Martin P

Selbstdenker, Mensch, Patriot, Buddhist.

[Liberty Hannes @LibertyHannes]

Wenn Du in Leipzig bist und absolut keinen Bock auf migrantisch gelesene Personen hast, dann gehst Du zum Frauen-FLINTA*-Festival.

[Remix News & Views @RMXnews]

🇧🇪Rioting has broken out once again in Brussels.

Claims that these are "student protests" are being met with skepticism.

"These are immigrants who seize every opportunity to kick up a fuss," wrote Belgian political leader @tomvangrieken.

[RadioGenoa @RadioGenoa]

These are Netherlands. The war in Syria is over, they must return home. Europeans must wake up now.

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Sehr geehrte Berliner Verkehrsbetriebe, wären Sie so freundlich, das dritte Geschlecht zu zeigen, herzlichen Dank. 👌

[Guten Morgen @Prunkundshiva]

Arrivederci, Bella Italia. Neapel. Falls noch immer jemand nicht glaubt, dass in Westeuropa seit 11 Jahren ein brutales Programm durchgezogen wird: Überall dieselbe Kloake.

[Mario ZNA @MarioBojic]

🚨🇭🇺Thousands are protesting in Budapest against the new government's decision to accept the EU Migration Pact.

PM Peter Magyar is already facing public backlash over migration policies.

New Hungarian government wasted no time embracing EU agendas.

[Martin P @MartinPlaar]

Schau dir diesen TikTok-Beitrag an, den ich gefunden habe! https://t.co/vqfRpuFcfc

[Olga Bazova @OlgaBazova]

Guess in what language the Ukrainian tennis player Kostyuk was talking with her Ukrainian counterpart Svitolina before quarter final match?

The two most ardent Ukrainian "patriots" who made a political spectacle out of the tournament spoke their native Russian to each other.

[Lion Leonidas @LionLeonidas3]

.... Wie im Fall des Zahnhygienikers Bernt Herlitz aus Gotland. Herlitz arbeitete bei der öffentlichen Zahnklinik Folktandvården in Visby.

Während der Migrationswelle 2015/2016 behandelte er zahlreiche sogenannte „unbegleitete minderjährige Asylwerber“. Ihm fiel auf, dass bei bis zu 80 Prozent seiner Patienten die Weisheitszähne bereits voll ausgebildet waren, ein klares Indiz für ein Alter von deutlich über 18 Jahren.

Er informierte Frau Åsa Carlander Hemingway von der Migrationsbehörde Migrationsverket. Diese riet ihm ausdrücklich dazu, Verdachtsfälle zu melden. Herlitz folgte dem Rat und übersandte mehrere E-Mails mit konkreten Patientendaten und seiner Einschätzung.

Wenige Wochen später wurde er suspendiert und schließlich gefeuert – wegen angeblichen Verstoßes gegen die ärztliche Schweigepflicht.

[Yvonne Kussmann @YveK22]

Gestern Abend kam es in einer Moschee in Konstanz zu einer Bedrohungslage. Ein Mann bedrohte den Imam mit einem Messer und verließ anschließend die Moschee.

Wäre der Tatverdächtige Deutscher, wäre jetzt der Staatsschutz aktiv, mehrere Politiker hätten Betroffenheitsfloskeln abgelassen und Medien würden sich überschlagen. Dem Tatverdächtigen würde eine Haftstrafe drohen.

In der Realität war der Messermann aber ein 19-jähriger Algerier, der jetzt - man ahnt es - in einer psychiatrischen Klinik verweilt. Kein Staatsschutz, keine betroffenen Politiker und keine Schlagzeilen auf Seite 1 über den Vorfall.

[Sylvia Kaufhold @SylK1966]

Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.

Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.

Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).

Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."

Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.

[Ali Utlu @AliCologne]

Weil ein Rentner (75) dem Sozialamt ehrlich seine Einnahmen aus dem Sammeln von Pfandflaschen meldete, wurde ihm die Grundsicherung gekürzt.

Man kann diesen Staat nur noch verachten.

[Die Welt am Wendepunkt @michael__3000]

Wer ist auch dafür?

[Bettina Punkt @Taykra]

#Hamburg: Messermann wird Amtsarzt vorgeführt
Der Mann war mit einem sogenannten Cutter-Messer bewaffnet und in Richtung der riesigen Globus Markthalle unterwegs … https://t.co/xWb9u3syi3

[RadioGenoa @RadioGenoa]

Italians in Naples explain to asylum seeker that he cannot hit other people's cars. In southern Italy they don't joke around.

[Mega-Politics @_MegaPolitics]

Breaking:

New Epstein files show that Indian PM Narendra modi visited island 320 times with Jeffrey Epstein

[Dday @DdayohneZiffern]

Frage an die Bundesregierung:

Warum wird die Stasi Akte von

Angela Merkel

nicht freigegeben und veröffentlicht?

Ein Staat der seine Bürger nahtlos überwachen lassen möchte aber selbst Daten nicht preisgibt aus den eigenen Reihen, ist für mich nicht vertrauenswürdig.

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Sieht nicht nach Thomas aus.

[Remix News & Views @RMXnews]

Libyans are protesting against illegal immigration.

Hundreds of locals stormed the UN refugee mission headquarters in Tripoli, demanding an end to the influx of sub-Saharan migrants using the country as a platform to head to Europe.

They chant, "Libya only for Libyans," and "No to intruders in our country, get them out."