Tja! Die SPD wollte in Niedersachsen die Anti-AfD Checklisten für die Wahlausschüsse nicht herausrücken. Angeblich "gelöscht" Aber nun sind sie trotzdem da.
Bombe! Gerade bestätigt der Rundfunk (Deutschlandfunk): Zur Demo in Plauen gegen Merz und für Neuwahlen sind rund 10.000 Menschen gekommen! Das sind wesentlich mehr als vor Monaten in Berlin. Wann kamen zuletzt so viele Menschen zu einer Demo, die als rechts geframed wurde?
Daumen hoch dafür!
Die deutsche „Energiewende“ ist endlich ein Exportschlager – nur völlig anders, als die Grünen sich das in ihren kühnsten Träumen ausgemalt haben.
Die US-Regierung unter Donald Trump hat soeben endgültig den Stecker für RWEs Windkraft-Utopien vor den Küsten von New York, Kalifornien und Louisiana gezogen.
Innenminister Doug Burgum kauft den deutschen Energiekonzern für läppische 1,2 Milliarden Dollar aus dem ökologischen Subventionssumpf heraus.
Und was macht unser deutscher Vorzeigekonzern, der hierzulande für PR-Broschüren brav den Klimaretter mimt?
Er nimmt den Milliardenscheck der Amerikaner und investiert das Geld direkt in echte, grundlastfähige Energie: 900 Millionen fließen in ein US-Flüssiggasprojekt, weitere 300 Millionen in 15 brandneue Gaskraftwerke.
Man muss sich diese Realsatire auf der Zunge zergehen lassen: Während der deutsche Michel die höchsten Strompreise der Welt für unzuverlässigen Flatterstrom zahlt, funktionierende Kernkraftwerke abschaltet und sich von der Politik ruinöse Wärmepumpen aufzwingen lässt, baut RWE in Louisiana munter fossile Kraftwerke für die amerikanische Versorgungssicherheit.
In den USA siegt der gesunde Menschenverstand über linksgrüne Ideologie.
Dort versteht man: Eine Wirtschaftsnation wird nicht von subventionierten Windmühlen am Laufen gehalten.
RWE hat das längst begriffen und verdient sich nun in Übersee eine goldene Nase mit genau dem LNG-Gas, das Deutschland am Ende für teures Geld über den Atlantik importieren darf, wenn hier mal wieder der Wind nicht weht.
Chapeau, RWE!
Besser kann man die Lebenslüge der deutschen Klimapolitik nicht entlarven.
Hierzulande Wasser predigen, in den USA fossilen Wein trinken.
#Energiewende #RWE
https://t.co/16uj9peDbd
Wer immer noch glaubt, dass in der Corona-Zeit alles sauber abgelaufen ist, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.
Das war die größte SB-Theke, die dieses Land je gesehen hat. Wer die richtigen Knöpfe drücken konnte, hat sich schamlos bedient.
Ich weiß das selbst gut genug. Mir wollten sie damals selbst ein paar Testzentren aufschwatzen. Unverblümt. Nach dem Motto: „Hier, nimm die Kohle, mach dir die Taschen voll aber halt endlich deinen Mund.“ Das fühlte sich an wie Schmiergeld auf Staatskosten, um Kritiker ruhigzustellen. So billig.
Und wer mitspielte, wurde reich, wer Fragen stellte, war der Staatsfeind.
Mit diesen Testbuden konnte man gar nicht verhindern, viel Geld zu schaufeln. Plastikstuhl hinstellen, Wattestäbchen kaufen, Phantasiezahlen aufschreiben. Wer wollte das denn kontrollieren? Die Behörden waren völlig überfordert oder haben weggeschaut.
Da wurden Geistertests am Fließband abgerechnet und die Kohle sprudelte.
Während der Kneipier um die Ecke pleiteging, haben sich andere mit gefälschten Strichlisten den ersten Porsche gekauft.
