Margarete Puls

EU & Demokratie kaputt Die Stimmen der Grünen, die sie aus "Verantwortung" gewählt haben, waren letztlich entscheidend für die Wahl vonderLeyens. TotenkopfSmiley! Ein paar kurz... Quatsch: längere Anmerkungen zu #vonderLeyen II Guten Tag draußen an den Geräten! Vor über 20 Jahren diagnostizierte der Soziologe, Europakommissar und (später) nobilitierte Ralf Dahrendorf, ein seinerzeit bedeutender Vertreter der liberalen Gesellschafts- und Staatsidee, die „Krisen der Demokratie“. Die apodiktische Krisenhaftigkeit ist dabei mit gutem Grund in den Plural versetzt, da EINE Krise - wie wir von Lukàcs und anderen wissen - natürlich in Wahrheit nie auf den isolierten Teilbereich beschränkt ist, auf den man sie sprachlich zu reduzieren versucht. Eine echte Krise betrifft - schon denklogisch - immer die Totalität eines Systems. „Die gegenwärtige Krise der Demokratie ist eine Krise der Kontrolle und der Legitimität“, heißt es bei Dahrendorf. Das postdemokratische Zeitalter habe begonnen - gekennzeichnet durch eine Krise der Nationalstaaten (als existentiellem Bedingungsraum der Demokratie), eine „grundsätzlich desinteressierte und apathische Bevölkerung“, einen Bedeutungs- und Kontrollverlust der Parlamente, hervorgerufen durch die aufkommende Konkurrenz von Nichtregierungsorganisationen und Denkfabriken, multinationalen Unternehmen und Einzelpersonen - kurz: einer sich bildenden globalen Klasse. Damit sei ein Verlust von Transparenz im Entstehensprozess politischer Entscheidungen verbunden, der (notwendig) zu einem „schleichenden Autoritarismus“ führe. Wenig mehr als 20 Jahre später kommt eine durch die letzten EU-Wahlen frisch delegitimierte „Plattform“ politischer Vereinsmeier zusammen, um zum jüngsten Elaborat überbezahlter Hohlbirnen aus der PR-Abteilung des EU-Parlaments die Inauguration einer multipel skandalexponierten Antidemokratin zu betreiben. „Demokratie in Aktion“ brüllen 25 blau grundierte Plakattafeln diese neueste Selbstdarstellungsplattitüde (in halbherzig simulierten Landessprachen) vor die Tore des Straßburger Europaparlaments, während in den demokratisch unausleuchtbaren Hinterzimmern des Gebäudeinneren die EVP, der toxischste dieser politischen Vereine, an der Perpetuierung seiner Machtausübung schraubt. Die EVP regiert in Brüssel seit nunmehr 25 Jahren. Das ist ein ganzes Vierteljahrhundert, länger als Stalin, Pol Pot und Mao Tsedong - wahrscheinlich sogar länger als alle drei zusammen. Entgegen dem unter medialer Mithilfe erzeugten Eindruck ist diese Europäische Volkspartei dabei gar keine Partei, sondern eine „internationale Vereinigung“ belgischen Rechts. Ein Verein! Was den CSU-Machtbuchhalter und EVP-Vorsitzenden Manfred Weber von der strahlenden Führungsfigur, als die er sich gern stilisieren ließe, zu dem ungelenken Vereinsvorsteher degradiert, der er in Wahrheit ist. Manfred Weber und sein fehlendes politisches Charisma haben uns die ersten 5 Jahre vonderLeyen überhaupt erst eingebrockt, denn wäre er selbst nicht das, was er nun mal ist, sondern das, was er gerne wäre, hätte vonderLeyen die Machtzentren der EU nur im Traum von innen gesehen. Die im Rat versammelten Staats- und Regierungschefs hätten Weber, der immerhin offizieller Spitzenkandidat seines politisch gemeinten Vereins war, 2019 ohne viel Aufhebens zum Kommissionspräsidium durchgewunken. Nun, alles kam bekanntlich anders - vordergründig jedenfalls, denn die personelle Benutzeroberfläche der kontinuierlichen Machtausübung ein und desselben Vereins spielt kaum noch eine Rolle - Weber, vonderLeyen, irgendein anderer Honk, von dem kein vernünftiger Mensch je auch nur gehört hat, ganz egal. Der Strahl des öffentlichen Scheinwerferlichts kann beliebig von einer Figur auf eine andere verschoben werden, ohne dass sich der Machtstruktur das Geringste änderte. Steigbügelhalter gibt es viele: von den notorisch zur Selbstschändung bereiten Sozialdemokraten über die traditionell mit Lobbyisten verwachsenen Liberalen bis hin zu