Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵

Sicherheitspolitik + Freiheit I Bundesschiedsgerichtspräsident #BuendnisDeutschland I Hayek scholar I #BFA_Bewegung I #DAJV I Anwalt I opinions are my own

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

Deutschland ist als Land, Rechtsstaat und Zivilisation gescheitert, so lange die Fehler (ich bin geneigt zu sagen die Verbrechen) der Merkel-Zeit nicht angemessen aufgearbeitet sind, also vor allem Klimer/Energie und Migration. Meine ganz ehrliche Einschätzung ist, dass sie am Ende dieser ehrlichen Aufarbeitung einsitzen müsste. Und nicht nur sie. Mit mir hat dieser Zombie-Staat jedenfalls keinen Gesellschaftsvertrag mehr. Und das sollte vielen in Berlin zu denken geben.

#Zivilisation
#Rechtsstaat

[WELT @welt]

„Bin der Meinung, dass wir Klimaziele auch ohne Kernenergie erreichen können“, sagt Merkel https://t.co/L3qaxFw3K1

[🇬🇧💥𝕾𝖙𝖆𝖓𝖉 𝕱𝖔𝖗 𝕭𝖗𝖎𝖙𝖆𝖎𝖓💥🇦🇺 @Maxwellpainn]

Restore Britain 🇬🇧

[Elon Musk @elonmusk]

That’s what it comes down to

[Apollo News @apollo_news_de]

„Nicht einmal in China wäre das verboten“, sagt Joachim Steinhöfel nach dem Strafbefehl gegen einen Bürger, der Bundeskanzler Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte. Im Apollo News-Interview rechnet der renommierte Anwalt mit der deutschen Justiz.
https://t.co/TlMZSlYD8k

[GFrei.News @GFreiNews]

Engländer dürfen keine Messer tragen, aber wie wir gerade gelernt haben, dürfen Ausländer die historische Waffe ihres Volkes sehr wohl mit sich führen. Wie bei den Sikhs das Kirpan-Messer.

Da fragt man sich natürlich als Deutscher schon, womit man sich männlich gürtet, wenn man in Kürze das Land der Angeln bereist.

Es ist nicht der Anderthalbhänder, wie viele vermuten würden. Der wurde zwar vom Mittelalter bis in die Renaissance von Ritterleuten geführt, aber die traditionelle Waffe der Deutschen ist er nicht.

Als diese betrachtet man den Framea. Der leichte Wurf- und Kampfspeer der Germanen.

Die 30 cm lange Klinge passt bequem in einen Koffer, so dass man sich vor Ort nur einen zwei Meter langen Stab mit drei cm Durchmesser aus dem Holz der Esche schnitzen muss.

Bei Ihrem Bummel durch London wird jeder Bobby volles Verständnis dafür haben, dass Sie und Ihre Freunde die traditionelle Waffe Ihres Volkes tragen.

Ganz sicher! 😉😀

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

Zu den wichtigsten Reformen gehört, dass Sie lieber Herr Söder, Lügenfritze und die boshafte Raute endlich in schweren Ketten in Karlsruhe aus dem Heli steigen müssen. Ich spare es mir, die Feinheiten nochmal auszuführen, aber für diese Misshandlungen tragen Sie alle ganz persönliche Verantwortung und Sie alle gehören in U-Haft...👇

#Accountability

https://t.co/ubtGAiPGl5

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

Und warum neben Angela Merkel auch @Markus_Soeder und Joachim Herrmann deshalb in schweren Eisenketten abzuführen sind, wenn Recht und Ordnung wieder hergestellt werden sollen und das Land wieder auf Spur kommen soll.

#Zivilisation
#Rechtsstaat

[Ralf Schuler @drumheadberlin]

Warum der Nürnberger Fall an die Grooming-Gangs von Rotherham und Rochdale erinnert

https://t.co/Wdb4oH8MyK

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

In dem Prozess gehört der Kollege Herrmann mit auf die Anklagebank. Richten sie ihm gerne schöne Grüße von mir aus und versichern sie ihm, dass ich ihn und die zuständige Staatsanwaltschaft regelmäßig an seine Verantwortung erinnern werde. Er weiß, dass ich zu meinem Wort stehe. Mag er nie wieder Schlaf finden.
https://t.co/ubtGAiP8vx

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

Wann wird Joachim Herrmann endlich für seine Verantwortung am Tod und der Vergewaltigung zehntausender Frauen und Kinder in Deutschland verhaftet, weil er sehenden Auges und wissentlich in verfassungswidriger Weise Horden von Invasoren ins Land gelassen, sie alimentiert und auf unsere Bevölkerung losgelassen hat?

