@Schneider_AfD Wie schön, dass sie in nur 30 sekunden die Lösung für das Phänomen gefunden haben, für das Mediziner und Wissenschaftler keine Erklärung haben...
Sie sollten ihre Erkenntnisse dringend in einer Fachzeitschrift veröffentlichen, damit sie zeitnah ihren Medizinnobelpreis erhalten...
@PoggenburgAndre@afd_essen@PoggenburgAndre Welche Medien berichten denn ihrer Meinung nach unabhängig und neutral? Und haben auch noch nie Fehler gemacht?
Medien werden nun Mal von Menschen geschrieben, die immer mehr oder weniger unbewusst ihre Meinung einbringen...
@Wittich0815 @lawyerberlin @AfDDuesseldorf Wenn Hr. Meinel sich durch die Entscheidung in seinen Grundrechten eingeschränkt fühlt (worauf die Andeutung auf den Untergang Deutschlands hindeuten könnte), kann er eine Verfassungsbeschwerde einlegen: https://t.co/DdWWmouxo6
@PatrickLenart Facebook und Twitter dürfen sperren wen sie wollen, weil sie haben ja den AGBs zugestimmt...
Wenn sie möchten dürfen sie gerne ihre eigene Platform Gründen, auf denen sie alle äußerungen erlauben (aber auch gesetzlich verantworten müssen)
@AfD_Kassel Na und? Die BRD wird durch seine Staatsbürger definiert, nicht dadurch dass ein Teil davon zufälligerweise hier geboren ist, bzw nach ihrer Meinung "Deutscher" ist...
@lawyerberlin @AfDDuesseldorf Sie als Jurist sollten doch wissen, dass ein Gericht keine Handhabe hat, wenn etwas in Gesetzen als strafbare Handlung genannt ist...
Sollten sie der Meinung sein, dass diese Entscheidung gegen das GG verstößt, haben sie doch sicher schon eine Beschwerde beim VerfG eingereicht?
@Nordbiest1 Wenn die Gesetze sagen, dass eine im Ausland geschlossene und hier fortgeführte Ehe nicht unter den Straftatbestand der Doppelehe fällt, kann die Staatsanwaltschaft nichts machen...
Alles andere wäre Verschwendung von Steuergeldern oder Rechtsbeugung...
@SteffenKoeniger In einem Rechtsstaat entscheiden immer noch gerichte, an Hand von Gesetzen die von einem Parlament verabschiedet wurden, wer eine Haftstrafe zu verbüßen hat...
@AfD_Oberhausen Was tut die AfD denn um Flüchtlinge besser auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren, bzw für eine höhere Beschäftigung unter Geflüchteten zu sorgen?
@Beatrix_vStorch@afd_essen Was passiert eigentlich wenn der Untersuchungsausschuss festellen sollte, dass alles rechtlich in Ordnung war? Löst sich die AfD dann auf?
@AfD_Hamburg@kn_online Wäre dann nicht die Einrichtung einer neutralen Stelle sinnvoll um das Neutralitätsgebot durchzusetzen?
Einer politischen Partei die Kontrolle von Meinungen von Lehrkräften durchführen zulassen ist auch nicht wirklich neutral...
An alle Ungeduldigen aus der Verschwörungswelt in Sachen Messerattacke von #Flensburg : "Lasst die Polizei ihre Arbeit tun. Dann hört euch an, was sie zu sagen hat. Dann urteilt. Aber nicht vorher. Nicht ohne verlässliches Wissen" 🙏 @welt https://t.co/uaEgtmbOlr
@AfD_SOK Anhand welcher kritierien sind sie denn der Überzeugung dass ARD und ZDF, "Staatsfernsehen" sein?
Die ÖRR werden nicht aus Steuergeldern finanziert und Regierungsmitglieder haben wenig Einfluss auf das Programm, damit sie eben keine "staatssender" sind...
@thomasroecke@AfDBorken Was soll die AfD ihrer Meinung nach denn tun? Einfluss auf die Gerichte nehmen und so die Gewaltenteilung unterwandern?
Ein Gericht kann nunmal nur anhand von Gesetzen entscheiden, und Richtersprüche sind nun Mal verbindlich (so funktioniert unser Rechtssystem)...
@lawyerberlin @afdforchheim Mehr als doppelt so viele Wähler haben wie manche es nennen "links-grün-versiffte" Partein gewählt, also sind die grünen ja mehr Zukunft für Deutschland als die AfD...
@lawyerberlin @afdforchheim Im ende sind die Demos alle egal, es geht nur um sitze im Parlament... Und da über 85% andere Parteien gewählt haben, scheint die AfD für den Großteil der Bevölkerung keine "Alternative" zu sein...
@RogerBeckamp@AfDBorken Der "Gesunde menschenverstand" ist in einem Rechtsstaat aber vollkommen egal, hier zählen nur gesetze die demokratisch vom Parlament verabschiedet und durch Gerichte kontrolliert wird...
@MaxEricThiel @afdforchheim Die Aussagen von Merkel sind aber insgesamt viel zu unkonkret (wie so oft bei ihr) um sich darüber ein Urteil bilden zu können, da würde ich mit einer endgültigen Beurteilung abwarten bis man konkrete Gesetzestexte hat (wenn es denn überhaupt so etwas geben sollte)