dreitausend Beschäftigten der Hüttenwerke Krupp Mannesmann sollen am Ende gerade einmal tausend übrig bleiben. Der Rest darf sich in den kommenden Jahren einen neuen Job suchen, während in Berlin und Hannover weiter von der glorreichen grünen Zukunft der deutschen Industrie fabuliert wird. Willkommen im Jahr 2026, in dem Stellenabbau zur Klimaschutzmaßnahme umetikettiert wird und Gewerkschaftsvertreter das Ganze allen Ernstes noch als Erfolg verkaufen.
Der Reihe nach. Salzgitter übernimmt sämtliche Anteile an den HKM in Duisburg, die bislang zu 50 Prozent Thyssenkrupp Steel, zu 30 Prozent Salzgitter selbst und zu 20 Prozent dem französischen Röhrenhersteller Vallourec gehörten. Thyssenkrupp und Vallourec ziehen sich zurück, Salzgitter übernimmt die volle Verantwortung – und mit ihr den Rotstift. Die beiden Hochöfen am Standort, die bislang eine Kapazität von gut vier Millionen Tonnen Rohstahl im Jahr stemmten, werden stillgelegt. An ihre Stelle tritt ein einziger Elektrolichtbogenofen mit einer Kapazität von gerade einmal zwei bis zweieinhalb Millionen Tonnen. Weniger Ofen, weniger Stahl, weniger Personal. Ein Elektrolichtbogenofen braucht schlicht keine Kokerei, keine vorgelagerte Roheisenerzeugung und keine Heerscharen an Arbeitern, die den klassischen Hochofenbetrieb am Laufen halten. Das Ergebnis: zweitausend Kündigungen bis Ende 2028, sozialverträglich verpackt, wie es im Konzerndeutsch so schön heißt, als würde das den Betroffenen irgendetwas nützen.
Man muss sich diesen Zynismus einmal auf der Zunge zergehen lassen. Die grüne Transformation der Stahlindustrie, uns jahrelang als industriepolitisches Jahrhundertprojekt verkauft, als Blaupause für den Erhalt von Wohlstand und Arbeitsplätzen im Zeitalter der Klimaneutralität, entpuppt sich in der Praxis als das genaue Gegenteil. Sie vernichtet Jobs, und zwar nicht als tragischen Nebeneffekt, sondern strukturell, weil die neue Technologie schlicht weniger Menschen braucht als die alte. Und die IG Metall, die eigentlich dazu da wäre, genau das zu verhindern, bewertet den Kahlschlag als „bitter", freut sich aber gleichzeitig, dass wenigstens tausend „gut abgesicherte" Stellen übrig bleiben. Man fragt sich, wie lange Beschäftigte noch mitmachen, wenn ihre eigene Interessenvertretung Massenentlassungen als halbwegs erträgliches Ergebnis feiert, anstatt sie mit aller Kraft zu bekämpfen.
Und dann ist da noch die Industrie- und Handelskammer, die den Stellenabbau, wie in der Lokalpresse zu lesen war, allen Ernstes als „merklichen Beitrag zur CO2-Reduktion" lobt. Als wäre die Vernichtung von zweitausend Existenzen ein Wert an sich, solange nur die Emissionsbilanz stimmt. Diese Verdrehung der Prioritäten, bei der Arbeitsplätze zur Verhandlungsmasse im Klimapoker werden und ihr Verlust noch als Fortschritt verkauft wird, ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Wer wissen will, warum diese Transformation so brutal verläuft, muss sich nur die Zahlen ansehen, die dahinterstecken. Salzgitter selbst investiert an seinem Stammsitz über das Programm Salcos rund zwei Milliarden Euro in Direktreduktionsanlage, Elektrolichtbogenofen und Elektrolyseur, wovon der Steuerzahler über Bund und Land Niedersachsen etwa eine Milliarde Euro finanziert. Der österreichische Konkurrent Voestalpine lässt sich seine beiden neuen Elektrolichtbogenöfen 1,5 Milliarden Euro kosten. ArcelorMittal, der zweitgrößte Stahlkonzern der Welt, veranschlagt für einen einzigen Elektrolichtbogenofen im französischen Dünkirchen rund 1,3 Milliarden Euro. Das sind keine Peanuts, das sind Summen, die selbst finanzstarke Konzerne an ihre Grenzen bringen, und ein guter Teil davon stammt aus öffentlichen Fördertöpfen, also letztlich aus der Tasche der Bürger, die sich anschließend auch noch die höheren Strompreise leisten dürfen, mit denen diese Anlagen betrieben werden.
