Gruftmolch40k🇩🇪

☠ klein&fies 💀Hundefrau💀Metal, Oi & Gruftkram 💀Gerontologin, Ergotherapeutin, Co-Therapeutin Schematherapie 💀Fahrt einfach alle zur Hölle☠ Pronomen: Rüdin☠

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Moin, habt ihr auch so viel Bock? Nein? Schön. Willkommen im Club.

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@UtopiaTVGermany @UlrichSiegmund @AfD_Bi_Wo Stark! Dufter Typ!

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@1DavoodHosseini @_lnnen_WT @bundeskanzler Merz war & ist im Rahmen der Blackrock-Agenda und deren Vermögensverwalter unterwegs. Hätte man vorher wissen können.

Trotzdem danke für Ihren Mut und Ihre Loyalität zu Deutschland! Wir brauchen Menschen wie Sie!

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@JoanaCotar Aber es ist nicht gewollt, sie kleben an ihrer Macht, wie sekundenkleber am Finger.
Sie werden nicht freiwillig gehen.

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@georgrestle Sie lügen ohne rot zu werden. Und das wissen Sie. Ihre Verzweiflung muss riesig sein.

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@Coolnasenbaer

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@carolineroyge Weil es nicht gewollt ist. Punkt.

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@puarangue Scheiß drauf, lern selbst denken & schau von der Metaebene darauf! Mach dich emotional unabhängig.

Es ist ein einziger Scam um dich im Hamsterrad zu halten.

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@wutz42513149 @rah_x57379 @benungeskriptet Was is jetzt konkret dein Punkt dabei ? Das Szenefrisuren, leider, den Weg in den Mainstream finden, weil alles monetarisiert wird?

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@wutz42513149 @rah_x57379 @benungeskriptet Aber die mögen wir nicht auch nicht so weil:

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@benungeskriptet Ich gebe dir recht. Ich muss nur in einem Punkt widersprechen: Skinhead ist nicht gleich Nazi! Wir haben mit den "Boneheads" nichts zu tun! Cheers & Oi!

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@ZStadtfux

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@olli2316 @Andreas44741791 Bin mittlerweile auch wieder dafür, die Mauer wieder hoch zu ziehen. Da dürft ihr eure Vielfalt genießen & wir haben unsere Ruhe. Win-Win eigentlich oder ?

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@backbord161

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@darioschramm Aus deinem Mund, klassisches Eigentor!

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@0_7_user Wenn du das wirklich glaubst....oh man ich kann nicht mehr...danke!

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@NicoleGohlke Ich diagnostiziere bei Ihnen eine stark ausgeprägte Nazi-Psychose.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Jetzt wird es wirklich absurd.

Da legt eine politisch klar verortete Organisation ein AfD-Gutachten auf den Tisch, erklärt die Partei praktisch schon für erledigt, und ein Teil des politisch-medialen Betriebs tut so, als sei Karlsruhe nur noch eine Formsache. 1.500 Seiten Papier, große Worte, maximale Selbstgewissheit: „verfassungswidrig“, „wahrscheinlich erfolgreich“, „endlich Klarheit“. Genau so klingt es, wenn Politik nicht mehr überzeugen will, sondern ihre Gegner aus dem Wettbewerb entfernen möchte.

Doch nun kommt Gegenwind von Juristen, die sich nicht vom moralischen Sirenengesang einlullen lassen. Elisa Hoven und Marco Vöhringer zerlegen den Kern dieses Gutachtens an einer entscheidenden Stelle: Ein Parteiverbot ist kein Zahlenspiel, kein Fleißkärtchen für möglichst viele gesammelte Social-Media-Schnipsel und keine politische Wunschmaschine. Die Frage, ob eine Partei verboten werden kann, ist eine hochkomplexe verfassungsrechtliche Bewertung. Sie lässt sich nicht einfach dadurch beantworten, dass man genug Material aufhäuft und anschließend behauptet, die Sache sei nun bewiesen.

Genau darin liegt der Skandal.

