The people of #Ukraine have shown great resilience and determination. But they need our support. Together with Germany’s @larsklingbeil I invited finance ministers of Ukraine, #G7 countries, #NATO & the #EU to discuss our continued support.
Es ist eine Initiative der Finanzminister Deutschlands, Spaniens, Portugals, Österreichs und Italiens: Sie wollen die EU-weite Einführung einer Steuer auf Krisenprofite von Energieunternehmen. https://t.co/llNlxItwuq
„Ich sehe die Stärkung der privaten #Altersvorsorge als wirklichen Gamechanger“, sagt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil vor den abschließenden Beratungen im Bundestag über das Altersvorsorgereformgesetz. Wir fokussieren noch stärker auf kleine Einkommen und Familien und es wird noch attraktiver, in die private Altersvorsorge zu investieren, so Klingbeil.
"Ich schlage Markus Söder vor, dass wir uns 2026 um die kümmern, die den Missbrauch am anderen Ende machen, die den Steuerbetrug begehen", sagt SPD-Chef und Finanzminister @larsklingbeil am Politischen Aschermittwoch. Betrug auf Kosten der Allgemeinheit dürfe es nicht geben.
🇩🇪 Federal Minister of Finance Lars Klingbeil @larsklingbeil@bmf_bund is in Brussels for 🇪🇺 #EUROGROUP & #ECOFIN meetings.
🎙️He calls for a stronger international role for the EU & faster progress on reforms, including through advancing the Savings and Investments Union.
In der Sendung „Bericht aus Berlin“ machte Lars Klingbeil unmissverständlich klar: Die SPD ist die Partei der arbeitenden Mitte. „Wir lassen nicht zu, dass Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, mit Begriffen wie Lifestyle-Teilzeit in Verbindung gebracht werden oder dass Ideen umgesetzt werden, Leistungen wie Zahnbehandlungen aus der Krankenversicherung zu streichen.“ 🔴
Unser Kurs für 2026 ist entschieden. Wir bringen das Land voran. Wir brauchen ein Wirtschaftswachstum von deutlich über einem Prozent, wollen kleine und mittlere Einkommen durch eine Reform der Einkommensteuer entlasten und Strukturreformen im Gesundheitssystem durchsetzen. Gleichzeitig machen wir den Sozialstaat effizienter und moderner, damit Leistungen schneller ankommen und die Bürokratie sinkt. 💪
Und klar ist auch: Damit das funktioniert, müssen sehr hohe Vermögen und Kapitaleinkommen einen fairen Beitrag leisten. Denn die Vermögensverteilung in Deutschland ist ungerecht. Dazu gehört auch, dass wir die staatlichen Ausgaben insgesamt auf den Prüfstand stellen, Subventionen prüfen und wo sinnvoll abbauen. Wir brauchen keine Bremser, sondern Möglichmacher.
#LarsKlingbeil #SPD #ArbeitendeMitte #Reformen #Wirtschaft @larsklingbeil@spdde@spdbt
„Wir können uns Olympische Spiele leisten – und wir sollten sie uns auch leisten. Als Finanzminister gebe ich dabei die Garantie, dass wir die Bewerbung unterstützen. Sport ist wichtig für unsere Gesellschaft – auch als sozialer Kitt. Ich bin davon überzeugt, dass sportliche Großevents unser Land stark machen. Und deshalb wollen wir, dass die Olympischen Spiele in Deutschland stattfinden, darin sind wir uns in der Bundesregierung einig."
– Minister Lars Klingbeil zu den deutschen Olympiabewerbungen. #OlympischeSpiele
In Deutschland geht es voran. In nur sechs Monaten ist in München eine KI-Fabrik entstanden, mit der wir unsere eigene KI-Rechenleistung auf einen Schlag enorm erhöhen. Genau das brauchen wir. Denn ich will, dass Technologieführerschaft wieder der Kern unseres Geschäftsmodells wird. Und diese Fabrik zeigt auch: Unsere Investitionsoffensive wirkt.
