@welt https://t.co/MsG4t8qnBf
Fritze Merz:
Nur Hundescheyße am Hacken ist noch unbeliebter als dieser Kriegs- , Schwätz- , Verarmungs- und Rekordschuldenjockel!
Von Woche zu Woche kassiert dieser autistische Schwätzer immer kräftigere Umfrage-Backpfeifen. Vollkommen zu Recht!
@berlinerzeitung Alle raus! Alle zurück nach Syrien! Sofort! Da regiert jetzt schließlich ein ehem. Daesh-Terrorist, Bartträger und Merz/Whadefool-Kumpel.
Nachdem gestern die Bundesanwaltschaft mitteilte, dass ein in Kuwait geborener, mutmaßlicher IS-Kämpfer in Hessen und ein syrischer mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Rheinland-Pfalz festgenommen wurde, stellte ich eine Presseanfrage.
Ich wollte wissen, wann die Tatverdächtigen nach Deutschland einreisten, ob sie Asylantrag stellten und über welchen Aufenthaltsstatus sie bei und nach Einreise verfügten sowie aktuell verfügen. Außerdem wollte ich wissen, ob die Tatverdächtigen bis dato wegen ähnlich gelagerter Straftaten oder Gewaltdelikten polizeilich in Erscheinung getreten oder vorbestraft sind.
Daraufhin erhielt ich kurze Zeit später einen Anruf eines Pressesprechers des Generalbundesanwalts, der mir mitteilte, dass man wegen des Schutzes der Persönlichkeitsrechte der Tatverdächtigen keine weitere Auskunft geben möchte. Ich nahm das zur Kenntnis und widersprach schriftlich unter Verweis auf die notwendige Abwägung zwischen dem Informationsinteresse der Presse und den konkret betroffenen, schutzwürdigen Interessen der betroffenen Tatverdächtigen.
Ich wies darauf hin, dass meine Fragen 1-3 ausschließlich den Aufenthalt der Tatverdächtigen in Deutschland betreffen, zog die vierte Frage zurück (da hier mit der Unschuldsvermutung und den Persönlichkeitsrechten argumentiert werden kann) und bat um Beantwortung der Fragen 1-3. Zuletzt bat ich darum, wenigstens das Einreisejahr zu nennen und die Frage nach dem Asylantrag zu beantworten, sollten weitergehende Antworten nicht möglich sein. Für den Fall, dass keine Beantwortung erfolgt, bat ich um Bestätigung der Auskunftsverweigerung sowie um eine konkrete Begründung.
Die Antwort erreichte mich vorhin per Email, siehe Screenshot. Man kam also nach Abwägung „aller möglichen Gesichtspunkte“ zum Schluss, dass die Persönlichkeitsrechte eines mutmaßlichen IS-Kämpfers und eines mutmaßlichen Kriegsverbrechers, dem vorgeworfen wird, drei Menschen per Kopfschuss aus direkter Nähe hingerichtet zu haben, höher wiegen als das berechtigte Informationsinteresse der Öffentlichkeit darüber, seit wann sich die Tatverdächtigen in Deutschland aufhalten und ob sie als Asylbewerber ins Land einreisten. Na denn. Meinem Verständnis von Transparenz entspricht das nicht.
In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass man meine Arbeit auch unterstützen kann. Jede Unterstützung hilft dabei, Recherchen, Gerichtsbesuche, Termine vor Ort, technische Kosten und den weiteren Ausbau meines Portals Aktuell Informiert möglich zu machen. Im Moment ist es leider so, dass die Kosten höher sind als die Einnahmen. Ich wäre daher sehr erfreut und dankbar für jede Unterstützung. Das kann man hier tun:
https://t.co/0RvVD8whhG
@E_Boeminghaus Entweder hat diese Türkin Engin Kotztürk erfolgreich die Abschlussnote "vier" erreicht, oder irgendein Prüfzausel war nicht Herr seiner Sinne! 😎
Jetzt hat auch der Pisstorius seinen Scheuer Moment.
5.000.000.000 € für nichts.
Politikerhaftung SOFORT auch für alte Veruntreuungen von deutschem Steuergeld. 🤨
Ich will Handschellen klicken hören.
@SHomburg Der homosexuelle kleine Sparkassenangestellte a. D. Spahn kauft für zig Mrd. Euro überteuert zu viele "Corona-Schutzmasken", u. a. von seinem "Ehemann" Danny, die dann verbrannt wurden u. der provinzielle SPD-Pissy aus Osnabrück geht ähnlich lax mit unseren Mrd. um. Zuchthaus!
@DCollatz35905 Der prek. Klöckner ermangelt es an allem, vor allem an gutem Benehmen u. das nicht nur ggü. dem Piloten.
Das Verhältnis zur eigenen Mutter gilt auch als zerrüttet.
Deshalb passt der geschiedene Studienabbrecher ohne Berufsabschluss Pilawa auch wie Arsch auf Eimer zu Klöckner.
👇 Heil, Klingbeil und alle deutschen- , industrie- und wohlstandsfeindlichen Genossen unserer Zeit sind absolut unwählbar!
Der Merkel-Abnickverein ist ebenfalls samt und sonders unwählbar. Merz ist ein ganz übler Totalausfall.
Mit solchen Kreaturen geht die BRD vor die Hunde!
Wenn bei einem deutschen Ehepaar, das Jahrzehnte fleißig gearbeitet hat, einer ins Pflegeheim kommt, muss der andere das gemeinsame Häuschen verkaufen, um die Pflegekosten aufzubringen und verliert so auch noch sein Zuhause! - Aber mehr als 2,5 Millionen ausländische Bürgergeld/Grundsicherungs-Empfänger, Ukrainer, Afghanen, Syrer, Iraker und andere, die nie in Deutschland gearbeitet und etwas eingezahlt haben, bekommen volle Leistungen aus der Kranken- und später auch aus der Pflegeversicherung? Ernsthaft? - Diese himmelschreiende Ungerechtigkeit muss endlich zum Thema werden!
@Dominik_Kettner Der adipös-kropfige SPD-Hubi hat außerhalb des Politik-Zirkus nirgendwo nennenswert gearbeitet. Einer wie Heil sollte nicht auf unsere Kosten ewig alimentiert werden.
@berlinerzeitung Der zu Recht überall beschissen unbeliebte u. gleichermaßen erfolglose Bundeskanzler hat fertig!
Sein blödsinniges Selenski-Patronat wird von der weit überw. Mehrheit der Deutschen von jeher aus guten Gründen entschieden abgelehnt.
100-200 Mrd. € dt. Geldes dumm verplempert.
@LibertyHannes Prinz Reuß hat niemandem ein Haar gekrümmt und von ihm ging auch keine tatsächliche Gefahr aus. Reuß ist sofort freizulassen, auch mit Rücksicht auf seine schwer behinderte Tochter.
@Alice_Weidel Wüst wäre vielleicht ein ganz passabler Page im Steigenberger Hotel an der Königsallee DUS, als Politiker hat er sich allerdings disqualifiziert.