Denn damit hört das Problem noch lange nicht auf. Ein Elektrolichtbogenofen lebt vom Strompreis, und der ist in Deutschland dank eines Strommixes, der zunehmend von Wind und Sonne abhängt, im internationalen Vergleich astronomisch hoch. Wenn Dunkelflauten die Republik lahmlegen, wenn also weder Wind weht noch die Sonne scheint, schießen die Preise nach oben, ausgerechnet dann, wenn die Industrie Strom am dringendsten braucht. Grüner Stahl kann unter diesen Bedingungen am Ende teurer sein als der klassisch im Hochofen erzeugte. Wer das plant, plant offenbar gegen die eigene Physik.
Noch dramatischer wird es beim grünen Wasserstoff, auf den Salzgitter am Stammsitz mit dem Programm Salcos ebenfalls setzt. Eine Untersuchung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung beziffert die Kosten für grünen Wasserstoff derzeit auf sieben bis 19 Euro je Kilogramm. Grauer Wasserstoff aus Erdgas ist für ein bis zwei Euro zu haben, also um ein Vielfaches günstiger. Und selbst wenn man bereit wäre, diesen Aufpreis zu zahlen: Es gibt in Deutschland schlicht nicht genug grünen Wasserstoff, keine ausreichenden Elektrolysekapazitäten, kein flächendeckendes Verteilnetz und keine verlässlichen Importpartner, die die Lücke füllen könnten. Man baut also Milliardenanlagen für einen Rohstoff, der weder in ausreichender Menge noch zu einem wettbewerbsfähigen Preis existiert. Das nennt man landläufig nicht Industriepolitik, das nennt man Wunschdenken mit Steuergeld.
Wer glaubt, das sei ein Einzelfall, der irre sich. ArcelorMittal hatte für seine Werke in Bremen und Eisenhüttenstadt bereits eine staatliche Förderung von 1,3 Milliarden Euro zugesagt bekommen und die Dekarbonisierung trotzdem im Sommer 2025 komplett gestoppt. Selbst mit einer Milliarde Euro Steuergeld im Rücken rechnete sich der Umbau schlicht nicht, zu hoch die Strompreise, zu knapp und zu teuer der grüne Wasserstoff, zu unklar die politischen Rahmenbedingungen. Wenn selbst ein Weltkonzern mit staatlicher Rundum-Absicherung die Reißleine zieht, sollte das eigentlich jedem in Berlin zu denken geben. Stattdessen wird munter weiter subventioniert, als hätte man aus diesem Offenbarungseid nichts gelernt.
Was bei Salzgitter passiert, ist also kein Betriebsunfall, sondern die logische Konsequenz einer Industriepolitik, die seit Jahren ideologisch statt ökonomisch gedacht wird. Erst hat man der Stahlindustrie eingeredet, klimaneutrale Produktion sei der einzige Weg in die Zukunft, hat Milliarden an Fördergeldern verteilt und ganze Standorte auf Wasserstoff und Ökostrom umgepolt. Jetzt, wo die Rechnung präsentiert wird, zeigt sich, dass diese Zukunft für zwei von drei Beschäftigten schlicht keinen Platz vorsieht. Das Perfide daran: Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft werden auch diesmal ungeschoren davonkommen. Sie werden weiterhin von Meilensteinen und zufriedenstellenden Lösungen sprechen, während in Duisburg Familien um ihre Existenz bangen.
Man kann diese Entwicklung nicht mehr schönreden. Wer heute für eine Politik stimmt, die Industriearbeitsplätze der Klimareligion opfert und den Verlust dieser Arbeitsplätze anschließend noch als Fortschritt bejubelt, trägt die Verantwortung für das, was in Duisburg gerade passiert – und für das, was noch an anderen Standorten folgen wird, wenn sich niemand traut, diesem Irrsinn endlich Einhalt zu gebieten.
https://t.co/C3tCK9y7WK
„Nichts ist gut. Denn in Wahrheit geht es um Gewöhnung. Heute Stadion, morgen Bahn, übermorgen Behörde. Dann Arzt, Museum, Schule, Hotel, Konzert, Messe, Stadtfest.
Überall heißt es: nur noch App, nur noch digital, nur noch kontrollierbar. Jeder einzelne Schritt wirkt praktisch. Alle zusammen ergeben eine Gesellschaft, in der man offline nicht leben darf.“
2G wird noch einfacher! Man muss nur den Impfstatus mit dem Ticket verknüpfen…
https://t.co/NkmVhACcwV
Friedrich Merz wollte sich nicht mit Lindsey Graham auf eine Bühne setzen, weil er ihm zu rechts war. Verlogener wird es nicht mehr. Niemand in Deutschland hat den großen Transatlantiker Graham so diskreditiert wie Merz. Er wollte eben nicht "Seite an Seite" mit ihm stehen bzw. auf einer Bühne sitzen.
