Bundeskulturkampfminister #Weimer erklärt den seit 50 Jahren existierenden Buchladen Rote Straße für extremistisch und schließt ihn vom Buchhandelspreis aus. Er ist in #Göttingen eine Institution. Rechter Zensur-Irrsinn. Was sagt eigentlich @spdde dazu?
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Was für eine Doppelmoral! Während #Trump inmitten fortschreitender Verhandlungen den #Iran überfällt, verurteilen #Merz, #Macron und #Starmer die iranischen Gegenangriffe, verlieren aber kein Wort über das völkerrechtswidrige US-Bombardement. Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich nicht wundern, international keine Rolle mehr zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden.
Der Angriff von USA und Israel auf den Iran ist ein schwerer Völkerrechtsbruch und droht die ganze Region ins Chaos zu stürzen. Offenkundig geht es den USA bei diesem Krieg nicht um iranische Atomraketen, sondern um einen geopolitisch motivierten Regime-Change. Schließlich hatte es laut Vermittler Oman gerade erst einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen gegeben, bei denen der Iran den USA zugesichert hat, niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen zu wollen. Erst recht geht es den USA nicht um Demokratie. Denn wo in der Welt haben die Kriege und Regime-Change-Versuche der USA jemals zu Demokratie geführt? Stattdessen wird sich die Situation der iranischen Zivilbevölkerung verschlimmern, es drohen Tod, Leid und Zerstörung.
Während die Europäer Russland infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen übersät und Kiew mit Waffenlieferungen überhäuft haben, verlieren Merz, Macron und Starmer in einer gemeinsamen Erklärung kein Wort über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran und verurteilen lediglich die iranischen Gegenangriffe. Was für eine Doppelmoral! Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich wirklich nicht wundern, international kaum mehr eine Rolle zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden.
Anstelle dieser Kumpanei braucht es dringend eine klare Verurteilung des US-Angriffs und Druck, diesen Krieg zu beenden! Bundesregierung und EU sollten den USA die Nutzung deutscher und europäischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran untersagen, sämtliche Waffenlieferungen an die USA und Israel einstellen und über die Vereinten Nationen darauf hinwirken, eine weitere Eskalation zu verhindern!
Verkauf der Bahntochter Schenker: Geht es noch dümmer? - Warum kauft der Bund nicht selbst Schenker? Die Bahn bekäme 14 Mrd. Euro für den Schuldenabbau, Schenker könnte sich auf die eigene Expansion konzentrieren - und den Bund würde die Kreditfinanzierung des Schenker-Kaufs gerade mal rund 340 Mio. Euro im Jahr kosten. Denn selbst für eine 30jährige Laufzeit muss der Bund aktuell weniger als 2,4% Zinsen bezahlen.
340 Mio. Euro p.a. für ein Unternehmen, das Erträge von mehr als 1 Mrd. Euro im Jahr erwirtschaftet - das wäre ein sicheres und glänzendes Geschäft. Darauf zu verzichten und stattdessen den dänischen Käufer zu beglücken, ist die Verschleuderung von Volksvermögen. Zumal bei dem kreditfinanzierten Unternehmenskauf - einer so genannten finanziellen Transformation - die Schuldenbremse gar nicht berührt würde. Wer stoppt den Unsinn?
@Bundeskanzler @Rolf_Muetzenich @spdde@spdbt@mischrodi@pat_kaczmarczyk@GustavAHorn@SDullien@derspiegel@berlinerzeitung
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Prof. Dr. Stefan Homburg @SHomburg hielt im Rahmen der neuen Enthüllungen aller ungeschwärzten #RKIProtokolle einen brisanten Vortrag über die aufgedeckten Befunde & Maßnahmen in den #RKIFiles
👀 Sehenswert!
Wir beenden das Drama um die Schwärzungen der #RKIProtokolle an dieser Stelle. Hier kommt der komplette Datensatz aller Sitzungsprotokolle des @rki_de-Krisenstabs, von 2020 bis 2023, ungeschwärzt, inklusive 10 GB Zusatzmaterial:
https://t.co/jxlnEQaT2e
Ein/e Whistleblower/in, ein/e ehemalige Mitarbeiter/in des Robert-Koch-Instituts, ist auf mich zugekommen und hat mir den Datensatz zugespielt. Einzelheiten zur Person unterliegen selbstverständlich dem Informantenschutz, aber soviel kann ich sagen: Die Person hat es aus Gewissensgründen getan. Für die Wahrheit, für eine vollumfängliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen - und nicht zuletzt für die Menschen in diesem Land.