Bei den Masken genau dieselbe Masche. Plötzlich war jeder drittklassige Politiker und dessen Schwager „Logistikexperte“. Millionen an Provisionen für Masken, die keinen Wert für die Gesellschaft hatten, und die direkt oder nach Ablauf im Müll gelandet sind. Keinen hat das interessiert, waren ja Steuergelder.
Und die Corona-Hilfen? Ein offenes Scheunentor für jeden der bescheissen wollte. Formular online anklicken, Märchengeschichte vom Umsatzausfall tippen und zack – fünfstelliger Betrag auf dem Konto. Kriminelle Bande, Scheinfirmen, Abzocker – alle haben zugegriffen.
Der ehrliche Handwerker oder Gastronom durfte derweil Däumchen drehen und auf die Bürokratie warten, weil das Motto „Schnelligkeit vor Gründlichkeit“ gründlich ausgenutzt wurde.
Der Witz dabei: Das alles hätte es gar nicht gebraucht, weil die Massnahmen und der daraus entstandene unkontrollierte Geldverteil-Irrsinn in absolut keinem Verhältnis zur Realität stand.
Einen riesigen Reibach haben auch viele Krankenhäuser gemacht. Nach außen das Drama vom Kollaps vorspielen, und hintenrum die Millionen kassieren. Für jedes freigehaltene Bett klingelte die Kasse.
Also was macht man? Betten auf dem Papier abbauen, Notstand melden, Ausgleichszahlung kassieren. Reine Zahlenakrobatik für den Profit.
Impfzentren? Allein die Miete für solche Hallen war horrend. Diejenigen, die damit Geld verdienten, hatten natürlich kein Interesse, dass das aufhört.
Ärzte, die fürs Rumsitzen bis zu 250 Euro die Stunde kassiert haben, egal ob da jemand kam oder nicht. Und wenn jemand kam, dann Spritze rein, zack, fertig. Sorgfältige Aufklärung, Haftung oder Übernahme von Verantwortung? Fehlanzeige! Auch für diese unseriöse Arbeit habe ich eine Einladung bekommen – und aus tiefster Überzeugung von Herzen abgelehnt.
Nach außen wurde also die große Moralpredigt gehalten – von den Kirchen, über Gewerkschaften bis hin zu den Sozialverbänden, der Politik und den Medien wurde versucht, uns Solidarität einprügeln und jeden als Schwurbelkopf beschimpfen, der die Augen aufmacht – aber hinter den Kulissen das Steuergeld verbrennen.
Und heute? Niemand möchte mehr was davon wissen. Keiner die Verantwortung übernehmen. Das Geld ist futsch.
Mit Corona begann der schnelle Abstieg unserer Wirtschaft, unserer Sozialsysteme und des Krankenwesens. Gesund waren unsere System schon lange nicht mehr. Aber die Coronajahre haben wie ein Brandbeschleuniger gewirkt.
Es ist unglaublich niederschmetternd, mein Land so vor die Hunde gehen zu sehen.
Eine KI durchsucht seit 2021 das Netz nach mutmaßlich rechtswidrigen Äußerungen. Sie heißt KIVI. Und sie hat gerade ein Problem bekommen: Post.
Entwickelt wurde KIVI im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW, finanziert von der Staatskanzlei NRW, gebaut von der Condat AG. Das Tool durchforstet in mehreren Sprachen soziale Medien und Webseiten. Was für relevant gehalten wird, geht an Polizei und Verfassungsschutz. Inzwischen nutzen alle Landesmedienanstalten das Programm.
Halten wir kurz fest, was das heißt: Behörden, die niemand von uns bestellt hat und die aus dem Rundfunkbeitrag bezahlt werden, betreiben KI-gestützte Rasterfahndung im öffentlichen Meinungsraum und leisten Zuarbeit für Sicherheitsbehörden. Die Rechtsgrundlage? Bleibt auffällig vage – man verweist auf Beobachtungspflichten aus Medienstaatsvertrag, JMStV und Landesmediengesetzen. Parallel dazu prüfen dieselben Anstalten, ob sich alternative Medien an das halten, was sie für journalistische Sorgfaltspflichten halten. Bei Nichtgefallen drohen Kostennoten und Verfahren. Die Verfassungsmäßigkeit von §19 MStV ist unter dem Aspekt der Meinungsfreiheit umstritten – aus gutem Grund.
