Wer Regierungsverantwortung trägt, muss unmissverständlich hinter unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen.
Wie glaubwürdig sind Senatorinnen, die sich nicht von linksextremistischen Strukturen im eigenen Umfeld distanzieren können? Wer politische Brücken in gewaltorientierte Milieus pflegt, verwirkt das Vertrauen der Bürger und des Parlamentes.
Wir fordern: Klare Kante gegen jeden Extremismus – ohne Wenn und Aber!
#Bremen #Bremerhaven #Demokratie #Rechtsstaat #JanTimke #Parlament #BündnisDeutschland #PolitikAktuell
Eine neue Corona-Bombe!
Nicht nur war der PCR-Test völlig ungeeignet zur Feststellung einer Infektion, man hatte auch die Daten aus sogenannten IgG-Antikörpern.
Die Maßnahmen waren willkürlich und wissentlich unnötig. Es ging immer um Macht, nie um Gesundheit!
Die Themen Stadtbild, Wirtschaft und Sicherheit brennen derzeit den Bürgern auf den Nägeln. Wir wollen diese Themen nun zusammen mit Ihnen als Bürger aufgreifen und diskutieren. Wie empfinden Sie Ihr Stadtbild vor Ort? Haben Sie Sorgen um Ihren Arbeitsplatz? Mit welchem Gefühl gehen Sie abends oder nachts auf die Straße? Diskutieren Sie mit uns am 26. Februar 2026 um 19:00 Uhr in unserem X-Space:
https://t.co/KdBXmdCYam
Grüne wollen Rauchen im Freien verbieten!
Die Bremer Grünenfraktion hat in der gestrigen Senatssitzung ihren Vorstoß durchgesetzt: Ab dem 1. Juli soll das Rauchen in der Außengastronomie sowie in geschlossenen Raucherräumen, etwa in Wettbüros, gänzlich verboten werden.
#bremen
Nicht nur die Bremer Regierungsparteien, auch die CDU und die FDP stimmten dafür, die bekennende Antifa-Frau Kai Wargalla (Grüne) in die Kontrollkommission der Polizei aufzunehmen.
#bremen#bremerhaven
CDU-Ministerpräsident Daniel Günther bezeichnet das Medienportal NIUS, das seine Partei regelmäßig in Schwierigkeiten bringt, als „Feinde der Demokratie“. Er setzt NIUS damit mit Rechts- und Linksradikalen sowie Islamisten gleich.
Spiegel TV zeigt ein Berliner „Sozialhotel“ in der Fuggerstraße. Seit dort eine größere Gruppe von Sinti und Roma untergebracht wurde, berichten Anwohner von massiver Lärmbelastung, Vermüllung und ständigen Konflikten.
Statt Lösungen zu liefern, reagiert der grüne Bezirksbürgermeister arrogant und überheblich: Man solle sich nicht so anstellen, es gebe wichtigere Probleme.
Ein Anwohner berichtet sogar, er sei beim Gassigehen bedroht worden, mit der Ansage, dies sei nun „Zigeunerland“.
Das ist das #Stadtbild. Und es ist eben kein Einzelfall.
#Berlin #Realitätsverweigerung #Politikwende #Asylwende #Migrationswende