Nicht obwohl, sondern WEIL Julian #Reichelt Politiker scharf - ja, auch polemisch - kritisiert, verdient er besonderen Schutz.
Und im Falle eines schweren Angriffs volle Solidarität.
Vielleicht sind die Reformen gar nicht das Problem der Bevölkerung, sondern das dauernde Debattieren darüber. Zieht sie einfach mal durch! #cdu#spd#politik#einfachmalmachen
Wer von der CDU – richtigerweise – keine Zusammenarbeit mit der AfD verlangt, darf selbst nicht zum Steigbügelhalter für Extremisten und Kriminelle werden.
@spdde und @Die_Gruenen: Jetzt müsst ihr zeigen, ob es euch wirklich um unsere Demokratie geht.
💪 Ich freue mich grad wirklich riesig. Michael Hose wird stellvertretender Generalsekretär der CDU Deutschlands!
Michael und ich kennen uns schon lange, haben schon viel miteinander erreicht und ich schätze ihn menschlich wie politisch sehr.
Den letzten Erfurter OB-Wahlkampf haben wir gemeinsam gemanagt. Nach 18 Jahren hat die CDU dort wieder gewonnen. Ich habe dabei aus nächster Nähe erlebt, wie Michael Politik macht. Er hat ein Gespür für Themen, für Menschen und dafür, wie man sie erreicht.
Deshalb freue ich mich heute nicht nur für ihn persönlich. Ich finde auch: Das ist einfach eine verdammt gute Entscheidung.
Herzlichen Glückwunsch, @michaelhose! Ich gönne dir das von Herzen. 🫶
@PatzkeMarkus@FriedrichMerz@bundeskanzler Sehe ich genauso. Mir wird auch immer erzählt: Die Politikerinnen und Politiker sollen endlich die Sprache der Menschen sprechen. Dann macht man es – und wird dafür kritisiert. Auf gut Deutsch: Wenn man nicht kritisiert werden will, muss man nur mit Floskeln arbeiten.
Hier mal die Grundlage – damit Ihre Juristen nicht so lange suchen müsst:
Das BVerfG verpflichtet Regierungsmitglieder zur Neutralität, wenn sie in amtlicher Funktion auftreten (→ Chancengleichheit der Parteien, Art. 21 GG).
Parteipolitik über Ministeriumsaccounts?
Die CDU/CSU bereitet im Bundestag offensichtlich die Zusammenarbeit mit der AfD vor.
So muss man die Förderung des Vereins Republik21 verstehen. Gründer ist Andreas Rödder, der seit langem für Zusammenarbeit mit der AfD plädiert.
Was sagt die SPD? (1/2)
https://t.co/9eTQNbBLnD
Ich danke dem belgischen Premierminister für sein starkes Zeichen der Solidarität, das er mit dem Besuch bei Lahav Shani und den Münchner Philharmonikern in Essen gesetzt hat.
Lieber @Bart_DeWever, wir dürfen diesem blanken Antisemitismus keinen Platz geben.
Schrecklich, wenn jemand für seine Meinung mit dem Leben bezahlen muss. Das widerspricht dem Wesen der Demokratie, die darauf beruht, dass man friedlich seine Meinung austauscht. Meine Gedanken sind bei ihm, seiner Familie und seinen Freunden.
#CharlieKirk#RestInPeace