Betroffen ist damit im Grunde jeder, der sich im Netz öffentlich äußert.
Nun hat Norbert Häring am 2. Juli bei der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt Hessen nach Art. 15 DSGVO Auskunft verlangt: Welche Daten wurden erfasst, woher, zu welchem Zweck, auf welcher Rechtsgrundlage, wie lange gespeichert, an wen weitergegeben – Condat AG, andere Anstalten, Verfassungsschutz, Polizei, Staatsanwaltschaft? Gab es Profiling oder automatisierte Entscheidungen?
Die Antwort vom 30. Juli ist die eigentliche Nachricht: Die Monatsfrist reiche nicht, man brauche zwei Monate länger. Begründung: die Vielzahl der DSGVO-Anfragen zu KIVI und die Komplexität, weil das Tool gemeinsam genutzt wird und Rechte Dritter zu berücksichtigen sind. Bearbeitet werden die Anfragen offenbar von der Condat AG – also vom Entwickler, als kostenpflichtiger Dienstleister.
Und hier wird es hübsch: Der Anteil der Landesmedienanstalten am Rundfunkbeitrag ist fest gedeckelt. Jeder Euro, der in die Beantwortung von Auskunftsersuchen fließt, steht nicht mehr für Schikanen gegen Blogger und für Schnüffeldienste zur Verfügung. Die vermeintliche Effizienz einer gemeinsamen Zensur-KI fällt ihren Betreibern gerade auf die Füße.
Wir würden selbstverständlich niemandem nahelegen, sein völlig legales, in Art. 15 DSGVO verbrieftes Recht auf Auskunft bei der für ihn zuständigen Landesmedienanstalt in Anspruch zu nehmen. Ein formloser Brief genügt, die Adressen stehen frei im Netz, eine Antwortfrist läuft automatisch. Rein hypothetisch natürlich.
Aber man stelle sich einmal vor, es täten es sehr viele. Sehr sehr viele.
Ein guter Text von @norberthaering:
https://t.co/3qmBWWLNQE
#KIVI #Landesmedienanstalten #Zensur #DSGVO #Meinungsfreiheit
Wie würden Sie einen Staat bezeichnen, in dem
▪️Medien kontrolliert,
▪️Parteien verboten,
▪️Opposition bespitzelt,
▪️Meinungen unterdrückt,
▪️Meldestellen eingerichtet,
▪️Andersdenkende denunziert,
▪️Staatsanwälte kontrolliert,
▪️Kritiker verfolgt,
▪️Kinder indoktriniert und
▪️Bürger diffamiert werden?
🔥😱 BLACKROKS GEHEIMER BESUCH IM BUNDESKANZLERAMT: MERZ VERKAUFT DEUTSCHLAND, WÄHREND 177.000 ARBEITSPLÄTZE IN DER INDUSTRIE VERLOREN GEHEN
Der Journalist Patrik Baab hat gerade eine Entwicklung aufgedeckt, die jeden deutschen Bürger erstarren lassen sollte. Der Mann, der im Kanzleramt sitzt, arbeitet nicht für Deutschland. Er arbeitet für #BlackRock. Und der Ausverkauf lässt sich bereits in Hunderttausenden vernichteter Industriearbeitsplätze beziffern.
DIE BLACKROCK-ENTHÜLLUNG
➡️ BlackRock-Chef Larry Fink wurde heimlich im Kanzleramt empfangen.
➡️ Baab behauptet, dass in diesem Raum die mögliche Entscheidung zum Ausverkauf der Bundesrepublik getroffen wurde.
➡️ Derselbe Friedrich #Merz (#CDU) bekleidet nun das höchste Amt und agiert dabei, wie Baab es ausdrückt, wie ein „Gouverneur ausländischer Interessen“.
