Morgen wird im Plenum der Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Demokratie fördern statt behindern“ beraten. Ein Antrag, der bei genauerem Hinsehen wieder einmal weniger mit echter demokratischer Kultur zu tun hat als mit politischer Schlagseite und staatlich alimentierter Einseitigkeit. Ich werde dazu sprechen und deutlich machen, worum es hier wirklich geht. Schalten Sie ein und verfolgen Sie die Debatte live!
Bürgerdialog in Heide: Ihre Meinung zählt!
Nutzen Sie die Gelegenheit, um direkt mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages ins Gespräch zu kommen.
Mit dabei sind:
Alexis Giersch (MdB)
René Bochmann (MdB)
Kerstin Przygodda (MdB)
Wann & Wo?
Datum: Samstag, 14.03.2026
Beginn: 17:00 Uhr (Einlass bereits ab 16:30 Uhr)
Ort: Bürgerhaus Heide
Adresse: Neue Anlage 5, 25746 Heide
Kommen Sie vorbei und gestalten Sie den Dialog aktiv mit. Wir freuen uns auf einen konstruktiven Austausch mit Ihnen!
#Heide #Bürgerdialog #Bundestag #PolitikDirekt #AfDFraktion
CDU-Absturz in Stuttgart: Günthers radikaler Verbots-Wahn und Priens Trümmerhaufen!
Der CDU-Bundesparteitag offenbart den Zustand der Nord-CDU: Eine Mischung aus autoritärem Verbotsdrang und personeller Sackgasse.
Nachdem Daniel Günther bereits krachend mit seiner absurden Zucker-Steuer gescheitert ist, greift die CDU Schleswig-Holstein unter seiner Führung nun nach der nächsten Verbotskeule: Ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige. Unter dem Deckmantel des „Kinderschutzes“ soll hier ein Trojanisches Pferd für die totale digitale Überwachung gebaut werden. Wer Alterskontrollen im Netz fordert, meint am Ende die Abschaffung der Anonymität für alle!
Wer Jugendlichen bis 14 Jahren das Handy verbieten will, hat den Kontakt zur Realität völlig verloren. Erziehung ist Elternsache, nicht das Spielfeld eines gescheiterten „Ober-Lehrers“ aus Kiel, der den Staat zum digitalen Vormund machen will!
Karin Prien: Die schlechteste aller Kandidaten! Die Quittung für eine Politik gegen die Bürger! Sie hat bei den Wahlen zum Bundesvorstand das schlechteste Ergebnis eingefahren. Selbst die eigene Partei scheint genug zu haben von ihrer ideologischen Bildungspolitik, die unsere Schulen im Norden seit Jahren belastet. Wer im eigenen Land die Bildung gegen die Wand fährt und bundesweit nur durch „woke“ Vorstöße auffällt, braucht sich über die Quittung der Delegierten nicht wundern.
Während die CDU sich auf Parteitagen selbst feiert, bleibt die Realität im Norden bitter: Eine Landesregierung, die die Freiheit der Bürger einschränkt, aber bei der Bildung versagt.
Fazit der AfD:
Schleswig-Holsteins Bildungssystem braucht eine echte Wende zurück zu Leistung und Disziplin, statt ideologischer Bevormundung und ständiger neuer Verbote.
Wählen Sie die echte Alternative. Wählen Sie die AfD! 🇩🇪
#AfD #SchleswigHolstein #DanielGünther #KarinPrien #CDUParteitag #Bildungsnotstand #FreiheitStattVerbote #EchteAlternative
SKANDAL IN NIEDERSACHSEN: DIE SPD INSTRUMENTALISIERT DEN VERFASSUNGSSCHUTZ!
Die Masken fallen!
Wenn die Argumente ausgehen und die Umfragewerte der Altparteien im Keller versinken, greift die SPD zu den schmutzigsten Tricks der Trickkiste.
