1️⃣ Es geht weiter: Die Zahl der Asylgesuche geht auch im November 2024 deutlich zurück: Fast 40 Prozent weniger im Vergleich zum November 2023.
Im bisherigen Jahresvergleich minus 35 Prozent.
Der sonst übliche Anstieg im Herbst ist ausgeblieben.
Quelle: @BAMF_Dialog
„Ich glaube, @Markus_Soeder lebt auch irgendwie in einer eigenen Welt, und das scheint einfach ein großes Bierzelt zu sein.“
@SteffiLemke bei #Lanz
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»Es geht bei diesem Protest nicht um Wahrheiten, es geht um Mehrheiten. Es geht um ein Bündnis vom Ballermann bis zur Basisgruppe. Denn das ist es, was die AfD am meisten fürchtet.«
Leitartikel, morgen @DIEZEIT
Der Osten steht auf. Für Demokratie und Menschenwürde. Gegen die Lügen, die Hetze und die Deportationspläne der Rechtsextremisten. Ich hoffe, dass viele Menschen dadurch ermutigt werden, sich auch im Alltag einzumischen und dagegenzuhalten.
Mit den heute bekanntgemachten Entscheidungen vom @BMBF_Bund zum Standort von #DATI in Erfurt und der @BMVg_Bundeswehr für ein neues Bataillon in der Lausitz setzt die Bundesregierung ihre Ankündigung um, neue Bundeseinrichtungen vorrangig in Ostdeutschland anzusiedeln.
Woher kommt die Wut im Osten? Der Ostbeauftragte Carsten Schneider spricht über schlecht gelaunte Landsleute, Gründe für den Erfolg der AfD – und überzogene Coronamaßnahmen. https://t.co/NGTSiQH01Q
In einer Woche geht es los. Deutschland und Frankreich stehen gemeinsam für ein starken Europa, das an seine Zukunft glaubt. Ein großer Dank an meinen Vorgänger, Hans-Dieter Lucas, an dessen tolle Arbeit ich nahtlos anschließen kann. https://t.co/i6rYG4DFeM
Die größte Gefahr für den Standort Deutschland ist, fürchte ich, dass sich bestimmte Kräfte gerade in ein Büllerbü hineinfantasieren, in dem es keinen IRA gibt und keinen chinesischen Staatskapitalismus, sondern nur „ordnungspolitische Prinzipien“
Am Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 sollte sich Europa auf die Solidarität der Demokratien untereinander besinnen, meint Carsten Schneider, Ostbeauftragter der Bundesregierung. https://t.co/Mu2NIMFe5O
Ich habe mich heute mit den mutigen Lehrkräften aus Burg getroffen. Wir alle müssen uns zunehmender Verharmlosung o.Gleichgültigkeit von Rechtsextremismus entgegenstellen & die stärken, die sich vor Ort für Demokratie einsetzen. Dabei haben sie die volle Unterstützung der BReg.
Es ist ein klares und richtiges Zeichen, dass das Gericht im #Herrenberg-Prozess zum ersten Mal in #Thüringen das Strafmaß auf Grund rassistischer & rechtsextremer Motive verschärft hat. Solche Angriffe schaden unserem Zusammenleben, die Opfer brauchen unsere volle Solidarität.
Es wäre zumindest ein Anfang. In Deutschland sind nicht nur zwischen West und Ost die Vermögen sehr ungleich verteilt. Und zur Gegenfinanzierung könnten die scheunentorgroßen Schlupflöcher bei der Erbschaftssteuer gestrichen werden. @CSU
@KlausMai1 Leider findet sich in Ihrem tendenziösen Text mindestens ein sachlicher Fehler: Staatsminister Schneider hat an der Pressekonferenz nicht teilgenommen, weshalb er auch nichts sagen konnte. Wären Sie vor Ort gewesen, hätten Sie das wohl auch mitbekommen.
Der SPD-Politiker Carsten Schneider sieht die ostdeutschen Bundesländer im Standortwettbewerb künftig vorne. Grund: der bessere Ausbau der erneuerbaren Energien. https://t.co/0YMbEaMDtp
Der Angriff auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in #Bautzen ist widerwärtig. Das ist eine klare Aggression gegen alle Menschen in Not & das erschütternde Ergebnis von Hetze. Die Aufklärung dieser Straftat hat höchste Priorität.
Wie immer mit gebührender Verspätung: Warum viele im Osten Deutschlands Gorbatschow nicht in erster Linie wegen der Wiedervereinigung dankbar sind. In zweiter Linie dann natürlich schon.
Ich will die Spaltung bei der Repräsentation unserer Gesellschaft überwinden, dafür brauchen wir mehr Ostdeutsche in Führungspositionen. Darüber, über eine neue selbstbewusste Ostidentität und über Rostock-Lichtenhagen habe ich mit der FAZ gesprochen. https://t.co/mqZgrV1MsW