Denn die Verbotsbefürworter machen aus politischer Ablehnung eine juristische Keule. Forderungen wie ein Kopftuchverbot, Sachleistungen für Asylbewerber oder harte Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk mögen manchen nicht passen. Man kann sie ablehnen, bekämpfen, widerlegen. Aber wer daraus ein Indiz für Verfassungsfeindlichkeit bastelt, verschiebt die Grenze des Sagbaren mit der Brechstange.

Noch grotesker wird es, wenn parlamentarische Kleine Anfragen zur Schulneutralität plötzlich als Problem erscheinen. Das ist kein Angriff auf die Demokratie. Das ist Demokratie. Abgeordnete fragen, Regierung muss antworten. So funktioniert Kontrolle. Wer dieses Instrument verdächtig macht, weil es von der falschen Partei genutzt wird, hat nicht die AfD entlarvt, sondern sein eigenes Demokratieverständnis.

Hier zeigt sich der eigentliche Geist dieser Debatte: Die Opposition soll nicht mehr politisch gestellt werden. Sie soll pathologisiert, kriminalisiert und am Ende delegitimiert werden. Und zwar mit dem Etikett der Wissenschaftlichkeit. Man nehme ein gewünschtes Ergebnis, packe es in Gutachten-Sprache, würze es mit moralischer Empörung und serviere es dann als angeblich neutrale Erkenntnis.

Nein. So einfach ist es nicht.

Ein Parteiverbot ist die schärfste Waffe des Staates gegen politische Parteien. Wer diese Waffe ziehen will, braucht mehr als Abscheu, mehr als Aktivismus, mehr als 1.500 Seiten Belastungseifer. Er braucht eine saubere, nüchterne, unvoreingenommene Prüfung. Nicht den Versuch, missliebige Auffassungen aus dem Meinungskampf zu entfernen.

Und genau deshalb ist die Kritik an diesem Gutachten so wichtig. Sie erinnert daran, dass der Rechtsstaat kein Werkzeugkasten für schlechte Wahlverlierer ist. Die Verfassung schützt nicht nur Meinungen, die den richtigen Leuten gefallen. Sie schützt gerade den politischen Streit. Auch den harten. Auch den unbequemen. Auch den, den Machtapparate am liebsten abwürgen würden.

Wer Demokratie nur dann erträgt, wenn das gewünschte Ergebnis herauskommt, hat sie nicht verstanden.

Der Wähler entscheidet. Nicht eine NGO. Nicht ein Kampagnenmilieu. Nicht ein Chor aus Politikern, die ihre eigene Ratlosigkeit hinter Verbotsfantasien verstecken.

Wenn man Millionen Bürger politisch nicht mehr erreichen kann, sollte man vielleicht die eigene Politik überprüfen. Nicht deren Wahlzettel für verfassungswidrig erklären.

https://t.co/Z7LYflWscT

[Gruftmolch40k🇩🇪 @Gruftmolch]

Doch. "Einordnen" ist linker Scheiß. Mittlerweile.
Nur weil vielen Linken das Ergebnis nicht passt, fordern diese betreutes Denken.
Nein danke.

[The Court Jester (Hofnarr) from the Alps 👊🏾😉 @AlpenHofnarr]

@MStelberg Er interviewt und ordnet die Antworten bei Bedarf ein. Das ist kein linker Scheiss, sondern seriöse Journalistenarbeit.

[Gruftmolch40k🇩🇪 @Gruftmolch]

@Nord4Mucke @pt_racoac @berlinreportage Das ist Blödsinn und das wissen Sie. Sie wollen mir doch nicht weiß machen, dass sie den Unterschied zwischen Podcast und Journalistischer Arbeit nicht kennen?

Das grenzt dann schon an Willkür und Bösartigkeit. Aber ich wäre wenig überrascht.

[Gruftmolch40k🇩🇪 @Gruftmolch]

@Nord4Mucke @pt_racoac @berlinreportage Tja, Ben Bernd ist kein Journalist.