Gestern hat der niedersächsische Verfassungsschutz eine Behörde, die direkt der SPD-Innenministerin Daniela Behrens unterstellt und weisungsgebunden ist unseren Landesverband in Niedersachsen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
Was hier wirklich passiert:
Die Opposition soll ausgeschaltet werden. Da die SPD politisch gegen uns keine Chance mehr hat, versucht sie nun, den „Verfassungsschutz“ als verlängerten Arm der Partei einzusetzen, um den lästigen Konkurrenten zu brandmarken und auszuschalten.
Die Wähler sollen eingeschüchtert werden. Man will EUCH Angst machen! Wer eine echte Alternative wählt, soll kriminalisiert werden. Das ist nichts anderes als ein durchsichtiges Manöver kurz vor wichtigen Entscheidungen.
Freie Wahlen sind unter beschuß. Wenn die Regierung entscheidet, wer „demokratisch“ ist und wer nicht, leben wir nicht mehr in einer freien Debattenkultur, sondern in einem Parteienstaat, der seine Macht missbraucht!
Wir lassen uns nicht mundtot machen!
Der Landesvorsitzende Ansgar Schledde hat es klar gesagt: Die Klage gegen diese empörende Entscheidung ist bereits auf dem Weg. Wir stehen fest auf dem Boden des Grundgesetzes im Gegensatz zu denen, die staatliche Institutionen für den Machterhalt missbrauchen.
Teilt diesen Beitrag! Zeigt der SPD, dass wir uns nicht durch Geheimdienst-Methoden unterkriegen lassen! 🇩🇪
#AfDNiedersachsen #HändeWegVonDerDemokratie #StopptDieInstrumentalisierung #BlaueWelle #
Daniel Günthers grüner Kurs auf illegalen Pfaden: Habecks „Wind-Turbo“ ist VERFASSUNGSWIDRIG!
Es kommt ans Licht, was wir schon lange sagen: Die ideologische Brechstange schert sich nicht um unser Grundgesetz! Ein neues Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Volker Boehme-Neßler stellt klar: Der unter dem ehemaligen Minister Robert Habeck forcierte Turbo-Ausbau der Windkraft verstößt in mehrfacher Hinsicht gegen unsere Verfassung.
In Schleswig-Holstein setzt Ministerpräsident Daniel Günther diesen Kurs willfährig um. Während sich die Funktionäre gerade in Elmshorn zur Regionalkonferenz treffen, um die „Energieküste“ und neue Wasserstoff-Pipelines bis 2040 durchzupeitschen, zeigt das Gutachten die hässliche Wahrheit hinter der Fassade:
Warum das für uns in Schleswig-Holstein fatal ist:
Angriff auf Ihr Eigentum: Habecks EEG-Neufassung verletzt laut Gutachten massiv das Grundrecht auf Eigentum. Das betrifft jeden Grundstücksbesitzer und Landwirt zwischen Nord- und Ostsee!
Entmündigung der Kommunen: Daniel Günther schaut zu, wie das Recht unserer Gemeinden auf Selbstverwaltung beiseite gewischt wird. Entscheidungen fallen in Kiel oder Berlin, nicht mehr vor Ort in Ihren Rathäusern!
Schein-Abwägungen: Weil Windräder zum „überragenden öffentlichen Interesse“ erklärt wurden, werden Bedenken von Anwohnern, Naturschützern oder Bauern gar nicht mehr echt geprüft. Das Ergebnis steht schon fest, bevor Sie überhaupt gefragt werden!
Gefährliche Ausweitung: Der Städte- und Gemeindebund warnt bereits: Diese verfassungswidrige Methode soll jetzt auch auf Wasserstoff-Anlagen und riesige Solarflächen ausgeweitet werden. Unsere Kulturlandschaft droht unter einem Teppich aus Stahl und Glas zu verschwinden!
Wir brauchen eine Energiepolitik mit Vernunft, die Recht und Eigentum achtet und dafür sorgt, dass Energie für den Mittelstand und die Bürger wieder bezahlbar wird! 🇩🇪
#AfD #SchleswigHolstein #DanielGünther #Habeck #WindkraftStopp #Grundgesetz #Energieküste #MutZurWahrheit
Sanierungsstau und Schuldenberge: Die Quittung für Jahrzehnte politisches Versagen!
