Mitglied des Hessischen Landtags | Sprecherin für Verbraucherschutz, Landwirtschaftspolitik, Gentechnik ländlichen Raum der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Nicht schweigen, sondern Haltung zeigen.
Landtagspräsidentin Astrid Wallmann hat sich mit 54 Überlebenden des Holocaust ausgetauscht. Unter ihnen befanden sich viele sogenannte „Child Survivors“, die die Schrecken des NS-Regimes als Kinder erlebt haben.
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Starke Partnerschaften kennen keine Grenzen 🤝
Auf ihrer Informationsreise in Frankreich machte das Landtagspräsidium auch Halt in Bordeaux, um den Austausch mit der Partnerregion Nouvelle-Aquitaine weiter zu vertiefen.
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Herzlichen Glückwunsch @MFeldmayer zur Wahl als Vizepräsidentin des hessischen Landtags! So viele Jahre sind wir schon Weggefährten. Mit dir ist unser Landesparlament in guten Händen.
Sorry, lieber @larsklingbeil
lese gerade: „Klingbeil: "So ein Vorfall darf sich nicht wiederholen"
- mir platzt gleich der Kragen.
Warum hat denn die @spdbt zugelassen hat, dass die CDU/CSU sich mit dieser ungeheuerlichen Weigerung am Ende durchsetzt?#bundesverfassungsgericht
Mathias Wagner: „Schwarz-Rot betreibt Politik mit teuren PR-Gags und feiert sich lieber selbst, statt sich um die wirklichen Probleme der Hessinnen und Hessen zu kümmern. Es fehlt dieser Regierung dramatisch an Gestaltungswillen.“ /F #HLT https://t.co/iEWcsynsVh
Merz zweifelte gestern in Berlin, ob E-Autos überhaupt marktfähig sind. Ich bin in den letzten 13 Tagen 2.620 km gefahren – vollelektrisch, quer durch Deutschland auf Sommertour. Ich fahre. Merz bremst. Gleichzeitig warnt der Klima-Bericht: Deutschland verfehlt seine Klimaziele deutlich. Alles klar, Herr Merz?
.@MFeldmayer: „Die Erfolge in der hessischen Klimapolitik gehen ganz sicher nicht auf das Konto dieser Landesregierung. Im Gegenteil: Mit einer Verwässerung des Klimagesetzes haben CDU und SPD schon den nächsten Rückschlag angekündigt.“ /F #HLT https://t.co/NwEubYaFBW
Christoph Sippel: „Die Landesregierung kürzt beim Sanierungsprogramm für Schwimmbäder, obwohl sie vor einem Jahr noch behauptet hat, dass mehr Geld zur Verfügung steht.“ /F #HLT https://t.co/ic7Nox32qr
Regierung sieht keine Priorität mehr für grünen #Wasserstoff. #Erdgaskraftwerke sollen überhaupt nicht mehr auf Wasserstoff umgerüstet werden. Unglaublich, wie schnell sämtliche Klimaschutzambitionen in die Tonne getreten werden sollen.
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.@MFeldmayer: „Schwarz-Rot hat in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt, mit Kommunen und Trägern sozialer Hilfen Konzepte gegen Wohnungslosigkeit zu erarbeiten und passgenaue Angebote zu entwickeln. Passiert ist bisher nichts.“ /F #HLT https://t.co/azIXI6KzzP
.@MFeldmayer: ���Die Deutsche Umwelthilfe hat auch für Hessen einen hohen Hochwasser-Risikograd ermittelt. Trotz des Handlungsdrucks kürzt die Regierung dieses Jahr drastisch beim Hochwasserschutz. Das ist absolut unverständlich.“ /F #HLT https://t.co/30j0WBJI5s
Mathias Wagner zur Debatte zu Zurückweisungen an den Grenzen: „Der Innenminister kassiert die Äußerungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten. Ein bemerkenswerter Vorgang, der Bände über die Rollenverteilung innerhalb der Koalition spricht.“ /F #HLT https://t.co/rSTXjTPlC2
Andreas Ewald: „Nachdem die schwarz-rote Landesregierung die Mittel für das Projekt Rainbow Refugees im vergangenen Herbst gestrichen hatte, verkauft sie sich nun als Retterin desselben.“ /F #HLT https://t.co/3w0ruyxXpC
.@MFeldmayer: „Durch die Klimakrise wird das Wetter immer extremer. Wir müssen jetzt vorsorgen, um die nächste Katastrophe zu verhindern. Deswegen habe ich mir in den letzten Wochen wichtige Projekte & den Handlungsbedarf vor Ort angeschaut.“ /F #HLT https://t.co/1JM9FLxmFf
Julia Herz: „Das Genderverbot der Landesregierung nimmt immer absurdere Ausmaße an. Es wird immer offensichtlicher, dass es ihnen nicht um verständliche Kommunikation in der Verwaltung geht, sondern um ein politisch motiviertes Verbot von Sprache.“ /F #HLT https://t.co/YbubACq1Sp
Mathias Wagner: „Die Generalsekretärin der hessischen SPD (...) sagt, dass die SPD im Bund und in Hessen an Regierungen beteiligt sei, die sich nicht an geltendes Recht halten. Das ist schon ein starkes Stück.“ /F #HLT https://t.co/3bHxHAfQjh
Katy Walther: „Die Weiterentwicklung des Abflugmanagements am Flughafen Frankfurt wird mehr Abflüge am späten Abend ermöglichen als bislang – zulasten der Menschen, die rund um den Flughafen leben und insbesondere auch schlafen wollen.“ /F #HLT https://t.co/dRZFymkzcA