Ich werde auf dem Bundesparteitag der Linken nicht wieder als Parteivorsitzender antreten. Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein Amt im Juni niederlegen.
Deutschland ist auch 2025 eines der sichersten Länder der Welt. Der Dank geht an die AfD, Welt, Bild und Nius, dass ein großer Teil der Bevölkerung das nicht glaubt.
@derspiegel Emphatielose Kommentare hier.
Euer Rassismus sorgt dafür, dass Deutschland unattraktiv für Arbeitskräfte aus dem Ausland wird. Wärt Ihr nicht so ideologisch verblendet, würde euch mal klar werden, dass Migration normal ist und unsere Gesellschaft darauf angewiesen ist.
Umkämpft sind Kiezblocks nahezu überall. „Aber in keiner anderen Stadt wird mit so harten Bandagen gekämpft wie in Berlin. Das ist schon auffällig“, sagt Uta Bauer vom Deutschen Institut für Urbanistik @difu_d https://t.co/Uxd1IFyw7R
„Der Parteivorstand distanziert sich von jedem Aufruf, jedem Statement & jedweder bildlichen Darstellung, die unter dem Deckmantel der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung die Existenz Israels negiert oder die Auslöschung Israels propagiert.“ https://t.co/pZc0La94hJ
Neue Mobilitätsdaten für Berlin: Anteil des motorisierten Individualverkehrs sinkt auf 22%. Der Anteil der Wege, die zu Fuß bewältigt werden, steigt auf 34%. Morgen mehr zu den Ergebnissen der bundesweiten Erhebung SrV Mobilität in Städten der TU Dresden 2023/24. @fussverkehr_de
„Wer wissen will, wie öffentlicher Nahverkehr funktioniert, muss nach Hongkong oder Shanghai schauen – nicht nach Berlin.“
Das ist euer Verdienst @CDUBerlin_AGH, @gruene_berlin & @spdfraktionbln
Danke für gar nichts.
https://t.co/d7JeIVur2i
Dass CDU und AfD Anfragen voneinander abschreiben und dabei unliebsame, weil "linke" Initiativen ins Visier nehmen, hätte man vor ein paar Jahren nicht für möglich gehalten. DAS ist Diskursverschiebung.
Die "Brandmauer" fällt, Stein für Stein.
https://t.co/wjkpmzWCw2
Jeder europäische Staats- oder Regierungschef, der gerade #Zelensky bei #Trump im Oval Office gesehen hat, sollte sich klarmachen: Das hätte auch er/sie sein können… Welcome to a new reality, Europe.
Über Jahre galt Klaus Ernst bei der Linken als wichtige Figur - nah an den Gewerkschaften. Jetzt distanziert sich die IG Metall scharf vom BSW-Politiker Ernst. Grund: Abstimmung mit AfD, BSW-Rechtsruck.
In einem Schreiben wird ihm indirekt der Austritt nahegelegt.
Die Woche begann mit dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Nach dem Dammbruch am Mittwoch endet sie mit dem gescheiterten Versuch, ein Gesetz mit den Stimmen der AfD zu verabschieden. So darf es nicht weitergehen.