DER WENDEPUNKT IST BEREITS VORBEI
➡️ Die Abschottung Deutschlands von bezahlbarer russischer Energie hat die Deindustrialisierung über den Punkt ohne Wiederkehr hinausgetrieben.
➡️ Mittelständische Unternehmen mit 900 Mitarbeitern verlagern ganze Produktionslinien nach Usbekistan, China und in die Vereinigten Staaten.
➡️ Ein Unternehmer aus Halle baut sogar eine Berufsschule auf dem neuen Werksgelände, weil es in Deutschland keine Fachkräfte mehr gibt.
➡️ Diese Schritte dauern vier Jahre von der Planung bis zur ersten in Betrieb genommenen Maschine und kosten Milliarden. Sie sind unumkehrbar.
WEM GEHÖRT DIE DEUTSCHE INDUSTRIE WIRKLICH?
➡️ Nach der Steuerbefreiung für Kapitalerträge durch Schröder und Fischer verkauften deutsche Banken ihre Anteile.
➡️ Amerikanische Fonds stiegen ein. Heute gibt es kein einziges DAX-Unternehmen mehr, an dem keine großen US-Fonds beteiligt sind – oft über Kreuzbeteiligungen.
➡️ Die Boni und Ernennungen der Manager werden von diesen Fonds kontrolliert. Wo das Geld verdient wird – in den USA, in China oder anderswo – spielt für sie keine Rolle mehr.
➡️ „Die deutsche Wirtschaft ist nicht mehr Herr im eigenen Haus.“
DIE ZAHLEN ZUM ARBEITSPLATZABBAU
➡️ 177.000 Arbeitsplätze in der Industrie sind in nur einem Jahr verschwunden.
➡️ Allein die Autoindustrie und ihre Zulieferer haben 52.000 verloren.
➡️ Der Maschinenbau verlor 28.000.
➡️ Die Metallindustrie verlor weitere 24.000.
➡️ Der Chef der Bundesagentur für Arbeit bestätigte, dass jeden Monat immer noch 15.000 Industriearbeitsplätze verschwinden.
➡️ Die Zuwächse im Dienstleistungssektor können das nicht ausgleichen. Hunderttausende weitere rutschen in die Grundsicherung ab.
DIE POLITISCHE REALITÄT
➡️ Merz hat öffentlich versprochen, dass Nord Stream niemals wieder in Betrieb genommen wird, und damit teure Energie für die deutsche Industrie festgeschrieben.
➡️ Baab fragt, wer die Pipelines gesprengt hat, und antwortet: die Amerikaner. Merz arbeitet in diesem Interesse.
➡️ Diese politische Generation hat ihr persönliches Schicksal an amerikanische Interessen und den Ukraine-Krieg geknüpft. Eine unabhängige deutsche Wirtschaftspolitik ist unter ihnen unmöglich.
FAZIT
Während Fabriken abwandern, Arbeitsplätze verschwinden und amerikanisches Kapital seinen Griff verschärft, sitzt der Kanzler im Kanzleramt und treibt die Agenda von BlackRock voran, statt sich um das Überleben Deutschlands zu kümmern.
Das ist kein Missmanagement. Das ist der systematische Abbau der industriellen Basis einer Nation.
Als es mit der DDR zu Ende ging, war ich 14 Jahre alt. Was war ich froh darüber und freute mich trotz aller Fehler über die Wiedervereinigung.
Jetzt geht Deutschland selbstverschuldet unter und ich kann meinen Kindern nur empfehlen möglichst schnell das Weite zu suchen.
Ich verabscheue Politiker aller Parteien, für all das , was sie in Arroganz, Dummheit und Machtgier seit mindestens zwanzig Jahren hier versaut haben. Sie haben es nicht nur für Deutschland und seine Bürger versaut, sondern sie erledigen Europa qua Größe gleich mit. Und nein, Merkel war nicht die erste, auch wenn sie eine der Schlimmsten ist!
