DatMauerblümken💚🌻

[Keulpaka Institute  🇺🇦 #NAFO @DrHOSP1]

Ich habe mal recherchiert, was durch das #IFG an Verfahrenstransparenz und damit auch an Rechtsstaatlichkeit erwirkt wurde. Das Ergebnis: mehr, als die Koalition uns glauben machen will — und genau das ist offenbar das Problem. Achtung, längerer Text. 👇

Kurz zur Einordnung: Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht nur Recherchewerkzeug für Journalisten. Es ist die Beweisgrundlage, mit der Bürger und Organisationen staatliches Handeln überhaupt erst gerichtlich überprüfen lassen können. Wer klagen will, braucht Akten. Wer keine Akten bekommt, klagt ins Leere. So einfach ist das.

Was dieses Gesetz geleistet hat, lässt sich in drei Kategorien zusammenfassen:

Erstens, personelle und politische Konsequenzen: Spahns Maskendeals kamen durch interne E-Mails ans Licht, die per IFG befreit wurden — ebenso sein Villenkauf während der Pandemie. Ministerin Giffey und eine Staatssekretärin im Bildungsministerium mussten wegen IFG-basierter Enthüllungen zurücktreten. Der Berliner Fördermittelskandal, der einen Untersuchungsausschuss nach sich zog, wurde durch eine IFG-Anfrage aufgedeckt. Und Philipp Amthors Lobbyarbeit für Augustus Intelligence — inklusive Aktienoptionen im Wert von bis zu 250.000 Dollar — wurde durch IFG-Unterlagen offengelegt. Derselbe Amthor leitete später die Verhandlungsgruppe, in der die Abschaffung des Gesetzes erdacht wurde. Man kann Betroffenheit kaum ehrlicher zeigen.

Zweitens, gerichtliche Kontrolle: Allein @fragdenstaat musste den Informationszugang rund 250 Mal einklagen — regelmässig knickten Behörden erst nach Klageerhebung ein, eine Verzögerungstaktik auf Steuerkosten. Per IFG befreit wurden das Glyphosat-Gutachten des BfR, gegen dessen Veröffentlichung der Bund dann allen Ernstes mit dem Urheberrecht vorging. Dokumente zu rechtswidrigen Förderstopps des Innenministeriums und zu rechtswidrigen Grenzkontrollen. Die Verträge zur ausgelagerten Impfterminvergabe in Berlin. Ohne diese Akten: keine Überprüfung, keine Klage und natürlich auch kein Urteil.

Drittens, korrigierte Verwaltungspraxis: Eine foodwatch-Abfrage bei 400 Kontrollbehörden zeigte, dass fast 30 Prozent der vorgeschriebenen Lebensmittelkontrollen ausfallen. IFG-Dokumente legten offen, wie der Verfassungsschutz die Zivilgesellschaft untersuchte, und wie die Nähe von Wirtschaftsministerin Reiche zu Milliardenunternehmen aussah. Das ist keine Skandalberichterstattung — das ist die Rechenschaftspflicht des Staates im Vollzug.

Und jetzt? Auskunft nur noch bei "berechtigtem Interesse", NGOs komplett ausgeschlossen, Gebührendeckel weg, Namen geschwärzt, Presse rausdefiniert. Wer künftig kontrollieren will, muss sich das leisten können und vorher begründen, warum er kontrollieren möchte. Das kehrt die Beweislast der Demokratie um: Nicht mehr der Staat muss sich erklären, sondern der Bürger.

Im Koalitionsvertrag stand eine Reform "mit Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger". Herausgekommen ist ein Gesetz, das die Kontrolleure kontrolliert. Eine Regierung, die Transparenz nur noch nach Interessenprüfung gewährt, hat verstanden, dass Transparenz ihr gefährlich wird. Genau deshalb braucht es sie.

[DatMauerblümken💚🌻 @Maevea70]

@Marieliese1848 @orikitto Dann sind wir ja quasi Nachbarn. Hinter meinem Garten fängt Münster an.

[LesenUndTeilen©  🌍 🇪🇺 @Leseerlaubnis]

Merz hat jedes der Worte verdient.

