Heute in der #phoenixRunde:
Verhandlungen in Abu Dhabi – Wie wahrscheinlich ist ein Ukraine-Deal?
AUS TECHNISCHEN GRÜNDEN MUSS DER LIVE-STREAM HEUTE LEIDER AUSFALLEN!!!
Wir sehen uns "klassisch" um 22:15 im 📺
Man habe die Wachstumsprognose
deutlich nach oben korrigieren können, sagt die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer. Die deutsche Wirtschaft habe sich erholt. Dennoch könnten in Zukunft die Staatsausgaben höher ausfallen als die Einnahmen.
Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßt die verbesserte Prognose der Wirtschaftsweisen, betont jedoch die Notwendigkeit solider Staatsfinanzen. Diese hätten "erst Wachstum
und Beschäftigung in diesem Umfang ermöglicht".
Er halte es nicht für richtig, den langfristigen EU-Haushalt an andere Themen, wie die Finanzierung der Ukraine-Unterstützung zu koppeln, so der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar bei seinem Besuch in Berlin. Man werde weiter über diese Punkte verhandeln.
Heute in der #phoenixRunde:
Ilse Aigner soll’s werden - Worauf hat der Kanzler gewartet?
@LenaMosel diskutiert mit
Kristina Dunz @RND_de
Ex-ChefRed BR Fernsehen @SigmundGottlieb
Politologe Oliver Lembcke Ruhr Uni Bochum
Ulrike Winkelmann @tazgezwitscher
📲18:00📺22:15
Die finanzielle Unterstützung der Ukraine sei "eine gemeinsame Aufgabe der Europäischen Union", so Bundeskanzler Friedrich Merz. Die Ukraine-Finanzierung gehöre darum in den Kontext der EU-Haushaltsverhandlungen. Ungarn sei hier anderer Meinung, darüber müsse man sprechen.
Bei der Nominierung von Ilse Aigner als Präsidentschaftskandidatin sei es darum gegangen „eine Persönlichkeit mit klarem Kompass, mit einer deutlich vernehmbaren Stimme“ zu finden, so Bundeskanzler Friedrich Merz. Der CDU-Vorstand sei dabei seinem Vorschlag gefolgt.
Dass es mit Ilse Aigner erstmals eine Bundespräsidentin geben könnte, "macht uns als CDU, aber auch als Frauen in der CDU besonders stolz", so Bundeskanzleramtschefin Nina Warken.
„Wenn Demokratie als individuelle Aufgabe gesehen wird, kann es auch eine Rückkorrektur geben“, sagt Cathryn Clüver Ashbrook, Expertin für transatlantische Beziehungen in #phoenixpersönlich#midterms@Cluverc
📺 Heute, 11:30 Uhr
📲 Jetzt streamen: https://t.co/wAxfXvM8xX
Welche Fragen haben Sie zu unserem Thema der Woche? Schreiben Sie uns hier! Vielleicht sprechen wir am Sonntag in der Sendung auch über Ihre Frage. #Presseclub
Stellen Sie jetzt Ihre Fragen an die Runde! 👇
Wie könnte die demokratische Mehrheit im Kongress die USA verändern? Darüber spricht Eva Lindenau mit der Politologin und USA-Expertin Cathryn Clüver Ashbrook @Cluverc bei #phoenixpersönlich#midterms
📺 Heute, 19:30 Uhr bei phoenix
📲 Jetzt streamen: https://t.co/wAxfXvM8xX
Der Klimaschutz ist eine Zukunftsinvestition und Voraussetzung dafür, dass Deutschland ein wettbewerbsfähiges Industrieland bleiben könne, sagt Bundesumweltminister Carsten Schneider im Vorfeld der 31. UN -Klimakonferenz COP31 in Antalya.
Die Strafbarkeitslücke bei Taten mit K.o.-Tropfen müsse geschlossen werden, fordert Lena Gumnior, Bündnis 90/Die Grünen. Neben der Abschreckungswirkung, soll es auch die besondere Verurteilungswürdigkeit dieser Straftaten deutlich machen.
Sonja Eichwede, SPD, erklärt zu K.o.-Tropfen, dass solche narkotisierenden Mittel genauso schlimm seien, "wie eine Waffe, wie ein gefährliches Werkzeug." Die Verwendung von K.-o.-Tropfen sei eine besonders schwere Straftat und soll in Zukunft zu mindestens 5 Jahren Haft führen.