Stefab Wy

-Rowan Atkinson in free speech-

is the best in the world
freedom of speech!

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Polizeibeamte dienen dem ganzen Volk und sind an Gesetz und Recht gebunden. Eine Remonstration richtet sich gegen eine konkrete rechtswidrige Weisung, nicht gegen eine politisch unerwünschte Partei. Auch Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes begründet kein Widerstandsrecht gegen ein unerwünschtes Wahlergebnis.

Der ganze Beitrag: https://t.co/tuI1Ss29Zd

#Polizei #Grundgesetz #AfD #short

[Miró @unblogd]

Das ist absolut krass

@UtopiaTVGermany

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

📺-Hinweis Heute: MACHT. MENSCH. SIEGMUND.

Das große Deutschland-Kurier🇩🇪-Porträt über Ulrich Siegmund, den Ministerpräsidentenkandidaten der AfD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl am 6. September 2026.

MACHT. MENSCH. SIEGMUND.

📅 HEUTE, Sonntag, 23. August 2026
⏰ Ab 19:00 Uhr
📺 Auf allen Online-Kanälen des Deutschland-Kuriers🇩🇪

TRAILER:

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[Maik Pittel @maikpi70]

"Erinnert ihr euch noch an den zufälligen besorgten Bürger aus der #MDR-Wahlarena? Den Syrer, der vor einem Millionenpublikum dem #AfD-Kandidaten (Uli Siegmund) Vetternwirtschaft und #Korruption vorwarf? [...] Ich habe mir mal die Mühe gemacht und hinter die Kulissen geschaut. Wer ist dieser Syrer wirklich?"

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

DER NDR HÄLT SICH FÜR UNANTASTBAR – DOCH DIE MACHT GEHÖRT DEM VOLK

Es gibt Sätze, die entlarven ein ganzes System. Der NDR-Justiziar behauptet allen Ernstes, ein Ausstieg aus dem Medienstaatsvertrag wäre ein „Frontalangriff auf die freie Medienordnung“. Genau dieser Satz zeigt das eigentliche Problem: Die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verwechseln ihre eigene Institution mit der Pressefreiheit.

Nein. Die freie Medienordnung in Deutschland besteht nicht aus ARD, ZDF, NDR oder MDR. Sie besteht aus der Freiheit der Bürger, Informationen zu verbreiten, Meinungen zu äußern und Medien ohne staatliche Bevormundung zu nutzen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nur ein Teil dieser Landschaft – nicht ihr Eigentümer und schon gar nicht ihre Verfassung.

Seit Jahren wächst der Unmut über ein System, das sich über Zwangsbeiträge finanziert, Milliarden verschlingt und jede Kritik reflexartig als Angriff auf die Demokratie bezeichnet. Wer Reformen fordert, wird diffamiert. Wer Einsparungen verlangt, gilt plötzlich als Feind der Pressefreiheit. Und wer sogar über eine Kündigung von Staatsverträgen spricht, dem wird unterstellt, die demokratische Ordnung zerstören zu wollen.

Dabei ist die Rechtslage erstaunlich eindeutig: Staatsverträge können gekündigt werden. Genau das sehen die Verträge selbst vor. Mehrere Staatsrechtler haben bestätigt, dass ein Bundesland grundsätzlich das Recht besitzt, aus einem Rundfunkstaatsvertrag auszusteigen. Die komplizierten Folgen betreffen vor allem Vermögen, Personal und Organisation – nicht die grundsätzliche Zulässigkeit einer Kündigung.

Der NDR versucht jedoch, aus einer juristischen Debatte eine moralische Erpressung zu machen. Plötzlich heißt es nicht mehr: „Das wird schwierig.“ Stattdessen wird behauptet, jede Kündigung sei ein Angriff auf die freie Medienordnung. Das ist eine gefährliche Verdrehung der Begriffe.

Denn wer entscheidet eigentlich über die Staatsverträge? Nicht der NDR. Nicht Intendanten. Nicht Justitiare. Sondern demokratisch gewählte Landesregierungen und Landesparlamente. Genau dafür existiert Föderalismus. Wenn Bürger eine Regierung wählen, die den Rundfunk grundlegend reformieren möchte, dann ist das zunächst einmal demokratische Willensbildung – keine Revolution.