machtdevoten Grünen und ausgewählten Vertretern des sog. politischen Rechtsextrems. Das gesamte Projekt der EVP ist nichts als eine gut geschmierte Maschinerie zur Organisation ihres eigenen Machterhalts, was naturgemäß die Kooperation mit allem und jedem einschließt, das oder der diesem Verein die formal erforderliche Parlamentsmehrheit beschaffen kann. Die EVP macht es mit jedem - nicht anders als die Tüpen, die sie sich an die Spitze setzt. Wertekanone vonderLeyen Hand in Hand mit der italienischen Neofaschistin Giorgia Meloni in apricotfarbenem Partnerlook, was in gleich mehrfacher Hinsicht ein von Grund auf geschmackloser Anblick ist. Hand in Hand mit dem griechischen US-Banker Mitsotakis, der Oppositionspolitiker, Journalisten, NGOs über Jahre mit israelischer Spähsoftware überwachen ließ. Hand in Hand mit Alexander de Croo, der in Belgien nur für seinen Versuch bekannt geworden ist, den sogenannten Rechts- in einen lupenreinen Überwachungsstaat umzuwandeln - mit biometrischer Gesichtserkennung, automatisierter Vorratsdatenspeicherung und mancherlei weiterer Rechtswidrigkeit. Die Liste ließe sich fortsetzen. Was aus der EU in den letzten 25 Jahren - mit Frau vonderLeyen als folgerichtigem & finalem Kulminationspunkt - geworden ist, ist IHR Werk und das ihres Vereins: Die Amerikanisierung, NATO-isierung und Militarisierung. Der seit Beginn der EU-Datenerhebung stabile Armutssockel von 25%, die Erosion der Mittelschichten und Verarmung der Armen, die ins Unermeßliche wachsende Ungleichheit. Daneben die Verachtung von Verträgen, Institutionen und Demokratie: Selbstermächtigungen, offene Rechtsbrüche und Nepotismen, Mauscheleien in Hinterzimmern und offene Bestechlichkeit. Dazu Intransparenz und die organisierte Umgehung der demokratischen Rechenschaftspflicht - begleitet von einer kolonialpädagogischen Selbstherrlichkeit, die unverhohlen an Bürger- und Demokratieverachtung grenzt. Depression, Deindustrialisierung, die Destruktion der ökonomischen und sozialen Substanz, die Deliberalisierung des gesellschaftlichen Diskurses, die autoritäre Wende mit Zensur, Informationskontrolle und Überwachung, die Kungelei mit US-Konzernen, Thinktanks und Partikularinteressenten. Die Verachtung verpflichtender EU-Verfahren und bindender Regularien sowie der klare Verstoß gegen europäische und internationale Rechtsprinzipien. Der Verfall der materiellen und intellektuellen Infrastrukturen, der Bildung, der Weisheit, des Gesundheitswesens, des Transports, der Dialektik, der Verwaltung, des digitalen Zukunftsdings. Durch nichts gedeckte Hybris, politische Fehleinschätzungen, konstante Überregulierung. Die geostrategische Bedeutungslosigkeit. Aushöhlung und Verfall all ihrer affichierten Werte. Ohne Frage verdankt jeder, der sich so etwas überhaupt noch fragt, der EVP die desaströsesten Fehlentwicklungen seines ganzen (politischen) Lebens. Und wie, das muss man wirklich einmal fragen, soll sich in dieser EU eigentlich etwas ändern, zum Besseren womöglich, wenn dort immerzu ein und derselbe Verein regiert? 70 Jahre nach dem Beginn des europäischen Projekts sind alle Hoffnungen auf einen AUFBRUCH - in bessere, gerechtere, demokratischere, transparentere, bürgerzugewandte, gemeinwohlorientierte und friedliche Zeiten - rückstandslos verflogen. Allen sich selbst als „(Pro-)Europäer“ und „Demokraten“ verbrämenden politischen Kräften im EU-Parlament genügt es noch nicht einmal mehr, an der Verstandes- und Menschenunfreundlichkeit des von ihnen mitgeschaffenen Systems festzuhalten. Ungerührt treiben sie von einem Extremismus in den nächsten: Krieg, Verschuldung & Überwachung soll die (von einer unter vonderLeyen moralisch nur noch mühsam legitimierbaren) EU-Kommission konzertierte Begleitmusik zu einer degoutanten Schlachtplatte sein, die ihrerseits aus der geordneten Implosion und kontrollierten Sprengung aller integralen Grundlagen zivilisierter Gesellschaftsgefüge besteht. Nach der linguistischen und der ikonischen Wende, die die Herrschaft