@HajjoubiMaike pleit op eerste onderwijssymposium voor meer samenwerking van euregionale onderwijsinitiatieven zoals gezamenlijk lesmateriaal en website zoals Grensinfopunten die hebben. Meer euregio profielscholen nodig waar Duitse taal geleerd wordt om in grensgebied te werken.
Forst-und Landwirtschaft bleiben von der KFZ-Steuer befreit. Und die Subvention beim Agrardiesel werden schrittweise reduziert. Eine Lösung, die den Landwirtinnen und Landwirten hilft und gleichzeitig die Gesamtverantwortung für den Haushalt im Blick behält.
Der @InterregD_NL-Ausschuss der @euregioRMN tagt heute im Ratssaal der Stadt @nettetal_de. Mehrere Projektvorschläge werden heute von den Antragstellern vor Ort vorgestellt. Wir bedanken uns bei Bürgermeister @KuestersKusters für die Gastfreundschaft. @MBEI_NRW @limburg@FMeyerKR
Die #Städte in NRW fordern von der Landesregierung, die #Reform der #Schulfinanzierung umgehend zum Laufen zu bringen. Es ist unbestritten, dass die Schulfinanzierung für die Zukunft neu geregelt werden muss. https://t.co/dsu2KRbegm
#Energiewende#Windkraft
Städte & Gemeinden befürworten Entwurf #Bürgerenergiegesetz v. @landnrw, regen aber Verbesserungen an: "Am Ende zählt, was für die Städte & Gemeinden, die Bürgerinnen & Bürger dabei herauskommt, wenn ein Windrad vor der Tür steht."
https://t.co/PdTEI1eaoM
#Krankenhausfinanzierung: Die schlechte wirtschaftliche Lage vieler #Krankenhäuser bereitet den #Kommunen große Sorgen. Die Kommunen sind nicht die Ausfallbürgen für Versäumnisse des Bundes, mahnen die kommunalen Spitzenverbände in #NRW.
Zur PM: ▶️https://t.co/LcwDXIrMiD
#Flüchtlingsfinanzierung: Keine Ergebnisse aus Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Städtetags-Vorsitzender Thomas Kufen warnt: Die Städte in #NRW steuern auf eine Belastungsgrenze zu. Mit jedem Tag ohne klare Zusagen von Bund und Ländern wächst der Druck. https://t.co/15CSW56ORd
Kommunale #Wärmeplanung: Das #Wärmeplanungsgesetz des Bundes sollte möglichst schnell im Klimaschutzgesetz #NRW verankert werden. Der Städtetag NRW erwartet, dass das Landesrecht möglichst zeitgleich zum Bundesgesetz zum Januar 2024 in Kraft tritt.▶️https://t.co/ZamLvkgiqp
#Deutschlandticket: Der Bund muss jetzt schnell seine Blockade aufgeben, so Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy. Sonst steht das Ticket vor dem Aus und es bleibt ein einmaliger Feldversuch über wenige Monate.
https://t.co/4Xww3MFqmH
#Asylpolitik: Berufliche Qualifikationen aus den Heimatländern von Geflüchteten müssen schneller und unbürokratischer anerkannt werden. Das dient der #Integration und lindert den #Fachkräftemangel.
https://t.co/zJ5105XuzE
Diskussion um #Sachleistungen für #Asylbewerber/innen: Dieser Ansatz würde aus Sicht des Deutschen Städtetages einen hohen Verwaltungsaufwand für die #Städte und Gemeinden bedeuten:
https://t.co/URPhevp4wj
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Uns haben heute furchtbare Nachrichten aus Israel erreicht. Wir sind in Gedanken bei den Menschen in #Israel und verurteilen die brutalen Angriffe der Hamas. Israel hat unsere volle Solidarität. #StandWithIsrael
Hamas eskaliert die Gewalt. Ich verurteile die terroristischen Angriffe aus Gaza gegen #Israel aufs Schärfste. Gewalt & Raketen gegen Unschuldige müssen sofort aufhören. Israel hat unsere volle Solidarität & das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Terror zu verteidigen.
B&W @gemeentevenlo sprak met @nettetal_de over arbeidsmigranten die in D wonen en in NL werken. @euregioRMN stimuleert vanuit Regio Deal met @RegiosadGrens @MinBZK@limburg uitwisselingen rond actuele thema’s. @antoin_scholten @KuestersKusters @MBEI_NRW
https://t.co/PNlFTARnNF
Booster für die Erneuerbaren in Europa! Soeben haben die Energieminister*innen eine Notfallverordnung zum Bürokratieabbau für Wind und Solar beschlossen! Das wird den Ausbau der Erneuerbaren enorm beschleunigen! Ein Thread.