- Lars Klingbeil zur Eröffnung der neuen #KI-Fabrik der Telekom in München
Weitermachen wie bisher, ist in Europa keine Option. Deswegen haben wir uns mit Polen, Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden zusammengetan – nicht als exklusiver Club, sondern als Länder, die sich versprochen haben, Tempo zu machen. Dafür bereiten wir Entscheidungen vor, etwa zum europäischen Kapitalmarkt. Darum ging es auch in Warschau bei @Domanski_Andrz.
– Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem polnischen Amtskollegen.
23.992.105.501 Euro des Sondervemögens für Infrastruktur und Klimaneutralität sind bereits investiert — jeder Euro fließt beispielsweise in bessere Schulen, Kitas, Straßen und Schienen.
Weitere Zahlen und Informationen gibt es unter: https://t.co/ASakZ3ezh8
„Die europäische Souveränität hat im deutsch-französischen Verhältnis die oberste Priorität“, so Bundesfinanzminister Lars Klingbeil. „Wir werden das heute an drei Punkten deutlich machen:
1️⃣ Wir machen Europa attraktiver für privates Kapital.
2️⃣ Wir setzen auf mehr europäischen Patriotismus.
3️⃣ Wir wollen eine starke digitale Souveränität auch bei Zahlungsmitteln erreichen.“
„Kritische Rohstoffe, seltene Erden und sichere Lieferketten sind für uns in Deutschland und Europa wichtige Themen, wenn es um die wirtschaftliche Entwicklung, um Wachstum und sichere Arbeitsplätze geht. Deswegen ist es gut, dass wir uns heute in Washington dazu austauschen.“
US-Finanzminister Scott Bessent hat zu einem internationalen Finanzministertreffen eingeladen, an dem Minister Klingbeil heute teilnimmt.
Unusual scene at Keflavik airport: two German ministers (Vice-Chancellor Lars Klingbeil and Foreign Minister Jo Wadephul) meet during a stopover in Iceland on their way to DC.
„Diese Einigung im Rahmen der OECD ist ein weiterer Erfolg im Kampf gegen Steuerdumping und Steueroasen“, sagt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil. „Die von Deutschland vorangetriebene globale Mindestbesteuerung ist damit abgesichert.“ #Steuergerechtigkeit
Jetzt muss es darum gehen, jegliche weitere Eskalation zu verhindern und den Pfad zu einem friedlichen Übergang zur Demokratie in Venezuela zu finden, damit die venezolanische Bevölkerung über ihre Zukunft selbst entscheiden kann. @larsklingbeil@spdde@spdbt
Der #DSA wurde von der #EU für die EU demokratisch beschlossen - er wirkt nicht extraterritorial. Andere Auffassungen wollen wir mit den #USA grundsätzlich im transatlantischen Dialog klären, um unsere Partnerschaft zu stärken. 2/2
Die durch USA verhängten Einreiseverbote, darunter gegen die Vorsitzenden von #HateAid, sind nicht akzeptabel. Der Digital Services Act stellt sicher, dass alles, was offline illegal ist, auch online illegal ist. 1/2
Wir wollen die Altersvorsorge in Deutschland zukunftsfest machen. Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Gesetzentwurf zur Reform der privaten Altersvorsorge sowie die Eckpunkte für die Frühstart-Rente beschlossen. Mit der Reform machen wir die private Altersvorsorge einfacher, attraktiver und unbürokratischer.
„Kanadas G7-Präsidentschaft hat in turbulenten Zeiten gezeigt, wie wichtig unsere enge Zusammenarbeit in dieser Gruppe ist: für eine regelbasierte internationale Ordnung, fairen Wettbewerb und Wachstum ebenso wie für die weitere entschlossene Unterstützung der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg.“
Minister Lars Klingbeil dankte seinem kanadische Amtskollegen @FP_Champagne dafür heute bei einem Treffen in Berlin.