des Wortes und dann des Bildes brachten, steht den Europäern nun der totalitäre Turn bevor, die autoritäre militaristische Wende. Der ideologische Grundpfeiler dieses neuen Europa ist dies: die als brutalistisches Sturmgeschütz positionierte Summe all dieser Brechreiz erzeugenden Turns, denen von eifrigen Parlamentssoldaten (und medialen Trompetenbläsern) routiniert ihr semantisches Gegenteil zugeordnet wird - Frieden, Freiheit, Demokratie - Orwell oblige - zusammen mit dem existentiell größten NICHTS, das diese - im Sinne Dahrendorfs - postdemokratische, man müsste fast sagen: postpolitische globale Klasse jemals ausgeworfen hat, und das so absolut, allumfassend und unausräumbar ist, dass es einst zum Existentialismus und heute zu einer Kommissionspräsidentin wie vonderLeyen geführt hat. Das philosophische und ethische Nichts, das von ihr vertreten wird, hat seinen (un)demokratischen Umschlagspunkt nicht erst erreicht, sondern mit Siebenmeilenstiefeln überschritten. VonderLeyen und die EVP. Die Phrase und das Nichts. Die überhebliche Selbstgefälligkeit, mit der beide sich über alles hinwegsetzen, was wenigstens noch schemenhaft an Demokratie - oder an die Europäische Union (wie sie einmal konzipiert war) - erinnern könnte, kennt dabei keine Grenze mehr. Wegen der schmierigen Berateraffäre, die sie in Deutschland hinterlassen hatte, hätte Frau vonderLeyen schon vor fünf Jahren nicht zur Präsidentin der EU-Kommission ernannt werden dürfen. Sie genügte schon damals nicht den strengen Anforderungen, die bezüglich regelkonformen Verhaltens und moralischer Integrität an potentielle Mitglieder der Kommission gestellt werden. Schon damals gelang es Beobachtern nur unter Drogen, sie als „Beste“ aus (damals noch) 500 Mio. EU-Bürgern zu imaginieren. Fünf Jahre, etliche Regelbrüche, Vertragswidrigkeiten und schmierige Affären später ist dies unvorstellbarer denn je. Die von Dahrendorf aufgestellten Kriterien für eine legitime Machtausübung werden, was diese von EVP und vonderLeyen deformierte EU angeht, auf ihre bisher härteste Probe gestellt: Die Möglichkeit einer gewaltlosen Herbeiführung von Veränderung, die umfassende Kontrolle der Machtausübenden und eine wahrhaftige Partizipation der Bürger an der Machtausübung sucht man in DIESER EU vergebens. Das resignative Unbehagen der Bevölkerung gegenüber dieser sich als „politisch“ maskierenden Machtstruktur ist das Ergebnis der weiteren Entkoppelung von politischem Überbau und bürgerschaftlicher Zivilgesellschaft. Wir sehen, mit Hegel gesprochen, den (unaufhaltsamen) Zerfall der demokratischen Sittlichkeit. VonderLeyen ist Gallionsfigur und personeller Ausdruck des (sittlichen) Verfalls der Demokratie, das ins Karikaturale verzerrte Abbild des Zustands der EU, die Personifikation der postdemokratischen Krise. Was Dahrendorf vor 20 Jahren beschrieb, kann man in der EU heute - und in Frau vonderLeyen - ohne Mühe vor sich sehen. Kaum jemand könnte den systemumfassenden Krisenzustand des Politischen - die entdemokratisierte Demokratie - treffender verkörpern als VonderLeyen, sie ist die perfekte postdemokratische Wahl. Und – nicht nur in diesem Sinne - für ihr Amt so gut geeignet wie Joe Biden für das seine. Der Zerfall der äußeren Ordnung geht unweigerlich mit dem Zerfall der inneren einher. „Wenn die herrschende Klasse den Konsens verloren hat, das heißt nicht mehr ‚führend’, sondern einzig ‚herrschend’ ist“, besteht die Krise „gerade in der Tatsache, dass DIE - Verzeihung: DAS Alte stirbt, und das Neue nicht zur Welt kommen kann“, schreibt Gramsci über das sogenannte Interregnum, diesen Zustand der politischen Zwischenzeit, der die absonderlichsten Krankheitserscheinungen hervorbringt. Es ist die Zeit der Monster. Keinen vernünftigen Menschen kann es mehr wundern, dass die visionäre Geisteskraft derer, die die EU in diesem Interregnum steuern, mit der jener übereinstimmt, für die sie gemacht ist. Dies ist, dies wird - die Zeit der Monster und Idioten. Und jetzt ab ins Schwimmbad!

