Lächerlich bis zum geht nicht mehr . Waffenlobbyistin . Will junge Menschen in Krieg schicken . Verdient mit Waffen . Und will den totalen krieg mit Russland . Was hat dass mit Menschlichkeit zu tun .
Verkehrsminister Schnieder (CDU) tritt nach seiner „Doch-nicht-Entlassung“ zurück: Das Chaos in Merz' Kabinett wird immer größer, während sich die Lage Deutschlands täglich verschlimmert. Zeit für die AfD!
@nikitheblogger Also von all den Horror Gestalten der Kartellparteien jagt der mir den größten Schauer über den Rücken. Viel hat er ja noch nicht angestellt, aber es ist dieses Bauchgefühl...
Schleuserskandal NRW. Was ist daraus geworden ?
Es wurde berichtet,dass 147reichen Chinesen und Arabern widerrechtlich Aufenthaltsgenehmigungen für bis zu 350.000 Euro pro Person verschafft worden sein sollen. Es wird gegen insgesamt 58 Pers. aus der #CDU und der #SPD ermittelt
Großdemonstration am 1. August 2026 in Berlin – Auf nach Berlin für Frieden, Freiheit, Grundrechte und echte Corona-Aufarbeitung https://t.co/Ti9vet02zd
Friedrich Merz baut seine Regierungsmannschaft um:
Der, der bisher schon das Kanzleramt nicht führen konnte, führt jetzt die Fraktion.
Die Gesundheitsministerin, die das jetzt machen soll, wollte eigentlich gar nicht.
Der zukünftige Gesundheitsminister hatte noch nie etwas mit Gesundheitspolitik zu tun.
Der für den Posten des wegen Unfähigkeit gefeuerten Verkehrsministers vorgesehene Nachfolger, verzichtet lieber auf ein Ministeramt als Teil dieser Chaos-Truppe zu sein.
Das ist kein "Neuanfang". Das ist eine Bruchlandung.
Neuwahlen jetzt!
Pistorius will die AfD verbieten – und zeigt damit, wovor wir alle Angst haben sollten
Es ist passiert. Boris Pistorius, der Mann, der als Verteidigungsminister eigentlich die Sicherheit dieses Landes gewährleisten soll, sitzt in internen Sitzungen herum und drängt auf ein Verbotsverfahren gegen die größte Oppositionspartei dieses Landes. Liest man das richtig? Ein Bundesminister der SPD will Millionen Wähler entmündigen, eine demokratisch gewählte Partei auslöschen und damit den letzten Rest politischer Pluralität in Deutschland zu Grabe tragen.
Pistorius redet nicht mehr mit den Bürgern. Er redet über sie. Er redet über die AfD, als hätten deren Wähler keine Rechte mehr. Er redet über Demokratie, während er sie mit Füßen tritt. Das ist nicht mehr Politik. Das ist autoritärer Machtrausch, verpackt in SPD-Anzug und mit dem ewigen Mantra "Russland, Russland, Russland" als Feigenblatt.
Denn was ist seine Begründung? Die AfD sei zu nah an Putin. Es gebe "Vermutungen" über Geld aus Russland. Vermutungen! Nicht Beweise. Nicht Fakten. Nur Vermutungen. Und auf der Basis von Vermutungen will ein Bundesminister einer Partei den Gar ausmachen, die bei der letzten Bundestagswahl sechs Millionen Wählerstimmen holte. Sechs Millionen Deutsche, die Pistorius damit als potenzielle Staatsfeinde brandmarkt. Das ist nicht mehr Meinungsstreit. Das ist politische Säuberung im Vorgriff.
Wer sich das nicht zu Herzen nimmt, versteht nicht, worum es hier geht. Es geht nicht um die AfD. Es geht um das Prinzip. Wenn heute eine Partei verboten wird, weil sie dem Establishment nicht passt, wird morgen die nächste verboten. Und übermorgen darfst du deine Meinung nicht mehr äußern, ohne dich vor staatlicher Verfolgung zu fürchten. Die Weimarer Republik hat gezeigt, wohin Parteiverbote führen. Die DDR hat gezeigt, wohin die Entmündigung der Bürger führt. Und jetzt will die Bundesrepublik 2026 denselben Weg beschreiten?
Pistorius hat schon vor Wochen angekündigt, AfD-Ministern geheime Informationen vorzuenthalten. Er hat Soldaten gedankenpolizeilich befragt, wen sie wählen. Er hat mit seiner "allergrößten Sorge" vor dem Wählerwillen geprahlt. Und jetzt will er auch noch das Verfassungsgericht instrumentalisieren, um die politische Konkurrenz aus dem Weg zu räumen. Das ist der Akt eines Mannes, der die Niederlage seiner eigenen Partei vorher sieht und panisch nach dem Notausgang sucht. Nicht für das Land. Für sich selbst.
Die Demokratie, von der diese Leute ständig faseln, ist ihnen offenbar nur dann lieb und teuer, wenn das Ergebnis ihren Vorstellungen entspricht. Sobald Millionen Deutsche anders wählen, ist die Demokratie plötzlich bedroht. Nicht durch die Wähler. Nicht durch die AfD. Sondern durch jene, die meinen, sie allein hätten das Monopol auf die richtige politische Meinung.
Pistorius ist nicht der Verteidiger der Demokratie. Er ist ihr größter Feind in diesem Moment. Ein Minister, der intern über Parteiverbote sinniert, hat in einem freiheitlichen Staat nichts verloren. Er sollte zurücktreten. Aber das wird er nicht. Denn in dieser Republik ist es offenbar in Ordnung, die Verfassung mit Füßen zu treten, solange man die richtige politische Farbe trägt.
Und denkt daran, Pistorius kommt von der SPD aus Niedersachsen. Und was macht die SPD-Innenministerin dort gerade??? Nachtigall, ick hör dir trapsen...
Wer jetzt nicht aufschreit, wer jetzt nicht widerspricht, wer jetzt nicht versteht, dass dies ein Angriff auf die Grundfesten unserer freiheitlichen Ordnung ist, der verdient die Demokratie nicht, die er zu verlieren droht. Pistorius will die AfD verbieten. Und wenn wir ihn gewähren lassen, wird er nicht bei der AfD aufhören.
https://t.co/7KWaT2jvoJ
Tut mir leid, aber eine SPD-Ministerin, die ihr Amt aktiv missbraucht, muss umgehend zurücktreten. Was meinen Sie, Herr @larsklingbeil ? Oder ist das abgesegnet von der SPD-Spitze? 🧐