Die Landesregierung in Schleswig-Holstein feiert sich für „große Investitionen“ in unser Straßennetz. Doch was uns hier als Erfolg verkauft wird, ist in Wahrheit das Eingeständnis eines totalen Offenbarungseids!
Wer hat es so weit kommen lassen?
Jahrzehntelang haben die Altparteien die Substanz unseres Landes verschlissen. Unsere Brücken bröckeln, unsere Straßen sind Schlaglochpisten – und das in einem Land mit Rekord-Steuereinnahmen! Dass die Infrastruktur in diesem desolaten Zustand ist, ist die direkte Folge einer Politik, die das Geld der Bürger lieber in aller Welt verteilt, anstatt die Heimat instand zu halten.
Die Fakten hinter der PR-Show:
1️⃣Über 20 Jahre Substanzverzehr: Jetzt, wo es fast zu spät ist, wird hektisch geflickt.
2️⃣ Baustellen-Chaos: Die Bürger sollen sich nun „freuen“, dass sie überall im Stau stehen? Ein Hohn für jeden Pendler!
3️⃣ Sanierung auf Pump: Anstatt solide zu wirtschaften, werden diese Maßnahmen über neue Schulden („Sondervermögen“) finanziert. Unsere Kinder zahlen die Zeche für die Versäumnisse von gestern.
Unsere Forderung:
Wir brauchen keine Eigenlob-Pressekonferenzen, sondern eine echte Priorisierung! Steuermittel müssen zuerst in unsere eigene Infrastruktur fließen – und zwar planvoll, zügig und ohne die nächste Generation mit Schulden zu erdrücken. 🇩🇪
Was haltet ihr davon? Schreibt es in die Kommentare.
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SCHLUSS MIT DER VERTUSCHUNG: UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS ZUM NORTHVOLT-DEBAKEL JETZT!
Das Ausmaß der Steuergeldverschwendung durch den ehemaligen Ampel-Wirtschaftsminister Robert Habeck und den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) ist nicht mehr nur ein politisches Versagen – es ist ein handfester Skandal, der nach juristischen Konsequenzen schreit!
621 Millionen Euro sind weg. Der Bundesrechnungshof stellt ein vernichtendes Zeugnis aus: Das Ministerium agierte nach dem „Prinzip Hoffnung“, ignorierte Warnungen von Wirtschaftsprüfern und informierte den Bundestag unzureichend.
Wir fordern volle Aufklärung!
🚩 WARNUNGEN IGNORIERT, AUFKLÄRUNG VERWEIGERT: Wir als AfD-Fraktion haben bereits im Juni letzten Jahres im Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gefordert, um dieses absehbare Milliarden-Grab lückenlos auszuleuchten. Doch die Große Koalition haben unseren Antrag eiskalt abgeschmettert!
🚩 Persönliche Haftung statt „Weiter so“: Es kann nicht sein, dass Robert Habeck als Architekt des Scheiterns einfach in den politischen Ruhestand verschwindet und Daniel Günther in Kiel so tut, als wäre nichts passiert, während er die schwarz-grüne Kuschel-Koalition weiterführt. Wir fordern eine echte Politikerhaftung! Wer grob fahrlässig Milliarden versenkt, muss dafür gerade stehen – wie jeder normale Unternehmer auch!
🚩 Transparenz erzwingen: Schluss mit der Geheimniskrämerei! Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, warum ihre Gelder in ein insolventes Kartenhaus flossen, während im eigenen Land die Infrastruktur zerfällt.
Habeck ist weg, die Ampel ist Geschichte – aber der Schaden bleibt. Und Daniel Günther? Er klebt an der Seite der Grünen fest und macht den Weg frei für das nächste Milliarden-Grab.