MartinSonneborn's tweet photo. EU & Demokratie kaputt

Die Stimmen der Grünen, die sie aus "Verantwortung" gewählt haben, waren letztlich entscheidend für die Wahl vonderLeyens. TotenkopfSmiley!

Ein paar kurz... Quatsch: längere Anmerkungen zu #vonderLeyen II

Guten Tag draußen an den Geräten!

Vor über 20 Jahren diagnostizierte der Soziologe, Europakommissar und (später) nobilitierte Ralf Dahrendorf, ein seinerzeit bedeutender Vertreter der liberalen Gesellschafts- und Staatsidee, die „Krisen der Demokratie“.

Die apodiktische Krisenhaftigkeit ist dabei mit gutem Grund in den Plural versetzt, da EINE Krise - wie wir von Lukàcs und anderen wissen - natürlich in Wahrheit nie auf den isolierten Teilbereich beschränkt ist, auf den man sie sprachlich zu reduzieren versucht. Eine echte Krise betrifft - schon denklogisch - immer die Totalität eines Systems.

„Die gegenwärtige Krise der Demokratie ist eine Krise der Kontrolle und der Legitimität“, heißt es bei Dahrendorf. Das postdemokratische Zeitalter habe begonnen - gekennzeichnet durch eine Krise der Nationalstaaten (als existentiellem Bedingungsraum der Demokratie), eine „grundsätzlich desinteressierte und apathische Bevölkerung“, einen Bedeutungs- und Kontrollverlust der Parlamente, hervorgerufen durch die aufkommende Konkurrenz von Nichtregierungsorganisationen und Denkfabriken, multinationalen Unternehmen und Einzelpersonen - kurz: einer sich bildenden globalen Klasse. Damit sei ein Verlust von Transparenz im Entstehensprozess politischer Entscheidungen verbunden, der (notwendig) zu einem „schleichenden Autoritarismus“ führe.

Wenig mehr als 20 Jahre später kommt eine durch die letzten EU-Wahlen frisch delegitimierte „Plattform“ politischer Vereinsmeier zusammen, um zum jüngsten Elaborat überbezahlter Hohlbirnen aus der PR-Abteilung des EU-Parlaments die Inauguration einer multipel skandalexponierten Antidemokratin zu betreiben. „Demokratie in Aktion“ brüllen 25 blau grundierte Plakattafeln diese neueste Selbstdarstellungsplattitüde (in halbherzig simulierten Landessprachen) vor die Tore des Straßburger Europaparlaments, während in den demokratisch unausleuchtbaren Hinterzimmern des Gebäudeinneren die EVP, der toxischste dieser politischen Vereine, an der Perpetuierung seiner Machtausübung schraubt.

Die EVP regiert in Brüssel seit nunmehr 25 Jahren. Das ist ein ganzes Vierteljahrhundert, länger als Stalin, Pol Pot und Mao Tsedong - wahrscheinlich sogar länger als alle drei zusammen.

Entgegen dem unter medialer Mithilfe erzeugten Eindruck ist diese Europäische Volkspartei dabei gar keine Partei, sondern eine „internationale Vereinigung“ belgischen Rechts. Ein Verein! Was den CSU-Machtbuchhalter und EVP-Vorsitzenden Manfred Weber von der strahlenden Führungsfigur, als die er sich gern stilisieren ließe, zu dem ungelenken Vereinsvorsteher degradiert, der er in Wahrheit ist.

Manfred Weber und sein fehlendes politisches Charisma haben uns die ersten 5 Jahre vonderLeyen überhaupt erst eingebrockt, denn wäre er selbst nicht das, was er nun mal ist, sondern das, was er gerne wäre, hätte vonderLeyen die Machtzentren der EU nur im Traum von innen gesehen. Die im Rat versammelten Staats- und Regierungschefs hätten Weber, der immerhin offizieller Spitzenkandidat seines politisch gemeinten Vereins war, 2019 ohne viel Aufhebens zum Kommissionspräsidium durchgewunken.

Nun, alles kam bekanntlich anders - vordergründig jedenfalls, denn die personelle Benutzeroberfläche der kontinuierlichen Machtausübung ein und desselben Vereins spielt kaum noch eine Rolle - Weber, vonderLeyen, irgendein anderer Honk, von dem kein vernünftiger Mensch je auch nur gehört hat, ganz egal. Der Strahl des öffentlichen Scheinwerferlichts kann beliebig von einer Figur auf eine andere verschoben werden, ohne dass sich der Machtstruktur das Geringste änderte.

Steigbügelhalter gibt es viele: von den notorisch zur Selbstschändung bereiten Sozialdemokraten über die traditionell mit Lobbyisten verwachsenen Liberalen bis hin zu machtdevoten Grünen und ausgewählten Vertretern des sog. politischen Rechtsextrems.

