Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes ist ein Fall für den Bundesverfassungsschutz geworden: Hans-Georg Maaßen wird von der Behörde als Rechtsextremist geführt.
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@Leo_Proettel @rauchjan @JakobMatti Aber nicht als Kampfakt gegen den Behindertenparkplatz da und die Ein- und Aussteigezone für Senior*innen und Menschen mit Demenz. Da sollen Parkplätze erhalten behalten werden. #gegenDiskriminierung
@JakobMatti @rauchjan Die Fahrradstraße kann kommen. Die Parkplätze werden da erhalten, wo der Behindertenparkplatz und die Ein- und Aussteigezonen für Senior*innen und demenzkranke Menschen ist. Im nördl. Teil geht es lediglich um die Spielstraße wie bei Euch in CW in der Prinzregentenstr.
@EJoswich @TspLeute@spd_bvvts@SPDqueerBerlin@SPDqueerTS Du hast dich damals geweigert mit dem Stadtrat zu sprechen, der zu dem Zeitpunkt im Krankenhaus lag, weil dein Ego, dir über den Inhalt ging. Ratschläge, hast du abgewiesen.@Oltmann26 @ManuelaHarling
Heute ab 17h findet die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg statt.
Für alle, die nicht persönlich ins Rathaus kommen können, um als Gäste den Debatten folgen, gibt es nun zum ersten Mal einen Livestream.
🔴 LIVE
https://t.co/gmoXP2SnUM
🔴Raus zum 1. Mai! 🔴
Die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wünscht Ihnen einen kämpferischen Tag der Arbeit.
📢 Zum Beispiel auf der 1. Mai-Demo des DGB! 📢
🚩 10:45 Uhr Start der Demo am Alexanderplatz
🚩 12 Uhr Kundgebung am Platz des 18. März
Infos: https://t.co/mb8ksimqES
„Wir erhoffen uns als SPD-Fraktion von einer umfassenden Gewerbeentwicklungsplanung Impulse für die weiteren Vorhaben und eine solide Grundlage für die positive Entwicklung der Wirtschaft in unserem Bezirk“, so die wirtschaftspolitische Sprecherin Kari Lenke.
@karilenke
Uns als SPD-Fraktion sind Kinder und Jugendliche wichtig. Daher haben wir uns bei dem Doppelhaushalt 2022/23 auch für die Bereiche eingesetzt, die der Bezirk für Kinder und Jugendliche vorhält.
Die SPD-Fraktion fordert nun in einem Antrag im Zuge der geplanten Sanierungsmaßnahmen des Lichtenrader Dorfteichs auch die Aufenthaltsattraktivität zu erhöhen und beispielsweise eine neue Sitzgruppe, einen Schachtisch und eine Boule-Bahn für den Park einzuplanen.