Alle 29 anwesenden Abgeordneten von CDU und CSU haben am 09.07.2026 im Europäischen Parlament für die Chatkontrolle gestimmt.
Seitdem herrscht dröhnendes Schweigen bei Jens Spahn.
07.10.2025:
„Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind gegen die anlasslose Kontrolle von Chats.“
https://t.co/xh9zZ1VQ8c
Während die Energiepreise aufgrund der internationalen Lage durch die Decke gehen, ignoriert die Koalition den gesetzlichen Auftrag, sich mit der heimischen Förderung von Gas zu befassen. Seit fünf Jahren liegt der Bericht der Expertenkommission zum Fracking vor. Seit fünf Jahren wird er nicht behandelt, weil man insgeheim wohl weiß, dass das Förderverbot zwingend fallen muss.
Dass die Grünen mit ihrem schlichten Weltbild in Energiefragen hier blockiert haben, war insoweit absehbar. Dass die jetzige Koalition trotz entsprechender Absichtserklärungen nichts unternimmt, ist hingegen bemerkenswert.
Auf die Ankündigung von Frau Reiche vor einigen Monaten muss nun die Behandlung des Berichts im Bundestag folgen. Es ist eine Frage der nationalen Resilienz und der Energiesicherheit. WK
Caroline Beil, Tina Ruland, Mirja du Mont und Simone Thomalla waren früher eher unpolitisch oder Mainstream.
Ihre aktuellen Aussagen markieren eine Neue Mitte und zeigen, dass sie die Art, wie in Deutschland Politik gemacht wird, absolut satt sind. Da kommt einiges ins Rutschen.
Unsere Regierung ist eine Schande. Feinde der eigenen Bürger die gearbeitet und Kinder groß gezogen haben, aber in Armut leben. Fremde die ILLEGAL eigereist sind, werden alimentiert und leben in Häuser, die man Deutschen im Alter ggfs weg nimmt, falls sie Pflegebedürftig werden.
Mein Kommentar zu Frank-Walter Steinmeiers Entgleisung im ZDF-Sommerinterview.
Ich kann sie nicht mehr hören, diese Behauptung, die AfD wolle die Demokratie abschaffen, wenn selbst das linke GFF-Gutachten zum Schluss kommt: Dafür gibt es keine Belege.
„Herr Steinmeier ist Bundespräsident, aber ich hätte ihn nicht gewählt. Ich halte ihn für ungeeignet für dieses höchste Staatsamt. Er hatte vor der Wende 1989 in Westdeutschland für den SED-nahen Pahl-Rugenstein Verlag gearbeitet. Die Personen, die dort arbeiteten, taten das nach meiner Einschätzung deshalb, weil sie sich mit der totalitären sozialistischen Ideologie des DDR-Regimes identifizierten, einer Ideologie, die völlig konträr zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Bonner Grundgesetzes stand.
Herr Steinmeier hätte für jeden anderen Verlag in Westdeutschland arbeiten können, aber seine bewusste Entscheidung, für den damals als „Rubelstein“-Verlag bekannten DDR-Propaganda-Verlag zu arbeiteten, war ein bewusstes Bekenntnis gegen unsere pluralistische freiheitliche Ordnung. Meines Wissens hat er sich für diese Zeit nie zureichend öffentlich erklärt und an der Aufarbeitung seiner eigenen sozialistischen Biografie mitgewirkt.
Ich hatte immer Zweifel, ob sich Steinmeier jemals wirklich geändert hat oder ob er auch heute noch so denkt wie damals, als er für den SED-nahen Verlag Pahl-Rugenstein Verlag gearbeitet hatte. Ich vermisse, dass er sich dafür einsetzt, dass unser tief gespaltenes Land wieder geeint wird. Steinmeier macht sich vielmehr linke Narrative zu eigen, wenn er die Gesellschaft teilt, in dem er den einen bescheinigt, sich für die richtigen Positionen einzusetzen und anderen „Hass und Hetze“ und „Menschenfeindlichkeit“, typische linke Kampfparolen, vorwirft.
Ich empfinde bei ihm auch einen mangelnden Respekt gegenüber den Deutschen in Ostdeutschland. Ich habe die Leute in Ostdeutschland so kennengelernt, dass sie sich ihren heutigen Wohlstand zwischen 1989 und heute hart erarbeitet hatten. Anders als viele im Westen, die auf Grund des Erbes von Eltern und Großeltern Wohlstand genießen können, haben die Deutschen im Osten sich ihren Wohlstand in den letzten 35 Jahren überwiegend selbst erarbeitet und wollen ihn behalten. Sie wollen nicht, dass durch ideologische Projekte das mühsam Erarbeitete zerstört, gestohlen oder ausgeplündert wird.
