Ich bin mal wieder über die mangelnde Reflexionsfähigkeit unserer selbsternannten Qualitätsmedien erstaunt. Die Ursachen der gegenwärtigen Ausschreitungen in England werden nur am Rande thematisiert. Warum eigentlich?
In England lässt sich beobachten, wohin eine dyfunktionale Migrationspolitik führt: zu massiver, ja barbarischer Gewalt gegen die Bevölkerung, die, weil Polizisten offenbar durch antirassistische Schulungen ihren ethischen und intellektuellen Kompass verloren haben, die autochthone Bevölkerung schutzlos zurücklässt. Selbst jahrelange sexuelle Versklavungen von Mädchen wurden ja geduldet, weil Polizei und Sozialarbeiter einen Rassismusvorwurf fürchteten. Und weil die Politik nicht mehr anzubieten hat als Beschwichtigungen, wundert man sich, dass eine gewalttätige rechte Bewegung entsteht.
Und nein, natürlich verurteile ich jede Form rassistischer Übergriffe und die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, aber wer sich für Ursachen interessiert, sollte eigene Versäumnisse nicht unter den Teppich kehren. #England, #Gewalt, #Migration
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Bärbel Bas ist mittlerweile in einer solchen Phantasie-Welt gefangen, dass sie sich auf offener Bühne in den Knast fabuliert:
„Es wird von dieser Regierung abhängen, ob dieses Land demokratisch bleibt oder nicht. Und diesen Mut, uns mit allen anzulegen, mit den eigenen Leuten, mit wem auch immer, den brauchen wir jetzt. Und ob ich dann am Ende im Knast lande, weil andere sagen, die muss weg, das Risiko gehe ich ein.“
Wenn sich also Bärbel Bas nicht genug „mit wem auch immer“ anlegt, kommt sie ins Gefängnis, aha. Diese Leute regieren uns. Bas verfügt allein über einen Etat von knapp 200 Milliarden Euro. Alles in guten Händen.
Polen ist beim Start des EU-Migrationspakts von der Umverteilung von Asylsuchenden und Schutzberechtigten aus anderen Mitgliedstaaten ausgenommen. Das Land muss sich 2026 auch nicht finanziell am Solidaritätsmechanismus beteiligen.
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"Nach den antisemitischen Anfeindungen gegen israelische Jugendliche und jüdische Kinder bei einem Gedenkturnier in Düsseldorf soll am Sonntag ein deutliches Zeichen gegen Judenhass gesetzt werden"
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Ein islamistischer Terrorist bekommt lebenslänglich nach einem Terroranschlag in Bielefeld mit vier Schwerverletzten – und der Bundeskanzler hat sich bis heute nicht dazu geäußert.
Frau Bas, treten Sie zurück. Sie verstoßen fundamental gegen Gesetze wenn Sie die Kultur gezielt verändern wollen. Der Staat hat die Kultur zu schützen, unter anderem geschieht das über die Kulturhoheit der Länder. Wer das gezielt aushebelt und die bestehende Kultur als „Einheitsbraun“ diffamiert, ist in der Bundesregierung fehl am Platz.
>Der „Kulturstaat“: Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt festgestellt, dass die Bundesrepublik im Sinne einer ungeschriebenen Staatszielbestimmung als Kulturstaat verstanden wird. Daraus leitet sich eine staatliche Pflicht zur Erhaltung, Pflege und Förderung des kulturellen Erbes ab. [1]
Landesverfassungen konkretisieren den Begriff
Während das Grundgesetz den Schutz der Kultur eher abstrakt und über Zuständigkeitsverteilungen regelt, haben einige Bundesländer den Begriff der kulturellen Überlieferung ausdrücklich in ihre Verfassungen aufgenommen. Ein prominentes Beispiel ist Art. 3 Abs. 2 der Verfassung des Freistaates Bayern, wo es wörtlich heißt:
„Der Staat schützt die natürlichen Lebensgrundlagen und die kulturelle Überlieferung.“ [1]
Die TV-Doku „Unraveling UNRWA“ beschreibt die unheilige Allianz der UN-Hilfsorganisation mit Extremisten und Mördern der Palästinenser. Sie wurde u.a. für das ZDF produziert, ist dort aber nie zu sehen gewesen.
Sehen Sie die ganze Doku hier bei BILD: https://t.co/Un74CMeUH1
🚨BREAKING: Henry Nowak's father speaks out on the murder of his son:
"He told officers he could not breathe NINE TIMES, he said he had been stabbed FOUR TIMES, but the officer replied saying' 'I don't think you have, mate.'"
What a brave man.