Sommer-PK von Kanzler Merz: „Die Koalition hat Tritt gefasst“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) redet sich seine Chaos-Koalition weiter schön: Schwarz-Rot sei auf einem guten Weg – „die Koalition hat Tritt gefasst“, behauptete er allen Ernstes auf seiner Sommerpressekonferenz vor der Hauptstadt-Journaille.
„Die Bilanz ist positiv“, bog sich der CDU-Chef sein Totalversagen zurecht. Die Bundesregierung habe „ihren Rhythmus gefunden, trotz mancher Kritik. Wir haben geliefert.“
Merz räumte ein, dass man noch nicht da stehe, wo er Deutschland gerne sehen würde. Es gehe darum, wie die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft wieder erreicht werde. „Wir haben viel erreicht, aber es ist noch lange nicht genug.“
Zu seinen miserablen Umfragewerten meinte Merz: „Mich beschäftigt das, und ich versuche auch, die Gründe festzustellen. Es hat sicher auch eine Erwartungshaltung in der Bevölkerung gegeben, die wir bis jetzt nicht erfüllt haben.“
Derzeit gebe es wohl in Deutschland bei einer Wahl keine Mehrheit für die Koalition, stellte Merz zutreffend fest und fügte hinzu: „Und das ist etwas, was mich beschwert und an dem wir auch gemeinsam arbeiten.“
Der regierungsfromme Mainstream nahm es wohlwollend zur Kenntnis.
Britische Presse rechnet mit Merz ab: „Deutschland zerfällt leise!“
Das konservative britische Wochenmagazin „Spectator" hat einen tief pessimistischen Artikel über das heutige Deutschland unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht.
Der in Berlin lebende Kolumnist Henry Donovan, der unter anderem auch für die Tageszeitung „Telegraph“ schreibt, schildert unter dem Titel „Deutschland zerfällt leise" die düsteren Zustände hierzulande vor allem mit Blick auf die Infrastruktur.
Niemand wisse eigentlich, wer überhaupt der Verkehrsminister sei, niemand erwarte von ihm, irgendetwas zu verbessern. In Deutschland mache sich Fatalismus breit. Viele Menschen würden nur noch abgestumpft mit den Achseln zucken: Na und…
Ein Beispiel dafür sei die erneute Verzögerung des Bahnprojekts Stuttgart 21, die es kaum mehr in die Schlagzeilen schaffe. „Niemand in Deutschland glaubt mehr, dass Stuttgart 21 je plangerecht fertig wird; sie haben einfach aufgehört, zu zählen", schreibt der britische Deutschland-Kenner.
Vom Zustand der Autobahnbrücken bis zum Schrumpfkurs bei VW ist die Diagnose dem Artikel zufolge erschütternd. Donovan nimmt Bezug auf den Audi-Slogan „Vorsprung durch Technik“. Das sei einmal das Selbstbild einer ganzen Nation gewesen – einem Land, „das sich auf die Doppelsäulen einer erbarmungslos leistungsfähigen Infrastruktur und einer industriellen Basis stützte, die hervorragende Ingenieurskunst mit echter Innovation verschmolz."
Die Antwort der Merz-Regierung auf die Deutschland-Krise sei vor allem Selbstlob über ihr jüngstes sogenanntes Reformpaket, das, so schreibt Donovan weiter, „zu den Energiepreisen, der größten einzelnen Belastung der deutschen industriellen Wettbewerbsfähigkeit, (…) fast gar nichts sagt".
Die eigentliche Frage, die gestellt werden müsse, sei: „Warum hat ein Land, das sich immer noch als Europas Maschinenraum sieht, anscheinend die Fähigkeit verloren, seine eigenen Brücken zu reparieren?"
Solange die politische Klasse in Berlin das nicht als zentrales Thema behandlt, werde der achselzuckende Fatalismus weiter bestehen bleiben – „und Deutschland wird weiter leise zerfallen", sorgt sich der in Berlin lebende britische Journalist.