Das gesamte Projekt der EVP ist nichts als eine gut geschmierte Maschinerie zur Organisation ihres eigenen Machterhalts, was naturgemäß die Kooperation mit allem und jedem einschließt, das oder der diesem Verein die formal erforderliche Parlamentsmehrheit beschaffen kann.
Die EVP macht es mit jedem - nicht anders als die Tüpen, die sie sich an die Spitze setzt. Wertekanone vonderLeyen Hand in Hand mit der italienischen Neofaschistin Giorgia Meloni in apricotfarbenem Partnerlook, was in gleich mehrfacher Hinsicht ein von Grund auf geschmackloser Anblick ist.
Hand in Hand mit dem griechischen US-Banker Mitsotakis, der Oppositionspolitiker, Journalisten, NGOs über Jahre mit israelischer Spähsoftware überwachen ließ. Hand in Hand mit Alexander de Croo, der in Belgien nur für seinen Versuch bekannt geworden ist, den sogenannten Rechts- in einen lupenreinen Überwachungsstaat umzuwandeln - mit biometrischer Gesichtserkennung, automatisierter Vorratsdatenspeicherung und mancherlei weiterer Rechtswidrigkeit. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Was aus der EU in den letzten 25 Jahren - mit Frau vonderLeyen als folgerichtigem & finalem Kulminationspunkt - geworden ist, ist IHR Werk und das ihres Vereins: Die Amerikanisierung, NATO-isierung und Militarisierung.

Der seit Beginn der EU-Datenerhebung stabile Armutssockel von 25%, die Erosion der Mittelschichten und Verarmung der Armen, die ins Unermeßliche wachsende Ungleichheit.

Daneben die Verachtung von Verträgen, Institutionen und Demokratie: Selbstermächtigungen, offene Rechtsbrüche und Nepotismen, Mauscheleien in Hinterzimmern und offene Bestechlichkeit. Dazu Intransparenz und die organisierte Umgehung der demokratischen Rechenschaftspflicht - begleitet von einer kolonialpädagogischen Selbstherrlichkeit, die unverhohlen an Bürger- und Demokratieverachtung grenzt. Depression, Deindustrialisierung, die Destruktion der ökonomischen und sozialen Substanz, die Deliberalisierung des gesellschaftlichen Diskurses, die autoritäre Wende mit Zensur, Informationskontrolle und Überwachung, die Kungelei mit US-Konzernen, Thinktanks und Partikularinteressenten.

Die Verachtung verpflichtender EU-Verfahren und bindender Regularien sowie der klare Verstoß gegen europäische und internationale Rechtsprinzipien.

Der Verfall der materiellen und intellektuellen Infrastrukturen, der Bildung, der Weisheit, des Gesundheitswesens, des Transports, der Dialektik, der Verwaltung, des digitalen Zukunftsdings.

Durch nichts gedeckte Hybris, politische Fehleinschätzungen, konstante Überregulierung. Die geostrategische Bedeutungslosigkeit. Aushöhlung und Verfall all ihrer affichierten Werte.

Ohne Frage verdankt jeder, der sich so etwas überhaupt noch fragt, der EVP die desaströsesten Fehlentwicklungen seines ganzen (politischen) Lebens. Und wie, das muss man wirklich einmal fragen, soll sich in dieser EU eigentlich etwas ändern, zum Besseren womöglich, wenn dort immerzu ein und derselbe Verein regiert?

70 Jahre nach dem Beginn des europäischen Projekts sind alle Hoffnungen auf einen AUFBRUCH - in bessere, gerechtere, demokratischere, transparentere, bürgerzugewandte, gemeinwohlorientierte und friedliche Zeiten - rückstandslos verflogen.

Allen sich selbst als „(Pro-)Europäer“ und „Demokraten“ verbrämenden politischen Kräften im EU-Parlament genügt es noch nicht einmal mehr, an der Verstandes- und Menschenunfreundlichkeit des von ihnen mitgeschaffenen Systems festzuhalten. Ungerührt treiben sie von einem Extremismus in den nächsten: Krieg, Verschuldung & Überwachung soll die (von einer unter vonderLeyen moralisch nur noch mühsam legitimierbaren) EU-Kommission konzertierte Begleitmusik zu einer degoutanten Schlachtplatte sein, die ihrerseits aus der geordneten Implosion und kontrollierten Sprengung aller integralen Grundlagen zivilisierter Gesellschaftsgefüge besteht.

Nach der linguistischen und der ikonischen Wende, die die Herrschaft des Wortes und dann des Bildes brachten, steht den Europäern nun der totalitäre Turn bevor, die autoritäre militaristische Wende.

Der ideologische Grundpfeiler dieses neuen Europa ist dies: die als brutalistisches Sturmgeschütz positionierte Summe all dieser Brechreiz erzeugenden Turns, denen von eifrigen Parlamentssoldaten (und medialen Trompetenbläsern) routiniert ihr semantisches Gegenteil zugeordnet wird - Frieden, Freiheit, Demokratie - Orwell oblige - zusammen mit dem existentiell größten NICHTS, das diese - im Sinne Dahrendorfs - postdemokratische, man müsste fast sagen: postpolitische globale Klasse jemals ausgeworfen hat, und das so absolut, allumfassend und unausräumbar ist, dass es einst zum Existentialismus und heute zu einer Kommissionspräsidentin wie vonderLeyen geführt hat. Das philosophische und ethische Nichts, das von ihr vertreten wird, hat seinen (un)demokratischen Umschlagspunkt nicht erst erreicht, sondern mit Siebenmeilenstiefeln überschritten.