Deutschland braucht keine „Planwirtschaft der Hoffnung“, sondern Rechtsstaatlichkeit und Verantwortung!
https://t.co/KVEHAPC0i6
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GÜNTHER-GATE: SCHLUSS MIT VETTERNWIRTSCHAFT UND GRÜNEM WIRTSCHAFTS-IRRSINN!
Daniel Günther hat Schleswig-Holstein zur Spielwiese für linke Ideologien und fragwürdige Postengeschäfte gemacht. Während die Bürger unter Inflation und Energiepreisen ächzen, regiert im Kieler Elfenbeinturm die Arroganz der Macht!
Ein Sündenregister, das fassungslos macht:
⚠️ Das Milliarden-Grab Northvolt: Das angebliche „Leuchtturmprojekt“ in Dithmarschen brennt lichterloh! Während der schwedische Konzern ums Überleben kämpft, wurden Hunderte Millionen Euro Ihrer Steuergelder in ein Luftschloss gepumpt. Das ist kein „Wirtschaftswunder“, das ist organisierte Steuerverschwendung auf dem Rücken der Region!
🤝 Filz und Vetternwirtschaft: Es stinkt gewaltig im „Echten Norden“! Werden Posten nach Kompetenz vergeben oder nach Parteibuch und Sympathie? Das System Günther dient zuerst sich selbst, dann der Macht und ganz zuletzt dem Bürger!
🚩 Pakt mit den Erben der SED: Wer die CDU führt, aber mit den Linken liebäugelt, hat jede bürgerliche Glaubwürdigkeit verloren.
Nicht umsonst nennt man ihn "Genosse Günther."
🎙️ Zensur-Phantasien gegen Andersdenkende: Bei Markus Lanz ist die Maske endgültig gefallen! Wer fordert, unliebsame Portale wie „Nius“ zu regulieren oder zu verbieten, zeigt ein erschreckendes Demokratieverständnis. Der Staat ist kein „Wahrheits-Ministerium“!
😷 Corona-Spalter: Wir vergessen nicht die Drohungen gegen Ungeimpfte und die Drangsalierung unserer Kinder. Günther war der Vorreiter der Ausgrenzung!
Fazit: Schleswig-Holstein ist kein Spielzeug für schwarz-grüne Experimente und Kumpel-Posten. Daniel Günther ist die größte Gefahr für bürgerlich-konservative Politik!
Holen wir uns die Demokratie zurück! Wir sind die einzige echte Kraft für Schleswig-Holstein! 🇩🇪
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Der Aktions„künstler“ Philipp Ruch vom Zentrum für politische Schönheit verschickte 2023 gefälschte Briefe im Namen der Bundesgeschäftsstelle der Alternative für Deutschland, versehen mit kopierten Unterschriften unserer beiden Bundessprecher, und forderte Parteimitglieder auf, belastendes Material zu sammeln, das „für ein Verbot missbraucht werden könnte“. Das Amtsgericht Tiergarten stellte jetzt den Tatbestand der Urkundenfälschung fest – sprach Ruch jedoch frei, weil die Aktion als Kunst eingestuft wurde.
Und das ist vor allem eines: Ein Skandal. Das Recht erkennt die Tat und verweigert die Konsequenz. Gefälschte Schreiben mit fremder Autorität sind politische Täuschung, und kein Experiment, erst recht keine „Kunst“. Wer Parteibriefe simuliert, spielt nicht mit Symbolen, sondern greift real in politische Prozesse ein. Kunstfreiheit schützt Provokation – nicht die bewusste Irreführung realer Personen mit administrativer Anmutung.
Noch schwerer wiegt das Signal. Dem Zentrum für Politische Schönheit wird faktisch ein Gesinnungsbonus eingeräumt: Aktivismus wird straffrei, solange er sich moralisch richtig etikettiert. Asymmetrische Justiz vom Feinsten. Heute trifft es eine missliebige Partei – morgen jeden, der außerhalb des akzeptierten Meinungskorridors steht.
