@KlausKirchmayr ...und der DOGE-Master und F-35 Hater wird kaum zulassen, dass wir dank Lockheed Subventionen zulasten des US-Haushalts einen Spezialpreis kriegen.
Bevor er uns vom US-Dollar abschneidet, lockt er die Rohstoffhändler und die Pharma in die USA.
Sind sie in ZG, GE & BS bereit?
@stefandegen@NZZ Ja. Ich kann auch anders fragen: Nach welchen Kriterien unterscheidest du staatliche von privaten Unternehmen?
Welche Position vertrittst du hier in der Axpo-Frage, bist du für einen Lohndeckel oder gegen einen Lohndeckel wie deine Partei bei diesem Geschäft gemäss Artikel?
Stark genug für solche Filme (ohne Warnung!) und Behauptungen, aber anscheinend zu schwach für die Regierung!
Oder weshalb sollen die beiden Regierungsparteien, welche seit Jahren die Mehrheit des 🇨🇭- Bundesrats stellen (@FDP_Liberalen und @SVPch) nicht mitgemacht haben? 🤔
Wieder einer abgestochen und wieder dasselbe Täterprofil. Der Zustrom dieser Subjekte nach #Europa reisst nicht ab.
Die tödliche Migrationspolitik nach Europa - vergesst nie, wer mitgemacht hat! @spschweiz@GrueneCH@MitteCentreINT@grunliberale
@KlausKirchmayr wirklich erstaunlich... und gleichzeitig verzichtet man weiterhin auf > 12 Mio Steuereinnahmen pro Jahr aufgrund systematisch falscher Liegenschaftbesteuerung!
Das Wahlsystem für #LandratBL ist so kompliziert, dass sogar Wahlrechtsexperte Prof. Bochsler Nächte braucht, um es zu verstehen & Computer Fehler machen.😟Das sei Gift für #Demokratie. Interessante Infos über Verbesserungen dank #Wahlrechtsreform.👍👇
https://t.co/T8i9pBONds
🇧🇪#AKW#Doel 4 bleibt bis Ende November abgeschaltet
Schäden an Reaktoraußenhülle
Ursachen nicht geklärt, langwierige Untersuchungen notwendig.
https://t.co/YwtnXEIuIG Aachener Zeitung
1/
Gestern erschien meine neuste "Carte Blanche" in der @Volksstimme_CH. Nicht erst seit gestern beschäftigt mich die Frage, ob wir neue Kernkraftwerke brauchen....
@JanKirchmayr@KlausKirchmayr@Kanton_BL hier die Antwort: https://t.co/E7SiGEkPXl
wobei die ADEV welche vom Kanton in seiner Antwort als Partner genannt wird, noch nie etwas gehört hat und auch nie einen Auftrag erhalten hat. Ich bin Genossenschafter der ADEV.
@JanKirchmayr@KlausKirchmayr@Kanton_BL na ja, der Grüne Regierungsrat bzw. seine Direktion erkennen meiner Meinung nach das PV-Potential auf Infrastrukturbauten nicht! Ebenso der bürgerliche Landrat...
https://t.co/fF6TYEr8lj
@stefandegen@PGrasarevic Der Grund für die neuen Verschlüsse: eine EU-Richtlinie zu Einweg-Getränkeverpackungen. Diese besagt, dass der Deckel an der PET-Flasche hängenbleiben muss.
Aber wir sind doch gar nicht in der EU?! 🤫😂
Das Baselbiet sagt mit über 54% Ja zum revidierten Energiegesetz. Damit ist nun klar, dass Gesetz und Dekret auch vom Souverän gestützt werden.
👇 Hier meine Antworten auf die Fragen von @Telebasel
https://t.co/chtxT0x2gr
Vielleicht mein letzter "öffentlicher" Einsatz für eine Empfehlung zu einem JA für das Baselbieter Energiegesetz. Immerhin wurde damit ein plötzlicher Strategiewechsel der Gegner offengelegt: Neu muss das Volk über das Dekret befinden können, das hingegen wird schwieriger als gedacht, die letzten Landratsgenerationen hinterliessen das Design mit Gesetz und Dekret.
Konkret geht es den Gegnern anscheinend darum: Man soll auch noch nach 2026 neue Öl und Gasheizungen verbauen können. Die minimale PV Pflicht bei Neubauten - man erreicht diese mit den heutigen Modulen bei ca. 10% der Dachfläche - sollen ebenfalls vor's Volk.
Ich stehe selbst als Liberaler voll hinter diesen minimal invasiven Eingriffen welche im Dekret verankert sind, welche mit Ausnahmen sofern es aus wirtschaftlicher Sicht nicht rentabel oder aus technischer Sicht nicht möglich ist abgefedert werden. Ebenfalls sind #Härtefälle abgedeckt und der #Investitionsschutz bestehender Anlagen bis zum Ende ihrer Lebensdauer von 15 Jahren ab 2026, also bis 2041, sichergestellt.
Wenn man hier nicht zustimmen kann, ignoriert man sämtliche Energie- und Klima-Ziele auf Ebene Kanton und Bund.
#EnergiegesetzJA #Energiewende #Wärmewende
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mein heutiges Highlight: Ich konnte die Motionärin Désirée Jaun in der Ratsdebatte überzeugen, ihre sehr gute Motion "Raumplanerische Hindernisse für Wärmeverbunde in OeWA-Zonen einheitlich beseitigen" noch um #Stromspeicher zu erweitern und den Anspruch für #lokaleEnergiegemeinschaften zu öffnen.
Der Landrat überwies die modifizierte Motion mit 61:16 Stimmen bei 2 Enthaltungen. 👏 💚 💙 🔋
#Energiewende #Wärmewende #ThermischeNetze #Quartierspeicher #Batteriespeicher
In der heutigen "Carte Blanche" seziere ich in der @Volksstimme_CH das revidierte Baselbieter Energiegesetz auf Paragraphen-Ebene.
Essenz: Harmlos. Neue Gebote gelten lediglich für Nicht-Wohnbauten und Gmd mit Erdgasnetz, KEINE Verbote im Gesetz, aber Beheizung Whirlpool!
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@Katrin__Hauser@ivobalmer Die Frage ist m.e. tatsächlich spannend und berechtigt.
Wie wäre es wenn die @bazonline genau dieser Frage ein Artikel widmen würde? Da könnten Experten-Zitate publiziert werden und die Aufteilung von Zinswende-Effekte und Wohnschutzgesetz-Effekte näher diskutiert werden...