Kathi Reinheimer

🇩🇪🇮🇱🇺🇸

[Kathi Reinheimer @Kathrhei]

Hiermit gebe ich ausdrücklich bekannt dass ich mich entschieden gegen den linken Mob, die grüne Bevormundung und Politiker zur Wehr setze, die mich von morgens bis abends belügen, hintergehen und mich für dumm verkaufen wollen.

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Die türkischen Gastarbeiter in Deutschland haben mit dem verdienten Geld die Türkei aufgebaut.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Pflegebeiträge steigen für fast alle. SPD: Wir haben es geschafft, die Beiträge stabil zu halten.

Vor Weihnachten will Schwarzrot den GRV-Beitrag um 2% erhöhen, ebenso den Spitzensteuersatz. Nächstes Jahr folgen „normale” Erhöhungen. Es sind Raubritter.

Hintergrund: Die Zahl „42” ist nicht nur für Science Fiction Fans wichtig, sondern sie galt auch in der Sozialpolitik lange als Schallgrenze für den Gesamtbeitrag zur Sozialversicherung. Als 42% erreicht wurden, zog Gerhard Schröder die Notbremse und leitete die Hartz-Reformen ein.

Momentan liegen wir bereits ÜBER 42%, aber Merz und Klingbeil marschieren ungerührt in Richtung 50%, was immer höhere Arbeitskosten bedeutet und immer weniger Netto vom Brutto. Es ist eine Politik der verbrannten Erde, deren Höhepunkt der „Blackrockfonds” mit 2% Beitrag sein wird.

[f.luebberding @luebberding]

Der Auftritt von Hape Kerkeling im Thüringer Landtag dokumentiert die Fumktionslogik politischen Handelns. Es geht nicht um Aussagen von Sachverständigen, der er nicht ist, sondern um Aufmerksamkeit und Inszenierung. Kerkeling hätte Amthors Strandkorb mitbringen sollen.

[Stefan Homburg @SHomburg]

2023 warb der Grüne Chan-Yo Jun für Paxlovid und Booster, seither für ein AfD-Verbot. Allerdings weiß er nicht, warum.

Hintergrund: Bei einem AfD-Verbot und Verlust der Mandate hätte Rot-Rot-Grün im Bund sofort die Mehrheit: Kanzler Klingbeil, Außenministerin Reichinnek, Finanzministerin Ricarda Lang.

Die bisherigen AfD-Wähler würden kaum zur Union schwenken, sondern sich angewidert von einem System abwenden, dass sich zu Unrecht als „Demokratie” bezeichnet. Rot-Rot-Grün könnte Deindustrialisierung, Kriegsführung, Überfremdung und Vermüllung ungestört auf die Spitze treiben.

Hier hören Sie Juns Geschwafel im Original. Er ist kaum von Habeck zu unterscheiden, beide können nicht geradeaus denken: https://t.co/teCsf1FgM0

[Steffienchen @szteffienchen]

Na toll, bald überweist Deutschland auch dorthin Geld 💸😁

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Unsere Demokratie ist kaputt.
Und nein, es liegt nicht an der AfD.

[Paul Christian @PauleAluhut]

Ein grandioser Brief!
Sehr lesenswert!

RALF SCHULER SCHREIBT STEINMEIER:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Frank-Walter Steinmeier,

ich möchte Ihr Amt in keiner Weise delegitimieren, erlaube mir aber doch eine Anmerkung zu Ihrer Rede bei den Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Sie sprechen dort, ausgerechnet dort, von „Vulgärdemokraten“. Mit Verlaub: Es gibt keine „Vulgärdemokraten“. Es gibt Demokraten und Nicht-Demokraten. Es gibt Menschen, die Mehrheiten achten und respektieren, und es gibt Menschen, die sich über Mehrheiten hinwegsetzen oder diese mit Schmuddel-Attributen versehen wollen, wie Sie es getan haben.
Wörtlich sagten Sie: „Und da sind zugleich jene – ich möchte sagen – Vulgärdemokraten, die unter Berufung auf demokratische Mehrheiten und den angeblichen Volkswillen für sich unbeschränkte Macht fordern, die von illiberaler Demokratie reden und sich von keiner Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit Grenzen setzen lassen.“