Auch wenn das RKI in den letzten vier Jahren eine eher unrühmliche Rolle gespielt hat, indem es vor einer übergriffigen, grundrechtswidrigen Politik eingeknickt ist: Auch im RKI gab es in den letzten vier Jahren Menschen, die auf der Seite der Bürger standen, und mit dem Handeln ihrer Behörde, den widersprüchlichen Empfehlungen an die Politik, und dem Abnicken politischer Willkürentscheidungen nicht einverstanden waren. Der neue RKI-Leak ist daher auch als eine Handreichung, als eine Geste der Versöhnung zu verstehen: Zwischen Bürgern - über behördliche Grenzen, Firewalls und Mauern in den Köpfen hinweg.
Wir sollten uns daran erinnern, dass in vermeintlich gesichtslosen Behörden auch Menschen sitzen: Menschen, die ihren eigenen Kopf haben, die sich, ebenso wie wir, ihre Gedanken machen, und für uns alle eine bessere Zukunft wollen: Frei von Totalitarismus, politischer Bevormundung und der systematischen Verletzung körperlicher Selbstbestimmungsrechte.
Dieser Geist - unsere Verbundenheit als Bürger untereinander – ist uncancelbar. Die Mächtigen wissen das. Es ist das, wovor sie am meisten Angst haben. Die Achillesferse des aktuellen politischen Systems sind wir Menschen, denn jeder einzelne von uns hat Macht.
Vorsichtshalber haben wir die Protokolle neben der Seite https://t.co/jxlnEQaT2e auch auf diversen weiteren Hosting-Plattformen hochgeladen. Wenn ein Download-Link überlastet sein sollte – einfach die nächste Alternative ausprobieren:
Proton Drive: https://t.co/Bw8YDchwak HiDrive: https://t.co/N9jeYKeE1Q
Mega: https://t.co/rmTFNF4KAm
TG: https://t.co/roMqDA0gUm
Uploady: https://t.co/LMKMHs9vBk Pixeldrain: https://t.co/ngIBoXcvi9
Die Download-Alternativen zu den 10 GB Zusatzmaterial folgen in wenigen Stunden. Bis dahin bitte auf der Webseite zum Leak herunterladen.
Einige Mitstreiter und ich haben die Protokolle bereits gelesen. Man braucht für die Lektüre teilweise starke Nerven, aufgrund der darin enthaltenen, eklatanten Widersprüche. Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen. Zahlreiche politische Entscheidungen, wie etwa 2G, die einrichtungsbezogene und geplante allgemeine Impfpflicht, oder die Impfung von Kindern, waren rein politische Entscheidungen, für die das RKI als weisungsgebundene Behörde eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation lieferte. Wir werden erfahren, warum Christian Drosten trotz der vollmundigen Ankündigung in seinem Buch offenbar Bauchschmerzen damit hatte, seinen Namen in den Protokollen entschwärzen zu lassen – und wir werden daran erinnert, dass sich Jens Spahn schon vor der EMA-und STIKO-Empfehlung für eine großangelegte Kinder-Impfkampagne aussprach.
Wir werden erfahren, dass das RKI nicht widersprach, als die EMA und Pfizer die Phase-III Studien ausfallen lassen wollten, und die Impfung gleich breit an der gesamten Bevölkerung austesten - damit es mit der Notzulassung schneller geht. Und wir werden erfahren, dass sich das RKI leider trotz des Wissens um fehlenden Fremdschutz und schwerste Nebenwirkungen sowohl für die einrichtungsbezogene, als auch für die allgemeine Impfpflicht aussprach.
