"Ehrenamtlicher Abschiebehelfer" + "Wehrmacht wieder mit" + AfD-Ballons. Wen wundert's?!
Aber in Sonneberg ging es natürlich nur um Sachpolitik™ ... gruselig.
Sonntag wurde in #Sonneberg ein #AfD’ler zum Landrat gewählt. Montag verteilte ein #Neonazi in Kindergarten der Region übrig gebliebene Luftballons der AfD. Auf seinem Auto „Ehrenamtlicher Abschiebehelfer“. Auf seinem T-Shirt Aufdruck „Wehrmacht wieder mit“.
Es ist nur krass.
Normalisierung der extremen Rechten ist für die @Junge_Union keine 24h später bereits abgeschlossen. Dann können wir ja weitermachen als wäre nichts gewesen. 🤯🫨
Wer damit ein Problem hat, hier geht's dagegen: https://t.co/5Giko3G6nQ 🌹✊
@Jusos_Th@SPDThueringen
#Sonneberg
Thüringen zeigt sich von seiner braunsten Seite.
Die @CDU normalisiert rechtsextreme Positionen. Der Kulturkampf von Rechts zeigt Wirkung in Sonneberg.
Rücktrittsforderung
Die Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Ann-Sophie Bohm und Bernhard Stengele, haben mich gestern aufgefordert, meinen Rücktritt als Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz zu erklären. (1/5)
Danke @elonmusk für ein konstruktives Gespräch in San Francisco. Meine Haltung ist klar: Die Selbstverpflichtung der Plattformen gegen #Desinformation muss strikt eingehalten werden, bis der #DSA in Kraft tritt. Elon Musk agreed with me.
@cdu_fraktion_th und @mariovoigt erpressen erst wochen- & monatelang R2G bei den HH-Verhandlungen und ringen schäbige Kompromisse ab (Kürzung der Demokratieförderung), um nun nicht einmal der eigenen Absprache zuzustimmen. Danke für nix! #ThüringerVerhältnisse#Thueringen
So hatte ich mir das nicht vorgestellt, als ich den @Jusos_Th-Antrag auf dem @SPDThueringen-LPT einbringen durfte.
Schuldenbremse ist Relikt eines überholten Zeitgeistes. Investieren statt kaputtsparen! Der #Thüringen#Haushalt 23 kann weder investieren noch sparen.
@Martin_Debes
Überall stellen sich Sozialdemokrat:innen dem Faschismus entgegen. Und hier macht man gemeinsame Sache... Dafür gibt es keine Rechtfertigung!
Ihr habt den Fraktionsnamen nicht mehr verdient. Seid ihr wirklich richtig in einer antifaschistischen Partei? @SPDThueringen@Jusos_Th
#PlenumTH
MdL der @cdu_thueringen ist "persönlich" ein Fan vom generischen Maskulinum. Surprise... Er ist ein Mann.
Es ist ebenso dumm wie erwartbar. 🤷
@Jusos_Th@spdthl
Aus der Reihe: @cdu_thueringen
Logik & Mehrheit provided by #noafd .
Die @cdu_fraktion_th (19 Männer&
2Frauen) hat das GEFÜHL zum Gendern gezwungen zu werden. Für mehr Freiheit in der Sprache wollen sie deshalb per GESETZ allen das Gendern verbieten.
Congratulazioni @GiorgiaMeloni.
I look forward to continue working closely together with Italy in EU, NATO and G7.
All the best and thank you to Mario Draghi @Palazzo_Chigi for the good German-Italian partnership in recent years.
Danke für die unreflektierte Reproduktion dieser plumpen 🧀-Aussagen über "zu viele Abgeordnete" dieses kleinen Lobbyvereins. Danke für nix lieber @mdr_th@Jusos_Th