Die #noAfD ignoriert damit erneut den selbst auferlegten Unvereinbarkeitsbeschluss, der angeblich verhindern soll, dass Personen mit rechtsextremer Einstellung in der Partei tätig werden.
Auch die Bayern-AfD toleriert & fördert rechtsradikale Elemente in den eigenen Reihen.
Terror ist immer ein Angriff auf unsere Freiheit & Demokratie. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Aus Trauer und Wut dürfen wir aber nicht falsche Schlussfolgerungen ziehen. Forderungen müssen auf dem Boden des GG und geltenden EU-Rechts bleiben. #Solingen
Hier wird deutlich, wie stark die politischen Inhalte der #noafd von der Fetischisierung von Ausnahmezuständen abhängen. Das Leid der Opfer wird instrumentalisiert, um die inhaltliche Leere im Parteiprogramm zu kaschieren & schamlos zur Belustigung der Anhängerschaft zu nutzen.
Grad gehört, dass @KatjaWeitzel neue Sprecherin der @BayernSPD_Lndtg für Wissenschaft und Kunst wird. Sie folgt auf @v_halbleib und kommt aus dem Wahlkreis München Pasing! Herzlichen Glückwunsch !
Dieses selbstgerechte Verhalten führt nicht nur zu miserabler Politik, sondern auch zu einer
"Politischen Kultur, die der Demokratie unwürdig ist"
Nun entscheiden die Wähler (und die CSU), ob er, trotz allem, sein Amt behält! /AM
https://t.co/2UsqGGSeZ7
@BonigutM
Was muss man eigentlich sein, damit Aiwanger Kritik auch mal ernst nimmt?
Journalisten fahren Schmutzkampagnen,
Kritik andrer Parteien ist parteisch und
die Aussagen von Wissenschaftlern sind nun auch unpassend, weil diese ja nicht bei Wahlen antreten.
/AM
@HolzheuStefan Herr Holzheu, ich empfehle Ihnen dringend, eine eigene Partei zu gründen und sich demokratisch wählen zu lassen, dann sehen Sie, wie groß Ihr Rückhalt in der Bevölkerung ist. Aber wahrscheinlich erkennt das Volk - also die Demokratie - nicht, welche Kapazität Sie sind.
@HubertAiwanger@HolzheuStefan Journalisten fahren Schmutzkampagnen,
Kritik andrer Parteien ist parteisch,
die Aussagen von Wissenschaftlern nun auch wertlos, weil diese ja nicht bei Wahlen antreten?
WAS muss man also sein, um deinen Populismus, Hass und Hetze als das benennen zu dürfen was er ist?!
/AM
@_MartinHagen Ist ein Söder der sich in der Flugblattaffäre so intransparent und zögerlich verhält wirklich so ein unwiderstehlicher Koalitionspartner, dass man sich derartig anbiedern muss? /AM
@BonigutM, @FlorianvonBrunn
https://t.co/mGKhSkSiED
@BonigutM @HubertAiwanger@Markus_Soeder Umso wichtiger, dass sich Grüne, FDP und SPD in der Einberufung einer Sondersitzung einig sind!
Das darf so nicht weitergehen!
/AM
Die CSU lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD ab - egal auf welcher politischen Ebene. Denn die AfD ist demokratiefeindlich, rechtsextrem und spaltet unsere Gesellschaft. Das ist mit unseren Werten nicht vereinbar. Die AfD fordert den Austritt aus EU und Nato und schwächt damit den Wohlstand und gefährdet unsere Sicherheit. Wir grenzen uns klar ab und setzen dagegen auf gute Politik: Wir nehmen die Sorgen und Nöte der Menschen ernst. Die CSU steht für ein starkes und sicheres Bayern, damit unser Land stabil bleibt.
Die CSU postet hier genau die gleichen Lügen, die die Bild vor einigen Tagen veröffentlicht hat und dann von zahlreichen Experten debunked wurden. (s. Top-Antworten)
Bleibt die Frage:
WIESO? Will die CSU Wähler absichtlich verarschen? Ich hoffe doch nicht!
/AM
@BonigutM
Nach dem Abschalten der Kernkraftwerke musste 🇩🇪 an 4x mehr Tagen Strom aus dem Ausland beziehen, als davor. Die Ampel macht uns in Energiefragen abhängiger vom Ausland. Deutsche #Kernkraft abschalten, um Atomstrom aus 🇫🇷 zu beziehen, das ist "Energiepolitik" à la #Ampel! 🫠
Das Gegenteil von sicher ist?
Wir wollen endlich wieder einen Diskurs. Ich finde @KatjaWeitzel & @BonigutM ist das gelungen. Unsere Gesellschaft ist zunehmend verunsichert. Wir ändern das. Ab 8. Oktober in Bayern. #fckafd#nomorecsu#sozialesicherheit@BayernSPD
Mit der Union ist kein ausreichender Klimaschutz möglich.
Erst recht nicht, seitdem Friedrich Merz Parteivorsitzender wurde.
/AM
https://t.co/17RrX2EJQd
@bayernrocker @Reblaus10@FlorianvonBrunn Aber wieso? Der Fehler wurde erkannt und der Tweet deshalb direkt gelöscht. Das lässt sich bei vielen Unions Tweets nicht behaupten.
/AM
Siehe auch:
https://t.co/cuI07yOKcq