Heute Morgen um 10 Uhr werde ich zusammen mit einigen Mitstreitern, die mit mir zusammen in den letzten Wochen die RKI-Protokolle analysiert haben, eine Live-Pressekonferenz aus dem „Sprechsaal“ in Berlin-Mitte, Marienstr. 26, zum heutigen Leak geben. Die Pressekonferenz wird live auf X gestreamt:
https://t.co/tGKwlq7Nij
Pressevertreter und interessierte Bürger sind dazu herzlich vor Ort eingeladen. Für Fragen zum neuen RKI-Leak stehe ich auch die nächsten Tage zur Verfügung.
Ich verneige mich in tiefstem Respekt vor einer/m unfassbar mutigen und integren ehemaligen RKI- Mitarbeiter/in, dem/der wir den heutigen Tag zu verdanken haben. Mein tiefster Dank gilt ebenfalls dem Journalisten Paul Schreyer, der durch seinen beharrlichen Rechtsstreit um die RKI-Protokolle diesen Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht hat. Sie beide haben diesem Land einen unschätzbaren Dienst erwiesen. Des Weiteren möchte ich meinen Mitstreitern danken, die im Hintergrund die letzten Wochen passioniert mitgeholfen haben, den heutigen Leak in seinen vielen Dimensionen überhaupt erst möglich zu machen.
Mit dem vollständig entschwärzten Datensatz aller RKI-Krisenstab-Protokolle kann nun eine kompromisslose und ehrliche Aufarbeitung der Corona-Politik in Deutschland beginnen.
Am Ende siegt immer die Wahrheit.
In diesem Sinne: Happy Digging! 💥
Großartig: Eine halbe Million Unterschriften für das #ManifestfuerFrieden nach einer Woche! Herzlichen Dank & gerne weiter verbreiten: https://t.co/uC3H0FBZix Und kommt zur #Friedenskundgebung am 25.02. um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin! https://t.co/2jxKTNGNpH
Völkerrechtlich geächtete Waffen dürfen niemals exportiert werden!
Streubomben+Phosphor-Brandwaffen sind keine Option, um Selbstverteidigung der Ukraine zu unterstützen!
Solche Forderungen diskreditieren politische, ökonomische, humanitäre und militärische Hilfen für die Ukraine.
Verhandlungen mit Putin verbieten heißt #Atomkrieg & globales Inferno riskieren. Wer noch Verstand hat, muss alles dafür tun, den #Krieg in der #Ukraine jetzt endlich mit Diplomatie zu beenden, bevor er völlig eskaliert! Unfassbar, dass BReg dazu schweigt. https://t.co/jRuV2FKVRB
Mit @MdB_Stroebele ist ein Politiker gestorben, wie ihn diese Republik wohl kaum mehr erleben wird: Integer, eigensinnig, pazifistisch, rebellisch. Ich teilte nicht alle seine Auffassungen - und doch hat er mich beeindruckt wie wenige im politischen Betrieb. Solche Typen fehlen.
Fassen wir also zusammen:
Wir sollen uns regelmäßig #impfen lassen, die #Maske tragen, ein Vermögen für Lebensmittel und #Energie bezahlen, mim #Waschlappen uns sauber machen, frieren, einen #Krieg sponsoren...
...und WEHE wir wehren uns.
Dann sind wir die größten NAZIS!
@GordonRepinski Heuchler! Sie sind auf dem Foto gut zu sehen. Jahrelange Lockdown-, Masken- und Impfpropaganda für den Pöbel.
Und dann werden Sie kalt erwischt!
Da läuft etwas schief. Die Gasumlage darf nicht für die Gewinne von Unternehmen eingesetzt werden. Viele Menschen wissen nicht wie sie die Belastungen stemmen sollen und gleichzeitig werden Unternehmen mit großen Gewinnen unterstützt.
Auch wenn die sogenannten Leitmedien alle Diffamierungsgeschütze der Welt gegen ihn auffahren: An @SHomburg beißen sie sich die Zähne aus. Seine geistige Klarheit ist eine Wohltat in diesen Zeiten. Sehenswertes Interview, unbedingt anschauen!
https://t.co/l5NHN1mzcv
Es ist völlig unverantwortlich, wie #Hofreiter/#Grüne im Einklang mit dem ukrainischen Botschafter Deutschland immer mehr in eine direkte Konfrontation mit #Russland und damit #WWIII treiben wollen. #Verhandlungen sind der einzige Weg, den Krieg zu beenden!https://t.co/Wi9O0Tnugm