Besonders bemerkenswert ist dabei die Doppelmoral. Dieselben Sender, die heute jede Vertragskündigung als Tabubruch darstellen, berichten seit Jahren wohlwollend über radikale Umbaupläne in anderen Politikfeldern. Atomausstieg? Legitimer politischer Wandel. Kohleausstieg? Gesellschaftliche Transformation. Schuldenpakete in dreistelliger Milliardenhöhe? Notwendige Zukunftsinvestitionen. Aber sobald jemand den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren will, wird plötzlich die Demokratie selbst bedroht.

Warum eigentlich?

Vielleicht weil es diesmal um die eigene Existenz geht.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk beschäftigt zehntausende Mitarbeiter, verwaltet riesige Immobilienbestände und verfügt über milliardenschwere Budgets. Es geht nicht nur um Journalismus, sondern auch um Macht, Einfluss und Geld. Wer diese Strukturen antastet, gefährdet ein System, das sich über Jahrzehnte selbst abgesichert hat. Genau deshalb reagieren die Verantwortlichen nicht mit Selbstkritik, sondern mit juristischen Drohkulissen.

Natürlich darf man über die praktische Umsetzung streiten. Ein neues Rundfunkmodell wäre komplex. Es gäbe Fragen zu Pensionen, Studios, Archiven und regionaler Versorgung. Niemand behauptet ernsthaft, dass dies über Nacht funktioniert. Aber Schwierigkeiten sind kein Argument gegen Demokratie. Sonst dürfte man niemals große Reformen wagen.

Noch absurder wird es, wenn der Begriff „freie Medienordnung“ monopolisiert wird. Deutschland besitzt hunderte private Zeitungen, Magazine, Radiosender, Podcasts, Onlineportale und unabhängige Journalisten. Die Medienvielfalt lebt gerade davon, dass niemand allein bestimmt, welche Stimmen gehört werden. Wer behauptet, ohne den bisherigen Staatsvertrag breche die Medienfreiheit zusammen, erklärt indirekt alle anderen Medien für nebensächlich.

Genau das ist die Arroganz, die viele Bürger längst satt haben.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte sich wieder daran erinnern, wem er dienen soll. Nicht den Intendanten. Nicht den Rundfunkräten. Nicht den Juristen. Sondern den Beitragszahlern. Wer jedes Reformvorhaben sofort als Angriff auf die Demokratie etikettiert, verliert den Kontakt zur Realität. Demokratie bedeutet nicht, bestehende Institutionen für unkündbar zu erklären. Demokratie bedeutet, dass das Volk politische Richtungen ändern darf – auch dann, wenn es den Mächtigen nicht gefällt.

Die eigentliche Gefahr für die freie Medienordnung ist deshalb nicht die Diskussion über Staatsverträge. Die eigentliche Gefahr entsteht dort, wo öffentlich finanzierte Anstalten den Eindruck vermitteln, sie stünden über demokratischen Entscheidungen. Kein Sender, keine Behörde und kein Justiziar besitzt einen Bestandsschutz gegen den Willen der Bürger.

Und genau das sollten die Verantwortlichen endlich begreifen.

Link zum Originalartikel:

https://t.co/SWsh6gGGs9

[Deutschland Kurier @Deu_Kurier]

Das große Deutschland-Kurier🇩🇪-Porträt über Ulrich Siegmund, den Ministerpräsidentenkandidaten der AfD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl am 6. September 2026.

MACHT. MENSCH. SIEGMUND.

📅 Sonntag, 23. August 2026
⏰ Ab 19:00 Uhr
📺 Auf allen Online-Kanälen des Deutschland-Kuriers🇩🇪

@UlrichSiegmund | @AfDFraktionLSA | @AfD_LSA | @Team_siegmund | @MailbeckG

[Cooky @Cooky4422548977]

Song Nr. 2 👍

[Grokograph @EyeOfGermany]

🇩🇪In Göttingen, der Stadt, die sich gerne als besonders progressiv und tolerant feiert, treffen sich junge Katholiken zu einem öffentlichen Zeugnis gegen Abtreibung. Sie beten den Rosenkranz, spielen Dudelsack und tragen Banner, die zum Gebet und Handeln aufrufen. Mehr wollen sie nicht. Doch was folgt, ist blanke Aggression von links. Antifa-Fahnen, wütende Gesichter, geschrieene Parolen und physische Angriffe.

Die Polizei muss massiv einschreiten, um die Katholiken überhaupt schützen zu können. Am Ende stehen 12 verletzte Polizisten. Zwölf Männer und Frauen in Uniform, die für den Schutz der Versammlungsfreiheit bluten müssen, weil eine linke Meute es nicht ertragen kann, dass jemand friedlich betet und eine andere Meinung hat.