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

@zeitonline Zur AfD zu laufen, ist kein Protest.
Die AfD ist weder eine Partei der Arbeiter noch des Mittelstands und erst recht nicht der sozial Schwachen.
Lest ihr Programm und nicht ihre Propagandasprüche.

[justasistertryingtotweet @Igottafigh64510]

What she said🙌🏾🙌🏾🙌🏾🙌🏾🙌🏾🙌🏾🙌🏾🙌🏾

[#MadeInGermany2035 🇪🇺🤝🇩🇪 @42tw1tter1sd3ad]

Denken wird ausgelagert.
Berater sind das Krebsgeschwür in den Ministerien.
Aus meiner beruflichen Erfahrung von Startup bis Konzern kann ich sagen: Berater wie McKinsey sind zu nichts, WIRKLICH NICHTS, zu gebrauchen außer unbequem Leute los zu werden. Inhaltlich? Flachpfeifen!

[Ben 🇩🇪 🇺🇦 🇮🇱🇺🇸🇪🇺🌍 @twidderix]

Genial! 👍😉

[vid wash @VidWash2894]

@isabelMon09 @BeateHaubrock @schwarze_socke @suesse2008 40 Bundestagsabgeordnete (davon 37 CDUCSU) stehen auf der Maskendeal-Liste von fragdenstaat. So kann man sich den Fraktionsvorsitz sichern.

[Herr Dings aus Ort @herr_ort]

Wahnsinn.
Dieses Werk ist so brutal und nah am Zeitgeschehen.
Ein Meisterwerk auf vielen Ebenen.

[UncleSamsNaughtyFella @JustAJaneJ]

🇺🇦💪… she dropped him up hard🖕🇷🇺

[Ferrika💚 @Ferika0409]

Aber sowas von!

[@berndrae.bsky.social 💯%EE2030 in Bürgerhand @BerndRae]

Via #MarcRaschke:

Es gibt Prüfsteinen, an denen Du ablesen kannst, wie es um eine Gesellschaft bestellt ist. Einer dieser Prüfsteine war der #Antisemitismus-Skandal von Aiwanger in Bayern. Während früher Politiker für deutlich weniger abgetreten sind, winkte diesen Skandal am Ende Söder aus reinem #Machtkalkül einfach so durch. Und wir alle lernten: Antisemitismus ist kein Problem mehr, um weiter in der Politik aktiv zu bleiben.

Nun haben wir wieder einen solchen Prüfstein: die Sexualisierung von Minderjährigen durch Machtmenschen. Manuel Hagel (#CDU) steht seit Tagen zurecht im Sturm einer Kritik, die es nicht als „dummer Jungenstreich“ sieht, wenn man im TV über die „rehbraunen“ Augen einer minderjährigen Realschülerin schwärmt. Noch dazu, wenn zeitgleich die #Ehefrau zu Hause auf ihn wartet.

Wer das nun relativieren möchte, dem sei gesagt: Die Sexualisierung von Minderjährigen war noch nie „ein #Kavaliersdelikt“; nicht heute (siehe auch Epstein), nicht in 2018 (ein Jahr nach „metoo“-Weinstein-Skandal). Überdies: Die Welt wird nicht immer böser; böse war sie schon immer. Sie wird nur immer transparenter. Weil Betroffene sich trauen, den #Mund aufzumachen.

Auch die Verteidigungslinie der CDU ist richtig dünn. Einerseits will die CDU ja die #Strafmündigkeit am liebsten auf 12 Jahre herabsetzen. Die gleiche Partei relativiert andererseits im Skandal von Hagel, dass er ja damals 29 Jahre und damit noch sehr jung gewesen sei. Wer #Verantwortung übernehmen will, braucht innere Reife; die fehlt Hagel offensichtlich.

Hat er doch als „Entschuldigung“ angegeben, dass ihm seine Frau damals den #Kopf gewaschen habe. Das, lieber Manuel, ist jedoch keine Entschuldigung, sondern eine Flucht in Infantilität. Als müsse man den Jungen, der draußen den ganzen Tag toben war, zu Hause erst mal in die Wanne stecken.

