"Spanien. Hunderte von Männern sind gerade mit dem Boot auf den Kanaren angekommen. Keine Dokumente. Keine Ausweise. Keine Kontrollen. Wir wissen nicht, wer sie sind. Wir wissen nicht, woher sie kommen. Wir kennen ihre Vergangenheit nicht. Und anstatt sie zurückzuschicken, stellt Pedro Sánchez ihnen Papiere aus und verteilt sie über ganz Spanien und Europa. Das ist keine Gastfreundschaft. Das ist ein Versagen der Sicherheit."
Ich stelle fest: Wenn jemand die Einheitsflagge vor dem Reichstag abschneidet und auf 30 Meter Höhe die Pali-Fahne hisst, schaut die Polizei ewig zu. Aber als ich die Deutschlandfahne aus dem Fenster eines Büros im Bundestag geschwenkt habe, da waren die sofort zur Stelle und wollten das verbieten. Was zum Teufel ist in unserem Land los?
Die große Lüge ist geplatzt.
Viktor Orbán und Aleksandar Vučić waren keine Diktatoren. Sie haben sich ordentlichen Wahlen gestellt und das Ergebnis akzeptiert. So funktioniert Demokratie – nicht so, wie Brüssel es vorschreibt.
Während dieselben Eliten Orbán jahrelang als „Autokraten“ verteufelten, setzen sie jetzt in Ungarn mit ihrer Marionette Péter Magyar genau jenes System durch, für das sie ihn gehasst haben. In Polen versucht Donald Tusk, der Liebling der EU-Eliten, den Justizputsch – und Brüssel applaudiert.
Immer mehr Menschen durchschauen es: Sie wurden von ihren eigenen Medien jahrelang belogen und betrogen. Die Maske ist gefallen.
Oh, das ging aber schnell. Direkt nach den Hacks auf europaweite Kühlsysteme von Supermarktketten - wenige Tage später schon ein neuer Leitfaden der EU-Kommission. Als hätte man nur darauf gewartet ... ‼️ EU fordert Bürger dazu auf, Notfallgepäck zusammenzustellen und sich auf eine 72-stündige Eigenversorgung vorzubereiten.
„Am 3. November 2026 veröffentlichte die Europäische Kommission neue Leitlinien, die die Bürgerinnen und Bürger Europas dazu anhalten, sich für den Fall eines Notfalls auf eine 72-stündige Eigenversorgung vorzubereiten.
❗️ Die von der EU-Kommissarin Hadja Lahbib auf dem Europäischen Forum für Bevölkerungsschutz in Brüssel vorgestellten Leitlinien zielen darauf ab, die Vorsorge der Bevölkerung angesichts komplexer Sicherheitsbedrohungen zu stärken.
❗️ Sie sollen die Menschen auf verschiedenste Gefahren vorbereiten – von extremen Wetterereignissen und Cyberangriffen bis hin zu Sabotage an kritischer Infrastruktur oder geopolitischen Konflikten.
❗️ Die Leitlinien markieren einen grundlegenden Wandel: Weg von der alleinigen Verantwortung des Staates bei der Krisenbewältigung, hin zu einer gemeinsamen Anstrengung, an der Haushalte, Kommunen und öffentliche Behörden gleichermaßen beteiligt sind.
❗️ Haushalte werden dazu ermutigt, einen Grundvorrat an Notfallgütern anzulegen. Dazu gehört auch ein „Notfallgepäck“ (Grab Bag), das es Einzelpersonen ermöglicht, ihre Grundbedürfnisse für drei Tage zu decken – genau in der Zeit, in der sich Rettungskräfte mobilisieren, dringende Gefahren abwehren und den am stärksten betroffenen Menschen Hilfe leisten.
❗️ Empfohlen wird die Lagerung von haltbaren Lebensmitteln, Medikamenten, Hygieneartikeln, Bargeld für Notfälle sowie etwa sechs Litern Trinkwasser pro Person.
❗️ Zudem unterstreichen die Leitlinien, wie wichtig es ist, bereits Kindern zu vermitteln, wie sie sich auf Notfälle vorbereiten können. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten dazu auf, das Thema Notfall- und Krisenvorsorge in die Lehrpläne von Kindertagesstätten und Grundschulen zu integrieren.
❗️ Diese altersgerechten Maßnahmen sollen ein praktisches Bewusstsein sowie lebenswichtige Kompetenzen vermitteln, ohne dabei unnötige Ängste oder Sorgen zu schüren.