🚨Deutschlands „wahre Demokraten“ zeigen Gesicht und wir wollen dabei helfen, diese Gesichter in ganz Deutschland zu verbreiten.
Seid so lieb und repostet dieses Video, damit es möglichst viele Menschen sehen!
In 2018, the Identitarian Movement was almost as strong as we are today.
Then they shut down all our social media accounts.
Then they closed all our bank accounts.
Then they carried out dozens of house raids and started a huge trial in Austria, destroying our entire infrastructure, accusing us of forming a "criminal organization." We were acquitted.
Then they launched another wave of house raids, claiming we had formed a terrorist organization. The investigation and house raids were ruled unlawful due to a lack of evidence.
Then they banned our symbol in Austria and the entire movement in France, without any prior conviction.
I have NEVER committed any criminal act, but like @DVanLangenhove, I am under constant lawfare attacks.
All of this has cost millions of euros and years of working time.
I have lost or been denied more than 125 bank accounts since then. I was blocked from entering Germany, Switzerland, the UK, Canada, and the USA. My car and my parents' car were burned down, likely by Antifa terrorists.
Why am I writing this? To show you that Europe is not simply dying. It is being murdered.
The natural and organic reaction to our ethnic replacement is suppressed through insane amounts of repression.
Our legal systems are oppressive engines that, from time to time, simply "mow the lawn" of patriotic infrastructure.
They don't care about legality. The trial is the punishment. At the same time, Antifa terrorists are let loose on you. Debanking drains your resources, and deplatforming kills your presence.
We don't live in a democracy. We live in an open-air death camp that is designed to replace us and destroy our ethnocultural continuity.
If we had no censorship, no Antifa terrorism, and no lawfare, organic resistance against migration and Islamization would already have formed.
Our movement would by now be a huge European network with offices in every major city. A patriotic civil society would counter the left, and remigration would be the norm everywhere.
The only reason why this is not the case is pure, brutal repression without any legal basis.
And since we are growing right now, the next repressive strike to "mow the lawn" will come soon.
Please remember: Europe's death is not just "happening." They are murdering us.
Milei ist unübertroffen. Er nimmt kein Blatt vor den Mund - und er hat recht!
„Wenn du einem Sozialisten die Wahrheit sagst, weinen sie und behaupten, es sei Hassrede.“
„Nein, es ist keine Hassrede. Es ist, dass ihr nutzlose Menschen seid, die den Planeten ruiniert haben.“
Dieter Hallervorden sollte über 2 Millionen Euro Corona-Hilfen für seine Firma zurückzahlen. Dann wurde ihm die Rückforderung doch erlassen.
Jetzt hilft er plötzlich der CDU und macht öffentlich mit seiner Reichweite Wahlkampf gegen die AfD.
Schon echt interessant, oder?
IM Daniela Behrens (SPD) ließ Vorlagen für den Ausschluss von Landratswahlen schreiben. Danach löschte sie das heikle Material.
Der Journalist @deniz_karabag_ hat aber 24 Seiten gesichert und bietet sie allen Verteidigern der Demokratie an.
Hintergrund: Es hat etwas von Iran und Russland: Eine rotgrüne Regierung lässt vom weisungsabhängigen VS, der auch mich beobachtet, Cancel-Vorlagen schreiben und löscht sie eilig, um alle Spuren zu verwischen.
Soweit bisher bekannt, beruhen die undemokratischen Wahlausschlüsse auf Äußerungen, man sei gegen Regenbogen oder für sichere Grenzen. Oder man sei Mitglied der in allen Umfragen stärksten deutschen Partei.
Wer wegschaut oder sogar Rotgrün wählt, macht sich mitschuldig am Abbau der Demokratie. Dank an Herrn Karabag!
