demnächst zu hören & sehen
es wurde komplett anders als gedacht: Heraklit, Ignatius von Loyola und der ewige Traum von Freiheit & Schönheit
@benungeskriptet 😇
Die Totalüberwachung des Internet, genannt Chatkontrolle, ist nicht von der Legislative bestimmt worden, sondern von der Exekutive. Das ist im Grunde die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie und ein Putsch von oben gegen die verfassungsmäßige Gewaltenteilung.
Denn: Der Ministerrat der EU votierte für die massenhafte Meinungszensur, also Mitglieder der Exekutiven, die ein solches Gesetz vermutlich in den Parlamenten ihrer Heimatländer nicht durchbekommen hätten. Dank antidemokratischer EU-Regeln führte das dazu, dass das Parlament im Eilverfahrensstand die absolute Mehrheit seiner Mitglieder mobilisieren musste, um es zu verhindern. Es war aber nur eine einfache Mehrheit dagegen. Aber immerhin: Eine Mehrheit des Parlaments stimmte dagegen. Dank antidemokratischer Regeln setzte sich die Exekutive also gegen das Votum des Parlaments durch.
Das ist keine Demokratie mehr. Ab wann ist Widerstand legitim? Und wie ist es möglich, dass die Unterstützer dieses Verfahren wie @ManfredWeber dafür nicht die Quittung präsentiert bekommen?
Ulf Poschardt berichtet im Gespräch mit Max Mannhart über eine "traumatische Erfahrung" bei Hart aber Fair, als der VW-CEO sich auf die Seite einer Klimaaktivistin schlug:
"Und wenn du das erlebt hast, dann hast du keine Fragen mehr, wie opportunistisch die Wirtschaft ist."
Damit ihr euch nicht alle 9 Tweets durchlesen müsst:
In jedem einzelnen steht, dass wegen Klima jetzt auch geübte Schwimmer ertrinken und dass das alles nichts mit zu viel Migration, sondern mit zu wenig Wärmepumpen zu tun hat.
Nehmt das, Schwurbler!☝️
Wirft fast einem Drittel der Bürger vor, „gegen das System der Demokratie“ zu wählen, schon ein sehr spezieller Bundespräsident (qua Amt aller Deutschen), der Herr Steinmeier
Hört auf, missbrauchte Kinder als Schutzschild für euren Überwachungswahn zu missbrauchen!
Wer Kinderschutz will, sorgt für drakonische Strafen für Pädophile und jagt Täter im Darknet. Wer stattdessen die Chatkontrolle einführt, will keine Kinder retten – der will die lückenlose Massenüberwachung von 450 Millionen unschuldigen Bürgern.
Es ist die feigste Form der Politik: Ein emotionales Horrorszenario vorschieben, um das Grundrecht auf Privatsphäre heimlich zu beerdigen. Ihr schützt nicht die Kinder, ihr überwacht nur uns!
Das Geburtshaus von Dietrich Bonhoeffer im schlesischen Breslau. Die Erinnerung an über ein halbes Jahrtausend deutsche Bevölkerungsmehrheit in Schlesien wurde auch dadurch beschädigt, dass Polen nach dem Krieg so viele deutsche Grabsteine zerstört haben.
Die Römer haben dieses Gelände vor knapp 2000 Jahren von Judäa in Palästina umbenannt, weil sie nach mehreren jüdischen Aufständen die Schnauze voll hatten und das Zentrum der Juden zerschlagen wolten. Den großen jüdischen Tempel in Jerusalem haben sie zerstört und die besiegten Juden zertreuten sich im Römischen Reich. Den Begriff "Palästinenser" als Synonym für Araber hingegen gibt es erst seit gut 60 Jahren. Davor nannten sich die Araber der Region einfach "Araber".
„ die AfD kann ihr Programm gar nicht finanzieren“ höre ich oft.
Nun, Merz und seine Mitstreiter haben sich eine zusätzliche Billionen Schulden zu den ohnehin hohen Schulden gegönnt und bekommen trotzdem nicht mal einen ausgeglichenen Haushalt hin.
Reibt das einfach jedem Dorftrottel unter die Nase.
Frauke Brosius-Gersdorf sieht nach ihrer gescheiterten Wahl zur Bundesverfassungsrichterin „Regulierungsbedarf“ bei neuen Medien. Zwar könne ihr Scheitern nicht mehr geändert werden. Etwas Vergleichbares dürfe sich jedoch „nicht wiederholen“.
https://t.co/PwdIw5nmgi
PRESSEMITTEILUNG
Verwaltungsgericht Berlin stoppt Berliner Verkehrsbetriebe (BVG): Werbekampagne von NIUS muss fortgesetzt werden – BVG muss Niederlage selbst öffentlich bekanntgeben
Caroline Beil, Tina Ruland, Mirja du Mont und Simone Thomalla waren früher eher unpolitisch oder Mainstream.
Ihre aktuellen Aussagen markieren eine Neue Mitte und zeigen, dass sie die Art, wie in Deutschland Politik gemacht wird, absolut satt sind. Da kommt einiges ins Rutschen.
Steinmeier war nie überparteilich und das Amt des Bundespräsidenten schon lange überflüssig.
Stellt Euch vor, dieser Laberposten wäre einfach unbesetzt. Niemand würde ihn vermissen.