Das ist der Alltag in diesem Land. Wer Rosenkranz betet, wird zum Feind erklärt. Wer abtreibt, gilt als fortschrittlich. Und während die eine Seite mit Gewalt und Einschüchterung arbeitet, wird immer noch so getan, als käme die Gefahr von rechts. Die Realität sieht anders aus.

Die echte Gefahr für dieses Land geht von links aus – von denjenigen, die Dialog verweigern, Gewalt verherrlichen und jeden abweichenden Gedanken niederschreien!

#Göttingen #Antifa #Polizei #Abtreibung #Linksextremismus #Realität

[🌍🌐 GARDE-InfoMedia: Political Content Creator @GardeRegierung1]

Serdar Somuncu keilt aus... Part 1/2

[Stefab Wy @Jeruscha2006]

@queru_lant Die Diakonie ist zu einer linken Mördebande verkommen!

[Kontrapapagei 🦜 @Kontrapapagei]

Damit hat das ZDF nicht gerechnet. 🤭 Der junge Musiker JAS spielte einfach einen anderen Song, als vorher angekündigt wurde und singt ganz offen gegen alte weiße Männer im Amt an, die gerne Krieg spielen wollen.

[Marie @kripp_m]

„Bildungskatastrophe, Bildungskatastrophe, Bildungskatastrophe“‼️

👉Julian Reichelt warnt bei NIUS Live vor dem Zustand der Schulen in Deutschland und den Folgen für die nächste Generation.

Er spricht über Kinder, die kaum noch richtig Deutsch und Mathe lernen, über die Auswirkungen von Migration im Klassenzimmer – und über eine Bildungskrise, die aus seiner Sicht in wenigen Jahren zum wirtschaftlichen Absturz führen wird.

[Harald Schmidt - „Dirty Harry“ | Parodie @DirtyHarry_tv]

Der Tag, an dem „Aktivist Mann“ Reporter der „Gangster-Medien“ verbal zerlegte….

[Marie @kripp_m]

#Zitat #Sokrates

[Pauline Voss @Pauline__Voss]

NIUS Exklusiv: Der Putsch-Aufruf des GdP-Funktionärs Sven Hüber ist keine Einzelmeinung. GdP-Chef Jochen Kopelke ist vielmehr treibende Kraft einer internationalen Allianz von Gewerkschaften, die gemeinsam den Aufstieg rechter Parteien verhindern wollen. Ihre Mittel: Widerstand gegen dienstliche Anweisungen und Überwachung von Meinungsäußerungen im Netz. Die Allianz plant, das Holocaust-Gedenken und den Leitspruch „Nie wieder!“ zu „operationalisieren“. Konkret bedeutet das: Rechte Regierungen werden zur Tyrannei erklärt, gegen die jedes Mittel erlaubt ist - zur Not auch der Einsatz des staatlichen Gewaltmonopols gegen eine demokratisch gewählte Regierung. Am Freitag attackierte Kopelke bereits Journalisten, die kritisch über Hübers Putsch-Aufruf berichteten, und drohte mit strafrechtlichen Konsequenzen. Durch die GdP weht der Geist des DDR-Regimes.

Die komplette Recherche:
https://t.co/QVhYjNAeLY

[Alexander Wallasch @AlexWallasch]

Hans-Georg Maaßen: Der gefährlichste Interview-Partner Deutschlands! „Die etablierten Parteien und verbündete Medien wie der Spiegel zittern vor einem Wahlsieg der AfD“. @HGMaassen zur Wahl in Sachsen-Anhalt: „Die Korruption erleidet durch einen möglichen Regierungswechsel einen empfindlichen Einbruch. All die genannten Akteure, die hier ordentlich profitiert haben, fürchten jetzt um ihre Pfründe.“ https://t.co/5SQMqYynIh

[Nightglow Klarname @nightglow98]

Es gibt keine bessere Zusammenfassung über die seit über einem Jahrzehnt andauernde verfassungswidrige Migrationspolitik von Bundesregierung und EU.

Prof. Dr. Rupert Scholz, Staatsrechtler und ehemaliger Verteidigungsminister der BRD, benennt die Fakten.

Diese Fakten sollte jeder mündige Staatsbürger kennen.

[Stefab Wy @Jeruscha2006]

@AliasMork Sehr gut!

[alias Mork vom Ork @AliasMork]

„Pfaffen sollen beten und nicht regieren.“ - Martin Luther