❗️ Darüber hinaus betonen die Leitlinien, dass Menschen mit Behinderungen aktiv in die Planung der Notfallvorsorge auf lokaler und nationaler Ebene einbezogen werden müssen. Ihr Wohlergehen in Notfällen darf keinesfalls erst nachrangig behandelt werden.
❗️ Schließlich werden die Behörden dazu angehalten, ihre Kommunikationssysteme zu stärken, um sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger „vor, während und nach einer Krise“ klare und leicht zugängliche Informationen erhalten.“
https://t.co/xNvSgTqPRW
Die Tagesschau berichtete, das die US-Geheimdienste nach der Verhaftung des Ex-Präsidenten Hanning die Zusammenarbeit mit dem BND „auf den Prüfstand stellen“.
Das ist niedlich ausgedrückt. Ein geheimer Nachrichtendienst, dessen ehemaligem Präsidenten und dessen langjährigem Büroleiter – der für insgesamt vier BND-Präsidenten gearbeitet hat – vorgeworfen wird, über Jahre Landesverrat und geheimdienstliche Agententätigkeit betrieben zu haben ist international praktisch erledigt. Dies nicht nur hinsichtlich der Zusammenarbeit mit den US-Diensten.
Das musste allen Beteiligten klar sein: dem Generalbundesanwalt, der Ermittlungsrichterin des BGH, der BND-Führung und dem Bundeskanzleramt.
Die jetzige Warnung der amerikanischen Nachrichtendienste, ihre Zusammenarbeit mit dem BND herunterzufahren, ist die erwartbare Konsequenz.
Dieses Desaster wäre vermeidbar gewesen. Vorausgesetzt, den Verantwortlichen wäre die Arbeitsfähigkeit unseres Auslandsnachrichtendienstes wichtiger gewesen.
Für mich ist völlig unverständlich, warum das Bundeskanzleramt nicht darauf gedrungen hat, das Verfahren gegen August Hanning nach § 153d StPO wegen überwiegender öffentlicher Interessen einzustellen. Diese Vorschrift wurde gerade für Fälle geschaffen, in denen die Strafverfolgung der Bundesrepublik schweren Schaden zufügen kann.
Ich bin überzeugt: Jeder andere Staat hätte diese Möglichkeit genutzt, um seinen Auslandsnachrichtendienst vor einer solchen Beschädigung zu bewahren.
Die Verantwortung für die massive Schwächung des BND trägt in erster Linie der für den BND zuständige Bundeskanzler, der dieses Desaster sehenden Auges zugelassen haben.
https://t.co/cyELHcz5KD
Die CDU zeigt ihr wahres Gesicht: Carsten Linnemann stellt Kürzungen bei der Pflege der Deutschen in den Raum! Er sehe wenig andere Optionen.
Interessant: Milliarden für die Ukraine einzusparen ist für die Union also keine Option? Über 100 Milliarden verschenken und dann am eigenen Volk sparen ist für die CDU normal?
Wählt nächstes Mal unsere AfD, damit endlich wieder Politik für das eigene Volk gemacht wird!
🚨POLONIA 🇵🇱🔥
Miles de polacos se reunieron en Varsovia frente al edificio del Tribunal Constitucional, que fue ocupado por la policía enviada por el régimen de Donald Tusk.
¡Los Patriotas polacos se levantan masivamente contra las agendas de la UE y el Golpe de Estado Gløbalista!
Los grandes medios de comunicación guardan silencio. COMPARTE por todas partes... 🔥
Noch unbestätigt, aber große US-Medien melden es auch: "Nachdem ihm der Wahlsieg gestohlen wurde, sitzt der Rechtspolitiker Flavio Bolsonaro in einem Flugzeug in Richtung VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA, nachdem er sich der Anordnung des Richters am Obersten Gerichtshof, Alexandre de Moraes, widersetzt hatte, seine Reisepässe auszuhändigen – so ein US-Beamter gegenüber Reuters. WENN DAS STIMMT, IST DAS EINE RIESIGE SACHE!!
