Wenn das Nichtstun fast genauso gut bezahlt wird wie das Aufstehen um fünf Uhr morgens, dann ist das kein Sozialstaat mehr, sondern Sabotage an der arbeitenden Bevölkerung. Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer arbeiten kann, muss auch einen Beitrag leisten. (jb) #FDP #FDPBerlin
Statt Milliarden von € für die Entschädigungen bei Enteignungen von Wohnungsunternehmen ausgeben zu müssen, könnte man mit dem Geld einfach neue ZUSÄTZLICHE Wohnungen bauen.
Aber das erfordert natürlich produktives Handeln.
diese partei wird als sinnbild einer eitlen, dünnbrettbohrenden provinzbourgeoisie eingehen. das ende von 68 als parfüm eines deutschen sonderwegs.
herrlich.
We have to shield democracy from disinformation, says @vonderleyen. In truth, her Orwellian "Democracy Shield" is about shielding the European Commission from democracy. And now, reveals @Pauline__Voss, the EU is financing "news" propaganda outfits to demand more censorship.
Wann setzt die @EU_Commission endlich durch, dass in eine @BMW-Karosserie auch ein Motor von @MercedesBenz verbaut werden kann? Es geht doch nicht, dass BMW dafür sorgt, dass nur eigene Motoren in eine BMW-Karosserie passen. Schluss mit den Monopolen! Ich will als Käufer selbst entscheiden.
Wer nur die Beiträge des ARD-Studios London, zum Beispiel für die Tagesschau konsumiert, kann die Hintergründe der Krawalle in Belfast nicht verstehen. Es gibt kaum Fakten, dafür viel Einordnung.
Es gibt so viele Gründe, die uns nicht nur das Recht, sondern die Pflicht geben, unseren UN Beitrag auf das vertraglich erforderliche Minimum zu senken. Stattdessen zahlen wir freiwillig 30 mal so viel wie wir müssten, um solche Antisemiten und anderen Unsinn zu finanzieren.
In manchen politischen Milieus in Deutschland 2026 gilt es schon als Skandal, wenn jemand ausspricht, dass die Linke ihre Debattenfähigkeit gegen moralische Selbstberauschung eingetauscht hat. @ulfposh hat recht: Wer Freiheit nicht mehr aushält, nennt Widerspruch Verfall und schaltet dann die Kommentare aus.
Wir lassen die Kommentarfunktion an. Nicht aus Masochismus. Aus Liberalismus. Und zugegeben, weil die Tränen wütender Linker besonders gut schmecken, wenn sie merken, dass eine Gegenrede kein Betriebsunfall der Demokratie ist, sondern ihr Kern. (jb)
#FPD #FDPBerlin #Liberalismus
In Berlin ist kein Platz für Antisemiten, sagt @KaiWegner immer. Er meint vermutlich, dass unter seiner Führung Berlin nicht einfach Platz für ein paar Antisemiten habe, sondern die Antisemiten die Straße beherrschen, und zwar überall.
Das ist nicht irgendein US-amerikanischer Passant, den die ARD-Korrespondentin hier interviewt.
Das ist Lawrence "Larry" Krasner, der amtierende District Attorney (Bezirksstaatsanwalt) von Philadelphia, der zum linken/progressiven Flügel der Demokratischen Partei gehört.
„Realistische Lösung für Adam, wie wir die Milliardäre loswerden, also ohne dass wir den Kopf abschlagen, hahaha…“
Adam Tooze: „Das sagst du, das wäre eine Antwort, eine plausible Antwort, […] Das wäre ja nicht die gewöhnliche Todessstrafe, das wäre Volkes Wut… hahaha…“
Der Staat kauft Dir Führerschein und Auto, und wenn du gefeuert wirst, kannst du alles behalten? Das kann nicht angehen. Warum wird das Geld nicht sofort zurückgefordert?
Gefeuerter Jobcenter-Mitarbeiter enthüllt #Bürgergeld-Sauerei https://t.co/x98NQrVNJ5
Wer Juden in Deutschland für Israels Regierung haftbar macht, denkt nicht progressiv - sondern völkisch. Antisemitismus wird nicht besser, nur weil er sich links tarnt. "Nie wieder" gilt immer - auch dann, wenn es unbequem wird. @dieternuhr hat recht. (jb)
#FDP#FDPBerlin
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Seit vielen Jahren wird migrantische Gewalt in Europa verschwiegen, um eine dysfunktionale Migrationspolitik weiterführen zu können. Mit verheerenden Folgen, wenn wir beispielsweise daran denken, dass im britischen Rotherham 1.400 weiße Mädchen aus prekären Familien von pakistanischen Banden missbraucht, vergewaltigt und zwangsprostituiert wurden. Polizei und Sozialarbeiter sahen bewusst weg, weil sie Rassismusvorwürfe fürchteten. Der weiße Student Henry Novak wurde von einem Migranten erstochen und starb ohne medizinische Versorgung in Handschellen, weil die Polizei dem Täter glaubte, er sei rassistisch beleidigt worden.
Das sind nur zwei Beispiele von vielen. Jetzt hat ein Flüchtling aus dem Sudan einen Mann auf offener Straße angegriffen und sein Gesicht mit einem Messer zerstört. Sein Vorhaben, das Opfer zu enthaupten, konnten Passanten in letzter Sekunde verhindern.
Von der Politik kommt bei solchen Gewalttaten nicht mehr als inhaltsleere Lippenbekenntnisse, die Presse warnt ritualisiert davor, die Tat könne von rechter Seite instrumentalisiert werden. Wir erinnern uns: nach dem islamistischen Attentat auf die Verdi-Demo in München wurde erst einmal eine Demo gegen rechts durchgeführt.
Ich frage mich, warum sich eigentlich noch jemand über den Höhenflug rechter und ultrarechter Parteien wundert.
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