Bitte verbreitet das maximal🙏🏻. Das muss wirklich Jeder Deutsche hören‼️ Die ganze Welt.
Julia Klöckner (CDU), Präsidentin des Deutschen Bundestages‼️
Sie ist nicht stolz, Deutsche zu sein😳
Und jeder, der behauptet, stolz auf Deutschland zu sein, sei ein Vollpfosten😱‼️
Es ist unfassbar was für ein Gedankengut die da von sich gibt. Diese Arroganz ist nur noch absurd...😡
Eins ist absolut klar! Merz dient nicht dem deutschen Volk!
Er hat den Amtseid geschworen und sofort gebrochen!
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Hier geht es um eine Kampagne des Bremer Verfassungsschutzes gegen legalistischen Islamismus, die nach Protesten muslimischer Verbände sofort beendet wurde.
Seltsam, wir Konservativen dürfen alle pauschal als eine Gefahr dargestellt werden.
Die Ungleichbehandlung in diesem Land zeigt uns genau auf, in welche Richtung es geht!
Der Beginn der totalen Überwachung und das endgültige Ende der Meinungsfreiheit!
Hubigs Gesetzentwurf gegen "digitale Gewalt" soll künftig unter bestimmten Voraussetzungen auch geschlossene Messenger-Gruppen erfassen.
Damit verschwindet auch die klare Grenze zwischen privater Kommunikation und öffentlicher Meinungsäußerung!
In einer Demokratie muss man auch in einer WhatsApp-Gruppe die Regierung, ihre Minister und ihre Politik deutlich kritisieren dürfen. Aber selbst das soll unterbunden werden!
Die Bundesregierung hat einen Rekordhaushalt für 2027 beschlossen! Die Ausgaben steigen auf 560,9 Milliarden Euro!
Die Steuereinnahmen hingegen werden auf 396,2 Milliarden Euro geschätzt.
Neuverschuldung einschließlich der Sondertöpfe steigt auf mehr als 210 Milliarden Euro.
Insgesamt liegt der Etat rund 5,5 Milliarden Euro über dem ursprünglichen Regierungsentwurf.
Einsparungen Fehlanzeige!
Die Mehrsertsteuererhöhung wird kommen!
Der finanzielle Druck auf den Bundeshaushalt ist erheblich! Die Regierung braucht dringend zusätzliche Einnahmen!
Die Ausgaben steigen stetig an, die Verteidigungsausgaben steigen erheblich, die Zinszahlungen auf die Schulden nehmen zu und
neue Schulden finanzieren einen erheblichen Teil der Ausgaben! Ein mehr als nur wackeliges Kartenhaus!
Die Regierung braucht dringend mehr Steuereinnahmen!
Bei den Haushaltsverhandlungen wurden die geplante Plastiksteuer und die Erhöhung der Schaumweinsteuer gestrichen und die Zuckersteuer wurde auf 2028 verschoben!
Eine Mehrwertsteuererhöhung ist nur eine Frage der Zeit!
Je regrette que les tenues de nos militaires, de nos pompiers, de nos policiers ne soient pas produites en France.
Par un protectionnisme intelligent, par le retour d'un État stratège, par le patriotisme économique, nous réindustrialiserons notre pays, qui a subi de plein fouet les effets de la mondialisation dérégulée et la concurrence internationale déloyale.
🚨🇺🇳🇮🇷 ÚLTIMA HORA: Irán fue nominada para presidir el Comité de la ONU para la protección de los derechos de las mujeres, los derechos humanos y la prevención del terrorismo.
SÍ, IRÁN. Y fue apoyado por Reino Unido, España y Francia.
Esto no es una broma. Es real.
Nachdem der deutsche Kanzler damit gedroht hat, die Verabschiedung des EU-Haushalts zu blockieren, wenn nicht alle Mitgliedstaaten die Verpflichtung übernehmen, der Ukraine zu helfen, gibt es jetzt Gegenwind von Fico und Babis.
Die werfen Merz zurecht Erpressung vor!
Sowohl Babis als auch Fico lehnen Militärhilfen für die Ukraine strikt ab!
