Die Landesmedienanstalt NRW wirft @benungeskriptet vor, falschen Tatsachenbehauptungen von Björn Höcke nicht widersprochen zu haben.
Bekam Caren Miosga auch Post, als Heidi Reichinnek unwidersprochen behauptete, Charlie Kirk sei „von einem anderen Republikaner“ ermordet worden?
@niusde_ Das erinnert stark an:
„Affäre um Gastbeitrag: Faeser verweigert Auskunft zu Antifa-Verein“
„Antwort des Ministeriums: Man werde sich nicht äußern, eine Aussage könnte die Sicherheit Deutschlands gefährden!“
Während die Bürger mit dem Rücken zur Wand stehen und mit immer neuen Problemen konfrontiert werden, investieren die etablierten Parteien ihre Energie lieber in fragwürdige Hetzkampagnen gegen die AfD.
Jetzt fliegt ihnen sogar ihr eigenes NGO-"Gutachten" um die Ohren. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Ralf Höcker bleibt völlig unklar, in welchem Umfang KI eingesetzt wurde. Die verwendeten Prompts werden nicht offengelegt, ebenso wenig ist nachvollziehbar, welche Inhalte von Menschen stammen und welche von der KI erstellt oder nachträglich bearbeitet wurden.
Damit fehlt jede belastbare Grundlage. Wenn niemand mehr nachvollziehen kann, wer die Vorwürfe tatsächlich formuliert hat, ist ein solches "Gutachten" nichts weiter als ein wertloses Papier.
Das Einzige, was dieses Gutachten zeigt, ist das fragwürdige Demokratieverständnis der Altparteien.
Auch dieser Versuch wird sich als weiterer Augenöffner für die Wähler erweisen und dazu führen, dass unsere Zustimmungswerte weiter steigen.
@Uwe_Schulz_AfD
@friedjoed Lass mich raten - erhöhter CO² Gehalt - stärkerer Stoffwechsel, dadurch bessere Verwertung des Lichts und der gelösten Nährstoffe, daher weniger Stress unter hohen Temperaturen? Beispiel Urzeit?
Dramatische Szenen in einem Freibad an der Grenze zu Frankreich: Rund 60 Männer klettern über den Zaun und liefern sich eine wilde Auseinandersetzung mit dem Sicherheitspersonal. Am Ende muss die Polizei das Gelände räumen.
https://t.co/YAkLLALfOc
Auch auf diese Szene von Björn Höcke bei @benungeskriptet sollte die "staatsferne Medienaufsicht" mal draufschauen und möglicherweise Schwärzung oder Löschung anordnen.
Glaubt jemand daran, dass die Landesmedienanstalten mit derselben Verve gegen die zahllosen Falschbehauptungen bei den Themen Klima, Corona und Migration vorgegangen sind?
"Die Landesanstalt für Medien NRW sei 'keine staatliche Schlussredaktion für mediale Inhalte', schreibt Steinhöfel. Der Staat habe der Presse „nicht die Kriterien für das zu diktieren, was er für ‚journalistische Sorgfalt‘ hält."https://t.co/1LR8gFEPmJ
Vorsicht: Wer sich fragt, warum die Landesmedienanstalten (=der Staat) nichts gegen Fake News im ZDF machen, dem fehlt Wissen: die LMA sind nicht fürs „unabhängige“ Staatsfernsehen zuständig. Nur für private Sender.
Das ist lächerlich! @KubickiWo kritisiert die Landesmedienanstalten und schleimt bei @benungeskriptet. Aber es war seine FDP, die dort wo sie mitentschieden hat, den Medienstaatsvertrag auf den Weg gebracht hat! Was für eine verlogene Kiste!! @Steinhoefel
Einige Beispiele:
Joachim Stamp (FDP), damals stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehörte der Landesregierung an, die den Medienstaatsvertrag mitbeschloss und in den Landtag einbrachte. Es gibt keine bekannte öffentliche Kritik von ihm am Vertrag; als Regierungsmitglied trug er ihn mit.
Bernd Buchholz (FDP), Wirtschaftsminister in Schleswig-Holstein, gehörte ebenfalls einer Landesregierung an, die den Vertrag unterstützte und ratifizieren ließ. Auch von ihm ist keine grundsätzliche Ablehnung des Medienstaatsvertrags bekannt.
Die FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen stimmte der Ratifizierung zu. In den Ausschussberatungen wurden zwar Detailfragen diskutiert (z. B. zu Plattformregulierung und Digitalisierung), aber keine grundsätzliche Ablehnung des Vertrags vertreten.
Auf Bundesebene gab es ebenfalls keine Kampagne der FDP gegen den Medienstaatsvertrag.