Joschka Fischer sollte sich schämen, er verliert bei #Maischberger völlig die Kontrolle. Eine Wiedervereinigung würde es heute nicht mehr geben: Wegen der AfD, so Fischer. Das ist verdammt anmaßend: Während sie seit 1989 Millionen und Abermillionen ins Land ließen, einbürgerten, Atomkraft abschalteten, Panzerwagen für Schwangere bauen ließen, die Deindustrailiserung vorantrieben - in diesem völlig wahnsinnigen Zustand, eine hypothetisches historisches Totalversagen der AfD anzulasten - perfider kann man gar nicht von der eigenen Schuld am Niedergang und Umbau unseres Landes ablenken.
36 jährige Strafrichterin in BW: Haftbefehle und Geheimnisse gegen ein Gratis-Abendessen.
Für gebratenen Tofu ein paar Gläser Rotwein verrät sie, wer gerade gesucht wird
Nachdem sich das Ziel als tödliche Falle herausgestellt hatte marschierten sie umso schneller darauf los. EU verschärft Klima-Kurs und will Gas steuerlich verteuern. Diese Industrie und dieser Wohlstand müssen irgendwie vernichtet werden, koste es, was es wolle. https://t.co/tnvCbUhrcf
Die Frage der Rückführung syrischer Asylbewerber bleibt offensichtlich eine unendliche Geschichte.
Erst hatte Merz beim Besuch des syrischen Präsidenten erklärt, man sei sich einig, dass 80% der Betroffenen in den nächsten drei Jahren zurückkehren ... 'sollen'. Solche Einigung wurde postwendend vom syrischen Außenminister verneint, die Million Syrer hierzulande sei vielmehr für Syrien ein "strategisches Gut", gemeint ist: ein Mittel, Geld zu erpressen von einer unfähigen deutschen Regierung.
Schon 2024 hatte ein Oberverwaltungsgericht entschieden, dass der sog. subsidiäre Schutztitel (wegen Bürgerkriegsgefahren) nicht mehr greift und nicht mehr zuerkannt werden kann. Seitdem ist politisch genau gar nichts passiert.
Innenminister Dobrindt könnte mit einem Federstrich diese weit über 700.000 Schutztitel aufheben, stattdessen verlegt er sich auf Verschleppungstaktik und tut so, als müsste jeder Titel einzeln noch einmal überprüft werden: die Anzahl der Widerrufsprüfungen ist desaströs niedrig, das Ergebnis - 80% der Schutztitel werden *nicht* widerrufen - ein Skandal. Das alles ficht den Minister nicht an - ihm ist das Halten der Koalition wichtiger als das Schicksal Deutschlands.
Sehen Sie meine Befragung des Ministers im Video.
Liebes FAZ-Team, darum geht es nicht und das wissen Sie. Es ist nur so wie es ein amerikanischer Völkerrechtler dem Tenor nach mal ausgeführt hat: Die Welt weiß alles über die Verbrechen der Deutschen, aber sie weiß nichts über die Verbrechen an Deutschen. Es ist Zeit zu Maß und Mitte zurückzukehren.
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Das darf doch alles nicht wahr sein: Dass man nicht jede Wald- und Wiesenflagge sichtbar an sein Büro im Bundestag hängen darf, ist ja gut und nachvollziehbar. Aber unsere Landesflagge? Das ist doch wohl ein schlechter Scherz, dass man Abgeordneten des Deutschen Bundestages verbieten will, sich Schwarz-Rot-Gold ins Fenster zu hängen!
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Das SPD-Spargel-Essen auf einem Spree-Ausflugsdampfer ist waaaaaaahhhnsinnig wichtig für Tagesschau und Tagesthemen. Deutschland ist eine Idylle! Die darf nicht gestört werden etwa durch Ereignisse wie in Belfast. So etwas könnte die Zuschauer beunruhigen! Wo sie doch schlafen sollen! https://t.co/z7a05ws1LA
Der § 188 StGB muss ersatzlos gestrichen werden. Er ist ein Fremdkörper im Ehrenschutz. Die §§ 185 ff. StGB schützen die Person vor Herabsetzung – nicht die Funktion eines Politikers.