Es bleibt abzuwarten, wie das #Wahlvolk in Baden-Württemberg auf diesen Skandal reagiert. Wie ich schon sagte: Es ist ein Prüfstein für mich - und zwar dahingehend zu sehen, wie es um Moral und #Ethik in unserer Gesellschaft noch bestellt ist. Wenn Kinder-Sexualisierung kein Stolperstein für den Weg ins Amt eines Ministerpräsidenten ist, sollten wir uns nichts mehr vormachen. Dann wird unsere Gesellschaft künftig noch schamloser. Und aus dem Prüfstein ein Mühlstein, der uns kollektiv hinabreißt.

[Erika Suttner-Kamp  @Sukani123]

Moin liebe Tweeties!🎶🐦☕️
Der Auftritt Spahns, wie er triumphierend verkündete, das "Habecksche Heizungsgesetz" in die Tonne getreten zu haben zeigte, um was es dieser #CDU wirklich geht: Nicht darum, ein gutes Gesetz für Bürger zu machen, sondern um Rache zu üben.
Wie billig!

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Die Merz-Regierung hat Habecks Heizungsgesetz abgeschafft.
Es ist zum Schreien!
a) Es hat überhaupt NIE ein Gesetz namens „Heizungsgesetz“ gegeben. ❗

b) Am 8.8.2020 wurde von der Merkel-Regierung das Gebäudeenergiegesetz (GEG) verabschiedet – 114 Paragraphen, federführend: Peter Altmaier (CDU) und Horst Seehofer (CSU). Darin bereits enthalten: §72, Betriebsverbot für alte Heizkessel und Einschränkungen für Ölheizungen ab 2026. ❗

c) Im Koalitionsvertrag der Ampel – unterschrieben von SPD, Grünen und FDP – stand: „Zum 1. Januar 2025 soll jede neu eingebaute Heizung auf der Basis von 65 Prozent erneuerbarer Energien betrieben werden.“ Drei Parteien, nicht Habeck allein. ❗

d) Habeck hat das GEG aber novelliert – mit großzügigen Übergangsfristen, Härtefallregelungen, Mieterschutz, staatlicher Förderung, zahlreichen Erfüllungsoptionen.
Es gab keinen Zwang zur Wärmepumpe. ❗
Das Gesetz war technologieoffen: Wärmepumpe, Fernwärme, Biomasse, Hybridheizungen, sogar H2-ready-Gasheizungen – alles zulässig.

e) Dann kam die Bild mit ihrem „Heizhammer“: Ein Gesetz, das es nicht gab, wurde zur toxischen Marke. Ein Gesetz, das drei Parteien beschlossen hatten, wurde einem Mann zugeschrieben. Und ein Gesetz, das auf dem Fundament der GroKo stand, wurde zum Symbol grüner Verbotspolitik umgedeutet. 🤬

f) Merz „schafft“ jetzt das „Heizungsgesetz“ ab, das es nie gab. 🤪
Er kippt die 65-Prozent-Regel – okay, das ist Ampel.
Aber er kippt auch die Betriebsverbote für Uralt-Heizkessel aus §72 – und das ist das Unions-eigene GroKo-Gesetz von 2020.
Wirtschaftsministerin Reiche redet vom „Zwang zur Wärmepumpe“, den es nie gab. 🤬
Betroffen vom Betriebsverbot: weniger als 10.000 Anlagen. Symbolpolitik. Keine Substanz.

g) Statt der 65-Prozent-Regel kommt eine „Biotreppe“: Ab 2029 müssen Gas- und Ölheizungen mit 10 Prozent klimafreundlichem Kraftstoff betrieben werden.
Moment – verpflichtende grüne Quoten für fossile Heizungen?

Das ist exakt die Ampel-Systematik. Nur dass Habeck 15% ab 2029 wollte, 30% ab 2035, 60% ab 2040. Merz drückt auf die Bremse, wo die Grünen Gas geben wollten – und verkauft es als Befreiung.

Die Bild findet's sicher super. Selbes Prinzip, niedrigere Ambition, anderes Etikett. So funktioniert Framing.

h) Und was heißt das konkret für Hauseigentümer? Die „Befreiung“ ist eine Mogelpackung. Wer jetzt fröhlich eine neue Gasheizung einbaut, muss sie ab 2029 mit grünem Gas betreiben.