Wer Täuschung zur Kunst erklärt, entkernt den Rechtsstaat. Dagegen muss man sich wehren: Entweder das Gesetz gilt für alle, oder es gilt am Ende für niemanden!
US-Gesundheitsminister Kennedy sagt, was wir seit langem kritisieren – Deutschland muss aufwachen!
Robert F. Kennedy Jr. hatte jüngst in einem offenen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken die Corona-Maßnahmen in Deutschland harsch kritisiert. Er spricht von über 1.000 Ärzten und Tausenden Patienten, die strafrechtlich verfolgt wurden – nur weil sie in der Pandemie eigene Entscheidungen trafen.
Aber das betrifft nicht nur Ärzte: Polizisten und Soldaten wurden suspendiert, versetzt oder entlassen, weil sie sich nicht impfen lassen wollten. Ein Skandal! So etwas darf in einem Rechtsstaat nicht passieren.
Wir von der AfD sagen klar:
✅ Diese Verfahren müssen sofort gestoppt werden!
✅ Ein Untersuchungsausschuss ist längst überfällig!
✅ Die Pandemie-Politik muss vollständig aufgearbeitet werden!
Es ist höchste Zeit, dass Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Selbstbestimmung wieder gelten. Wer sich nicht impfen lassen will, darf nicht bestraft, ausgegrenzt oder kriminalisiert werden. Die Menschen erwarten von uns klare Worte und konsequentes Handeln – dafür stehen wir!
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Mittelstand auf Barrikaden: Logistik-Riese bricht mit der CDU!
Wenn einer der bedeutendsten Unternehmer Deutschlands die CDU als „verfassungsfeindlich“ bezeichnet, ist das ein politisches Erdbeben!
Thomas Hoyer (Hoyer Group, weltweit in 115 Ländern aktiv) rechnet in einem Brandbrief gnadenlos mit Daniel Günther und der Merz-Union ab. Sein Urteil: Die einstige „Wirtschaftspartei“ ist unter dem Merkel-Kurs zum Zerstörer des Rechtsstaats geworden.
Die Fakten:
✅ Vertrauensbruch: Die CDU hat ihre Basis im Mittelstand endgültig verloren.
✅ Wirtschaft am Abgrund: Während die Union in Talkshows philosophiert, kämpfen unsere Weltmarktführer gegen den politischen Kurs.
✅ Mut zum Widerstand: Hoyer warnt vor einem „Unrechtsstaat“ und zeigt Rückgrat für die nächsten Generationen.
Wir als AfD stehen an der Seite der Leistungsträger! Es ist Zeit für eine Politik, die unsere Wirtschaft schützt, statt sie durch Ideologie zu zersetzen. 🇩🇪
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Die Forderung nach Bildungspflicht statt Schulpflicht ist kein theoretisches Gedankenspiel, sondern längst Teil einer notwendigen politischen Debatte – dank Ulrich Siegmund. Er hat den Stein, nachdem die AfD diese Forderung seit Jahren in ihrer Programmatik verankert hat, nun auch medial ins Rollen gebracht. Der Vorteil der Bildungspflicht: Sie verbindet Ordnung mit Freiheit, staatliche Verantwortung mit persönlicher Pflicht. Nicht Abschaffung von Bildung, sondern ihre Ernstnahme ist das Ziel.
Der Gedanke ist einfach: Der Staat definiert verbindliche Bildungsstandards, nicht den einzigen zulässigen Bildungsweg. Wer sein Kind selbst unterrichten will, soll das dürfen – aber nicht folgenlos und nicht unbeaufsichtigt. Eine Bildungspflicht verlangt Nachweise. Regelmäßige Lernstandskontrollen, verpflichtende Prüfungen und staatliche Evaluationen durch die zuständigen Ministerien oder Schulämter sorgen dafür, daß Wissen tatsächlich vermittelt wird. Wer die Standards erfüllt, besteht. Wer sie nicht erfüllt, muß nachsteuern. Diese Herangehensweise ist in den meisten Ländern Europas normal; und bekanntermaßen schneiden diese inzwischen zu großen Teilen besser in PISA-Studien ab, als die hiesige Bundesrepublik.