Um es klar zu sagen: Sie sind es, der die Demokratie und Demokraten verächtlich macht. Sie sind es, der sich selbst ausgerechnet am Ort des Bundesverfassungsgerichts eine Art verfeinerte Hochkultur-Demokratie zuschreibt. Sie sind es, der eine Klassengesellschaft der Demokraten herbei schwadroniert, als gäbe es auch eine Form unappetitlicher Freunde der Volksherrschaft. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, als sei da draußen ein demokratischer Pöbel unterwegs, der die Dreistigkeit besitzt, sich einfach nur auf Mehrheiten zu berufen und dies zum „Volkswillen“ umzudeuten. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, die Definitionshoheit über die einzig zulässige Art von Demokratie zu besitzen.

Vermutlich sind in Ihren Augen auch die Schweizer allesamt „Vulgärdemokraten“, weil sie einfach über alles abstimmen, was ihr Gemeinwesen betrifft, und so wird es dann gemacht. Ganz einfach. Ganz vulgär. Ganz demokratisch.

Es spricht in Deutschland übrigens auch niemand von „illiberaler Demokratie“ oder fordert „unbeschränkte Macht“. Da Sie Ross und Reiter nicht nennen aber schon häufig die AfD adressiert haben („Tun wir, was getan werden muss!“ – Rede am 9. November 2025), darf ich vielleicht darauf hinweisen, dass die AfD gerade auf die Verfassung und das Bundesverfassungsgericht setzt, um ihre verfassungsmäßigen Rechte einzufordern. An welcher Stelle wurde das Schleifen der Verfassung gefordert? An welcher Stelle wurde die Abschaffung des Mehrheitsprinzips und des Rechtsstaats gefordert?

Es war auch nicht die AfD, die mit einer abgewählten Mehrheit im Bundestag Milliardenschulden in das Grundgesetz hineingeschrieben hat. Es war nicht die AfD, die mit einem abgewählten Landtag noch rasch die Quoren für Untersuchungsausschüsse heraufgesetzt und damit die Rechte der Opposition beschnitten hat (wie in Rheinland-Pfalz geschehen).

Und auch ein anderes Diktum Ihrer Rede in Karlsruhe wird durch Wiederholung nicht richtiger: „Demokratie ist liberal – in der Diktion unseres Jubilars: freiheitlich – oder sie ist keine Demokratie!“ Für Demokratie sind Bindestriche oder willkürlich hinzugefügte Attribute so ungesund wie chemische Zusatzstoffe in Grundnahrungsmitteln. Demokratie ist Demokratie. Demokratie ist Mehrheitsprinzip, Parlamentarismus und Rechtsstaat und sonst gar nichts. Sie kann liberale Entscheidungen im Sinne der Mehrheit treffen, konservative oder auch aggressive. Demokratie hat keine Mission, sondern ist eine Regelungshülle für eine Gesellschaft, die dazu führen soll, dass auch die unterlegenen Minderheiten das Zustandekommen der Beschlüsse akzeptieren und sich eine faire Chance ausrechnen, selbst Mehrheiten für einen friedlichen Machtwechsel gewinnen zu können. Derzeit demonstrieren Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, dass Sie Mehrheiten nicht akzeptieren wollen und sogar vulgär finden.

Teil 1 … Teil 2 in den Kommentaren

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Die Linke sei - im Gegensatz zu der AfD eine demokratische Partei, Antisemiten seien in der Linken nur eine Minderheit, wogegen der Großteil der AfD-ler Demokratiefeinde und Rechtsextremisten seien, so Taz-Journalistin bei #Maischberger. Dass im Wahlkampf der Linken zum Mord an der israelischen Armee, dass führende prominente Linke wie Lederer vorm glühenden Judenhass kapituliert und ausgetreten sind, dass Hamas-Freunde und Clan-Bosse von Linken-MdBs gegrüßt und auf der Wahlparties mit ihnen gefeiert wurde: Alles egal. Trotzdem wird vom Zwangsfunk eingeladen: weil sie AfD-Bashing betreibt. Der ÖRR ist nicht reformierbar.