Deutschland ist als Land, Rechtsstaat und Zivilisation gescheitert, so lange die Fehler (ich bin geneigt zu sagen die Verbrechen) der Merkel-Zeit nicht angemessen aufgearbeitet sind, also vor allem Klimer/Energie und Migration. Meine ganz ehrliche Einschätzung ist, dass zumindest Merkel am Ende dieser ehrlichen Aufarbeitung einsitzen müsste. Und nicht nur sie. Herr Herrmann hat sich durch sein Verhalten die letzten zehn Jahre ebenso für diese Sonderbehandlung qualifiziert. In einer Regierung hat er ganz sicher nichts zu suchen.

Mit mir hat dieser Zombie-Staat jedenfalls keinen Gesellschaftsvertrag mehr. Und das sollte vielen in Berlin und München zu denken geben.

#Zivilisation
#Rechtsstaat
#NiewiederCDUCSU

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

"Eine Schmähbemerkung über den Bundeskanzler wie „Lügenfritz“ oder „Lackaffe“ mag für sich genommen nicht strafbar sein. Sie kann aber jedenfalls nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Heilbronn trotzdem bestraft werden, wenn sie andere zu womöglich weitergehenden Bemerkungen anstachelt. Das geht aus einer Antwort der Heilbronner Justizermittler an WELT hervor.

Beide Fälle gehören zu einer ganzen Serie von Verfahren in Heilbronn. Im Fall „Lügenfritz“ muss der Urheber wegen eines rechtskräftig gewordenen Strafbefehls 30 Tagessätze bezahlen. Im Fall „Lackaffe“ waren immerhin 100 Euro fällig, damit die Ermittlungen eingestellt wurden.

„Bezogen auf die von Ihnen genannten Äußerungen haben sich die personenbezogenen Kommentare unter einem Facebook-Post wechselseitig immer weiter hochgeschaukelt“, schreibt eine Sprecherin der Heilbronner Staatsanwaltschaft. „Damit waren jedenfalls die Äußerungen ‚Lügenfritz‘ und ‚Lackaffe‘ nach Auffassung der Staatsanwaltschaft geeignet, das Vertrauen in die Integrität des Opfers zu erschüttern, weil sie geeignet waren, bei Gleichgesinnten weitere negative Vorbehalte bzw. Aggressionen zu schüren.“

Im Klartext: Nicht „Lügenfritz“ und „Lackaffe“ an sich gelten den Ermittlern als strafwürdig, sondern die Folgen, die es nach sich ziehen könnte, wenn andere sich angesprochen fühlen und dann in der Gruppe die Kritik am Kanzler eskalieren könnte. „Dies“, so die Sprecherin, „erfüllt das Tatbestandsmerkmal der Eignung, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren“. Sie verweist auf Paragraf 188, Absatz 1 Strafgesetzbuch. „Deshalb wurde in den zu Gericht gebrachten Fällen das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung angenommen.“

Dass die Staatsanwaltschaft Heilbronn aktuell mit besonders vielen Äußerungsdelikten von sich reden macht, hat unter anderem mit einem Besuch von Friedrich Merz vergangenen Oktober zu tun und mit einem Facebook-Post der Heilbronner Polizei. Die gab darin wegen des Kanzlerbesuchs ein Flugverbot auch für Drohnen bekannt. Darunter sammelten sich zügig kritische Kommentare, die großteils auch heute noch zu finden sind. Die meisten sind harmlos, etwa: „Sicherheitsvorkehrungen für unseren besten Politiker aller Zeiten“, „Fritze im Landeanflug“ oder sarkastischer: „Mädels, die Besen bleiben zuhause“.

Von den Ermittlern aufgegriffen wurden dagegen neben den schon genannten auch „Pinocchio“, „F.....fritz“, „Lügen-Kasper“ und weitere. Einige Verfahren endeten mit Strafbefehlen, andere wurden eingestellt. Manche sind noch offen.

Zu den Äußerungen, die Merz bezichtigen, die Unwahrheit zu sagen, fragte WELT die Staatsanwaltschaft, ob sie auch den tatsächlichen Gehalt der Aussagen prüften; etwa Merz’ Versprechen vor der Wahl, die Schuldenbremse des Grundgesetzes nicht anzutasten, nach der Wahl dann aber das „Sondervermögen“ beschließen zu lassen. WELT konfrontierte die Ermittler auch mit einem Tagesschau-„Faktencheck“ zu einer Merz-Aussage aus dem Jahr 2024 über die Zahlen von Flüchtlingen aus Afghanistan und Syrien. Da hatte die ARD-Redaktion geschrieben: „Auf einer Pressekonferenz hat CDU-Chef Merz behauptet, dass Deutschland in Relation zur Größe weltweit die meisten Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan aufgenommen hat. Das stimmt aber nicht.“

Die Sprecherin antwortete, die Staatsanwaltschaft prüfe „eine etwaige Strafbarkeit ausschließlich anhand des Gesetzestextes und der Kommentierungen hierzu“. Inwieweit Lügenvorwürfe gegen Merz trotz aller Polemik in der Sache zutreffen mögen, spielt für die Ermittlungen demnach keine Rolle.

