@Bundeskanz50246 Müssen dann alle Kunden eine Einverständniserklärung unterschreiben das sie mit leichten Ungenauigkeiten einverstanden sind. Wäre einfacher als sich neue Geräte zu kaufen.
Netzfund, 17 Jahre alt. Heute Journal Bericht aus 2009 zu Ursula von der Leyens Plänen, zum Schutz der Kinder "Netzsperren" (Stoppschilder) in Deutschland einzuführen.
Erkennt ihr die Parallelen?
Dieses völlig wirkungslose Gesetz trat dann am 23.02.2010 doch in Kraft und wurde am 29.12.2011 bereits wieder aufgehoben. Damit war sie in Deutschland endgültig an den Kritikern gescheitert, die den technischen Sachverstand hatten, und die von Anfang an vor Unwirksamkeit und vor den Gefahren der damit geschaffenen Zensurwerkzeuge gewarnt hatten.
Heute ist der Hebel über die EU wesentlich länger. Mit Chatkontrolle und EUid App ist man dem eigentlichen Ziel, der Kontrolle des freien Internets und dem Ende der Anonymität aller EU Bürger, einen gewaltigen Schritt näher gekommen. Wenn sich die Bürger jetzt nicht dagegen wehren, haben sie ihr Ziel endgültig erreicht.
@polenz_r Als ehemaliger Grüner darf ich Ihnen bestätigen, dass "Altparteien" eine grüne Wort-Erfindung ist.
Und auch ab Mitte der 80er regelmäßig verwendet wurde.
@Karl_Lauterbach Ich bin immer noch der Meinung das es aus eigenen gesundheitlichen Gründen entschieden werden muss, nicht aus Regierungsgewalt. Grundsätzlich wieder nur eine weitere steuerquelle. Wer glaubt schon der Mär der Staat würde auf die Gesundheit der Bürger achten ohne... Gründen
@AUF1TV Gespräche kann es mit der bzw ja geben. Wenn es genug Übereinstimmungen gibt dann auch ne Koalition. Dieses ausschließeritis ist ein symptom der etablierten Parteien
Die Ausgaben für Diensthandys und Tablets im Bundestag werfen Fragen auf. Scheinbar werden sie regelmäßig als Weihnachtsgeschenke zweckentfremdet.
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