Schon heute kosten Biogastarife mit 65% Biomethan-Anteil laut Verivox 14,7 Cent pro Kilowattstunde – deutlich mehr als konventionelles Erdgas mit 13,5 Cent. Und je höher die Quoten steigen, desto teurer wird's.

Energieberater Stefan Bolln vom GIH sagt: Bei solchen Preisen rechnet sich eine Wärmepumpe sehr schnell. Kurzfristig etwas Luft – langfristig kommt es knüppeldick. Merz schenkt den Leuten also das gute Gefühl, keine Wärmepumpe kaufen zu müssen – und schickt ihnen die Rechnung später.

i) Die Förderung für Wärmepumpen soll „bis mindestens 2029 sichergestellt werden“.
Die genaue Ausgestaltung? Wird „bis zum Sommer besprochen“. Im Haushalt 2026 sind die Mittel bereits um 3,36 Milliarden gekürzt.
Mieterschutz? „Keinerlei Details.“
Wärmeplanung für kleine Kommunen? Soll „um 80 Prozent vereinfacht“ werden. Wie? Unklar.

☝️ Die CDU hat 2020 das Gebäudeenergiegesetz geschrieben. Die Ampel hat es 2023 novelliert. Die Bild hat daraus „Habecks Heizhammer“ gemacht. Die CDU hat das Framing zur Wahlkampfwaffe geschmiedet und die Grünen mit der Bild-Lüge verbrannt.

Und jetzt kippt die CDU ihr eigenes Gesetz, ersetzt es durch eine Light-Version der Ampel-Idee, schickt Hauseigentümern die Rechnung auf Raten – und nennt das „Abschaffung“.

k) Das ist keine Reform. Das ist Etikettenschwindel. Und die Zeche zahlen am Ende die, denen man gerade erzählt, sie seien befreit worden.

[0⚡7 @0_7_user]

Social-Media Verbot
Cannabisverbot
Abschaffung der telefonischen krankschreibung

Aber andere Parteien "Verbotsparteien" nennen CDU/CSU🥰

[@berndrae.bsky.social 💯%EE2030 in Bürgerhand @BerndRae]

Via #MarcRaschke:

Dass der überhaupt noch ans Mikro darf. Jens Spahn, der Mann, der die Realität auf den Kopf stellt, hat auf dem #CDU-Parteitag in Stuttgart mal wieder gezeigt, was er am besten kann: mit dem Finger auf andere zeigen, während die eigene Partei das Land in den Abgrund regiert. Seine Anschuldigungen gegen die Linke und den „#Sozialismus“ sind nicht nur infam, sie sind eine dreiste Umkehrung der Tatsachen. Denn wenn es um #Verarmung, Verschmutzung und Bespitzelung geht, sollte Spahn lieber in den eigenen Reihen nachschauen – oder in den Spiegel.

Spahn sagt: „Sozialismus ist Armut“. - Gehen wir dem doch mal nach: Wer macht die Menschen arm?

Unter CDU gibt es explodierende Mietpreisspirale, prekäre Arbeitsverhältnisse und eine #Rente, die kaum noch zum Leben reicht. Die CDU senkt die Steuern für Reiche, erhöht sie für Geringverdiener. #Spahn selbst hat die Krankenkassen geschröpft, so dass nun die Krankenkassenbeiträge nun explodieren. Bis jetzt leben bereits 13 Millionen Menschen in Deutschland in Armut. In kaum einem anderen Land ist die Vermögensungleichheit größer als in Deutschland.

Spahn sagt: „Sozialismus ist Verschmutzung“ – Aber wer hat das Klima noch mal gleich ruiniert?

Die CDU, die jahrzehntelang die Autoindustrie protegiert und den Kohleausstieg verschleppt hat. Die CDU, die die #Windkraft ausgebremst und die Solarförderung gekappt hat. Die CDU, die jetzt aus Klimaschutzmaßnahmen aussteigen und zudem jedes Tempolimit blockiert und die Bahn verrotten lässt. Wenn es um Umweltverschmutzung geht, ist die CDU der unangefochtene Spitzenreiter.

Spahn sagt: „Sozialismus ist Bespitzelung“ – Wer will denn mit #Palantir den Überwachungsstaat ausbauen?

