kleinsteuber_jens

Mitglied @cdu_berlin_mitte

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Hier unser aktueller Newsletter Blickpunkt mit allem Infos zur letzten Sitzung der BVV Mitte.

https://t.co/jVh3YNoiy5

#bvvmitte
#Blickpunkt
#Mitte
#Kommunalpolitik

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Unfassbare Aussagen des Bezirksstadtrats Schriner (Grüne) in der #bvvmitte. Trotz Warnschild und Kette wird ein gesperrter Bolzplatz von Schulkindern und Jugendlichen genutzt. Er sieht sich außerstande, weitergehende Maßnahmen zu ergreifen und witzelt über NATO-Draht… #fail

[IG_Singerkiez @singerkiez]

Wann wird endlich etwas effektiv gegen die lebensgefährliche Nutzung des Bolzplatz Singerstraße getan Herr @cschriner ?

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Skandal in einer Debatte zum Umgang mit (Rechts)Extremismus. Eine linke Bezirksverordnete bezeichnet den Bürgermeister Tzivka Brot der israelischen Partnerstadt des Bezirks Neukölln als Faschisten. Wir verurteilen diese Äußerung aufs Schärfste!
#bvvmitte #extremismus

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Die ⁦⁦@bzberlin⁩ berichtet zum „Junkie Park“ an der Osloer Straße. Wir adressieren das Thema in der heutigen Sitzung der #bvvmitte mit einer Großen Anfrage. #junkiepark https://t.co/MZJcsGqDiw

[CDU Berlin @cduberlin]

✅ Mehr Prävention: Notfälle verhindern, bevor sie entstehen.
✅ Bessere Steuerung&Planung, für schnellere Hilfe in ganz Berlin.
✅ Neue Technik wie Telemedizin sorgt für moderne Versorgung.
So machen wir Berlins Rettungsdienst fit für die Zukunft.
#CDUtutBerlingut

(2/2)

[CDU Berlin @cduberlin]

Mit der 4. Änderung des Rettungsdienstgesetzes entlasten wir die Einsatzkräfte und sorgen für bessere Hilfe im Notfall.

✅ Rettungswagen bleiben frei für echte Notfälle.
✅ Missbrauch des Notrufs wird bestraft: wer blockiert, zahlt.

(1/2) 👇

[CDU Berlin @cduberlin]

1 Milliarde Euro mehr für bezahlbaren Wohnraum.
Dank neuer Förderregeln lohnt sich sozialer Wohnungsbau wieder – und die Nachfrage steigt. So schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum für ganz Berlin. 🏡

#deinBerlin #CDUtutBerlingut #Wohnraumschaffen

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Vorschau 👀 auf unsere Anträge in der morgigen BVV-Sitzung.

#bvvmitte

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Vorschau 👀 auf unsere Mündlichen Anfragen in der morgigen BVV-Sitzung.

#bvvmitte

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Vorschau 👀 auf unsere Großen Anfragen in der morgigen BVV-Sitzung.

#bvvmitte

[Olaf Lemke 🇩🇪🇺🇸🇺🇦🇮🇱🎗️ @OlafLemke]

Völlig selbstverständlich, dass die Senatsverwaltung Bedingungen vorgibt; schließlich soll sie die grünen Verkehrsträume des Bezirksstadtrats Schriner ja bezahlen. Zudem ist es aufgrund der zahlreichen Vorfälle von Behinderungen bei Einsätzen von Polizei und Rettungskräften zwingend geboten, dass diese eingebunden werden. Alles andere wäre ein Skandal! Und am Ende sind Schriners Worte zur Bürgerbeteiligung ja an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Wenn es jemanden gibt, dem die Meinung von Bürgern egal ist, dann ist er es!
#bvvmitte #poller #pollerbü #kiezblock #verkehrspolitik #bonde

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Hier die aktuelle Ausgabe von Blickpunkt, unserem Newsletter mit allen Infos zu unseren Anfragen und Initiativen in der letzten Sitzung der #bvvmitte:
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[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

7. Oktober 2023
#BringThemHomeNow
#bvvmitte

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

35 Jahre Deutsche Einheit 🎉🇩🇪
Heute feiern wir Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt.
Ein Tag, um dankbar zurückzublicken – und optimistisch nach vorn!

#deutschland #deutscheeinheit #wiedervereinigung

[kleinsteuber_jens @KleinsteuberJ]

Heute habe ich mich einem wichtigen Thema gewidmet: KI in der Kommunalpolitik 🎊

[CDU Berlin @cduberlin]

Mehr Bäume für Berlin: Wir wollen praxisnahe Lösungen für mehr Grün in allen Kiezen, umsetzbar & finanzierbar. Kein Raum für unrealistische Forderungen, sondern nachhaltige Konzepte für unsere Stadt. 🌱 #deinBerlin #CDUtutBerlingut #Baumentscheid

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Unsere PM zur gestrigen Debatte und Beschluss des Doppelhaushaltsplans in der BVV Mitte. #bvvmitte

https://t.co/Xx56hWk49q

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Unser Antrag zu Nutzungskonflikten auf dem Pariser Platz wurde zur weiteren Beratung von der BVV Mitte in den zuständigen Fachausschuss überwiesen.
#bvvmitte

[CDU Fraktion Mitte @fraktion_cdu]

Unser Antrag zu einer Entlastung des Terminproblems im Gesundheitssystems wurde zur weiteren Beratung von der BVV Mitte in den zuständigen Fachausschuss überwiesen.
#bvvmitte