Jusos München

Jungsozialist*innen in der Münchner SPD

[Benedict Lang @benedictlng]

Die @JusosBayern und @JusosMuenchen kritisieren die geplante Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Studierende an der @TU_Muenchen! Die ganze Pressemitteilung: https://t.co/1zX5f1RW6D

[Jusos München @JusosMuenchen]

Aktuell finden in München verstärkt Aktionen der @AufstandLastGen statt. Wir beobachten eine zunehmenden Kriminalisierung von #Klimaaktivismus. Auf unserer letzten Konferenz haben wir dazu eine Resolution beschlossen: https://t.co/UCw20Hh4sG

[Jusos München @JusosMuenchen]

Statt über die Legitimität und die Form des Protests müssen wir aber viel mehr darüber sprechen, wie wir die Klimaziele erreichen und Kippunkte verhinden können.

[Jusos München @JusosMuenchen]

Die Allgemeinverfügung reiht sich ein in die Kriminalisierungsversuche von Klimaaktivismus. Egal, ob man die Aktionen der letzten Generation inhaltlich unterstützt, Protest – und dazu kann auch ziviler Ungehorsam gehören – muss in einer Demokratie möglich sein.

[Felix Müller @mueller_fe]

Interessantes Detail: Dass die grün-rot regierte Stadt #München der Polizei mit der Allgemeinverfügung hilft, härter gegen #Klimakleber vorzugehen, findet die Grüne Jugend unproblematisch. Die @JusosMuenchen kritisieren es hingegen scharf. https://t.co/hz5CcEC77m

[Benedict Lang @benedictlng]

Der Parteitag der @spdmuenchen hat sich gestern einstimmig gegen den #Asylkompromiss gestellt. Deutliches Zeichen Richtung @spdde: Das Grundrecht auf Asyl ist ein individuelles Recht und darf nicht eingeschränkt werden! Wir sagen nein zu Lagern & Schnellverfahren an Außengrenzen!

[Jusos München @JusosMuenchen]

Die @JusosMuenchen stehen klar gegen die geplante Verschärfung des Asylrechts! Dazu haben wir uns gestern eindeutige positioniert: https://t.co/bIpabiTwbi

[Jusos München @JusosMuenchen]

Über das Thema Hauptbahnhof und Alkoholverbot hat @benedictlng im Vorfeld mit der @Abendzeitung gesprochen: https://t.co/uQym4pA0oa

[Jusos München @JusosMuenchen]

Unter dem Motto "Sozialismus, aber sicher" diskutieren wir am Mittwoch auf unserer Konferenz Forderungen, die Klimaaktivismus, Flucht, Berufsunfähigkeit und Drogenkonsum sicherer machen sollen. Soziale Sicherheit ist unsere Antwort auf Populismus: https://t.co/2uwI1Dgtyt

[Jusos München @JusosMuenchen]

@HubertAiwanger @WbgKhr @JusosBayern Wenn du zurück getreten bist und Zeit hast, sag Bescheid, Hupsi, wann und wo! Dann kannst du uns zeigen, wie man braunen Mist auf den Feldern Bayerns verteilen kann!

[Jusos München @JusosMuenchen]

Mit den @JusosBayern haben wir @HubertAiwanger die goldene Mistgabel für besonders gefährlichen Rechtspopulismus verliehen. Ein Regierungsmitglied das wie am Wochenende in #Erding so zündelt ist untragbar!

[Benedict Lang @benedictlng]

Heute vor 18 Jahren wurde Theodoros Boulgaridis in München vom NSU in seinem Laden erschossen. Daran haben wir heute erinnert. Die Strukturen des #NSU sind weder ausreichend aufgeklärt noch zerschlagen. Rechter Terror ist real und nicht weit weg. Kein Vergeben, Kein Vergessen!

[Jusos München @JusosMuenchen]

Die beste Strategie gegen Rechts ist ein solider Sozialstaat, das müssen Aiwanger und Söder endlich begreifen und sich entscheiden: Stehen sie auf der Seite der Demokrat*innen oder auf der Seite der Rechten? (5/5)

[Jusos München @JusosMuenchen]

#Söder und #Aiwanger haben am Wochenende in #Erding auf einer Demonstration gesprochen, bei der auch vielfach Querdenker*innen und AfD-Anhänger*innen waren. Die Entgleisungen von Aiwanger sind undemokratisch, brandgefährlich und einem Regierungsmitglied unwürdig! (1/5)

[Jusos München @JusosMuenchen]

Die AfD ist aktuell stark wie selten, alle Warnungen der politischen Linken aus dem Herbst, dass die Teuerungen ernsthaft politisch adressiert werden müssen, haben nicht verfangen. (4/5)

[Jusos München @JusosMuenchen]

Einig sind wir uns, dass Klimaaktivismus in unserer Demokratie möglich sein muss. Die Razzien gegen Mitglieder der letzten Generation sind vollkommen unverhältnismäßig und dienen allein der Einschüchterung der Aktivist*innen. In dieser Frage stehen wir eng an eurer Seite!

[Jusos München @JusosMuenchen]

Wir haben uns gestern mit @AufstandLastGen zum Austausch getroffen. Es ging es um Aktivismus und die Forderung des Gesellschaftsrats. Wir teilen ein gemeinsames Ziel, in der Diskussion wurden aber auch Unterschiede deutlich, wie wir diese Ziele erreichen können.

[Jusos München @JusosMuenchen]

@alibihh https://t.co/YRNniOE8Tp

[Benedict Lang @benedictlng]

@jan_knes @JusosMuenchen Ich würde mir wünschen, er hätte sich weniger kritisch geäußert. Dass ihm jetzt Queerfeindlichkeit unterstellt wird, ist aber dennoch übers Ziel hinaus geschossen, ihn mit der CSU in einen Topf zu werfen ist absurd. Von einer Absage der Veranstaltung war bei ihm nie die Rede.

[Jusos München @JusosMuenchen]

Zur absurden Debatte über die Draglesung in der Münchner Stadtbibliothek sagt @benedictlng: “Die Zahl von Angriffen auf queere Menschen ist in der Vergangenheit angestiegen. Wer wie die CSU gegen Diversität hetzt, nimmt das in Kauf.

[Jusos München @JusosMuenchen]

@JordiBogenstein @spdmuenchen Wir haben ihm durchaus widersprochen. Auch wenn wir die Einschätzung, er habe der CSU "nachgeplappert" nicht teilen: https://t.co/fKSWSHDNOy