Nach dem Skandal um den inzwischen zurückgetretenen Soziologie-Professor Jason Arday sorgt eine weitere Personalie der Universität Cambridge für Aufsehen. https://t.co/d5E8TwZL3U
Sven Hübner.
Verteidiger der „unsere Demokratie“.
Hat er schon mal gemacht. Und er würde es auch ein drittes Mal tun.
Er kennt sich damit aus.
Vertraut ihm.
Konsultationen, Spannungsfall, Kriegsfall
Was hecken die da oben aus? Jürgen Elsässer erläutert die Gefahr.
Hier gibt es alle Fakten: https://t.co/QHYamvrpCY
Wie wird eigentlich ein DDR-Grenzschützer, der augenscheinlich mit dem Grundgesetz der BRD recht wenig anfangen kann, zum Vize-Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei - und wieso ist er nach dieser Äußerung nicht längst zurückgetreten? https://t.co/a29hVrFun9
Die Erde wird sich nicht um fünf Grad erwärmen, weil die deutsche Energiewende so super funktioniert. Menschen, die das glauben, werden in Deutschland nicht ausgelacht, sondern Bundesumweltminister.
Neue Geheimdienstgesetze: Gottfried Curio (AfD) wirft Merz-Regierung „Selbst-Ermächtigung“ vor
Die von der Bundesregierung als „Reform der Nachrichtendienste“ propagierte Ausweitung der Befugnisse von Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz hat der innenpolitische Sprecher der @AfDimBundestag, @GottfriedCurio, scharf kritisiert.
Der @AfD-Politiker erklärte: „Hier soll vorsätzlich die Grenze verwischt werden zwischen verdeckter, geheimdienstlicher Aufklärung und operativem, polizeilichem Eingriff. Solche angemaßte Selbst-Ermächtigung ist abzulehnen.“
Zudem widerspreche die dabei geplante staatliche Informationsverfälschung sowohl dem Prinzip rechtsstaatlicher Beweissicherung als auch den informationellen Bürgerrechten.
Curio stellte fest: „Wo die Gefahrenlage eine derartige Höhe zeigt, dass Eingriffsmaßnahmen erwogen werden, sind diese im bestehenden rechtlichen und polizeiliche Rahmen durchführbar.“
„Das Letzte Hemd“: Bundesweite Protestaktion gegen Verarmungspolitik alarmiert den „Staatsschutz“!
Bundesweit sorgt eine neue Protestaktion („Das Letzte Hemd“) gegen die Verarmungspolitik von Bundesregierung und Altparteien für Wirbel. An zahlreichen Ortseingangsschildern flattern weiße T-Shirts mit entsprechender Aufschrift. In mehreren Bundesländern ermittelt bereits der sogenannte „Staatsschutz“.
Die Aktion hat ihren Ursprung in Schleswig-Holstein und breitet sich rasant in ganz Deutschland aus. Hinter der Kampagne soll laut Medienberichten maßgeblich die Gruppierung „Schleswig-Holstein steht auf“ stecken. Es soll zudem Verbindungen u.a. zum Netzwerk „@projektm1llion“ geben, das am Wochenende im sächsischen Plauen unter dem Motto „Merz muss weg“ zehntausend Menschen auf die Straße gebracht hatte.
Die T-Shirts spielen auf das Sprichwort „jemandem das letzte Hemd nehmen“ an. Sie sollen Existenz- und Verarmungsängste in der Bevölkerung symbolisieren. Der Protest richtet sich zwar primär gegen die aktuelle Bundesregierung, die Inflation, hohe Energie- und Lebenshaltungskosten sowie die Migrationspolitik, zielt im Grunde aber auf alle etablierten Parteien ab.
Nachdem die Aktion im Norden gestartet war, sind die Hemden mittlerweile im gesamten Bundesgebiet aufgetaucht, unter anderem in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Westmittelfranken.
In mehreren Landkreisen hat der „Staatsschutz“ die Ermittlungen aufgenommen. Da das Anbringen von privaten Botschaften und Symbolen an amtlichen Verkehrszeichen laut Straßenverkehrsordnung verboten ist, lassen viele Bürgermeister und die Polizei die Hemden umgehend wieder entfernen.
Normalerweise müsste er wegen Betrugs nicht nur sein Amt niederlegen, sondern auch seine Bezüge als Ministerpräsident zurückzahlen, da er diesen Posten nur durch Betrug erschliichen und Streichen der Pensionsansprüche
#Plagiator
"Antifa eskaliert und belagert @TeMeNue2021!"
10.8.26 - Nürnberg - Montagsprotest & Antifa Gegendemo
Video Premiere um 16 Uhr 👇
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Jahrelang überwacht für 50.000 Euro im Monat – und am Ende kassiert der IS-Gefährder 6.000 Euro Ausreiseprämie vom Staat. Diese unfassbare Politik durch Union und SPD muss enden. Kriminelle Islamisten gehören festgesetzt und umgehend ausgewiesen - ohne weiteres Steuergeld!