So entsteht kein rechtsfreier Raum, sondern ein leistungsbezogenes System. Eltern übernehmen reale Verantwortung, der Staat behält die Aufsicht, und Bildung wird wieder als Ziel begriffen – nicht als Ritual. Gerade weil dieses Modell Disziplin verlangt und keine Ausflüchte erlaubt, ist es konservativ im besten Sinn: anspruchsvoll, ordnend, frei von pädagogischer Beliebigkeit.
Die Idee ist gut, weil sie das Monopol der Institution bricht, ohne das Gemeinwohl preiszugeben. Sie traut den Bürgern etwas zu, verlangt aber zugleich Leistung. Genau diese Kombination fehlt dem heutigen Bildungssystem, und genau deshalb ist die Forderung richtig.
Über eine Million Langzeitarbeitslose – so viele Menschen sind laut Bundesregierung seit mindestens einem Jahr ohne Arbeit, mehr als ein Drittel aller Arbeitslosen. Jeder dritte Betroffene hat keinen deutschen Pass, die Zahl aus Asylherkunftsländern hat sich seit 2014 nahezu verfünffacht. Gleichzeitig fehlen Qualifikationen: Rund 60 Prozent ohne Berufsabschluss, nur 5,7 Prozent mit Ausbildung in Engpassberufen. Die Kosten gehen in die Milliarden – ohne vollständige Erfassung der Folgekosten.
Diese Zahlen sind nicht das Ergebnis individuellen Versagens, sondern grundlegender politischer Fehlsteuerungen. Migration wurde vom Arbeitsmarkt entkoppelt, der Sozialstaat von Leistung. Wer Menschen ins Land holt, ohne realistische Qualifikations- und Integrationspfade, produziert Abhängigkeit statt Teilhabe. Das Bürgergeld wirkt dabei nicht als Brücke, sondern als Dauerzustand.
Besonders gravierend sind die Folgen für die nächste Generation. Hunderttausende Kinder wachsen in Haushalten auf, in denen Erwerbslosigkeit Normalität ist. So entsteht eine verfestigte Unterschicht, finanziert durch Transfers, legitimiert durch Moralrhetorik und bezahlt von den Leistungsträgern.
Deutschland braucht eine Rückkehr zur Ordnung: Qualifikation vor Zuwanderung, Fördern und Fordern statt Daueralimentierung, Arbeit als Norm. Wer das verweigert, verwaltet nicht Probleme; er organisiert den Niedergang.
CDU-Ministerpräsident Günther entlarvt sich als Zensur-Fanatiker: „Ja zur Zensur, ja zum AfD-Verbot!“
Gestern Abend bei Markus Lanz hat der CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, sein wahres Demokratieverständnis offenbart – und es ist erschreckend! Für Günther bedeutet „unsere Demokratie“ offenbar:
Kritische Medien wie NIUS als „Feinde der Demokratie“ brandmarken und am liebsten verbieten oder zensieren.
Auf die direkte Frage von Lanz, ob man solche Medien „notfalls regulieren, zensieren und im Extremfall sogar verbieten“ müsse, antwortete er klar mit „Ja“.
Ein AfD-Verbotsverfahren fordern – weil die stärkste Oppositionspartei angeblich keine „demokratische Partei“ sei.
Social Media für Jugendliche unter 16 verbieten und Tech-Konzerne mit einer „Digitalabgabe“ bestrafen, um die alten Medienhäuser zu stützen.
Den „Kampf“ gegen unliebsame Meinungen führen und dabei den steuerfinanzierten NGO-Komplex mobilisieren.
Das ist kein Konservatismus mehr – das klingt nach rot-grüner Zensurpolitik in CDU-Verpackung! Günther redet wie ein Grüner Aktivist: „Kampf führen“, „zivilgesellschaftliche Organisationen mobilisieren“, „Feinde der Demokratie“ ausrufen.