[Dr. Friedrich Pürner, MPH @DrPuerner]

Beim SEK brauchst du eiskalte Nerven und stahlharte Profis, keine Stuhlkreis-Pädagogen!
Das gilt für SEK, KSK und GSG 9 gleichermaßen: Wenn es hart auf hart kommt, rettet keine Regenbogen-Haltung Geiseln, sondern absolute Härte und Teamgeist.
Wer wegen ein paar derben Sprüchen Top-Kräfte absägt, riskiert unsere Sicherheit für billige PR. Werdet erwachsen.

[Gerhard Papke @PapkeGerhard]

Wenn bei einem deutschen Ehepaar, das Jahrzehnte fleißig gearbeitet hat, einer ins Pflegeheim kommt, muss der andere das gemeinsame Häuschen verkaufen, um die Pflegekosten aufzubringen und verliert so auch noch sein Zuhause! - Aber mehr als 2,5 Millionen ausländische Bürgergeld/Grundsicherungs-Empfänger, Ukrainer, Afghanen, Syrer, Iraker und andere, die nie in Deutschland gearbeitet und etwas eingezahlt haben, bekommen volle Leistungen aus der Kranken- und später auch aus der Pflegeversicherung? Ernsthaft? - Diese himmelschreiende Ungerechtigkeit muss endlich zum Thema werden!

[Alexander Kissler @DrKissler]

Es wäre, denke ich, für die Bundesregierung (und die CDU) besser, wenn der Strandkorb geblieben und Herr Amthor gegangen wäre.

[David Berger @DrDavidBerger]

Die EU wird den Ukraine-Krieg nicht überleben - vielleicht ist das auch gut so, denn aus einer Friedensunion hat sich eine totalitäre, undemokratische und kriegstreiberische Bande entwickelt https://t.co/SgnO8sUkNf via @DrDavidBerger

[Ulf Poschardt @ulfposh]

ein letzter satz noch zu dem miosga desaster gestern: der ÖRR ist eine grünrote 10-milliarden-PR-maschine. und die macht dann einfach 45 minuten werbung für einen durchgereichten autor, der ein kotzpeinliches buch geschrieben hat.

[Livia Clauss @LiviaClauss]

Ach so, #Habeck hat ein neues Buch geschrieben. Da macht das "Einzelgespräch" bei @CarenMiosgaTalk natürlich Sinn. Wie hoch dürfte der Werbewert für eine Stunde exklusive Sendezeit in der ARD sein?

[Bernd Kaiser @Bernd_Kaiser_BD]

Panik in der Berliner Blase! 🚨 Ausgerechnet eine ehemalige Verfassungsrichterin – damals wohlgemerkt auf SPD-Ticket nach Karlsruhe eingezogen – zerlegt gerade genüsslich das Lieblingsmärchen der Hauptstadt-Elite.
Die heilige „Brandmauer“?
Nichts weiter als der krampfhafte Versuch eines „Machtkartells der Altparteien“, die eigenen Pfründe vor der unliebsamen politischen Konkurrenz zu schützen.

Während man sich im Bundestag täglich in neuer Hysterie übt und ein juristisch geradezu peinlich wackeliges AfD-Verbot herbeifantasiert, spricht die juristische Fachwelt aus, was ohnehin jeder sieht:
Gefälligkeitsgutachten werden maßlos überinterpretiert; an handfesten, systematischen Beweisen fehlt es.
Die Lösung der Etablierten?
Einfach Millionen von Wählern konsequent von der Repräsentation in der Judikative ausschließen.
Sehr demokratisch.

Ein kurzer Blick über den Tellerrand nach Österreich oder in die Schweiz würde genügen:
Rechte und konservative Richter an Höchstgerichten bringen den Rechtsstaat nicht zum Einsturz.
Sie sorgen schlichtweg dafür, dass ein Gericht die Gesellschaft abbildet und nicht nur das links-grüne Wunschdenken.
Aber Realität ist in diesen Tagen bekanntlich ein äußerst unbeliebtes Konzept.
Wer den politischen Gegner radikal ausgrenzt, braucht sich über Radikalisierung am Ende nicht zu wundern.

