Wir bedauern den Rücktritt von Tobias Bank als Geschäftsführer der Linken. Tobias war der einzige Vertreter der Parteispitze, der sich um den Erhalt der Partei als pluralistische Organisation bemühte, https://t.co/3ayjBomHUl
in der verschiedene Traditionen der Arbeiterbewegung wirken. Dass selbst dieses wenig konfrontative Engagement zu schweren Zerwürfnissen in der Parteispitze führte, zeigt, dass die bleibende Führung in zunehmender Geschwindigkeit die "disruptiven Neugründung" der Linken als
politischen Erfolg zu sehen, ist nicht mein Verständnis von Politik. Unter diesen Bedingungen möchte ich nicht weiter Feigenblatt eines vermeintlichen innerparteilichen Meinungspluralismus sein.
Wir bedauern den Rücktritt von Tobias Bank als Geschäftsführer der Linken. Tobias war der einzige Vertreter der Parteispitze, der sich um den Erhalt der Partei als pluralistische Organisation bemühte, https://t.co/3ayjBomHUl
Für diese boten sich da auch Karrierechancen und sie prägten mit ihren Haltungen zunehmend die Partei. Aber das ist eben letztlich nur eine Blase, die mit den breiten Schichten der Bevölkerung, die eine linke Partei erreichen müsste, nur begrenzt zu tun hat. 3/3
Die ehemaligen Mit-Bundessprecher der Sozialistischen Linken Costas Braun und @JoeranLennart haben einen sehr interessanten Artikel auf Telepolis veröffentlicht. 1/3
#dielinke#wagenknecht https://t.co/rmBt2Z54Eg
Sie argumentieren, dass die Krise der Linkspartei auch das Ergebnis des Ankommens der Partei im politischen Mainstream sowie und damit zusammenhängend der Orientierung auf bestimmte sich als fortschrittlich verstehende Milieus, meist aus Großstädten, ist. 2/3
Die Anfeindungen gegen unsere Fraktionsvorsitzende @Amira_M_Ali sind völlig deplatziert und der Vorwurf, sie würde in irgendeiner Weise den Rechtsextremismus legitimieren, verbietet sich. Wir sehen es genauso wie Amira: Moralisieren hilft nicht, man muss für eine gute Politik 1/2
Starker Auftritt von Christoph Butterwegge im rbb, in dem er mit den Märchen der Ampel-Parteien und der CDU über die Kindergrundsicherung aufräumt.
Die komplette Diskussion könnt ihr hier sehen: https://t.co/6vDqV5jCWx
Bei hohen Preissteigerungen und einer im internationalen Vergleich schwächelnden Wirtschaft. Fabio de Masi beschreibt diesen Kurs zu Recht als "ökonomischen Wahnsinn".
https://t.co/IrWBFQ4w8H
"Alles kürzen außer die Rüstungsausgaben: SPD, Grüne und FDP führen Deutschland mit ihrem Haushaltsentwurf in eine Zukunft, die noch unsicherer wird" schreibt @FabioDeMasi im Freitag zum Haushaltsentwurf der Ampel, der von den strikten Sparvorgaben Christian Lindners geprägt ist.
Im Bundestag hielt @Amira_M_Ali gegen diesen unsozialen #Haushalt und eine #Kindergrundsicherung, die nur als Etikettenschwindel kommt, eine starke Rede und hält Außenministerin Baerbock vor, dass Kritiker der kopflosen #Sanktionspolitik der #Ampel Recht behalten haben:
"Deutschland ist in einer großen Wirtschaftskrise, einer der größten in der Geschichte der Bundesrepublik. Der IWF rechnet mit einem Rückgang unserer Wirtschaftsleistung um 0,3%, das ifo-Institut sogar mit 0,4%. Kein anderes Land in der EU hat vom IWF eine so miese Prognose bekommen. Jetzt einen Sparkurs vorzugeben, das Heizgesetz zu beschließen und weiter auf die Sanktionspolitik zu setzen, die uns massiv schadet, droht Deutschland wirtschaftlich zu ruinieren. Das muss verhindert werden!", sagt @Amira_M_Ali.
Außerdem möchten wir Euch auf die neue Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ aufmerksam machen, die Ihr hier downloaden könnt:
https://t.co/Nc2LJSjMtK 5/5
Die Ukraine-Initiative „Die Waffen nieder“ hat ein lesenswertes Diskussionspapier zum Thema „Rechtsoffenheit der Friedensbewegung“ verfasst, das wir Euch anlässlich des Antikriegstags heute empfehlen möchten: https://t.co/QKQl7yKfWG 1/5
Demokratie zu markieren und so mundtot zu machen. Denn angesichts der weit verbreiteten Skepsis in der Bevölkerung gegen den amtlichen Bellizismus muss an der medialen Heimatfront mit allen Mitteln das Ziel eines militärischen Siegs der Ukraine mehrheitsfähig gemacht werden.“ 4/5