Tschechien und die Slowakei sind immernoch souveräne Länder und lassen sich nicht von der EU und schon garnicht von einem Friedrich Merz erpressen und unter Druck setzen...
Einigkeit und Recht und Freiheit für das
deutsche Vaterland!
Danach lasst uns alle streben,
brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit sind
des Glückes Unterpfand:
Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe,
deutsches Vaterland!
Blüh im Glanze dieses Glückes, blühe,
deutsches Vaterland!
Super, Herr Kiesewetter! 👍🏻
Während wir hier rätseln, ob die nächste Gasrechnung ein Fall für Privatinsolvenz oder Ratenzahlung wird, starten Politiker Spendenaufrufe für Generatoren.
Klar, unsere Milliarden an Steuergeldern reichen ja nicht.
Wer spendet für meine Heizung? 🤷🏻♂️👇🏻
Ab morgen jagt die GEZ säumige Rundfunk-Beitragszahler!
Die GEZ gleicht die Meldedaten von rund 73 Millionen Volljährigen mit ihren eigenen Daten ab, um Wohnungen zu finden, für die bislang niemand Rundfunkbeitrag zahlt!
Ab 8. November, 0 Uhr übermitteln die Einwohnermeldeämter Namen, Adressen, Geburtsdaten und Einzugsdaten aller volljährigen Einwohner an den Beitragsservice.
Wer keiner Wohnung zugeordnet werden kann, bekommt pünktlich vor Weihnachten Post.
Beim letzten Datenabgleich 2022 wurden insgesamt rund 900.000 Wohnungen „aufgespürt“, die zuvor keine Gebühr bezahlt hatten.
Ein Widerspruch gegen die Übermittlung der Meldedaten durch die Einwohnermeldeämter ist übrigens nicht möglich.
Freue mich schon auf die nette Post!
Eine sehr traurige Nachricht: Der stellvertretende Ministerpräsident Bayerns und Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, verstarb heute in Berlin. Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Angehörigen und Freunden Aiwangers.
200 Millionen Winterhilfe zusätzlich für die Ukraine.
Und die Deutschen so.. höhere Steuern auf Tabak, Alkohol, Zucker, Plastik.., mehr arbeiten und immer weniger Leistungen. Der Kanzler der Ukraine treibt es echt zu weit. Merz ist ein #KanzlerDerSchande.
Hubert Aiwanger ist verstorben – Was geschah in seinen letzten Stunden?
Das ist bisher bekannt – und das nicht.
Der überraschende Tod von Hubert Aiwanger erschüttert die bayerische Politik. Der Vorsitzende der Freien Wähler, bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident wurde am Mittwoch, dem 4. November 2026, im Alter von nur 55 Jahren tot in einem Berliner Hotelzimmer aufgefunden.
Noch wenige Tage zuvor hatte Aiwanger öffentliche Termine wahrgenommen. Am 2. November besuchte er in Schwandorf ein Projekt zum Einsatz künstlicher Intelligenz im Handwerk. Auch am 3. November war er noch öffentlich unterwegs.
Am Mittwochmorgen soll er dann bereits ein geplantes Interview abgesagt haben, weil es ihm nicht gut ging. Am Nachmittag hätte Aiwanger bei der Eröffnung des neuen Berliner Hauptstadtbüros der Freien Wähler eine Rede halten sollen. Wegen gesundheitlicher Beschwerden blieb er jedoch in seinem Hotel und ließ sich von Bayerns Digitalminister Fabian Mehring vertreten.
Später war Aiwanger telefonisch nicht mehr erreichbar. Medienberichten zufolge bat die Parteiführung daraufhin Verantwortliche des Hotels, nach ihm zu sehen und sein Zimmer zu öffnen. Am frühen Abend wurde er dort leblos aufgefunden. Eine genaue Fundzeit und der medizinisch festgestellte Todeszeitpunkt sind bislang nicht öffentlich bekannt.
Behördlich bestätigt ist lediglich, dass sich das Hotelzimmer in Berlin-Mitte befand. Mehrere Medien nennen das Hotel „Neuer Fritz“ in der Nähe des Bahnhofs Friedrichstraße. Die genaue Zimmernummer, die konkrete Auffindesituation und die Identität der Person, die ihn zuerst fand, wurden von Polizei und Staatsanwaltschaft nicht veröffentlicht.