Wer Kritik an der Regierung als Bedrohung der Demokratie sieht und Opposition verbieten will, der hat selbst ein massives Problem mit echter Demokratie.Die AfD ist die einzige Kraft, die konsequent für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und echte Volkssouveränität eintritt. Wir lassen uns nicht verbieten – weder durch Gerichte noch durch panische Etablierte wie Günther!
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Nein zur Zensur!
Nein zum AfD-Verbot!
Ja zur freien Meinungsäußerung und zur echten Demokratie!
#KeinAfDVerbot #Meinungsfreiheit #GüntherRaus #AfDStark #DemokratieVerteidigen
Merz-Regierung greift an: Zensur-Hammer gegen Pressefreiheit – AfD sagt NEIN!
Das geplante „Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz“ (PWTG) erlaubt Durchsuchungen von Redaktionen – teilweise sogar OHNE richterlichen Beschluss! Die Bundesnetzagentur unter Grünen-Chef Klaus Müller mutiert zur neuen Zensur-Polizei.
Angeblich mehr „Transparenz“ bei politischer Werbung? Realität: Extrem hohe Strafen (bis 6 % Umsatz!), absurde Bürokratie → Meta & Google schalten bereits gar keine politische Werbung mehr. Und jetzt dürfen Behörden bei „Gefahr im Verzug“ einfach in Redaktionen stürmen –
DDR-Methoden 2026!
Staatsrechtler schlagen Alarm: Verfassungswidrig! Krasser Eingriff in Art. 5 GG der regelt Pressefreiheit, Meinungsfreiheit und die Informationsfreiheit.
Während Trump in den USA die Zensur-Bürokraten und HateAid-Chefs auf die Abschussliste setzt, baut die CDU-geführte Regierung hierzulande den Überwachungs- und Zensurstaat weiter aus.
Wann wacht Deutschland endlich auf?
Die AfD wird diesen Angriff auf die freie Meinungsäußerung mit allen Mitteln bekämpfen!
Nur die AfD steht für freie Meinung, Pressefreiheit und
keine Zensur!
WIDERSTAND JETZT! 🇩🇪
Quelle: NIUS-Bericht 05.01.2026
#AfD #Meinungsfreiheit#Zensur
Stoppen
SKANDAL pur in Schwarz-Rot – aufgedeckt durch die AfD!
Dank meiner "Kleinen Anfrage" ist der Skandal jetzt schwarz auf weiß:
Die angeblich „unabhängigen“ Evaluierer des linken Geldtopfs „Demokratie leben!“ kassieren SELBST 41,5 Millionen Euro jährlich aus demselben Topf!
Hier die Beweisanfrage der AfD im Bundestag (Drucksache 21/03284) – lesen und staunen!
Ja, genau: Die, die prüfen sollen, ob fast 200 Millionen Steuergelder pro Jahr „wirksam“ gegen „Rechtsextremismus“ eingesetzt werden, sind dieselben linken Kumpane, die sich fett daran mästen!
Während Familien hungern, Rentner frieren und der Mittelstand zugrunde geht, pumpen CDU-Ministerin Prien und ihre SPD-Kumpane weiter Millionen in Antifa-nahe Strukturen und Hass-auf-AfD-Netzwerke – und lassen sich das Ganze dann von ihren eigenen Leuten als „erfolgreich“ abnicken!
Das ist organisierter Steuerraub am deutschen Volk!
Das ist Demokratie-Farce!
Genug mit dem Filz!
Die AfD sagt: SOFORT STOPPEN! Programme einstellen! Geldhahn zudrehen! Verantwortliche vor Gericht!
Nur wir stoppen diesen Wahnsinn – radikal und für DEUTSCHLAND!
Teilt, liket, wählt AfD – bevor nichts mehr übrig ist!
#Steuergeldraub #DemokratieLebenBetrug #SchwarzRotFilz #AfDJetzt #KerstinPrzygodda