VonderLeyen und die EVP. Die Phrase und das Nichts.

Die überhebliche Selbstgefälligkeit, mit der beide sich über alles hinwegsetzen, was wenigstens noch schemenhaft an Demokratie - oder an die Europäische Union (wie sie einmal konzipiert war) - erinnern könnte, kennt dabei keine Grenze mehr.

Wegen der schmierigen Berateraffäre, die sie in Deutschland hinterlassen hatte, hätte Frau vonderLeyen schon vor fünf Jahren nicht zur Präsidentin der EU-Kommission ernannt werden dürfen. Sie genügte schon damals nicht den strengen Anforderungen, die bezüglich regelkonformen Verhaltens und moralischer Integrität an potentielle Mitglieder der Kommission gestellt werden. Schon damals gelang es Beobachtern nur unter Drogen, sie als „Beste“ aus (damals noch) 500 Mio. EU-Bürgern zu imaginieren. Fünf Jahre, etliche Regelbrüche, Vertragswidrigkeiten und schmierige Affären später ist dies unvorstellbarer denn je.

Die von Dahrendorf aufgestellten Kriterien für eine legitime Machtausübung werden, was diese von EVP und vonderLeyen deformierte EU angeht, auf ihre bisher härteste Probe gestellt: Die Möglichkeit einer gewaltlosen Herbeiführung von Veränderung, die umfassende Kontrolle der Machtausübenden und eine wahrhaftige Partizipation der Bürger an der Machtausübung sucht man in DIESER EU vergebens. Das resignative Unbehagen der Bevölkerung gegenüber dieser sich als „politisch“ maskierenden Machtstruktur ist das Ergebnis der weiteren Entkoppelung von politischem Überbau und bürgerschaftlicher Zivilgesellschaft. Wir sehen, mit Hegel gesprochen, den (unaufhaltsamen) Zerfall der demokratischen Sittlichkeit.

VonderLeyen ist Gallionsfigur und personeller Ausdruck des (sittlichen) Verfalls der Demokratie, das ins Karikaturale verzerrte Abbild des Zustands der EU, die Personifikation der postdemokratischen Krise. Was Dahrendorf vor 20 Jahren beschrieb, kann man in der EU heute - und in Frau vonderLeyen - ohne Mühe vor sich sehen. Kaum jemand könnte den systemumfassenden Krisenzustand des Politischen - die entdemokratisierte Demokratie - treffender verkörpern als VonderLeyen, sie ist die perfekte postdemokratische Wahl. Und – nicht nur in diesem Sinne - für ihr Amt so gut geeignet wie Joe Biden für das seine.

Der Zerfall der äußeren Ordnung geht unweigerlich mit dem Zerfall der inneren einher. „Wenn die herrschende Klasse den Konsens verloren hat, das heißt nicht mehr ‚führend’, sondern einzig ‚herrschend’ ist“, besteht die Krise „gerade in der Tatsache, dass DIE - Verzeihung: DAS Alte stirbt, und das Neue nicht zur Welt kommen kann“, schreibt Gramsci über das sogenannte Interregnum, diesen Zustand der politischen Zwischenzeit, der die absonderlichsten Krankheitserscheinungen hervorbringt. Es ist die Zeit der Monster.

Keinen vernünftigen Menschen kann es mehr wundern, dass die visionäre Geisteskraft derer, die die EU in diesem Interregnum steuern, mit der jener übereinstimmt, für die sie gemacht ist. Dies ist, dies wird - die Zeit der Monster und Idioten.

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Rainer Gerald Försterling

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Michael Ballweg

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about 2 years ago

@GoeringEckardt "Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete" Annalena Baerbock.

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Fascinating

@fasc1nate

over 2 years ago

The Pale Blue Dot is an iconic photograph of Earth taken by NASA's Voyager 1 Spacecraft on February 14, 1990. When Voyager 1 was 3.7 billion miles (6 billion kilometers) miles from the sun, far beyond Neptune, mission managers commanded it to look back toward home for a final time. It snapped a series of 60 images to create the first "family portrait" of our solar system. The picture known as the Pale Blue Dot shows Earth within a scattered ray of sunlight. Voyager 1 was so far away that Earth was just a point of light about a pixel in size.

fasc1nate's tweet photo. The Pale Blue Dot is an iconic photograph of Earth taken by NASA's Voyager 1 Spacecraft on February 14, 1990.

When Voyager 1 was 3.7 billion miles (6 billion kilometers) miles from the sun, far beyond Neptune, mission managers commanded it to look back toward home for a final time. It snapped a series of 60 images to create the first "family portrait" of our solar system.