Es wird höchste Zeit für demokratische Normalität in Karlsruhe.
Alles andere ist nur die nackte, elitäre Angst vor dem Kontrollverlust.

#Brandmauer #AfD #Karlsruhe

https://t.co/WS79tyQwtN

[Felix @WolfDesNordens]

Mit dieser Elf will Klopp den Nationalstolz „von den Falschen zurückholen“.

Ich denke, es wird beim Versuch bleiben.

[GFrei.News @GFreiNews]

Ich verstehe nicht, was hier passiert ist?

Die Dokumentation Inside CDU ist im Ganzen noch viel schlimmer, als die einzelnen Videoschnipsel vermuten lassen, die aktuell kursieren.

Amthor, der unter der Bevölkerung auf Sympathielevel wie Mario Voigt oder Helge Lindt operiert, als solche zentrale Figur zu wählen, ist absichtliche Sabotage.

Szenen von Wahlkämpfern zu zeigen, die permanent von den Bürgern angepflaumt werden, die der CDU nicht mehr trauen, werden überprominent dargestellt.

Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, sieht man eine um die andere Szene, wie Schulze immer wieder regelrecht ängstlich vor Ulrich Siegmund flieht.

Überall wird vollkommen abgehoben in Glaspalästen residiert, in Limousinen gefahren, Büros größer als die Wohnungen der meisten Bürger vollgestellt mit purem Luxus. Parties werden gefeiert und man hat überall Servicepersonal und Bedienstete um sich herum, die einen frisieren, schminken, catern und was noch.

Die schlimmsten Befürchtungen des Volkes, wie es in diesen Parteien zugeht, wird was Überheblichkeit, Bürgerferne und Dekadenz angeht weit übertroffen.

Kein Wunder, dass die gesamte Journalismus- und Politikblase schockiert war, dass Ulrich Siegmund Nudeln mit Streukäse gegessen hat.

Da standen keine zwei Bediensteten daneben, die Ulrich den extra aus Italien eingeflogenen 300-Euro-Käse gerieben haben, während sie 2000-Euro-Weine kredenzen und klassische Musik von einem diskret vom Diener engagierten Kleinorchester spielt, so wie sie das von sich kennen, wenn sie ausnahmsweise mal zu Hause essen.

Sehen sie sich die ganze Dokumentation an. Das sind keine Politiker. Das sind Adlige, die sich voller Ekel jetzt mit dem Pöbel befassen müssen, weil die AfD sie dazu zwingt. Und die gar nicht glauben können, dass fast ein Jahrhundert verantwortungsloser Dekadenz und Luxus auf Kosten der Bürger zu Ende gehen könnte.

Niemand, der das gesehen hat, kann noch glauben, dass diese Menschen in irgendeiner Form Bürgerinteressen vertreten.

Das ZDF hat mit Inside CDU die Partei komplett abgeschossen.

Aber warum?

Diese Dokumentation wird der AfD langfristig 5-10% bringen.

https://t.co/YU7wW16elO

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Wie geil ist das denn? Der Politsong des Jahres: "Ihr seid falsch in Euren Ämtern", ein KI-Projekt von einem Aaron Andrew Parker. Und das Video erst - sehenswert!

[Tamara Breitschneider @TBreitschneider]

Der Begriff "Experte" ist inzwischen dermaßen verramscht, kaputt und wertlos gemacht worden, dass sich ein echter Experte, der wirklich etwas kann, schämen muss, sich überhaupt noch Experte zu nennen.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

Die Brandmauer existiert nur nach rechts. Das zeigt sich jetzt deutlich. Islamismus, organisierte Kriminalität, Antisemitismus: die Berliner Grünen interessiert das nicht im Mindesten. Der eiserne Wille, einen linken Block zu bilden, lässt sich durch so etwas nicht erschüttern. Falls sich auch die SPD in die linke Einheitsfront einreiht, müsste die Union ins Nachdenken kommen.
#Islamismus, #Clankriminalität, #SPD, #CDU, #Linke, #Grüne, #Berlin
https://t.co/gdFb66jLHy