Die Menschen im Osten gingen 1989 nicht auf die Straße, damit ihnen heute Politiker vorschreiben, was sie zu tun und zu lassen haben. Während Steinmeier 1989 für einen SED-nahen Verlag arbeitete, kämpften die Menschen im Osten gegen die SED. Man könnte annehmen, dass für Steinmeier diese Menschen damals wie heute auf der falschen Seite stehen, wenn er ihnen „Hass und Hetze“ und „Menschenfeindlichkeit“ vorwirft.“
Hans-Georg Maaßen am 13. Oktober 2025 bei @AlexWallasch
TM
Sie sitzt seit 1998 im Bundestag, brachte es bis zur Vizepräsidentin. Sie war schon Spitzenkandidatin der Grünen bei der Bundestagswahl. Für mich ist sie seit Jahren ein Brechmittel. Diese Woche ist sie mein„Tor der Woche“
Los musulmanes de toda Europa están conmocionados tras la histórica y valiente decisión de Suecia: dejará de usar el término «islamofobia», acuñado por los Hermanos Musulmanes, por considerarlo un concepto manipulado políticamente para silenciar las críticas al islam.
La ministra de Asuntos Exteriores sueca, Maria Malmer Stenergard, anunció que su gobierno presionará a la Unión Europea y a las Naciones Unidas para que dejen de usar este término fraudulento.
El concepto de «islamofobia» fue diseñado deliberadamente para equiparar la crítica legítima a la doctrina islámica con el racismo. Se utilizó como arma para silenciar el debate sobre textos islámicos fundamentales que contienen mandamientos para hacer la guerra, violar y someter a los no musulmanes.
Suecia acaba de reconocer lo que millones de europeos ya saben: criticar una religión que abiertamente llama al asesinato y la esclavitud sexual de los no creyentes no es una fobia, sino sentido común y autoconservación.
Esto supone un duro golpe para el lobby islamista en toda Europa.
¿Estás de acuerdo con la decisión de Suecia?
PRESSEMITTEILUNG
Verwaltungsgericht Berlin stoppt Berliner Verkehrsbetriebe (BVG): Werbekampagne von NIUS muss fortgesetzt werden – BVG muss Niederlage selbst öffentlich bekanntgeben
Karl Popper, der grosse Denker der „Offenen Gesellschaft“ und kompromissloser Kritiker des Marxismus, hat es unmissverständlich gesagt:
«Ich blieb mehrere Jahre lang Sozialist, auch nachdem ich den Marxismus abgelehnt hatte; und wenn es so etwas wie Sozialismus in Verbindung mit individueller Freiheit geben könnte, wäre ich immer noch Sozialist. Denn es gibt nichts Schöneres, als ein bescheidenes, einfaches und freies Leben in einer egalitären Gesellschaft zu führen. Es dauerte einige Zeit, bis ich erkannte, dass dies nur ein schöner Traum ist, dass Freiheit wichtiger ist als Gleichheit, dass der Versuch, Gleichheit zu verwirklichen, die Freiheit gefährdet und dass, wenn die Freiheit verloren geht, es nicht einmal Gleichheit unter den Unfreien geben wird.»
Als jemand, der in Genf Politologie studiert und sich dort intensiv mit Poppers Werk „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ beschäftigt hat, hat mich besonders seine klare Ablehnung des Marxismus und sein unbedingtes Plädoyer für individuelle Freiheit geprägt.
George Soros hat seine Stiftung nach genau diesem Werk benannt. Als Student Poppers in London müsste er es eigentlich besser wissen. Manchmal frage ich mich allerdings, ob wir wirklich das gleiche Buch gelesen haben.
Denn was Soros und seine Open Society Foundations fördern – marxistisch inspirierte und woke-linke Projekte, die Gleichheit (Equity) systematisch über individuelle Freiheit stellen, Kritik unterdrücken und kulturelle Identitäten auflösen wollen –, steht in krassem Widerspruch zu Poppers Ideen.
Poppers offene Gesellschaft war zudem niemals ein Freibrief für grenzenlose Zuwanderung aus fremden Kulturen ohne echte Integration. Sie war ein Plädoyer für rationale Kritik, individuelle Freiheit und die Verteidigung liberaler Werte gegen jede Form von Totalitarismus – egal ob von links oder rechts.
Wer Popper wirklich gelesen hat, erkennt schnell: Die heutige instrumentalisierte Version der „Open Society“ durch George Soros ist eine Verkehrung seiner Ideen.