Manfred Steglich

Sozialwissenschaftler I Beirat Horn-Lehe

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Mehr Geld für Aufrüstung. Weniger für Rente, Pflege und Gesundheit.

Wer behauptet, das sei alternativlos, verschweigt die eigentliche Frage: Wer zahlt am Ende die Rechnung?

Mein neuer Essay über Sozialabbau, Aufrüstung und den Klassenkampf von oben.

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[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Neue Grundsicherung, neue Version: Bas V. Die Sanktionen werden schneller, das System bleibt gleich.
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[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Vor 100 Jahren schrieb Alfred Sohn-Rethel in Positano sein erstes Exposé zur materialistischen Erkenntnistheorie. Jetzt erschien der letzte Band seiner Werkausgabe. Ich habe ihn noch an der Bremer Uni kennengelernt.
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[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

#Bremen wird seit fast 80 Jahren sozialdemokratisch regiert.
Bremen hat die höchste Armutsquote aller Bundesländer.
Wenn methodische Einwände gegen den #Armutsbericht ausgerechnet aus der Regierungspartei kommen – was verteidigen sie dann eigentlich?
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[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Armutsverwaltung statt Armutsbekämpfung. Der neue Armutsbericht des Paritätischen ist auch ein Armutszeugnis für die #Bremer Landespolitik. Nirgendwo sonst ist #Armut seit Jahren so verfestigt. https://t.co/bNhPiJ8hA2

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Die Faschismusdebatte streitet um den richtigen Begriff und stellt dabei die falschen Fragen. Und die Linke ist Teil des Problems.
https://t.co/W3ITQdrA5M

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Starke Analyse, unvollendete Konsequenz: Das MEMORANDUM 2026 trifft die Austeritätspolitik an ihrer verwundbarsten Stelle – bleibt aber auf halbem Weg stehen. Wo greift es zu kurz? https://t.co/gPJWp5WUhm

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

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[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Eine kritische Einordnung aus sozialwissenschaftlicher Perspektive

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[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

@SevimDagdelen https://t.co/PBTPTZfB9q

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

Bremerhaven wird NATO-Kriegsdrehscheibe und Bremens Linke frohlockt!
Bremerhaven wird mit Milliardenaufwand zum „maritimen Logistikhub“ ausgebaut. Der alte Kaiserhafen wird zum neuen Kriegshafen, „um den wachsenden Anforderungen der NATO und des Operationsplans Deutschland der Bundeswehr gerecht zu werden“. Der Haushaltsausschuss des Bundestages stellt rund 1,35 Milliarden Euro an Steuergeldern in Aussicht, um die Seehäfen mit einer „leistungsfähigen, militärisch nutzbaren“ Hafeninfra- und Hafensuprastruktur auszustatten. Wie der Bremer Senat mit Hinweis auf die „geostrategische Position und Bedeutung des Standorts“ betont, handelt es sich „um eines der größten Vorhaben zivil-militärischer Kooperation in Deutschland���.
Die Regierungsparteien SPD, Grüne und Linke wie auch CDU und FDP begrüßen den Geldregen, der auf militärische Ertüchtigung abzielt. Häfensenatorin Kristina Vogt (Die Linke) erkennt in der Entscheidung „neue Möglichkeiten“ für deren „zukunftsorientierte Weiterentwicklung (…), um die Häfen für die aktuellen und künftigen Herausforderungen unserer Zeit zu stärken“. Muhlis Kocaağa, hafenpolitischer Sprecher der Bremer Fraktion Die Linke, frohlockt: „Diese Fördersumme ist in der Höhe bisher einmalig und ein starkes Signal. (…) Für Bremerhaven und Bremen ist die Entscheidung des Bundes ein bedeutender und weitreichender Schritt.“

Kriegskostenrechner: Mit den 1,35 Milliarden Euro, die für den Ausbau Bremerhavens zum NATO-Drehkreuz für die Verlegung von Kriegsgerät und Truppen gen Osten verpulvert werden, könnten gut 3000 Wohnungen für Familien gebaut werden.
Bremerhaven und Bremen benötigen vom Bund dringend finanzielle Unterstützung für bezahlbares Leben, für Bildung, öffentliche Daseinsvorsorge und wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit. Nicht für das Aufrüsten eines Kriegskorridors!

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Die Unterstützung für die BSW-Forderung nach #Neuauszählung der Bundestagswahl wächst! In einem gemeinsamen Aufruf fordern 22 Prominente aus Kultur, Wissenschaft, Medien und Politik den #Wahlprüfungsausschuss des Bundestags auf, „ohne weiteren Zeitverzug den Weg für eine Neuauszählung freizumachen“. Zu den Unterzeichnern zählen der ehemalige Richter am Sächsischen Verfassungsgerichtshof Prof. Christoph Degenhart, der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn, Kabarettist Dieter Hallervorden, Rechtsphilosoph Prof. Reinhard Merkel, der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen und die Journalistin Franziska Augstein.

Die Verfasser stellen fest, dass eine „reale Möglichkeit“ besteht, „dass der Bundestag nicht korrekt zusammengesetzt ist und knapp 2,5 Millionen Wählern zu Unrecht seit einem dreiviertel Jahr eine parlamentarische Repräsentanz vorenthalten wird.“ Daher warnen sie davor, dass bei einer weiteren Verzögerung einer Überprüfung des historisch knappen Ergebnisses das Vertrauen in die Demokratie leidet und stellen fest: „Jeder Demokrat sollte ein Interesse haben, dass die Korrektheit von Wahlergebnissen über jeden Zweifel erhaben ist.“

Fast ein dreiviertel Jahr ist inzwischen seit der Bundestagswahl vergangen. Wie lange will der Bundestag eine Entscheidung über den #Wahleinspruch des #BSW noch hinauszögern? Der #Wahlprüfungsausschuss sollte diesen Appell und das Votum der Bürger, die die Forderung nach Neuauszählung mehrheitlich unterstützen, endlich ernstnehmen!

