Entmündigte Bürgerin:
• es können offiziell andere Leute über mich entscheiden, weil ich einer Betreuung unterliege
• meine Persönlichkeitsrechte wurden juristisch übergangen, weil ich medizinisch Zwangsbehandelt wurde
• ein fiktives Gutachten hat mich lange von Kind getrennt
@BMG_Bund#Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz sollten die unterschiedlichen Maßstäbe ungültig machen, ansonsten regelt es hoffentlich jemand vor dem Europäischen Gerichtshof…
„Wenn ein hoher Polizeifunktionär trotz menschenrechtskritischer Rhetorik ohne Konsequenzen im Amt bleibt, ist das mehr als eine Personalie – es ist ein Symptom demokratischer Erosion innerhalb sicherheitspolitischer Institutionen.“
Ostermann muss weg.
https://t.co/g0eyTotmMr
@HassoSuliak@ninawarken@BMG_Bund Kann sich @ninawarken bitte um Zahlen von Medikamententote kümmern & eindämmen oder die Anzahl Suiziden analysieren, denn damit könnten sehr viele Leben gerettet werden. 😭
🤢 🤮
Scheiß 💩
#symbolpolitik
@brokkolisseur@ninawarken Kann sich @ninawarken bitte um Zahlen von Medikamententote kümmern & eindämmen oder die Anzahl Suiziden analysieren, denn damit könnten sehr viele Leben gerettet werden. 😭
🤢 🤮
Scheiß 💩
#symbolpolitik
@brokkolisseur@ninawarken Stimmt dafür wieder die CDU mit der AfD ab?
Können wir das neue Gesetz wehklagen?
Ist es jetzt eilig, weil die Koalition bald platzt & wieder Neuwahlen vor der Tür stehen?
Widerspricht es vielleicht anderen Gesetzen? (Mit welcher Grundlage bekommt Cannabis die Sonderstellung?)
...als Preis pro Maske, obwohl er sie für 3 € hätte kaufen können?
Stimmt es, dass Burda, bei dem Spahns Ehemann angestellt ist, einen Auftrag zur Maskenbeschaffung erhielt, obwohl ein Medienunternehmen damit reichlich wenig zu tun hat?
Fragen über Fragen.
Wir wollen Antworten!
#AntifaOst-Verfahren geht in 2. Runde: Laut den Verteidiger*innen erscheint es "zweifelhaft, ob die Anklage in einem fairen & rechtsstaatlichen Verfahren verhandelt werden kann". Zudem wurde der sächsische LKA-Chef wegen Geheimnisverrats angezeigt
https://t.co/wtLX93G9i0
@NurderK Kann mir mal bitte jemand mitteilen, was daran jetzt linksextrem ist?
Immer diese leeren Behauptungen!
(Wenn ich bei Ikkimel mitsingen, bin ich auch keine Prostituierte)
Kunst & Kunstfreiheit haben einen Grund, ihr Kulturbanausen.