Die Ministerpräsidentin @statsmin unseres Nachbarlandes 🇩🇰 hat Recht. Illegale Migration darf nicht hingenommen werden. Insofern sind alle Maßnahmen zu erwägen, auch den zeitweise Ausschluss 🇪🇸 aus dem Schengen-Raum. https://t.co/XL7j5MSuKl
Wenn eine staatliche Gleichstellungsbeauftragte demokratische Symbole beschädigt, beschädigt sie auch das Vertrauen in unsere Demokratie. Unsere Bundesflagge steht für Einheit, Freiheit und die Werte unseres Grundgesetzes. Respekt statt Provokation! https://t.co/5706yoOquf
Ein Bundestagsabgeordneter #dielinke schlägt einem Polizisten mehrfach gegen den Kopf. Das ist kein Ausrutscher, das zeigt das wahre Gesicht einer Partei, die seit Jahren mit Extremisten marschiert. Wer den Staat hasst, sollte nicht im Bundestag sitzen. #CemInce
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Null Selbstreflexion, null Kritik an Russland, dafür ein verbaler Rundumschlag gegen die Opposition, die Medien und die Ministerpräsidentin. Sellering blieb sich treu: In seiner Welt ist Russland stets das Opfer und die USA stets der Täter. #NordStream2
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Die Polizeichefs haben recht: Wer Beförderungen nach Parteibuch verteilt, zerstört Vertrauen und Integrität. Unsere Polizei verdient Respekt – keine rote Vorteilsnahme. #MV#Polizei#SPD
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Russische Drohnen über Polen sind ein Angriff auf NATO-Gebiet.
Polen hat entschlossen gehandelt – das war richtig. Jetzt kommt es darauf an, die Ostflanke dauerhaft zu stärken. Nur Geschlossenheit und Stärke sichern den Frieden.
#NATO#Polen#Sicherheit
Gewalt gegen Lehrkräfte nimmt in #MecklenburgVorpommern dramatisch zu – doch Bildungsministerin #Oldenburg (Linke) liefert nur pädagogische Worthülsen.
Wer unsere #Schulen schützen will, muss handeln statt reden.
Wir brauchen klare Regeln, Konsequenz und echte #Sicherheit. Kein ideologisches Zögern. #Bildung #MV #Schulpolitik
https://t.co/KdjroQnzqV
#DietmarBartsch stellt sich beim „Friedensfest“ gegen den #TagderBundeswehr – während unsere Soldaten in #Stralsund den Dialog suchen und für unsere #Freiheit einstehen.
Wer wie die #Linke Stimmung gegen die eigenen Verteidiger macht, hat den Kompass für Sicherheit und Realität verloren. https://t.co/nVz4Zws5xd
Ziviler Widerstand als Ersatz für Verteidigung? Gegen Putin hilft keine Suppe und kein Gesang. Wer unsere #Freiheit schützen will, braucht eine starke #Bundeswehr. Sicherheit ist kein Planspiel – wir brauchen #Wehrhaftigkeit, keine Illusionen. Das ist #Realpolitik. #CDU #Zeitenwende #NATO https://t.co/biJM30DtwL
Justizministerin Bernhardt #dielinke#verteidigt die #Klimastiftung MV – trotz verbrannter #Akten, Gazprom-Geld und politischer Verantwortung. Wer sich dabei hinter „Recht & Gesetz“ versteckt, ignoriert den massiven Vertrauensverlust. Diese #Stiftung gehört endlich aufgelöst.
Achtung in #rostock : Gefälschte QR-Codes an Parkscheinautomaten entdeckt! Sie führen nicht zur Park-App, sondern zu Betrugsseiten. Vor dem Scannen prüfen, ob der Code überklebt wurde! Betroffene sollen sich bei der Polizei melden. #warnung#sicherheit
@n_roettgen hat bei #lanz den Nagel auf den Kopf getroffen: Unsere #iran -Politik war zu lange von #illusion geprägt. Menschenrechtsverletzungen, Terror, Unterdrückung – und zu oft wegsehen. Richtig ist jetzt: klare Kante statt falsche Hoffnung. #iran#außenpolitik
Die erste Halbzeit ist verspielt worden.“ – Henning Otte bringt es auf den Punkt: Unsere Bundeswehr braucht endlich Klarheit, Verlässlichkeit und echte Reformen. Mehr Personal, bessere Ausstattung, gesellschaftliche Anerkennung. Volle Zustimmung! 🇩🇪 #Bundeswehr#Wehrpflicht#Otte
#spdmv -Vize Erik von Malottki unterschreibt das Manifest für Annäherung an #russland – und erntet Applaus von der #afd. Wer Putins Krieg verharmlost, verrät die Ukraine und gefährdet Europa. Wer so redet, gehört nicht in die Politik – sondern ins Archiv.
#malottki#spd#ukraine
https://t.co/YrpNi0sOop 🔒761 Straftaten 2024 am Hbf Rostock – trauriger Spitzenwert in MV. Viele Menschen fühlen sich dort abends unsicher. Es braucht mehr Präsenz von Polizei & Ordnungsdienst – täglich, nicht punktuell! Sicherheit ist kein Gefühl, sondern Aufgabe. #sicherheit