The picture known as the Pale Blue Dot shows Earth within a scattered ray of sunlight. Voyager 1 was so far away that Earth was just a point of light about a pixel in size.

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Massimo

@Rainmaker1973

over 2 years ago

The town of Whittier, Alaska, is known for having nearly the entire population living in a single apartment building. The building is called Begich Towers, a 14-story apartment complex that houses about 90% of the town's residents (total: 272). This has earned Whittier the nickname of a "town under one roof". The building, originally constructed as an army barracks, now serves as a cozy condominium featuring a post office, general store, police station, laundromat, health clinic, mayor's office, and a heated indoor pool. Whittier, Alaska is accessible only by air or through a single-lane tunnel that stretches over two miles through neighboring Maynard Mountain. The town's weather conditions can be harsh during winter, making the Begich Towers a convenient and practical living solution for the residents. In addition to the Begich Towers, there is a second condo building in the town where the remaining residents live. The town's school and gym are located in a separate structure but are connected to the Begich Towers by a tunnel, allowing for easy access during the winter months.

Rainmaker1973's tweet photo. The town of Whittier, Alaska, is known for having nearly the entire population living in a single apartment building.

The building is called Begich Towers, a 14-story apartment complex that houses about 90% of the town's residents (total: 272). This has earned Whittier the nickname of a "town under one roof".

The building, originally constructed as an army barracks, now serves as a cozy condominium featuring a post office, general store, police station, laundromat, health clinic, mayor's office, and a heated indoor pool.

Whittier, Alaska is accessible only by air or through a single-lane tunnel that stretches over two miles through neighboring Maynard Mountain. The town's weather conditions can be harsh during winter, making the Begich Towers a convenient and practical living solution for the residents.

In addition to the Begich Towers, there is a second condo building in the town where the remaining residents live. The town's school and gym are located in a separate structure but are connected to the Begich Towers by a tunnel, allowing for easy access during the winter months.

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Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@Critical__Cat Finde total richtig, was @lou_ping sagt.

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Martin Michel

@applescripter

almost 3 years ago

Ich feiere die Person, welche die Diagonalsperre in der Pettenkoferstrasse in Berlin-Friedrichshain bei Google als Sehenswürdigkeit eingetragen hat ❤️

applescripter's tweet photo. Ich feiere die Person, welche die Diagonalsperre in der Pettenkoferstrasse in Berlin-Friedrichshain bei Google als Sehenswürdigkeit eingetragen hat ❤️ https://t.co/5D9Qi7QrNF

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Auschwitz Memorial

@AuschwitzMuseum

almost 3 years ago

7 August 1938 | A Czech Jewish girl, Eva Justitzová, was born in Karlovy Vary. She was deported to #Auschwitz from #Theresienstadt Ghetto on 18 May 1944. She did not survive.

AuschwitzMuseum's tweet photo. 7 August 1938 | A Czech Jewish girl, Eva Justitzová, was born in Karlovy Vary.

She was deported to #Auschwitz from #Theresienstadt Ghetto on 18 May 1944. She did not survive. https://t.co/Yi0DC0rXIH

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Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@LabRat24098 @JoLepp @spiegelonline @derspiegel Ja, nicht alle 😊

Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@LabRat24098 @JoLepp @spiegelonline @derspiegel In dieser einen Geschichte könnte man sowas vermuten, ja. Ansonsten denke ich, die Frauen waren nur Fans, die ohne Vorgeschichte diese sehr krassen Erfahrungen gemacht haben.

Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@RottenUnicorn7 @JoLepp @spiegelonline Offenkundig ist es laut @derspiegel nach einiger Zeit weitergegangen.

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Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@LabRat24098 @JoLepp @spiegelonline Ja, das ist für mich das eigentlich Verstörende an der Geschichte, die jetzt in @derspiegel erzählt wird. Haben die Autor*innen das nicht mitbekommen?

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Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@JoLepp So krass die Story und die neu aufgedeckten Sachstände zu #Lindemann im aktuellen @spiegelonline sind, mindestens auffällig ist aber auch die Reaktion des Vaters. Also einer dann schon 17-jährigen das Handy wegzunehmen, den Facebook-Account zu löschen, die Kontrolle. Weird.

MargaretePuls's tweet photo. @JoLepp So krass die Story und die neu aufgedeckten Sachstände zu #Lindemann im aktuellen @spiegelonline sind, mindestens auffällig ist aber auch die Reaktion des Vaters. Also einer dann schon 17-jährigen das Handy wegzunehmen, den Facebook-Account zu löschen, die Kontrolle. Weird. https://t.co/STrkBD5Fdy

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Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@alex_nman Ich denke, es hat was damit zu tun: Die Enttäuschung entsteht, weil man es nur erahnt, aber nicht wirklich durchdacht hat. Ärgern kann man sich immer, also auch, obwohl man wusste, dass es passieren wird.