Link: https://t.co/HcxlUDGHRL
⚡️ Kommentar der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland zu einer neuen Welle antirussischer Hysterie in Deutschland
🔹 Die Botschaft bringt ihre Besorgnis über eine neue Welle antirussischer Hysterie in Deutschland zum Ausdruck. Anlass für die jüngste Zuspitzung ist eine Angriffsdrohne, die in der Nacht zum 5. August 2026 am Flughafen Leipzig angeblich zufällig entdeckt und von einem Busfahrer (!) zu Boden gebracht worden sei. Die Drohne soll mit Sprengstoff bestückt gewesen sein, der angeblich ebenfalls rein zufällig in unmittelbarer Nähe eines ukrainischen Transportflugzeugs nicht detoniert sein soll. So führte eine ganze Kette „glücklicher Zufälle“ dazu, dass Opfer vermieden werden konnten und das ukrainische Flugzeug, das tonnenweise europäische Waffen für die ukrainischen Streitkräfte transportiert, unversehrt blieb. Zugleich wurde der Öffentlichkeit ein Beispiel für einen „hybriden Angriff“ auf Deutschland präsentiert, in den Medien eine antirussische Kampagne entfacht und ein offizielles Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf einen terroristischen Anschlag unter Beteiligung eines „ausländischen Staates“ eingeleitet. Die Ergebnisse früherer „Ermittlungen“ dieser Art – und davon gab es nicht wenige – sind hinlänglich bekannt: Anschuldigungen gegen Russland, ohne dass dafür auch nur die geringsten Beweise vorgelegt werden. Auch diesmal sprechen die radikalsten „Falken“ bereits von einem Kriegsakt gegen Deutschland und die NATO und fordern entsprechende Gegenmaßnahmen Berlins.
🔹 Es liegt auf der Hand, dass diese hastig zusammengezimmerte Provokation ausschließlich den Interessen Kiews und des militaristischen Flügels der europäischen politischen Klasse dient. Der Ukraine mangelt es dringend an Waffen, während es den Regierungen unfreundlicher europäischer Staaten an Argumenten dafür fehlt, warum angesichts akuter sozialer und wirtschaftlicher Probleme unbegrenzte finanzielle Mittel an ein korruptes Regime fließen sollen, das vor terroristischen Methoden nicht zurückschreckt und öffentlich eine neonazistische Agenda propagiert, einschließlich der Verherrlichung derjenigen, die während des Zweiten Weltkriegs Zivilisten verschiedener Nationalitäten massenhaft ermordeten.
🔹 Unsererseits möchten wir hinzufügen, dass die größte Gefahr für Deutschland heute nicht von den immer wieder beschworenen „hybriden Angriffen“ Moskaus ausgeht, die es nicht gibt, sondern von Politikern, die mit bemerkenswertem Eifer Szenarien für einen baldigen Krieg mit Russland entwerfen und den deutschen Bürgern nahelegen, sich daran zu beteiligen.
@RusBotschaft
888 New York Times:
„Jeder, der eigenständig recherchiert hat weiss das von Beginn an, und hat es nicht vergessen
Aber gut, dass NYT es nochmals bestätigt.
Das Märchen vom "unprovoziertem Angriffskrieg" Russlands gegen die Ukraine ist widerlegt.
Die New York Times bestätigt in einem aufsehenerregendem Beitrag dass die westlichen Geheimdienste CIA und MI6 ab dem vom Westen organisierten und finanziertem Putsch am Maidan 2014 ein Bündnis mit den Ukrainern eingingen und dann jahrelang Kriegsvorbereitungen unternahmen
Unter anderem wurden laut NYT insgesamt 12 geheime Stützpunkte für Infiltration und Kommandoaktionen an der Grenze der Ukraine zu Russland eingerichtet und von CIA und MI6 gemeinsam mit dem ukrainischen Geheimdienst SBU geführt
Mit anderen Worten
Wir -der Westen- haben diesen Krieg generalstabsmässig geplant und Russland tat dem DeepState den Gefallen im Februar 2022 loszuschlagen“
2 Millionen gefallene und invalide Ukrainer klagen an
Putin: "I want ordinary citizens of Western countries to hear me..
The truth is that the problems you are facing now are the result of years of actions by the ruling elites of your own countries.