Kritik an Friedrich Merz richtet sich gegen sein politisches Handeln, nicht gegen den Privatmann. Einen besonderen Funktionsschutz gibt es nur in den §§ 90 ff. StGB für den Bundespräsidenten. In einer freiheitlichen Demokratie darf es keinen weitergehenden Sonder-Ehrenschutz für Politiker geben.
#Meinungsfreiheit
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Alleine in Bayern leben 190.000 Ukrainer, 162.000 davon mit temporärem Schutzstatus. Bayerns Innenminister Herrmann beruhigt: Einbürgerungen seien derzeit rechtlich nicht möglich.
Doch die Realität sieht anders aus: Experten warnen vor einem bundesweiten Flickenteppich - links-grün regierte Bundesländer könnten per Ermessensentscheidung trotzdem einbürgern, denn die Bundesregierung hat bis heute keine klare Regelung getroffen.
Wer als Kriegsflüchtling mit temporärem Schutz nach Deutschland kam, soll zurückkehren, wenn der Krieg endet. Das war der Plan. Kein deutscher Pass, keine Masseneinbürgerung. Wir bestehen darauf, dass dieser Plan auch eingehalten wird.
Elon Musk zu den Protesten in Belfast: Es sind nicht soziale Medien, die Menschen wütend machen und Schuld an solchen Ausschreitungen haben. Es sind Migranten, die Menschen in ihrer Heimatstadt enthaupten wollen. Das ist es, was die Menschen wütend macht.
Stimmt ihr ihm zu?
Messer-Horror von Belfast: Und wieder versagen die Mainstream-Medien!
Die Beinahe-Enthauptung eines Briten auf offener Straße in Belfast durch einen schwarzafrikanischen Asylanten aus dem Sudan sorgt weltweit für Entsetzen. Auch die Mainstream-Medien in Deutschland kommen an dem bestialischen Messerangriff nicht vorbei. Wie nicht anders zu erwarten wird wieder verdrängt, verharmlost und relativiert – „rassistische Krawalle“ sind das eigentliche Thema!
Statt das eigene Versagen einzugestehen, drehen die öffentlich-rechtlichen Sender sowie die meisten Printmedien den Spieß nach sattsam bekanntem Muster einfach um: Nicht die barbarische Tat an sich und die Exzesse der Masseneinwanderung stehen im Mittelpunkt der Berichterstattung, sondern die Instrumentalisierung des Geschehens durch „Rechtsextremisten“.
„Wie kann man ernsthaft zu der Auffassung gelangen, dass die Enthauptung eines Menschen auf offener Straße Rechtsextremen ‚nützen‘ würde?“, wundert sich das liberal-konservative Portal „Tichys Einblick“ (TE) und merkt an: „Was für ein Gehirnlooping liegt diesem abenteuerlichen Schluss also zugrunde? Ebenso gut könnte man demzufolge behaupten, eine Ladung Pfeffer nütze“‘ dem Niesreflex oder der Aufenthalt in der Mittagsglut bei 40 Grad ‚nütze‘ dem Sonnenbrand. Was läuft kognitiv so grundlegend schief, dass es zu derart bizarren Umdeutungen kommt?“
Selbsthass und Zerstörung der Heimat
Die Frage, was kognitiv schiefläuft, stellt sich in der Tat angesichts der Berichterstattung vor allem hierzulande. TE gibt eine naheliegende Antwort: „Man könnte beinahe vermuten, hier sei ein tief verwurzelter Selbsthass am Werk, der die Zerstörung der eigenen Heimat und Lebensart durch unkontrollierte Massenmigration mit nahezu böswilligem Eifer vorantreibt. Ganz von der Hand zu weisen ist dieser Gedanke nicht. In Teilen des westlichen Diskurses, besonders in Deutschland, besteht seit Jahrzehnten die Tendenz, die eigene Geschichte fast ausschließlich unter den Vorzeichen von Kolonialismus, Rassismus, Ausbeutung und Schuld zu betrachten (…) Die Angst, Wildfremden gegenüber ungerecht zu sein, wirkt monströser als die Furcht davor, die eigene Bevölkerung buchstäblich über die Klinge springen zu lassen.“