Margarete Puls @MargaretePuls

almost 3 years ago

@Anschi48344952 @positivkomplott Das bezieht sich nur auf den Leerstand von Wohnungen. Was ist mit dem Leerstand der Bausubstanz insgesamt? Also zum Beispiel leer stehende Gewerbewohnungen, Bürogebäude usw.?

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Gianluca Costantini ★

@channeldraw

almost 3 years ago

Free Assange Now! #Cologne #FreeAssangeNOW #JournalismIsNotACrime @wikileaks #Köln

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Fascinating

@fasc1nate

almost 3 years ago

Jesse Owens of USA winning gold for the long jump in the summer Olympics in Germany, 1936.⁣⁣ ⁣⁣ The man saluting behind Owens is Lutz Long, a German who shared training tips with Owens and was the first to openly congratulate him after his final jump in full view of Hitler. After the Olympics, the two kept in touch via mail. Below is Long's last letter to Owens while he was stationed with the German Army in North Africa during World War 2. Long was later killed in action during the allied invasion of Sicily in 1943.⁣⁣ ⁣⁣ "I am here, Jesse, where it seems there is only the dry sand and the wet blood. I do not fear so much for myself, my friend Jesse, I fear for my woman who is home, and my young son Karl, who has never really known his father.⁣⁣ My heart tells me, if I be honest with you, that this is the last letter I shall ever write. If it is so, I ask you something. It is a something so very important to me. It is you go to Germany when this war done, someday find my Karl, and tell him about his father. Tell him, Jesse, what times were like when we not separated by war. I am saying—tell him how things can be between men on this earth.⁣⁣ ⁣⁣ If you do this something for me, this thing that I need the most to know will be done, I do something for you, now. I tell you something I know you want to hear. And it is true.⁣⁣ ⁣⁣ That hour in Berlin when I first spoke to you, when you had your knee upon the ground, I knew that you were in prayer.⁣⁣ ⁣⁣ Then I not know how I know. Now I do. I know it is never by chance that we come together. I come to you that hour in 1936 for purpose more than der Berliner Olympiade.⁣⁣ ⁣⁣ And you, I believe, will read this letter, while it should not be possible to reach you ever, for purpose more even than our friendship.⁣⁣ ⁣⁣ I believe this shall come about because I think now that God will make it come about. This is what I have to tell you, Jesse.⁣⁣ ⁣⁣ I think I might believe in God.⁣⁣ And I pray to him that, even while it should not be possible for this to reach you ever, these words I write will still be read by you.⁣⁣ ⁣⁣ Your brother,⁣⁣ Luz"⁣⁣

fasc1nate's tweet photo. Jesse Owens of USA winning gold for the long jump in the summer Olympics in Germany, 1936.⁣⁣ ⁣⁣ The man saluting behind Owens is Lutz Long, a German who shared training tips with Owens and was the first to openly congratulate him after his final jump in full view of Hitler.

After the Olympics, the two kept in touch via mail. Below is Long's last letter to Owens while he was stationed with the German Army in North Africa during World War 2. Long was later killed in action during the allied invasion of Sicily in 1943.⁣⁣ ⁣⁣

"I am here, Jesse, where it seems there is only the dry sand and the wet blood. I do not fear so much for myself, my friend Jesse, I fear for my woman who is home, and my young son Karl, who has never really known his father.⁣⁣

My heart tells me, if I be honest with you, that this is the last letter I shall ever write. If it is so, I ask you something. It is a something so very important to me.

It is you go to Germany when this war done, someday find my Karl, and tell him about his father. Tell him, Jesse, what times were like when we not separated by war. I am saying—tell him how things can be between men on this earth.⁣⁣ ⁣⁣

If you do this something for me, this thing that I need the most to know will be done, I do something for you, now. I tell you something I know you want to hear. And it is true.⁣⁣ ⁣⁣

That hour in Berlin when I first spoke to you, when you had your knee upon the ground, I knew that you were in prayer.⁣⁣ ⁣⁣ Then I not know how I know. Now I do. I know it is never by chance that we come together. I come to you that hour in 1936 for purpose more than der Berliner Olympiade.⁣⁣ ⁣⁣

And you, I believe, will read this letter, while it should not be possible to reach you ever, for purpose more even than our friendship.⁣⁣ ⁣⁣ I believe this shall come about because I think now that God will make it come about. This is what I have to tell you, Jesse.⁣⁣ ⁣⁣

I think I might believe in God.⁣⁣ And I pray to him that, even while it should not be possible for this to reach you ever, these words I write will still be read by you.⁣⁣ ⁣⁣

Your brother,⁣⁣ Luz"⁣⁣

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Margarete Puls

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