Die LINKE zeigt mit ihrer Sprache und Methodik einmal mehr, dass sie mit einer freiheitlichen Demokratie nichts zu tun hat. Ihr politischer Radikalismus, den sie popkulturell verpackt und damit in der Mitte der Gesellschaft wildert, ist eine Gefahr für die Demokratie.
„Deutschsprechende Amerikaner“, so bezeichnet
Björn Höcke 70 Millionen Westdeutsche und erklärt damit
Millionen Westdeutschen, sie seien keine richtigen Deutschen.
Diesen vulgären Populismus verbreitet der aus NRW nach Thüringen gezogene Höcke. Welchen Unsinn er über in die Schweiz ausgewanderte Westdeutsche sagen würde, wissen wir nicht.
Umverteilung ist die Idee von Linken und Grünen, um die aktuellen Probleme zu lösen. Sie wollen einen schrumpfenden Kuchen anders verteilen.
Unser Ansatz ist ein anderer: Wir wollen, dass Deutschland wieder Aufschwung und #Wachstum erlebt. Mehr wirtschaftliche Stärke, mehr Substanz. Der Kuchen muss größer werden, damit am Ende alle etwas davon haben. 📈
„Wir haben eine starke Substanz, sind immer noch die drittgrößte #Volkswirtschaft der Welt. Wir haben über 3 Mio. Unternehmerinnen & Unternehmer, viele Millionen Beschäftigte, die anpacken. Was wir miteinander erreichen wollen ist nicht, einen kleineren Kuchen zu verteilen. Wir wollen, dass es wieder Aufschwung & Wachstum gibt, mehr Substanz, damit alle etwas davon haben.“ @jensspahn
„Die Gespräche gestern mit den #Sozialpartnern waren gut & ermutigend. Wir wollen die Kompromisse in der politischen Mitte finden - das haben wir in den vergangenen 12 Monaten gezeigt & das werden wir auch in den nächsten Wochen zeigen.“ @jensspahn
„Es sind die kleinen und mittleren Einkommen, die leiden würden, wenn wir nichts täten. Dieser Aspekt wird zu oft in der Debatte vergessen und dazu habe ich von der #AfD heute wieder nichts gehört – überhaupt keine Lösungen“, stellt @jensspahn in der heutigen Bundestagsdebatte fest.
„Wir brauchen jetzt weniger rote Linien und mehr Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Auf dem Sofa der Maximalposition ist es bequem, aber einsam. In Zeiten des Umbruchs braucht es Maß und Verantwortung und auch die Bereitschaft zum Kompromiss.“ @jensspahn
„Mit dem #Gebäudemodernisierungsgesetz schaffen wir das alte #Heizungsgesetz ab & beseitigen Bürokratiekosten in Höhe von bis zu fünf Milliarden Euro. Viele Eigentümer wollen vor allem eines: wieder selbst entscheiden, was zu ihrem Haus & zu ihrer Lebenssituation passt. Diese Freiheit geben wir zurück." @jensspahn
„Wir brauchen #Wachstum. Wachstum, das sichere Arbeitsplätze schafft, Wachstum, das es möglich macht, dass es bei #Löhnen und #Renten wieder mehr Spielraum gibt, dass die Menschen im Portemonnaie einen Unterschied merken können."
Der #Mord an Walter Lübcke hat unser Land erschüttert. Für seine Partei, unsere #CDU, bleibt diese Tat ein tiefgreifender Einschnitt – auch sieben Jahre später. Walter Lübcke war einer von uns. Sein Andenken leitet unsere Haltung gegen Rechtsextremismus und Terror. Der Besuch des @bundeskanzler am Grab in Istha war ein starkes Zeichen. Unsere Gedanken sind heute bei Walter Lübckes Familie.
Beim Diesel wurden in den letzten 3 Tagen rund 15 der 17 Cent Steuererleichterung je Liter weitergegeben. Beim Superbenzin sogar 18–19 Cent – also mehr als 100 %. Möglicher Grund: Preise unter der 2-Euro-Marke halten. #ifoTankrabattTracker https://t.co/6PzC4c0WWl #Tankrabatt
„Kein anderes Gesundheitssystem der Welt ermöglicht seiner Bevölkerung in dieser Breite die Teilhabe am medizinischen Fortschritt. Das ist eine große Errungenschaft. Trotzdem müssen wir jetzt Einnahmen & Ausgaben in eine Balance bringen.“ @jensspahn👇 https://t.co/guhIdI4ESh
Das ist pure Kremlpropaganda. Wo AfD draufsteht, ist #Putin drin. Alice Weidel zeigt mit solchen Aussagen einmal mehr, auf welcher Seite sie steht.
Für uns ist klar: Wir stehen an der Seite der Ukraine– und an der Seite von Freiheit und Sicherheit in 🇪🇺.
„Am Ende machen wir einen Unterschied im Alltag spürbar, wenn wir #Wachstum bringen durch mehr im Portemonnaie, durch #Industriejobs, die in Deutschland gesichert werden, durch mehr Spielraum - auch wieder für die Städte und Gemeinden. Und das ist der Grund, warum wir #Reformen und Veränderungen anstreben." @jensspahn
„Es ist etwas Besonderes, an ein gemeinsames Statement unseres @bundeskanzlers und des #SPD-Fraktionsvorsitzenden anknüpfen zu können. Das ist ein starkes Zeichen der #Gemeinsamkeit und es ist ein gut gewählter Zeitpunkt, gut ein Jahr nach dem Start unserer gemeinsamen #Regierungskoalition, nach dem Start unserer gemeinsamen Arbeit." @jensspahn
Rheinland-Pfalz wird endlich wieder von einem CDU-Ministerpräsidenten geführt! Wir wünschen @GordonSchnieder viel Erfolg und Gottes Segen im neuen Amt und der schwarz-roten Koalition unter seiner Führung stets gutes Gelingen.
Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat sich heute der neue Landtag konstituiert. Ihm steht nun Thomas Strobl als Landtagspräsident vor. Herzlichen Glückwunsch!
Wir gratulieren allen neu ernannten Ministerinnen und Ministern der grün-schwarzen Landesregierung, insbesondere Manuel Hagel zur Ernennung zum stv. Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg sowie als Minister des Innern, für Digitales und Europa sowie unserem stellv. Bundesvorsitzenden Andreas Jung zum Amt des Kultusministers.
Zum größten Potenzial unseres Landes gehören Unternehmen, Arbeitnehmer und Gewerkschaften. Ziehen wir an einem Strang, haben wir eine Zukunft, in der unsere Kinder in Freiheit, Frieden, Wohlstand und sozialer Gerechtigkeit leben können. Das habe ich beim #DGB26 deutlich gemacht.