► Ob ARD, ZDF oder DLF – die Intonierung klingt fast überall gleich: „Rassistisch motivierte Ausschreitungen!“
Der „Deutschlandfunk“ meldet alarmistisch: „Neue ausländerfeindliche Proteste, Polizei setzt Wasserwerfer ein!“ Die „Tagesschau“ schnappatmet: „In Nordirland ist es bereits den zweiten Abend in Folge zu schweren rassistisch motivierten Ausschreitungen gekommen.“ Noch was vergessen? Ach ja: „Auslöser der Krawalle war eine Messerattacke“, heißt es eher beiläufig. Die „heute“-Nachrichten blasen ins gleiche Horn: „Schon die zweite Nacht kommt es in Belfast zu rassistisch motivierten Protesten nach einem Messerangriff.“
Nicht viel anders hört es sich in der morgendlichen DLF-Presseschau an. Die „Allgemeine Zeitung“ (Mainz) ereifert sich über ein „organisiertes Pogrom rechtsextremer Akteure“. Der linksgrüne „Kölner Stadt-Anzeiger“ rekonstruiert: „Ein Video verbreitet sich im Netz. Rechte Aktivisten greifen es auf.“
Einzig Springers „Welt“ hebt sich wohltuend ab: „Die eigentliche Verantwortung für das, was in Belfast geschieht, trägt keine Rotte maskierter Männer. Sie trägt eine politische Klasse, die eine Einwanderungspolitik betrieben hat, die Kontrolle systematisch der Ideologie des Antirassismus geopfert hat – und die nun, da die Konsequenzen sichtbar werden, wieder zur Beruhigungsrhetorik greift.“
Skandal: ÖVP in Melk verbietet neues Grosz-Buch „Ab nach Hause“
Die scheinheilige ÖVP in der niederösterreichischen Gemeinde Melk hat mein neues Buch „Ab nach Hause“ aus der Stadtbibliothek entfernt – obwohl die Bevölkerung es massiv ausleihen wollte!
Ein Skandal! Was kommt als Nächstes? Wollen sie meine Bücher verbrennen oder gleich mich selbst?
Ausgerechnet die angeblich konservative ÖVP verfällt in blanke Zensur, weil sie die Wahrheit nicht erträgt. Sie können nicht ertragen, dass sie mit ihrer „Wir schaffen das“-Politik die Hände voller Blut haben – als politische Mittäter an der millionenfachen Unterwanderung Europas.
Aber die Wahrheit lässt sich nicht verbieten!
Ab nach Hause – jetzt erst recht!
👉 https://t.co/me4sD1mMMX
Der SPIEGEL bringt gerade: Deutschland wählt einen neuen Bundespräsidenten. Wie wäre es mit Hape Kerkeling? Einem Komiker, der bewegende Reden halten kann?
Gegenvorschlag: Wie wäre es ausnahmsweise mal mit jemandem, der neutral ist und dessen Fachgebiet nicht Hetze gegen die AfD und somit gegen die stärkste Kraft in Deutschland ist?
Pistorius sagt 300 Millionen Euro für Munition für die Ukraine zu.
Die EU sagt weitere 2,8 Milliarden Euro für die Ukraine zu, Deutschland sollen die EU-Beiträge erhöht werden.
Merz schenkt der Ukraine alleine dieses Jahr 11,5 Milliarden Euro deutsches Steuergeld.
Deutschland trägt den 90 Milliarden Kredit für die Ukraine mit.
Aber uns Deutschen nimmt man den Tank-Rabatt weg, weil angeblich kein Geld da sei?
Unglaublicher Skandal: Die AfD hat in Baden-Württemberg ihren Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verloren! CDU, Grüne und SPD verweigerten uns diesmal den Zutritt.
Heißt: Mit etwas über 9% durften wir dabei sein, mit jetzt fast 20% nicht mehr.
Was hat das noch mit der Achtung des Wählerwillens zu tun?
Die Bürger werden diese Ungerechtigkeit sehen und die AfD nur noch stärker wählen!