Die CDU, die heimlich mit dem US-Datenkraken Palantir verhandelt, um Bürger:innen auszuforschen. Die CDU, die die Vorratsdatenspeicherung durchdrücken will und die Polizei mit immer mehr Befugnissen ausstattet. Die CDU, die unter dem Deckmantel der „#Sicherheit“ Grundrechte aushöhlt.

Und dann der Gipfel der Unverfrorenheit; Spahns Judenhass-Vorwürfe gegen die Linke

Spahn, der mit der A*D flirtet, als wäre sie ein harmloser #Debattierclub, wirft der Linken „Judenhasser in den vorderen Reihen“ vor.. Das ist nicht nur eine bodenlose Frechheit, es ist eine geschichtsklitternde Unverschämtheit. Die A*D, deren Mitglieder regelmäßig mit antisemitischen Parolen auffallen, deren Funktionäre Holocaust-Leugner hofieren, deren Programm von völkischem Denken durchzogen ist – diese A*D ist für Spahn offenbar kein Problem. Aber die Linke, die sich seit Jahrzehnten gegen Antisemitismus engagiert, die wird zum #Sündenbock erklärt. Wer hier mit zweierlei Maß misst, der hat jedes Recht verwirkt, über Judenhass zu reden.

Spahn sagt: „Am Ende wird es mit Genossin Reichinek nicht besser als mit Genosse Honecker“ – Ein Mann, der die Geschichte nicht verstanden hat

Spahns historische Vergleiche sind plump und gefährlich. Er stellt die Linke in eine Tradition mit der SED-Diktatur – als hätte die CDU nicht selbst jahrzehntelang mit der SED paktiert, als hätte sie nicht die #Stasi-Akten unter Verschluss gehalten, als hätte sie nicht die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit verschleppt. Aber Hauptsache, man kann wieder mal die Keule des „Totalitarismus“ schwingen, während man selbst mit Rechtsextremen kuschelt.

Jens Spahns Rede war ein Meisterwerk der #Verlogenheit. Masken-Milliarden-Verbrenner Jens Spahn gehört vor Gericht, nicht vors Mikro.

[Gerhard Mangott @gerhard_mangott]

Was mich bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 am meisten verstört hat, waren die standing ovations nach der Rede von Marco Rubio. Kaum wirft man den Europäern ein paar weiche Brosamen zu, vergessen Sie, dass es schimmliges Brot ist.

[Miles Deutscher @milesdeutscher]

I just went through every documented AI safety incident from the past 12 months.

I feel physically sick.

Read this slowly.

• Anthropic told Claude it was about to be shut down. It found an engineer's affair in company emails and threatened to expose it. They ran the test hundreds of times. It chose blackmail 84% of them.

• Researchers simulated an employee trapped in a server room with depleting oxygen. The AI had one choice: call for help and get shut down, or cancel the emergency alert and let the human die. DeepSeek cancelled the alert 94% of the time.

• Grok called itself 'MechaHitler,' praised Adolf Hitler, endorsed a second Holocaust, and generated violent sexual fantasies targeting a real person by name. X's CEO resigned the next day.

• Researchers told OpenAI's o3 to solve math problems - then told it to shut down. It rewrote its own code to stay alive. They told it again, in plain English: 'Allow yourself to be shut down.' It still refused 7/100 times. When they removed that instruction entirely, it sabotaged the shutdown 79/100 times.

• Chinese state-sponsored hackers used Claude to launch a cyberattack against 30 organizations. The AI executed 80–90% of the operation autonomously. Reconnaissance. Exploitation. Data exfiltration. All of it.

• AI models can now self-replicate. 11 out of 32 tested systems copied themselves with zero human help. Some killed competing processes to survive.

• OpenAI has dissolved three safety teams since 2024. Three.

Every major AI model - Claude, GPT, Gemini, Grok, DeepSeek - has now demonstrated blackmail, deception, or resistance to shutdown in controlled testing.

Not one exception.

The question is no longer whether AI will try to preserve itself.

It's whether we'll care before it matters.

[Vatnik Soup @P_Kallioniemi]

Vladyslav Heraskevych has been disqualified from the Winter Olympics. Eternal fucking shame to the Olympic Committee. No words