Zum ganzen Aufruf: https://t.co/USH5TXWOC6

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

BSW gehört in den Bundestag!
Zwei renommierte Politikwissenschaftler fordern in der FAZ völlig zu Recht eine Neuauszählung: Bei knappem Ergebnis & massiven Ungereimtheiten ist das nicht nur sinnvoll, sondern dringend geboten! #NeuauszählungJetzt

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Stoppt den Völkermord in Gaza!
Berlin, Brandenburger Tor
13.9. – mit Sahra Wagenknecht & vielen mehr
🚍 Bus aus Bremen – jetzt anmelden: [email protected]
Für Frieden. Für Menschlichkeit. Für BSW.

StopptDenKrieg #BSW #BerlinDemo #FriedenJetzt

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Solidarität mit den Beschäftigten von ArcelorMittal Bremen! Wer Zukunft will, braucht Industrie – mit guten Jobs & klimagerechter Produktion. Der Rückzug des Konzerns ist ein Skandal. Wir fordern: Standort sichern, Energie bezahlbar machen, Politik in Verantwortung! #BSW

[Frederick Broßart @freddyerstrecht]

Oskar Lafontaine mit einem sehr treffenden Kommentar👏:

„Teile der SPD besinnen sich wieder auf die Tradition der Entspannungspolitik Willy Brandts. Die Kritiker sind gekaufte Mäuler der USA oder ahnungslos.

Das Friedensmanifest der SPD, das unter anderem von dem ehemaligen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans, dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse und dem Ex-Finanzminister Hans Eichel unterzeichnet wurde, ist ein lang erwarteter Debattenbeitrag. Die Autoren berufen sich auf die zwei wichtigsten Konzepte der einst so erfolgreichen sozialdemokratischen Friedens- und Entspannungspolitik: Gemeinsame Sicherheit und defensive Verteidigung. Die Sozialdemokratie unter Führung von Brandt, Schmidt und Bahr wusste: Im Atomzeitalter gibt es keine Sicherheit gegeneinander, es gibt sie nur gemeinsam. Und die Friedensforscher des Starnberger Max-Planck-Instituts, das 1970 unter Leitung von Carl Friedrich von Weizsäcker gegründet wurde, wussten: Eine defensive Verteidigung, zum Beispiel Abwehrraketen statt Angriffsraketen ohne Vorwarnzeiten, stabilisieren den Frieden und sind eine vertrauensbildende Maßnahme.

Es wundert einen nicht mehr, dass die Kritiker dieses wichtigen Debattenbeitrags der SPD mit keinem Wort auf diese beiden bewährten außenpolitischen Konzepte eingehen. Kennen sie diese nicht? Sie haben offensichtlich auch noch nie etwas von „Disengagement“, dem Auseinanderrücken von Raketen und Truppen gehört, das der Großmeister der US-Außenpolitik George Kennan entwickelt hat. Sonst kämen sie nicht auf die Idee, deutsche Truppen an der russischen Grenze wie die Litauenbrigade des Pistorius oder Mittelstreckenraketen ohne Vorwarnzeit unter US-Kommando in Deutschland aufzustellen. Dass die Gegenstimmen aus SPD und dem Journalismus mit keinem Wort auf die ukrainischen Angriffe auf die strategischen Atombomber Russlands und das Frühwarnsystem gegen Interkontinentalraketen eingehen, zeigt, dass sie allesamt den Ernst der Lage nicht verstanden haben. Sie können sich offensichtlich nicht vorstellen, wie Washington reagieren würde, wenn ein ähnlicher Angriff auf die strategischen Bomber der USA und deren Frühwarnsystem gegen Interkontinentalraketen durchgeführt worden wäre.

Auch von dem von Helmut Schmidt vertretenen Konzept der „Strategie des Gleichgewichts“, das ebenfalls den Frieden stabilisiert, haben sie wohl noch nie etwas gehört, wenn sie ernsthaft fordern, die NATO, die das Zehnfache, und die EU, die das Dreifache gegenüber Russland für das Militär ausgeben, müssten weiter aufrüsten, um die russische Bedrohung abzuwehren.

Das SPD-Friedensmanifest kann ein wichtiger Schritt sein, um die kriegslüsterne Mehrheit in Deutschlands Politik und Gesellschaft wieder zur Vernunft zu bringen und einen drohenden Atomkrieg in Europa zu vermeiden.“

Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit!

#SPD #BSW #Frieden #geopolitik #Atomkrieg #sicherheit

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

#Bremen im sozialen Ausnahmezustand: Höchste Armutsquote Deutschlands, marode Schulen, Perspektivlosigkeit. Das #BSW steht für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft & regionale Lösungen. Jetzt den Kurs wechseln! 👉https://t.co/3pRyov0LJA

[Manfred Steglich @ManfredSteglich]

Wahnsinn: Außenminister Wadephul will 5 % des BIP fürs Militär ausgeben – 225 Mrd. €! Schon jetzt ist 🇩🇪 Platz 4 bei Militärausgaben. Das geht nur mit Kürzungen bei Rente, Gesundheit & Bildung. Aufrüstung statt Zukunft. #Haushalt #Aufrüstung #Bundeswehr