Besonders wichtig: Die genaue Todesursache steht bisher NICHT fest.
Aus Parteikreisen war zunächst von einer Magen-Darm-Erkrankung oder Magen-Darm-Grippe die Rede. Fabian Mehring ging nach eigener Darstellung offenbar lediglich von etwas Schnupfenartigem aus. Das waren jedoch Einschätzungen aus Aiwangers Umfeld – keine veröffentlichte ärztliche Diagnose. Es gibt daher bislang keinen Beleg dafür, dass diese Beschwerden tatsächlich zu seinem Tod führten.
Die Staatsanwaltschaft Berlin und die 6. Mordkommission des Landeskriminalamts haben ein Todesermittlungsverfahren eingeleitet. Dadurch sollen die konkrete Todesursache und der Ablauf geklärt sowie ein mögliches Fremdverschulden ausgeschlossen werden.
Dass eine Mordkommission beteiligt ist, bedeutet ausdrücklich nicht, dass die Ermittler von einem Mord ausgehen. Bei einem plötzlich eintretenden und medizinisch zunächst ungeklärten Tod prüfen die Behörden auch deshalb, um eine Beteiligung anderer Personen sicher ausschließen zu können.
Nach Informationen des Tagesspiegels gibt es derzeit keine Hinweise auf Fremdverschulden. In Ermittlerkreisen werde vielmehr eine natürliche beziehungsweise gesundheitliche Ursache vermutet. Eine endgültige amtliche Feststellung ist das allerdings noch nicht. Auch eine angeordnete oder bereits abgeschlossene Obduktion wurde bislang nicht offiziell bestätigt.
Behauptungen über einen Herzinfarkt, Schlaganfall, Suizid, eine Vergiftung, einen Anschlag oder einen Zusammenhang mit Medikamenten oder Impfungen sind deshalb derzeit reine Spekulation. Für keine dieser Erklärungen gibt es aktuell einen veröffentlichten belastbaren Beleg.
Ministerpräsident Markus Söder bezeichnete Aiwangers plötzlichen Tod als „absolute Tragödie“. Die gesamte Staatsregierung sei zutiefst geschockt. Landtagspräsidentin Ilse Aigner sprach von einem schweren Verlust für den Bayerischen Landtag und die gesamte Politik in Bayern.
Auch bei den Freien Wählern herrschen Trauer und Fassungslosigkeit. Aiwanger hatte die Partei über zwei Jahrzehnte geprägt, sie 2008 erstmals in den Bayerischen Landtag und 2018 in die Staatsregierung geführt. Fraktionschef Florian Streibl erklärte, Bayern werde ohne ihn ein anderes Land sein.
Im Wirtschaftsministerium übernimmt Staatssekretär Tobias Gotthardt zunächst vertretungsweise die Amtsgeschäfte. Wer Aiwanger dauerhaft als Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten ersetzt, ist noch offen. Ebenso ungeklärt ist seine Nachfolge als Landes- und Bundesvorsitzender der Freien Wähler.
Aiwanger hinterlässt seine Lebensgefährtin Tanja Schweiger und zwei Kinder. Informationen über eine Beisetzung oder eine öffentliche Trauerfeier liegen bisher nicht vor.
Der entscheidende Stand bleibt daher: Hubert Aiwangers Tod ist offiziell bestätigt – seine konkrete Todesursache aber noch nicht. Bis Polizei und Staatsanwaltschaft weitere Ergebnisse veröffentlichen, sollten vermeintlich „sichere“ Erklärungen in sozialen Netzwerken mit großer Vorsicht behandelt werden.
#HubertAiwanger #Bayern #FreieWähler
Deutschland wird ab jetzt auch in Südkorea verteidigt!
Der schlechteste Kanzler aller Zeiten schenkt jetzt Südkorea auch noch unser Steuergeld und 1.200 Leuten gefällt das!
Hoffe, das sind Südkoreaner und keine Deutschen! 🙄