Unbeantwortet blieb, wie viele Verfahren wegen Äußerungsdelikten die Staatsanwaltschaft Heilbronn in den vergangenen Jahren führte, wie viele Strafbefehle ergingen, wie oft mündliche Hauptverhandlungen angesetzt waren und wie oft es Schuld- oder Freisprüche gab. Die Sprecherin teilt mit, zu nichts davon würden Statistiken geführt, „weshalb ich Ihnen diese Frage nicht beantworten kann“. Aus demselben Grund blieb auch unbeantwortet, wie viele Fälle von Meldestellen gemeldet wurden."

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

Die Antworten der StA zeigen eigentlich nur, dass die Justiz ein riesiges Justizproblem hat. Und damit meine ich nicht zu wenige Richter und Staatsanwälte, sondern Richter und Staatsanwälte, die ihrem Amt in keiner Weise mehr gerecht werden.

#Luegenfritz

[WELT @welt]

Jetzt erklärt die Staatsanwaltschaft, warum sie gegen „Lügenfritz“-Äußerung vorgeht https://t.co/6zB4G0cTzu

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

Deutschland ist als Land, Rechtsstaat und Zivilisation gescheitert, so lange die Fehler (ich bin geneigt zu sagen die Verbrechen) der Merkel-Zeit nicht angemessen aufgearbeitet sind, also vor allem Klimer/Energie und Migration. Meine ganz ehrliche Einschätzung ist, dass sie am Ende dieser ehrlichen Aufarbeitung einsitzen müsste. Und nicht nur sie. Mit mir hat dieser Zombie-Staat jedenfalls keinen Gesellschaftsvertrag mehr. Und das sollte vielen in Berlin zu denken geben.

#Zivilisation
#Rechtsstaat
#NiewiederCDUCSU

[Dr. Clown, PhD @DrClownPhD]

This Pride Month, let’s fix Bud Light. 💪

[CyberSprotte @CyberSprotte]

Wenn meine Frau mich Lügenfritz nennt, weil ich Fritz heiße und gelogen habe.
Soll ich sie anzeigen oder direkt rausschmeißen?

[Julian Reichelt @jreichelt]

BREAKING NIUS: Felix Banaszak hat es geschafft, Steuern zu hinterziehen, obwohl er noch nie gearbeitet hat. In den letzten Tagen hat er übrigens gefordert: Übergewinnsteuer, Vermögenssteuer und höhere Reichensteuer.

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

@welt Die Antworten der StA zeigen eigentlich nur, dass die Justiz ein riesiges Justizproblem hat. Und damit meine ich nicht zu wenige Richter und Staatsanwälte, sondern Richter und Staatsanwälte, die ihrem Amt in keiner Weise mehr gerecht werden.

[Christoph Lemmer @bitterlemmer]

Die Zuschreibung „Lügenfritz“ ist keine Beleidigung sondern bestenfalls eine abfällig formulierte Beschreibung, bezogen auf @bundeskanzler Friedrich Merz. Die gründet auf bekannte Tatsachen wie: Schuldenpaket mit dem alten Bundestag trotz des Versprechens eines soliden Haushalts durchsetzen oder keine Taurus für die Ukraine trotz des Versprechens, sie freizugeben. Besonders amüsant ist, dass der ARD-Faktenfinder Merz im Jahr 2024 auch schon einer Lüge zieh: Da hatte er übertrieben, wie viele Syrer und Afghanen Deutschland aufnehme, was die Kollegen des ÖRR ihm brühwarm unter die Nase hielten. https://t.co/udvWVdmaFY Der Vorwurf, er sage gern mal die Unwahrheit, wird aus allen politischen Lagern erhoben, einschließlich des eigenen konservativen.

Verknackt werden allerdings nur die, die den Kanzler von rechts angreifen. Damit ist die Strafrechtspraxis nicht mehr die einer offenen Demokratie, sondern Gesinnungsstrafrecht von UnsereDemokratie™️ und eines dauerbeleidigten Regierungschefs.

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

#Luegenfritz

[Daniel Vollmer🇩🇪💙 @DanielVoll12251]

Stell dir vor, Merzlein versinkt im Treibsand. Was würdest du ihm zuwerfen? 😅....

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

@DanielVoll12251

[Markus Rabe 🇩🇪🇺🇦🇮🇱🇺🇸🇩🇪 🩷🩵 @MarkusRabe]

Ich teste je bekannterweise gerne ab und an KI aus, um zu sehen, wie gut sie geworden ist. Bin gespannt, wie gut sich diese Grok-Antwort über die kommenden 48 Stunden so hält...🤔

#Luegenfritz

https://t.co/A3whQPyAYL

[𝑷𝒂𝒏𝒌𝒐-Satire🍌🇩🇪🍌 🕊️ @fritz_panko]

Nicht sagen.