Der Reformdruck besteht, weil wir seit 2010 von der Substanz leben.
Weil Konsum- statt Strukturentscheidungen getroffen wurden.
Wer jetzt die Nerven verliert u die ersten zarten Reform-Pflänzchen seit Jahren zertritt, wird in 10 Jahren ein brutales Urteil über sich lesen müssen.
Gute Idee!
Der Gipfel sollte aber im Gelsenkirchener Süden stattfinden, da die Genossen offenbar gezwungen werden müssen, sich mit der Realität in ihren ehemaligen Hochburgen auseinanderzusetzen.
Könnte für einige Spitzengenossen zur heilsamen Schocktherapie werden.
Wenn die Zulässigkeit der Verurteilung eines politischen Mordes davon abhängt, welcher politischen Richtung der Getötete angehört hat, ist die Demokratie am Ende.
Es ist ja der reinste Wahnsinn, was hier abläuft.
Hamas-Terroristen veröffentlichen ein Horror-Video, in dem ausgehungerte Geiseln ihr eigenes Grab schaufeln. Sie sind sich ihrer Sache sicher, weil ihr Propaganda-Kampf in Europa längst Erfolg hat. Israels Staatspräsident @Isaac_Herzog appelliert jetzt an die Welt. Warum schafft es unsere Staatsspitze nicht, sich dem Appell anzuschließen, täglich die Namen der deutschen Geiseln zu nennen und die sofortige Freilassung zu fordern? Warum sind die Bilder der geschundenen Deutschen nicht täglich in den deutschen Medien? Warum hängen ihre Bilder nicht an unseren Straßen und Flughäfen? Wir Abgeordneten sollten trotz aller Meinungsunterschiede zum Nahost-Konflikt wenigstens diese Barbarei an unseren Landsleuten öffentlich und klar benennen.
Die aktuellen Vorgänge im #Landtag von #Thüringen entlarven die AfD als das, was sie wirklich ist: Eine anstandslose Partei ohne jede Achtung vor staatlichen Institutionen und Gesetzen.
Ungeheuerliche Ereignisse heute an der #Unibonn . Gegen diese Form des "Protests" und den tiefen #Antisemitismus dieser Gruppen muss mit aller Kraft vorgegangen werden!
https://t.co/UIUpZGWwBd
Die #FUBerlin muss endlich adäquat auf diese Gewalttat reagieren. Die deutsche Hochschullandschaft darf kein rechtsfreier Raum für Antisemiten werden!
#Exmatrikulationjetzt!
Um mal eine Sache deutlich zu machen: Schuld an der aktuellen Situation hat nicht die #Union mit ihrer #Klage , sondern die #Ampel , die die #Verfassung gebrochen hat.
#Haushaltsperre
@nk_1801 Schlussendlich ist das Ergebnis in Sonneberg nur das Resultat eines langen, größeren Prozesses. Wichtig ist es vor allem den Menschen zuzuhören und sie nicht zu verteufeln, wenn sie die AFD wählen. Nur wenn man gute Politik macht, kann man der AFD die Grundlage nehmen.
Lieu de travail atypique! Séance plénière mixte 🇫🇷🇩🇪 à l'Assemblée nationale à Paris. Aujourd'hui commémore les 60 ans du traité de l'Élysée et les 4 ans du traité d'#Aix-la-Chapelle. Nous travaillons en si étroite collaboration avec aucun autre pays ou parlement au monde #22jan