Sie hatten vor, ihn gnadenlos zu verfolgen. Nur 24 Stunden, nachdem Bolsonaro die Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag gegen Lula da Silva verloren hatte, befahl Moraes dem Oppositionsführer, seine Reisepässe auszuhändigen, und verbot ihm die Ausreise – heute, nachdem die Frist um 11 Uhr abgelaufen war, wurden die Dokumente für ungültig erklärt. Wenn die unmittelbare Reaktion eines Regimes nach einer Wahl darin besteht, den Oppositionskandidaten innerhalb von 24 Stunden in die Falle zu locken und strafrechtlich zu verfolgen, bleibt nur noch die Flucht nach Amerika! Heute Morgen gab es erste Berichte über Flavios Aufenthaltsort, die sich entweder geändert haben oder widerlegt wurden – die Lage ist also noch im Fluss.
Berichte über den Flug in die USA: Mehrere große Medien (Reuters, CNN, The Guardian und brasilianische Medien wie Folha, UOL und Metrópoles) berichten auf Basis von Quellen im Umfeld der Familie/Alliierten, dass er das Land verlassen hat und Richtung USA unterwegs sei (möglicherweise über Argentinien, Ziel wohl Florida). Die brasilianische Bundespolizei hat keinen regulären Ausreiseeintrag. Argentinische Behörden sagen, es gebe keinen Einreiseeintrag. Die Lage ist fluid und nicht offiziell bestätigt – es basiert auf Quellen, nicht auf einer öffentlichen Bestätigung durch Behörden oder Bolsonaro selbst.
Die Milliarden-Investition von Audi für ein Werk in den USA ist ein Warnsignal: Schwarz-Rot treibt die Autoindustrie durch Verbrennerverbot und hohe Energiekosten ins Ausland. Nur mit der AfD wird es Technologieoffenheit und bezahlbare Energie geben!
https://t.co/QDRCwTp23M
„Was gerade in Brasilien passiert ist, ist der Wahnsinn! Zuerst beantragt Lula eine Verlängerung der Wahlzeit um zwei Stunden – und sein Freund und Anwalt (der jetzt am Obersten Bundesgericht sitzt) gibt dem statt.
❗️ Bei einem Auszählungsstand von 50 % lag Bolsonaro noch vorn; doch in weniger als einer halben Stunde zog Lula an ihm vorbei – mit einem Vorsprung von mehr als 3 Millionen Stimmen, bei einem Auszählungsstand von über 80 %. Das ist unmöglich!
Der Iran hat Deutschland heute gewarnt, dass alle deutschen Militärbasen und -einrichtungen in der Region des Nahen Ostens als legitime Ziele betrachtet werden, falls unsere Regierung sich an militärischen Aktionen gegen den Iran beteiligt bzw. diese in irgendeiner Form unterstützt.
Das würde folgende betreffen:
Jordanien – Al-Asrak
Katar – Al-Udeid
Irak – Bagdad
Libanon – Naqoura, Jounieh
Israel – Kirjat
Derzeit laufen im Iran, mit der Beteiligung/Vermittlung durch Katar, letzte und intensive Versuche, eine weitere Eskalation in sehr naher Zeit abzuwenden.
Quelle: Irans Fars, unter Berufung auf Informationen, die von deren Korrespondenten für Sicherheit und Verteidigung eingeholt wurden.
Wie peinlich ist das bitte? Der CDU-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder warnt davor, dass Ulrich Siegmund bald in der Ministerpräsidenten-Konferenz sitzt. Mit der AfD sei die Tür nach Moskau offen!
Liebe CDU, wir reden diplomatisch mit jedem. Bei euch ist die Tür zur Ukraine permanent offen und es werden deutsche Milliarden dorthin verschenkt, die dem eigenen Volk fehlen. Solltet ihr also nicht besser ganz leise sein?
In der organisierten juristischen Szene scheint man sich offenbar weitgehend einig: kein grundsätzliches Auswertungs- oder Verwertungsverbot für die gehackten AfD-Mails mit Blick auf ein Verbotsverfahren.
Wie überraschend! Wozu hätte man die rechtswidrig beschafften Daten sonst erst durch ihre Veröffentlichung im Internet „waschen“ sollen?
Hätte der Staat den Hacker selbst beauftragt oder die Daten unmittelbar bei ihm erworben, wäre die Rechtslage erheblich problematischer. Wobei der Staat bekanntlich auch keine grundsätzlichen Skrupel hat, rechtswidrig beschaffte „Steuersünder-CDs“ anzukaufen.
Die entscheidende Frage ist deshalb nicht nur, ob die Daten verwertet werden dürfen, sondern vor allem: Wer steckt hinter dem Hackerangriff, und wer hatte ein Interesse daran, die Daten öffentlich zugänglich zu machen?
https://t.co/jR9tuWIpCm